Landespolitisches Seminar der DKP Köln

Diskussionsrunde

Landespolitisches Seminar
der DKP Köln

Der Wintergarten des Hotel du Lion in Jalhay, direkt unter der Barrage de la Gileppe, dem Staudamm mit der Löwenkrönung, lässt viel Sonne rein. Aber wir arbeiten an diesem Wochenende (12./13. November 2016). Mittags geht es zur Bude du Snack oder des Frites, wo man solche käuflich erwerben kann zusammen mit Jupiler in ziemlich kleinen Flaschen.

Wir schaffen viel, aber nicht alles, was wir uns vorgenommen hatten. Insbesondere wollten wir uns über Erkenntnisse des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des NRW-Landtags zum Thema Zusammenarbeit von NRW-Behörden mit dem NSU informieren sowie über die AfD und darüber, was zu tun ist, damit sie möglichst wenig Zustimmung bei den Landtagswahlen im Mai nächsten Jahres erhält. Das fällt aus. Peter ist durch die Jahreshauptversammlung der VVN verhindert. Wird nachgeholt.

Auch das Thema Landeshaushalt, überhaupt Finanzen im Lande, haben wir nicht vorbereiten können.

Aber dafür sind andere Fragen gut aufbereitet und werden intensiv diskutiert: die Liegenschaften und Immobilien des Landes samt Umgang des Bau- und Liegenschaftsbetriebs damit, die Bildungspolitik, beispielsweise Probleme mit der Inklusion, G8/G9, Hochschulpolitik, Sekundarschule. Außerdem sind vorbereitet: Verkehr, Kultur, CETA und TTIP, Wohnen und Mieten, hier insbesondere die Forderung nach einer Neuen Wohnungsgemeinnützigkeit – darauf sind wir vorbereitet. Stoff genug – und hier per Link nachzulesen.

Und wir freuen uns schon auf das festliche Abendessen, das uns versprochen ist. Am näcshten Morgen können wir noch Frau Scolard zum Geburtstag gratulieren.

Text und Foto: Klaus Stein

Referate:

1. Landespolitische Einführung

2. Referat Verkehr

3. Flüchtige Flächen

4. Ende im Gelände

5a. Eine Schule für alle

5b. Bildungsforderungen der DKP in NRW

6. Die Wallonie allein zu Haus

7a. Mieten und Wohnen

7b. Broschüre Wohnungsbau 2016

8. Kulturreferat