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Landtagswahl NRW

14. Mai, NRW: Kommunistinnen
und Kommunisten wählen!

Die DKP kandidiert mit einer Landesliste zu den Landtagswahlen am 14. Mai 2017. Zuletzt haben wir an den Landtagswahlen im Jahr 1994 teilgenommen. Damit ist die Liste der DKP in NRW flächendeckend wählbar. Zusätzlich hat die DKP in Bottrop, Düsseldorf, Essen, Gelsenkirchen, Gladbeck, Köln und im Kreis Recklinghausen Direktkandidaten gewählt. Nun geht es darum, die Kandidaturen mit Unterstützungsunterschriften abzusichern: Insgesamt 1.000 müssen für die Landesliste gesammelt werden, für jeden Direktkandidaten sind 100 Unterschriften erforderlich.


 

De Rude Pooz, Sonderausgabe zur Landtagswahl

Titelblatt.

Stadtteil-Zeitung der DKP Köln-Innenstadt

Wählt Walter!

Walter Stehling:

«Die Teilhabe an Kultur und Bildung ist eng an den Kampf um die öffentliche Daseinsvorsorge in den Kommunen gebunden. Wer Museen gegen Bibliotheken, Sportplätze gegen Konzerthäuser ausspielt, schadet damit der kulturellen Entwicklung insgesamt. Gerade im kulturpolitschen Kampf ist immer zu hinterfragen: Wem nützt das? Ist das für alle zugänglich? Hebt es die allgemeine Lebensqualität? Kann man da auch noch was lernen? Denn das Ziel echter Kunstvermittlung sollte auch immer Erkenntnisgewinn sein. Kultur, Kunst und Bildung sind eine Einheit und können nicht gegeneinander gestellt werden. Unser Ziel ist eine Gesellschaft, in der ein Kleintheater konkurrenzlos neben dem Staatstheater steht – und beide von einem gebildeten Arbeiterpublikum goutiert werden können. …»

 

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Zehn Forderungen der DKP zur Landtagswahl in NRW


Angebot an den «Wahl-O-Mat» zum 14. Mai

Abbildung der Frage-Antwort-Maske. «Es soll ein gesetzlicher flächendeckender Mindestlohn eingeführt werden.», «These überspringen», «stimme zu», «neutral», «stimme nicht zu».

Die Bundeszentrale für politische Bildung («bpb»), eine Einrichtung aus dem Geschäftsbereich des Bundesinnenministeriums, hat sich vor der NRW-Landtagswahl bei der DKP gemeldet. Die Einrichtung möchte wissen, welche zentralen Forderungen die DKP an Rhein und Ruhr für die Wahl am 14. Mai 2017 («Muttertag») aufgestellt hat. Diese Angaben sollen in den «Wahl-O-Mat» eingespeist werden.

Diese Webpräsenz soll es ermöglichen, eigene politische Vorstellungen mit denen von Parteien zu vergleichen und eine Entscheidungshilfe für die Landtagswahl zu ermöglichen. Es gab zu den verschiedenen Wahlen insgesamt 48 Millionen Zugriffe. Auch zur Bundestagswahl am 24. September 2017 wird der »Wahl-O-Mat» angeboten, zuvor im Saarland (26. März) und in Schleswig-Holstein (7. Mai).

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Am 14. Mai 2017 ist Landtagswahl

Logo: »Flaschenpost, Zeitung der DKP für Gerresheim, Grafenberg, Ludenberg und Hubbelrath«.

Porträt Uwe Koopmann.

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn!

Am 14. Mai 2017 ist Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Ich möchte als Direktkandidat der DKP für den Wahlbezirk 41 (Düsseldorf II) kandidieren. Das Wahlrecht verlangt, dass ich dafür 100 Unterstützerunterschriften von wahlberechtigten Bürger/innen vorlege. Ich hoffe, ich kann Sie überzeugen, mir eine Unterstützungsunterschrift zu geben. Mit Ihrer Unterschrift verpflichten Sie sich nicht, uns zu wählen. Sie verpflichten aber die Stadt, die DKP überhaupt auf dem Stimmzettel abzudrucken.

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Ein Ruck für NRW

 Porträt Uwe Koopmann.

«Ohne Armut und Ausgrenzung»

NRW-Sozialminister Rainer Schmeltzer (SPD) hatte Ende August 2016 der Landesregierung den 2. Bericht zur Landesinitiative «NRW hält zusammen… für ein Leben ohne Armut und Ausgrenzung» vorgelegt. Es handelte sich dabei nicht um ein vorgezogenes sarkastisches Redemanuskript für die aktuelle Karnevalssession.

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Sofortprogramm der DKP für Nordrhein-Westfalen

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Sofortprogramm der DKP für Nordrhein-Westfalen

Krieg ist Fluchtursache Nummer Eins – Militarismus stoppen – Gemeinsam kämpfen!

Die Bundeswehr beteiligt sich weltweit an Kriegseinsätzen. Deutsche Waffen und Kriege sind schuld, dass viele Menschen nach Deutschland flüchten. Wer Krieg sät, erntet Flüchtlinge!

Die Herrschenden im Land versuchen gezielt von ihrer Mitverantwortung daran abzulenken. Hauptaggressor sind die USA und die von ihr geführte NATO. In diesem Kriegsbündnis versucht Deutschland, seine imperialistischen Ziele umzusetzen. Denen, die diese Kriege führen und an ihnen verdienen, geht es um Ressourcen und Rohstoffe, um Transportwege und Absatzmärkte, um Einflusssphären und nicht um die Menschen, ihre Rechte und ihre Freiheit, wie man uns weismachen will.

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Warum kandidiert die DKP?

Unsere DKP kandidiert bei der Landtagswahl im Mai 2017
und bei der Bundestagswahl im September 2017

Das ist nicht selbstverständlich, die letzte eigene Beteiligung an der Landtagswahl liegt mehr als zwanzig Jahre zurück. Landespolitik litt hier immer unter der Aufteilung der Partei in zwei Bezirke, die das erschwerte, wenn nicht unmöglich machte. Es ist in meiner Sicht schon ein erster ‹Erfolg› unserer Wahlbeteiligung, dass sich die beiden Bezirke auf sie verständigen konnten und ein gemeinsames Programm beraten und beschlossen haben.

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Wahlunterlagen

Sprecherrat.

Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe Freunde,

endlich sind sie da (im Anhang), die Formblätter für die Unterstützungsunterschriften sowohl für die Landtagswahl, wie auch für die Bundestagswahl.

Ihr könnt sie ausdrucken und sofort loslegen. In den nächsten Tagen kommen die Formblätter auch mit der Post an die Gruppen- und Kreisvorstände.

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Landespolitisches Seminar der DKP Köln

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Landespolitisches Seminar
der DKP Köln

Der Wintergarten des Hotel du Lion in Jalhay, direkt unter der Barrage de la Gileppe, dem Staudamm mit der Löwenkrönung, lässt viel Sonne rein. Aber wir arbeiten an diesem Wochenende (12./13. November 2016). Mittags geht es zur Bude du Snack oder des Frites, wo man solche käuflich erwerben kann zusammen mit Jupiler in ziemlich kleinen Flaschen.

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