Unsere Zeit

Unerschütterliche Solidarität

Am vergangenen Freitag fand ein virtuelles Treffen zwischen Vertretern der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) und der DKP statt. Im Fokus der Zusammenkunft stand ihre traditionellen...

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65 Jahre Nationale Volksarmee

Die DKP gratuliert allen Angehörigen der ersten und einzigen deutschen Friedensarmee zum 65. Jahrestag der Nationalen Volksarmee. Wir dokumentieren an dieser Stelle die Pressemitteilung des...

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Bundeswehr raus aus Afghanistan

20 Jahre NATO-Truppen in Afghanistan – das sind 20 Jahre zuviel! Deutsche Soldatinnen und Soldaten sind keine Entwicklungshelfer in Uniform. Die Soldateninnen und Soldaten der...

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Pandemie – das Chaos hat System

Seit Jahren ist die Möglichkeit einer Virus-Pandemie, wie wir sie erleben, bekannt. Das mögliche Ausmaß, Gefahren und die Betroffenheit der Menschen waren für ihr Eintreten...

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Kein Recht auf Profit

Wer 2009 nach Berlin zog, darf sich rückblickend glücklich schätzen. Zehn Jahre später waren die Mieten in der Hauptstadt bereits doppelt so hoch. Die Steigerungsraten...

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Gegenwind für Klinikleitungen

Welch starke Waffe Solidarität sein kann, zeigte sich am Dienstag vergangener Woche: Die Asklepios-Konzernführung hat ohne weitere Erklärungen ihre Kündigung gegen unsere Kollegin Romana Knezevic...

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Helft Kuba helfen!

Donald Trump hat in seinem letzten Regierungsjahr wirkungsvoll die mörderische Blockade gegen Kuba unablässig ausgeweitet mit dem Ziel, die sozialistische Insel „zu erdrosseln“. In dieser...

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Sklaventreiber übernommen

Durch die Lebens- und Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie hatten sich im vergangenen Jahr Schlachtbetriebe zu Corona-Hotspots entwickelt. Nun sind dort Werkverträge verboten. Darüber sprach UZ...

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Hilfspakete – große, kleine und keine

Prügel ist Bundeswirtschaftsminister Peter Altmeier (CDU) gewohnt. Der enge Vertraute von Bundeskanzlerin Angela Merkel fungiert schon länger als Prellbock, wenn Angriffe die Tore des Bundeskanzleramtes...

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Wolf will mehr

Gesamtmetall – so heißt das Bündnis der Unternehmer aus der Metall- und Elektroindustrie. Der Unternehmerverband ist einer der einflussreichsten in Deutschland. Hier schließt sich nicht nur...

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Durcheinander

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Irgendwie hat es sich doch noch nicht ganz herumgesprochen, was Belegschaftsspaltungen sind und dass diese keineswegs in erster Linie ökonomische Bedeutung haben (siehe UZ vom 15. 1.). Zunächst muss man Belegschaftsspaltungen von Betriebsaufspaltungen oder Betriebsübergängen trennen. Betriebsaufspaltungen haben hauptsächlich – nicht nur – wirtschaftliche Gründe, ebenso der Verkauf von Betrieben oder Betriebsteilen. Die Belegschaft wird dabei nicht gespalten, sondern der Betrie…

Eiserne Disziplin

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Vor dem nächsten Termin der Tarifverhandlungen bei VW am vergangenen Dienstag hat sich die IG Metall enttäuscht gezeigt: Der Konzern hatte kein Angebot vorgelegt. Die Porsche SE, größter Eigentümer des VW-Konzerns, meldete trotz Pandemie Gewinne.

„Eiserne Kostendisziplin“ – damit begründete Arne Meiswinkel, Verhandlungsführer des VW-Konzerns, warum es in den laufenden Tarifverhandlungen für den VW-Haustarif nicht möglich sei, auf die Forderunge…

AWO-Tarifrunde in NRW

Die ver.di-Tarifkommission für die Arbeiterwohlfahrt NRW hat das am 22. Januar übersandte Angebot der Arbeitgeber positiv aufgenommen und begrüßt den Ansatz der Arbeitgeber, sich am jüngsten...

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Abschluss Steag

Die IG BCE und der Stromerzeuger Steag haben sich auf einen neuen Tarifvertrag für die rund 6.300 Beschäftigten geeinigt. Ab dem 1. Januar 2022 steigen die...

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Alarmierend

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat Bund und Länder gemahnt, Konsequenzen aus den Ergebnissen des neuen „Bundesberichts Wissenschaftlicher Nachwuchs“ (BuWiN) zu ziehen. Zeitverträge mit...

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Mehr Personal für Arbeitsschutz

Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) hat die mangelnde Ausstattung der Arbeitsschutzbehörden in den Bundesländern kritisiert. Angesichts neuer zusätzlicher Aufgaben befürchtet Gewerkschaftsvorsitzender Robert Feiger auf Baustellen...

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Arbeiterkinder abgehängt

Am Montag öffneten die Schulen in Bayern, während der Lockdown weitergeht. Zum Schulstart stellte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) weitere Öffnungen in Aussicht, während...

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Enteignung oder Bombengeschäft?

In Berlin soll eine Volksabstimmung über die (Re-)Kommunalisierung der Berliner Wohnungsbestände von großen Immobilienkonzernen mit über 3.000 Wohnungen in die Wege geleitet werden. Dafür müssen...

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Verantwortliche schweigen

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In über einhundert Städten haben zehntausende Menschen rund um das vergangene Wochenende an Ferhat Unvar, Mercedes Kierpacz, Vili Viorel Paun, Kaloyan Velkov, Fatih Saracoglu, Sedat Gürbüz, Gökhan Gültekin, Said Nesar Hashemi und Hamza Kurtovic erinnert. Diese waren vor einem Jahr vom überzeugten Rassisten und Verschwörungsideologen Tobias Rathjen erschossen worden, der zuvor seine Mutter richtete und sich nach der Mordseri…

Leben als Krampf

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Unter der Überschrift „Es sprießt wieder“ berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ am 18. Februar: Wie stets im Jahr vor den Passionsspielen von Oberammergau sei am Aschermittwoch der Haar- und Barterlass in Anwesenheit zahlreicher Journalisten verkündet worden. Wer mitspielt, darf sich nicht mehr die Haare schneiden lassen – Rasierverbot für Männer inbegriffen.

Älter als die Langhaarigenaufführung, die an eine Pestepidemie im Jahr 163…

Pfusch am Stäbchen

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Die Corona-Pandemie hat uns weiter fest im Griff. Selbst wer das Glück hat, diese schwierige Zeit bisweilen gesund und ohne große finanzielle Nöte überstanden zu haben, findet sich nach langen Wochen im Lockdown mittlerweile an der Grenze der Belastbarkeit. Und mit den sich rasch verbreitenden Virusmutationen und wieder steigenden Infektionszahlen gibt es kaum Aussicht auf Besserung. Bei der Bundesregierun…

„Post-Kommunismus“

Zur Bundestagswahl 2017 hatte die DKP Osnabrück 267 Unterschriften für die Landesliste gesammelt, zu einem großen Teil bei Infoständen und am Rande von Veranstaltungen mit...

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Proteste gegen die „Münchener Sicherheitskonferenz

Laura von der SDAJ sprach als erste zu den rund 600 „Feindinnen und Feinden des Krieges“, die sich bei bestem Wetter auf dem Münchner Marienplatz...

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Schulstreiks

In mehreren Städten findet am Freitag, den 26. Februar, Schulstreiks statt. Dazu aufgerufen hat das Bündnis „Gerechtebildung.org“. In Städten wie Berlin, Köln und Trier protestieren Schülerinnen...

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Kosmetik gegen rechts

Thüringen habe versäumt, rechtsextreme Strukturen einzudämmen. Das sagte Innenminister Georg Maier (SPD) im Interview mit dem Satiriker Jan Böhmermann. „Man hat zu lange weggesehen. Man...

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Kanonenboote im All

Die EU-Kommission will eine „EU-Beobachtungsstelle für kritische Technologien“ einrichten. Es ist Teil eines Maßnahmenkatalogs, der industrielle und militärische Innovationen verzahnen soll. Damit solle eine größere...

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Zu alt zum Töten

In ihrem ersten Jahresbericht warnt die neue Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) vor einer Überalterung der Bundeswehr. Das Durchschnittsalter von Berufs- und Zeitsoldaten sei seit 2012,...

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Munition gesammelt

Das Kommando Spezialkräfte (KSK) steht abermals im Zentrum interner Ermittlungen. Der Kommandeur des Kommandos, Brigadegeneral Markus Kreitmayr, steht unter Verdacht, illegal Munition gesammelt zu haben....

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Der Hoffnungsträger und die Wirklichkeit

Die Vorschusslorbeeren waren gewaltig: Mit Joseph Biden komme „Amerika zurück“ – besser und strahlender als je zuvor. Die alte Freundschaft mit Europa würde neu entstehen....

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Bezos‘ Macht anfechten

Es gibt Kämpfe in einzelnen Betrieben, die so wichtig sind, dass die Arbeiterklasse und ihre Verbündeten weltweit davon Notiz nehmen sollten. Einer dieser Kämpfe findet...

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Partei

6. Bezirksvorstandstagung 31.01.21

Referate

Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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