Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

»Wer aber vom Ka­pi­ta­lis­mus nicht re­den will, soll­te auch vom Fa­schis­mus schwei­gen«.

Max Horkheimer (1895-1973), Philosoph

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Schluss mit dem Propagandafeldzug
    Am 7. Oktober, dem Jahrestag der Gründung der DDR, lud das Ostdeutsche Kuratorium von Verbänden (OKV) zur Alternativen Einheitsfeier in das Bürgerhaus Neuenhagen bei Berlin....

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  • Merz will Kriegsgemeinschaft
    Groß war es angekündigt: Am „Tag der Deutschen Einheit“ wollte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine „Ruck“-Rede halten. Und tatsächlich: Der Kanzler sprach von „Aufbruch“, ruckelte...

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  • Planlos
    Am Sonntag stellte er sein Kabinett vor, am Montag ist er zurückgetreten: Sébastien Lecornu geht als der am kürzesten amtierende Premierminister in die Geschichte des...

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  • Bizarres aus Quantico
    US-Präsident Donald Trump und sein Kriegsminister Pete Hegseth haben sich durch bemerkenswerte Aussagen zur künftigen US-amerikanischen Kriegsführung hervorgetan. Das Auditorium dieser bizarren Veranstaltung auf dem...

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  • Tesla-Werksleiter genervt
    „Passt auf, wo macht ihr euer Kreuz?“ André Thierig ist Leiter des Tesla-Werks im brandenburgischen Grünheide. Auf einer Betriebsversammlung warnte er die Beschäftigten davor, bei...

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  • Drehkreuz für Kriegsgerät
    Der Flughafen Leipzig/Halle gehört zu den wichtigsten in Deutschland. 2024 verzeichnete er 2,2 Millionen Passagiere und 1,4 Millionen Tonnen Fracht durch knapp 77.000 Flugbewegungen. Knapp 11.000 Beschäftigte...

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  • Schlimm und schlimmer
    Die Schere geht immer weiter auseinander. Was für die Vermögensverteilung schon lange bekannt ist, trifft auch auf den Ruhestand zu. Jeder fünfte Rentner kommt finanziell...

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  • Verfassungsbruch beenden
    Die Vermögensteuer ist eine bundesgesetzlich geregelte Landessteuer. Nach wie vor existiert ein nie abgeschafftes Bundesgesetz (Vermögensteuergesetz). Weil eine Vermögensart („Grundvermögen“) erheblich unter dem am Markt-...

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  • Conrad Schuhler ist gestorben
    Der langjährige Vorsitzende des Münchener Instituts für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung (isw) Conrad Schuhler ist verstorben. Hauptanliegen seiner wissenschaftlichen und Forschungsarbeit war die Analyse und das Ergründen...

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  • Streik für ­Sozialtarifvertrag
    Die Fahrerinnen und Fahrer des Essenlieferdienstes Lieferando in Hannover haben am 2. Oktober 24 Stunden lang gestreikt. Es war bereits der zweite 24-stündige Streik an diesem Standort....

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  • Wohnungsnot in Zahlen
    Das Pestel-Institut beziffert die Wohnungsnot in Westdeutschland auf etwa 1,2 Millionen Wohnungen, die fehlen würden. Der Mangel sei so groß, dass er die gesamte wirtschaftliche Entwicklung...

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  • 35 Jahre Lohnlücke
    Das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) sieht auch 35 Jahre nach dem Anschluss der DDR eine beträchtliche Ost-West-Lücke bei den Löhnen. Während Vollzeitbeschäftigte in Westdeutschland im...

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  • Beschleunigte Mobilmachung
    Am Freitag berät der Bundestag in erster Lesung den Entwurf für ein „Bundeswehr-Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz“ (BwPBBG). Eckpunkte sind: Militärspezifische Aufträge können vergeben werden, „ohne dass...

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  • Friedensstaat verteidigen
    Am 9. Oktober gehen Vertreter von DKP, Kommunistischer Organisation (KO) und der Friedensbewegung gegen die Diffamierung der DDR und die Grundsteinlegung für ein antikommunistisches Denkmal auf...

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  • Nur ein bisschen Frieden
    Am vergangenen Wochenende kamen in Stuttgart 223 Delegierte der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) zu einem außerordentlichen Bundeskongress zusammen....

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  • Der zweite Anlauf
    Wenn es um die Kündigung von Palästina-Aktivisten geht, scheut das Land Nordrhein-Westfalen (NRW) weder Mühen noch Kosten. Am 2. Oktober wurde vor dem Arbeitsgericht Dortmund die...

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  • Provinzposse
    Am Rande der großen Friedensdemonstration in Stuttgart ereignete sich eine Provinzposse. Ein vom Friedensaktivisten, Kommunisten und Künstler Klaus Mausner gestaltetes Transparent erregte die Aufmerksamkeit der...

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  • Friedensplan?
    Mit einem 20-Punkte-Plan wollte US-Präsident Donald Trump den Genozid in Gaza beenden. Der Preis für die Beendigung von Hunger und Tod sollte die bedingungslose Kapitulation...

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  • Meistgesucht – aus Gründen
    Assata war wegen eines Mordes verurteilt worden, den sie nicht begangen hatte. / Medizinische Beweise zeigten, dass sie die Waffe nicht abfeuern konnte. / Es...

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  • Souveräne Entscheidungen
    Guineas Staatsminister Amara Camara ist ein Freund klarer Worte. Frieden werde zum Luxus, erklärte er am 27. September auf der 80. Generalversammlung der UN in...

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  • Geentert
    Am Mittwochabend vergangener Woche war es soweit, Israel machte seine Drohungen wahr: Gegen jedes internationale Recht überfielen israelische Armeeeinheiten die „Global Sumud Flotilla“ in internationalen...

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  • Streit unter Tresorknackern
    Den Grund für den Coup hat der französische Präsident Emmanuel Macron in einem Interview so benannt: „Lange Zeit haben wir Russland unterschätzt. Russland ist zwar...

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  • Betreutes Wählen
    Die Freude über die gelungene Beeinflussung der Wahl in Moldawien währte in Brüssel nicht lange. Stattete die EU dort ihre Gefolgschaft mit dreihundert Millionen Euro...

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  • Feindin unserer Klasse
    Sie ist seit zwölf Jahren tot, aber ihre Politik ist quicklebendig. Am 13. Oktober 1925 wurde Margaret Thatcher in Grantham, Lincolnshire, geboren, 1979 wurde sie britische...

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  • Thatcherismus ist scheiße
    Unter der Regierung Thatcher wurden die Investitionen in die Wasserversorgung drastisch zurückgefahren. Bis 1980 brachen diese bei den regionalen Wasserbehörden um zwei Drittel ein. Die...

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  • Verzicht rettet nicht
    Je mehr Technik und wissenschaftliches Know-how in einem Produkt stecken, desto geringer fallen für die Erzeugung dieses Produkts die Lohnkosten ins Gewicht. Die sogenannten Lohnstückkosten...

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  • Chatkontrolle
    Briefgeheimnis ist, wenn der Brief beim Transport verschlossen bleibt – aber man dem Verfasser beim Schreiben über die Schulter geschaut hat. Dieser ungewöhnlichen Art von...

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  • Zusammenfinden
    35.000 Menschen waren am 3. Oktober für den Frieden auf der Straße. Von den Medien wurde dieser Erfolg der Friedensbewegung weitgehend ignoriert. Gemeinsam demonstrierten 20.000 in Berlin...

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  • Reformbedarf
    Im Oktober 2025 hat die Russische Föderation den Vorsitz des UN-Sicherheitsrats inne. Das ist – wie bei den anderen vier ständigen Mitgliedern – alle fünfzehn Monate der...

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  • Kiew geht leer aus
    Nahezu wöchentlich eilen die „Europäer“ zu einem Gipfel, um Kiews Krieg gegen Russland, die Militarisierung der EU und die dafür nötige Mittelbeschaffung zu sichern – nötigenfalls...

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junge Welt

05. Oktober 2025

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Jugendarbeit in Sachsen: »Die Alternativen sind über die Jahre verschwunden«
    Über jugendliche Frustration, Schutzräume und soziale Jugendarbeit auch mit Nachwuchsfaschisten im ländlichen Raum Sachsens. Ein Gespräch mit Tobias Burdukat vom Trägerverein der Soziokulturellen Angebote FJZ e. V.
  • Klassiker: Revolution auf dem Land [Online-Abo]
    Unter der Losung »Junkerland in Bauernhand!« begann vor 80 Jahren die Bodenreform in der Sowjetischen Besatzungszone – die größte revolutionäre Bewegung der Landbevölkerung seit dem großen deutschen Bauernkrieg 1525.
  • Der schwarze Kanal: Schlechte Laune
    Lars Klingbeil meint, die »Laune« sei der »hauptgegner« der Regierung. Als besonders schlecht gestimmt gelten auch 2025 die Ostdeutschen. Über die Gründe ist sich die FAZ nicht mehr einig: Sozialismus oder Kapitalismus?
  • Peru: Rebellisches Belén
    Eine Wassersiedlung in Peru versucht, Armut, Klimawandel und Krankheiten zu trotzen.
  • XYZ: Der letzte Weg des Walter B. [Online-Abo]
    Der Verlust der Reputation des gedruckten Wortes ist nicht allein der digitalen Revolution geschuldet, die Texte einer Aufmerksamkeitsökonomie ausliefert, die alles Bisherige in den Schatten stellt.
  • Coole Wampe: Maronen-Risotto
    Müsste, könnte, sollte – Frustabbau dank Konjunktiv. »Jeder, der gegen Migranten wettert, müsste seinen nächsten Urlaub in einem Flüchtlingslager in Libyen verbringen«, findet Udo.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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3. Oktober 2025: Demonstration in Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung

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Zukunft ermöglichen, Frieden schaffen!

Banner: demo-kalkar.de

Die DKP Köln unterstützt den Aufruf und die Friedensaktionen am 3. Oktober 2025 in Uedem.

Demonstration in Uedem (Teil des Luftwaffen-Doppelstandortes Kalkar/Uedem der Bundeswehr- und NATO- Kommandozentrale)
3. Oktober 2025, 11:30 Uhr

Auf nach Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung!

Weiterlesen: 3. Oktober 2025: Demonstration in Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung

3. Oktober: Bundesweite Demonstrationen in Berlin und in Stuttgart

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Für den Frieden auf die Straße!


Bild: nie-wieder-krieg.org

Heute steht die Menschheit erneut vor der Wahl zwischen Frieden und Krieg. 80 Jahre nach Ende des vom faschistischen Deutschland entfachten Weltkriegs wird die Lehre „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“ mit deutscher Hochrüstung und offener Kriegsvorbereitung gegen Russland und China verraten. Die herrschende Meinung in Deutschland ist von der Lüge geprägt, dass Russland die NATO angreifen wolle, der Vergleich der Rüstungsausgaben aber zeigt das Gegenteil.

Im Rahmen des reaktionär-militaristischen Gesellschaftsumbaus schafft die Große Koalition die Reste des Sozialsystems ab. Zusätzlich sollen wir mehr arbeiten, um für die Kriegsvorbereitungen der Bundesregierung zu bezahlen. Dabei fehlt das Geld schon jetzt in Bildung, Sozialem, Gesundheit und Infrastruktur. Dieser von Kanzler Merz eingeleitete „Epochenbruch“ erfordert den Widerstand von Gewerkschaften, Linken und allen klassenkämpferischen Kräften.

Kämpfen wir gegen Hochrüstung und Kriegsvorbereitung, indem wir für Frieden und Kooperation mit Russland und China eintreten! Stören wir ihre Kriegsvorbereitung, indem wir uns gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht stellen! Kämpfen wir für ein Ende der deutschen Waffenlieferungen nach Israel und in die Ukraine, da sie die Kriege verlängern, während die Profite der deutschen Rüstungsindustrie steigen!

Wir fordern das Ende der deutschen Unterstützung des von der israelischen Armee verübten Völkermords an den Palästinensern und treten für das Existenzrecht eines souveränen palästinensischen Staates ein! Die völkerrechtswidrigen Angriffe Israels auf den Libanon, Syrien, Jemen, Iran und Katar verhindern Frieden in der Region.

Wir fordern den Stopp der der politischen, militärischen und finanziellen Unterstützung der israelischen und der ukrainischen Regierung. Wir sagen Nein zu Forderungen nach einem Auslandseinsatz der Bundeswehr in der Ukraine und wollen, dass die Sicherheitsinteressen aller in Verhandlungen berücksichtigt werden.

Wir wehren uns gegen die Angriffe auf die Friedens- und Palästina-Bewegung und treten für Meinungsfreiheit ohne Gefahr von Sanktionierung und Verfolgung ein. Wir sagen weiterhin: Die NATO ist Kriegsverursacher. Wir fordern deshalb: Deutschland raus aus der NATO – NATO und US-Atomwaffen raus aus Deutschland. Stoppt die geplante Stationierung neuer US-Angriffsraketen in der Oberpfalz!

Dafür braucht es eine breite Friedensbewegung ohne Ausgrenzung und den Schulterschluss mit den Gewerkschaften und der Palästina-Solidarität.

Die DKP unterstützt die Aufrufe von „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder“ und von ICAN, DFG-VK, IPPNW, Netzwerk Friedenskooperative, Ohne Rüstung Leben und Pax Christi.

Auf zu den Protesten am 3. Oktober nach Berlin und Stuttgart!

Weiterlesen: 3. Oktober: Bundesweite Demonstrationen in Berlin und in Stuttgart

Referat zur wachsenden Kriegsgefahr und zum Friedenskampf

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Der drohende Atomkrieg


Das Foto zeigt das zerstörte Hiroshima mit einer Notiz des „Enola-Gray“-Bomberpiloten Paul Tibbet. Foto: public domain

Hiroshima und Nagasaki

300.000 Japanerinnen und Japaner, die zivile Bevölkerung zweier Großstädte, wurden im August 1945 gnadenlos durch Atombomben umgebracht, um der UdSSR, dem Land, das die größten Opfer bei der Niederringung des faschistischen Deutschland gebracht hatte, die militärische Überlegenheit der USA zu demonstrieren. US-Präsident Truman drückte es so aus:

„Wenn die so explodiert, wie ich mir das vorstelle, habe ich mit Sicherheit einen Hammer gegen diese Jungs.“

Eindämmung

Im Juni 1945 ist die UNO gegründet worden (Artikel 1 der Charta, Hauptaufgaben der UNO: die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit). Im Oktober sind ihr Großbritannien und die USA beigetreten. Aber gemäß einem Spruch, der Churchill nachgesagt wird („wir haben das falsche Schwein geschlachtet“), lag schon im Dezember 1945 ein Kriegsplan gegen die UdSSR parat, die „Operation Totality“ (JIC 329/1). Dieser Plan sah für den Fall eines sowjetischen Angriffs den Abwurf von 30 Atombomben auf 20 sowjetische Städte vor, unter anderem auf Moskau und Leningrad. Drei Jahre später hatte der Plan noch an Umfang gewonnen. Nun sah er vor, 133 Atombomben auf sowjetische Städte zu werfen.
Angesichts dessen beschleunigte die Sowjetunion ihrerseits ihr Atomprogramm. Am 29. August 1949 war es soweit. Bis dahin war die USA zwar militärisch überlegen. Aber ein Krieg gegen die Sowjetunion, der Verbündeten in der Anti-Hitler-Koalition, war zuvor politisch undenkbar gewesen. Denn die Welt hatte den Krieg satt, freute sich am Sieg über den Faschismus und achtete die Rote Armee als diejenige, die die Hauptlast des Krieges getragen hatte.
Aber die ideologischen Apparate arbeiteten wirksam daran, antifaschistische Masseneinstellungen in antikommunistische umzukehren. Stichwort McCarthy.
US-Präsident Truman verkündete am 12. März 1947 im Kongress die Eindämmungs­po­li­tik („Containment policy“) gegen die Sowjetunion. Der Kampfbegriff Eindämmungspolitik unterstellt eine Flut oder sonst einen massenhaften Drang, der eingedämmt werden müsse. Von der Sowjetunion ging sicher keine Kriegsgefahr aus. Ein Export der Revolution widersprach der leninistischen Außenpolitik. Ohnehin war die UdSSR mit Wiederaufbau ausgelastet - anders als die USA. Deren Fabriken waren unbeschädigt, die enormen Kriegsgewinne verlangten nach profitablen Anlagemöglichkeiten. Aufrüstung, Marshallplan und Wiederaufbau boten davon reichlich.

Weiterlesen: Referat zur wachsenden Kriegsgefahr und zum Friedenskampf

Erklärung zur Polizeigewalt gegen die Demonstration von Rheinmetall Entwaffnen und des Kölner Friedensforums zum Antikriegstag 2025 im Köln

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Racheakt der Militaristen

 
In der Mechthildisstraße wurde die Demonstration angegriffen, eingekesselt und behördlich aufgelöst. Die Botschaft ist klar: Kritik am Kriegstüchtigkeitskurs der Regierung soll eingeschüchtert, kriminalisiert und schikaniert werden. Doch der Kampf für Frieden und für eine gerechte, ökologische und sozialistische Zukunft lässt sich davon nicht aufhalten. Foto: DKP Köln

Die Deutsche Kommunistische Partei verurteilt die brutale Polizeigewalt gegen die Demonstration, die das Bündnis Rheinmetall Entwaffnen zusammen mit dem Kölner Friedensforum organisiert hat. Von Beginn an suchte die Polizei nach Gründen, um das Demonstrationsgeschehen zu eskalieren. Weil ihnen der Bekleidungsstil einzelner Teilnehmer und das Material mancher Fahnenstangen nicht passte, wurde die Demonstration um beinahe eine Stunde verzögert.

Ausgerechnet am Tag der „Kölner Lichter“, der mit einem gigantischen Feuerwerk begangen wird, wurde später das Abbrennen von zwei pyrotechnischen Elementen zum Vorwand genommen, um die Versammlungsfreiheit von 3.000 Menschen auszusetzen. Die DKP protestiert scharf gegen das Festsetzen der Demonstration und ihre anschließende Auflösung. Beides war offenkundig von langer Hand geplant: 1.600 Einsatzkräfte, Wasserwerfer und Räumfahrzeug standen bereit.

Schon vor der gewaltsamen Auflösung der Demonstration am Samstag hatte die Polizei versucht, ein Protestcamp von Rheinmetall Entwaffnen in Köln zu verbieten. Aus der Verbotsverfügung ging hervor, dass ein „Präzedenzfall für Camps mit linksgerichteten Themen, wie Klimaaktivismus, Flüchtlings- und Friedenspolitik“ geschaffen werden sollte. Nach erfolgreicher Klage konnte das Camp mit mehr als 1.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern stattfinden – begleitet von einer erfolgreichen antimilitaristischen Aktionswoche.

Vor diesem Hintergrund erscheint die Zerschlagung der Demonstration am vergangenen Samstag als Racheakt. 147 Demonstrationsteilnehmer wurden so schwer verletzt, dass sie von solidarischen Demo-Sanitätern medizinisch versorgt werden mussten. Bei 18 Personen waren die Verletzungen so gravierend, dass sie im Krankenhaus weiterbehandelt wurden. Die Polizei griff auch die Sanitätsstrukturen an, behinderte sie bei ihrer Arbeit, verwehrte zeitweise den Zugang zu Verletzten und nahm selbst medizinisch gekennzeichnetes Personal in Gewahrsam. Ein Polizist vor Ort kommentierte die stundenlange Festsetzung hunderter Menschen mit: „Seid doch froh, dass es aktuell noch keine Minusgrade hat.“ Ein anderer sagte: „Wir verprügeln sie heute so sehr, dass sie danach nicht mehr demonstrieren.“ Den Eingekesselten wurden über Stunden Toilettengänge und Wasser verweigert.

Proteste gegen die Aufrüstung, gegen die geplante Wiedereinführung der Wehrpflicht und gegen die exorbitanten Gewinne deutscher Rüstungsunternehmen sind heute notwendiger denn je. Der Staat reagiert mit Verboten, Repression, Pfefferspray, Faustschlägen und der Auflösung von angemeldeten und genehmigten Demonstrationen.

Diese rechtswidrigen Gewaltakte werden den antimilitaristischen Protest nicht stoppen! Die DKP ruft zur Teilnahme an den kommenden Demonstrationen der Friedensbewegung, gegen Krieg und Hochrüstung, für Solidarität mit dem palästinensischen Volk und gegen den reaktionär-militaristischen Staatsumbau auf.

Essen, 1. September 2025

 

Die DKP Köln begrüßt und unterstützt die Erklärung des Kölner Friedensforums zur polizeilich verhinderten Demonstration zum Antikriegstag am 30. August 2025.

Weiterlesen: Erklärung zur Polizeigewalt gegen die Demonstration von Rheinmetall Entwaffnen und des Kölner...

2. Neus­ser Frie­dens­kon­fe­renz am 13. September 2025

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Einladung zur 2. Neusser Friedenskonferenz am 13. September 2025

Am Freitag 12. September 2025 18:00 veranstaltet das Friedensbündnis Neuss eine Podiumsdiskussion zum Thema Militarisierung der Gesellschaft, Kriegsvorbereitung und Wehrpflicht.

Weiterlesen: 2. Neus­ser Frie­dens­kon­fe­renz am 13. September 2025

Heraus zum Antikriegstag 2025!

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Frieden schaffen – Aufrüstung stoppen! Gemeinsam für internationale Solidarität und Einhaltung des Völkerrechts

Die DKP Köln unterstützt den Aufruf und die Aktionen des Kölner Friedensforums zum Antikriegstag 2025 am Samstag, den 30. August 2025.


Quelle: Kölner Friedensforum

Demo: Frieden schaffen – Aufrüstung stoppen! Gemeinsam für internationale Solidarität und Einhaltung des Völkerrechts.

Wann und Wo: Samstag, 30. August 2025, 13:30 Heumarkt

Weiterlesen: Heraus zum Antikriegstag 2025!

De Rude Pooz zum Kölner Kommunalwahlprogramm 2025

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Faksimile: De Rude Pooz, Kopf.

 

 

 

Butter statt Kanonen!
Gerade in der Kommunalpolitik

Die August-Ausgabe vun «De Rude Pooz»

• Butter statt Kanonen!
Insgesamt sind 78 % mit der Arbeit der Stadtverwaltung nicht zufrieden.
Was läuft denn falsch in Kön? Was soll­te der Rat, der am 14. September 2025 neu gewählt wird, anders ma­chen?
Die DKP Köln macht Vor­schlä­ge zum öffentlichen Personennahverkehr, Anwohnerparken, gegen U-Bahn-Mammut-Projekte, den Abriss und Neubau der Rodenkirchener Brücke und viele weitere Problemfelder.

• Bezahlbare Mieten! Gegen Zwangsräumungen!
Über 10.000 Woh­nungen waren im Jahr 2024 genehmigt, aber weniger als 2.000 wurden auch gebaut.
Für Mitverursacher und Nutznießer, wie Spekulanten kein Problem, der Boden ist zwar nicht vermehrbar, sein Wert aber um so mehr. Dank Kapitalismus, Markt und Privateigentum an Grund und Boden.
Grundgesetz Artikel 15: "Grund und Boden können zum Zwecke der Vergesellschaftung in Gemeineigentum überführt werden."
Dieses Recht haben wir. Wie können wir es durchsetzen?
Wie sind Verdrängung, Kündigungen, Zwangsräumungen usw. zu verhindern, Mieterrechte zu erkämpfen, gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaften zu befördern und wieder gesetzlich zu verankern?

• Gesundheit vor Profit!
Von immer weniger Krankenhäusern sind immer mehr in privater Hand. Die Zahl derjenigen, die sich sich vor allem auf besonders pro­fi­ta­b­le Behandlungen wie Knie- und Hüft­ge­lenks­operationen beschränken, hat sich in den vergangenen Jahren verdoppelt.
Krankenhauskonzerne wie Helios oder As­klepios machen Milliarden-Profite.
Das gilt auch in Köln. Alle drei städtischen Kliniken sol­len in Merheim zentralisiert werden, die Kin­der­kli­nik in Riehl und die Klinik in Hol­wei­de sollen geschlossen werden!. Es geht dabei um die Steigerung der öko­nomischen Effizienz, zu Lasten ei­ner wohnortnahen medizinischen Ver­sor­gung.
Es geht um die Unterstützung der Initiative „Erhalt von Krankenhaus Hol­weide und Kinderklinik Ams­ter­da­mer Straße“ sowie Solimed Köln.

• Gute Bildung!
Trotz gesetzlichem Anspruch gibt es nur für ungefähr die Hälfte aller unter Dreijährigen einen Kita-Platz, Jahr für Jahr gibt es für Hunderte Köl­ner SchülerInnen keinen Ge­samt­schul- oder wohnortnahen Grund­schul­platz und Studierende ver­zwei­feln nicht am Studium, son­dern an Wohnungssuche.
Der riesige Investitionsbedarf wird angegangen indem neue Probleme geschaffen werden, "Public Private Partnership": Nachdem die Stadt die Investitionen mit Zins und Zinseszins abbezahlt hat, erhält sie die Immobilien zur Sanierung zurück.
Überhaupt trift die Bildungskrise Menschen mit geringem Einkommen be­sonders hart. Ob Privatschule, Nachhilfeunterricht oder das Kita-Essen, es führt bei Reichen vielleicht zu Stirn­runzeln, bei Armen zum Hungern.
Auch fällt der Unterricht an Schulen in ärmeren Veedeln deutlich häufiger aus als in reicheren.
Ein wesentlicher Faktor der bun­des­wei­ten Bildungskrise, die auch vor Köln nicht haltmacht, sind die schlechten Arbeitsbedingungen an Kitas, Schulen und Unis.
Was es braucht, ist kostenlose Bildung für alle: von der Kita bis zum Uni­ab­schluss.
Bildung ist eine gesellschaftliche Auf­gabe und gehört in öffentliche Hand.
Schließ­lich hat die Stadt sicher­zu­stellen, dass Bildungseinrichtungen Or­te des Ler­nens sind, das bedeutet: kein Werben fürs Ster­ben – Bun­deswehr raus aus Schulen und Unis!

• Kommunale Kulturpolitik in Köln Für eine lebendige Alltagskultur für alle!
Die Teilhabe an Kultur und Bildung ist eng an den Kampf um die öffentliche Da­seinsvorsorge in den Kommunen ge­bun­den. Wer Museen gegen Bib­li­o­the­ken, Sportplätze gegen Konzerthäuser ausspielt, schadet damit der kulturellen Entwicklung seiner Stadt.
Im Gegenteil muss auch die Hoch­kultur den einfachen Menschen zu­gäng­lich sein. Genauso, wie die städ­tischen Museen. - Gerade in der Krise.
Die DKP unterstützt alle Kunst- und Kultur­schaffenden als Teil der Klasse der Werk­tätigen in ihren so­zialen Anliegen.

• Kölner Haushalt
Geld für Wohnen, Bil­dung und Soziales statt für Rüstung!
Die finanzielle Lage der Stadt Köln ist ka­tastrophal. Der Schuldenberg Kölns und der Kommunen im allgemeinen wird immer größer und ist auf der Grund­lage der gegenwärtigen Ge­set­zes­lage nicht mehr abzutragen. Die öf­fentlichen Aufgaben werden sys­te­ma­tisch vernachlässigt, die Infrastruktur liegt brach. Brücken, Straßen, Schulen und öffentliche Gebäude sind marode. Bi­blio­the­ken, Schwim­mbäder, Be­ra­tungs­stel­len und So­zial­einrichtungen wer­­den ge­schlos­sen. Öffentliche Räu­me und Flä­chen veröden und ver­schwin­den. Geselligkeit und Kultur wer­­d­en zunehmend kommerziell or­ga­nisiert.

Schuldenschnitt statt Schuldenbremse.
Schluss mit der Abwälzung der Kosten für Krisenbewältigung und Aufrüstung auf die Kommunen.
Geld für Wohnen, Bildung und Soziales statt für Rüstung.

Butter
   und
       Kanonen -
das geht nicht!

wir freuen uns über Rückmeldungen, Kritik und Anregungen.
per Email an vorstand@dkp-koeln.de


Stadtteil-Zeitung der DKP Köln-Innenstadt zum Kölner Kommunalwahlprogramm


 

Solidarität mit «Rheinmetall entwaffnen!»

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Gegen die Versuche der Kriminalisierung!

DKP-Transparent «Frieden mit Russland und China!»
Quelle: DKP Köln

Die DKP Köln protestiert gegen die unbegründeten und willkürlichen Versuche der Kölner Polizei mit dem Verbot des Camps und der für den 30.08. geplante Demonstration des Bündnisses «Rheinmetall entwaffnen!» einen Präzedenzfall zu schaffen, mit dem Friedenspolitik und Antimilitarismus künftig kriminalisiert werden kann. Durch keine justiziablen Tatsachen gestützt, sei angeblich mit «unfriedlichem Verhalten der Teilnehmenden zu rechnen». Die DKP solidarisiert sich mit den VeranstalterInnen und allen Friedenskräften und fordert, deren Veranstaltungen weder zu ver- noch zu behindern.

In einer Zeit, in der

  • ein Atomkrieg infolge der aggressiven Politik der USA, der NATO und der EU immer näher rückt,
  • die israelische Armee einen Völkermord an den BewohnerInnen des Gazastreifens verübt,
  • sie dabei auch von der Bundesregierung wirtschaftlich, politisch und militärisch unterstützt wird und
  • allein in der Bundesrepublik hunderte Milliarden Euro für Aufrüstung verpulvert werden, die für Bildung, Gesundheit, Soziales und Infrastruktur dringend benötigt würden

ist Widerstand gegen den herrschenden Kriegskurs dringender denn je, ja überlebensnotwendig.

Und dieser Widerstand nimmt zu, in Deutschland wie international. Da aber Kriegsvorbereitung nach außen und innen sowie Repression gegen diejenigen, die Frieden wollen und für ihn kämpfen, zwei Seiten einer Medaille sind, versucht die Kölner Polizei, die AntimilitaristInnen von «Rheinmetall entwaffnen!» zu kriminalisieren und ihre geplanten Aktivitäten zu verbieten. Dabei braucht die Welt nichts dringender, als Widerstand gegen den wahnsinnigen Kriegskurs des Imperialismus. Wir fordern deshalb die Verantwortlichen auf, das Camp nicht weiter zu behindern und das Verbot der Demonstration sofort aufzuheben.


Solidarität mit «Rheinmetall entwaffnen!» - Gegen die Versuche der Kriminalisierung!


 

Weitere Beiträge ...

  1. Für eine glaubwürdige, konsistente und linke kommunale Außenpolitik in Köln!
  2. 8. Mai 1945: Wer wurde befreit?
  3. Aufruf zum Gedenken und Feiern: 80. Jahre nach der Befreiung von Krieg und Faschismus
  4. Maifeier

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Neue Beiträge

  • Demo «Frieden schaffen – Aufrüstung stoppen!» - 11 Stunden im Kölner Polizeikessel
  • Kulturabend und Mitgliederversammlung der Gruppe Köln-Innenstadt im September
  • Referat zur wachsenden Kriegsgefahr und zum Friedenskampf
  • Erklärung zur Polizeigewalt gegen die Demonstration von Rheinmetall Entwaffnen und des Kölner Friedensforums zum Antikriegstag 2025 im Köln
  • «De Rude Pooz»-Pressefest Sommer 2025
  • 2. Neus­ser Frie­dens­kon­fe­renz am 13. September 2025
  • Heraus zum Antikriegstag 2025!
  • De Rude Pooz zum Kölner Kommunalwahlprogramm 2025
  • Solidarität mit «Rheinmetall entwaffnen!»
  • Für eine glaubwürdige, konsistente und linke kommunale Außenpolitik in Köln!
  • 8. Mai 1945: Wer wurde befreit?
  • Aufruf zum Gedenken und Feiern: 80. Jahre nach der Befreiung von Krieg und Faschismus
  • Maifeier
  • Trumps kurzer Zollkrieg
  • Kölner Ostermarsch 2025
  • Deutz-Mülheimer Straße = Straße der Spekulanten
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

Termine

  • 3. Oktober: Bundesweite Demonstrationen in Berlin und in Stuttgart
  • 3. Oktober 2025: Demonstration in Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung
  • Vom Klassenzimmer in den Krieg?
  • Demonstration am 13. September: „Bildung rauf, Rüstung runter“
  • Demonstration gegen Krankenhausschließungen am 13. September
  • Solidarität mit Palästina am 4. September in Köln!
  • 29. März 2025: Bundesweite Demonstration in Wiesbaden
  • IPPNW Köln: "Keine Grundgesetzänderung für Hochrüstung und Kriegstüchtigkeit!" - Kundgebung am 17. März 2025
  • Podiumsdiskussion zu Aufrüstung in Neuss
  • Paula Keller «Pantopia» Zitate aus der Wirklichkeit
  • 14. April: Gedenkfeier am Wenzelnberg

Karl-Liebknecht-­Schule

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