Frieden

Ostermarsch RheinRuhr in Düsseldorf

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Ostersamstag in Düsseldorf:

an die 750 Friedensfreund*innen trafen sich vor dem DGB Haus in Düsseldorf um zum Marktplatz zu marschieren. Sie kamen aus Wuppertal, Solingen, Aachen, Düren, Neuss, Bonn, Köln, Krefeld, Duisburg und einzelne aus dem Ruhrgebiet. I.Lang

 

Klare Kante gegen Kriegstreiber

Der diesjährige Ostermarsch sandte aus Düsseldorf deutlichere Zeichen des Widerstandes gegen die aktuelle Kriegspolitik. Keinerlei Verständnis gab es für Angela Merkels Position, dass der Abwurf von US-Bomben auf syrischer Territorium «nachvollziehbar» sei oder sogar eine «richtige Aktion» (Norbert Röttgen, CDU-Außenpolitiker). Vor einer weiteren Eskalation warnte denn auch Felix Oekentorp, Landessprecher der DFG-VK in NRW, bei der Auftaktveranstaltung vor dem DGB-Haus.

Vor dem Düsseldorfer Rathaus bekräftigte Oberbürgermeister Norbert Geisel dieser Einschätzung. Er erinnerte daran, dass die NRW-Landeshauptstadt unter seiner Ägide dem Bündnis «Mayors for Peace» im Oktober 2014 beigetreten sei. Für die Stadt Düsseldorf habe der Bürgermeister Günter Karen-Jungen kürzlich die Mahnwache am Fliegerhorst Büchel besucht, wo US-Atombomben lagern, die auch von Bundeswehr-Tornados eingesetzt werden  können. Geisel forderte die Ostermartschierer auf, von ihrem Einsatz für den Frieden nicht abzulassen. Scharf kritisierte Geisel Nationalismus, Chauvinismus und Terrorismus. Die USA hätten die Ursachen für den Krieg in Syrien maßgeblich mit verursacht. Flüchtlinge aus dem Kriegsgebiet aber würden sie nicht aufnehmen.

Wie Friedensarbeit vor Ort praktisch aussehen kann, demonstrierte «pax christi»: Rheinmetall, einer der größten deutschen Rüstungskonzerne, hat seinen Hauptsitz in Düsseldorf. Gegen dieses Unternehmen richtet sich eine Demo mit kreativen Aktionen am Samstag, 6. Mai, 13 Uhr. Treffpunkt ist der Schadowplatz. Das Motto der Veranstaltung: «Stoppt den Rüstungswahnsinn ‹Made in Düsseldorf›». Gefordert wird ein Ende der Produktion von tödlichen Waffen.

Sevim Sevim Dağdelen, die Hauptrednerin in Düsseldorf, verurteilte den jüngsten Bombenabwurf der USA unter moralischen, völkerrechtlichen und politischen Aspekten. Es sei geradezu pervers, die GBU-43/B als «Mutter aller Bomben» zu bezeichnen. Ihrem tödlichen Auftrag stehe die Bezeichnung «Mutter» entgegen. Rechtlich bedeute ihr Einsatz einen Völkerrechtsverstoß, da der Abwurf nicht durch ein Mandat der Vereinten Nationen legitimiert war. Politisch sei das Bombardement eine eklatante Herausforderung, denn die Behauptung, Syrien habe Giftgas eingesetzt, sei in keiner Weise bewiesen. Es sei vielmehr der Eindruck entstanden, dass die USA ein Exempel statuieren wollten. Diese Eskalation könne zudem in einem Zusammenhang mit den aktuellen Auseinandersetzugen zwischen Washington und der Demokratischen Volksrepublik Korea gesehen werden. Auf die DVRK steuert im Moment ein Flottenverband zu. Befürchtet wird ein Präventivschlag, im Zentrum der Flugzeugträger «USS Carl Vinson» mit 85 Flugzeugen.

Wie eine Eskalation nach dem System der Salamitaktik betrieben werde, zeige die Ausdehnung der NATO – entgegen allen vorherigen Versicherungen – bis an die Grenze zu Russland. Zunächst wurde Polen von der NATO «besetzt». Es folgten die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen. 

Die DKP, die zusammen mit der SDAJ im Vergleich zu früheren Jahren geradezu mit einem Fahnenmeer bei der Demo und vor dem Rathaus vertreten war, wird sich an der Dauermahnwache in Büchel beteiligen. SDS, SDAJ und IPPNW kritisierten gemeinsam, dass Deutschland bei einem um 20 Mrd. Euro auf 60 Mrd. Euro aufgestockten Militäretat zur größten Militärmacht Europas werde. Als Folge fehle Geld, «um unsere maroden Schulen zu sanieren, die Angestellten im Gesundheitswesen zu entlasten…» Ihre Forderungen: «Kein Werrben fürs Sterben – Bundeswehr raus aus Schulen und dem öffentlichen Raum! Bundeswehr raus aus -Syrien – Stopp aller Auslandseinsätze! Geld für Bildung und Soziales statt für Kriege und Militär!»

Text: Uwe Koopmann
Foto oben: Uli Abcynski
Foto unten: Uwe Koopmann