Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

»Es gibt gu­te Bür­ger und es gibt bö­se Bür­ger. Die gu­ten müs­sen al­so vor den bö­sen ge­schützt wer­den. Lei­der sind sie nicht so ein­fach von­ein­an­der zu un­ter­schei­den, je­den­falls nicht be­vor et­was pas­siert ist. Dar­um war es ja bis­her so, dass je­der als gut zu gel­ten hat­te, bis er et­was Bö­ses mach­te. Dann erst hat man ihn ge­sucht, ver­haf­tet und be­straft. Der neue Ehr­geiz liegt jetzt of­fen­bar dar­in, den Bö­sen zu er­ken­nen, be­vor er bö­se wird. Wenn mög­lich so­gar, be­vor er sel­ber weiß, dass er bö­se wer­den könn­te.«

Dieter Moor
in Kulturzeit
31.07.2007

UZ Nur Mut!

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Palästina-Solidarität in Deutschland ist jung, informiert und links
    Glaubt man den deutschen Leitmedien, den Regierenden, den Verfolgungsbehörden und pro-zionistischen Think-Tanks wie der Amadeu-Antonio-Stiftung oder der „Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus“ (RIAS), erleben wir in...

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  • Ort des Austauschs
    Vom 31. Oktober bis 2. November 2025 wird Nürnberg erneut zum Treffpunkt der kritischen Gegenöffentlichkeit. Zum 30. Mal öffnet die Linke Literaturmesse ihre Türen –...

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  • Hoffen auf milden Winter
    Mehr als fünf Millionen Menschen lebten im Jahr 2024 „in Haushalten, die nach eigener Einschätzung ihr Haus oder ihre Wohnung aus finanziellen Gründen nicht angemessen...

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  • Keine Ruhe für Merz
    Auch in Zeiten angeblicher Waffenruhe steht die Bundesrepublik unerschütterlich an der Seite Israels und seiner Völkermordpolitik. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) findet, es gebe „keinen Grund...

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  • Fürchten lernen
    Nach dem Treffen zwischen Wladimir Putin und Donald Trump in Alaska hatte es eine EU-Charmeoffensive im Weißen Haus gegeben: Jeder fuhr mal schnell hin, um...

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  • Schlecht und teuer
    Nicht die Entscheider in den Vorstandsetagen sind für Werkschließungen, Produktionsverlagerungen und Arbeitsplatzvernichtung verantwortlich. Schuld sind vielmehr die hohen Löhne und die Tarifverträge in der Automobilindustrie....

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  • Nicht ohne Kampf!
    „Unsere Jobs sind wichtiger als eure Profite“ – diese Aussage bestimmte den Protest der Beschäftigten von Bosch Waiblingen vor dem Mercedes-Museum in Stuttgart. Am 14. Oktober fand...

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  • Relikt aus alten Zeiten
    Achtung! Dies ist ein völlig aus der Zeit gefallener Text. Er handelt von vergangenen Zeiten und allenfalls sehr ferner Zukunft. Aktualität können die hier angesprochenen...

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  • Im Land der Tafeln
    Es ist Mittagessenszeit in der Seniorenbegegnungsstätte. „Ich bin Aufstocker“, sagt mein Tischnachbar. Ich schaue irritiert. Er ist über siebzig. Ist „Aufstocker“ nicht ein Begriff für...

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  • In trauter Eintracht
    Mit dem Tarifabschluss von 2024 hatten sich die IG Metall und der Arbeitgeberverband Südwestmetall (SWM) in Baden-Württemberg auf Gespräche zur Transformation verpflichtet. „Wie kann die Sozialpartnerschaft...

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  • Wieder Vassiliadis
    Auf dem Gewerkschaftskongress der IG BCE haben die Delegierten Michael Vassiliadis zum fünften Mal zum Vorsitzenden ihrer Gewerkschaft gewählt. Vassiliadis erhielt 95,1 Prozent der abgegebenen...

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  • Bitterer Nachgeschmack
    Am Montag hat eine bundesweite Warnstreikwelle bei Coca Cola begonnen. Über 400 Beschäftigte legten an den Standorten Achim, Hildesheim, Mölln und Lüneburg die Arbeit nieder....

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  • Streik gegen ­Schattenflotten
    Die NGG hat für diese Woche Donnerstag zu einem Streik beim Essenslieferdienst Lieferando aufgerufen. Die Gewerkschaft will „gute Löhne, sichere Jobs und einen Tarifvertrag“ für...

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  • Schweinediebe in Uniform
    In Buke, einer kleinen Gemeinde in der Nähe von Paderborn, trug sich im Jahr 1794 ein bemerkenswerter Kriminalfall zu. Zwei Bürger, ein Vater und sein...

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  • Flachwurzler unter sich
    Man kann es ja einmal probieren. Das dürften sich interessierte Kreise in der CDU gedacht haben, als sie den früheren Kriegsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU)...

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  • Antifaschist, Gewerkschafter, Kommunist
    In einer feierlichen Veranstaltung ist am 8. Oktober der vollbesetzte große Saal im Heilbronner Gewerkschaftshaus nach Walter Vielhauer benannt worden. Das Gewerkschaftshaus ist gleichzeitig die Geschäftsstelle...

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  • Arm dran
    In der Studie „Arbeitsplatz Bundestag: Reformbedarf im Maschinenraum der Demokratie“ hat die Bertelsmann-Stiftung die Arbeitsbedingungen von Bundestagsabgeordneten untersucht. In Interviews beschweren sich die Befragten über...

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  • Todenhöfer angezeigt
    Gegen den Publizisten und früheren CDU-Politiker Jürgen Todenhöfer (heute Team Todenhöfer) wurde nach eigenen Aussagen ein Strafverfahren eingeleitet. Hintergrund des Verfahrens soll ein Social-Media-Post Todenhöfers...

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  • „Friedenspreis“
    Dem ehemaligen Hochschullehrer Karl Schlögel ist der „Friedenspreis“ des Deutschen Buchhandels verliehen worden. Er gehöre einer Generation an, „die nun sich unerhört schwertut, Abschied zu...

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  • Hybride Aktion
    Die CDU will im „Nationalen Sicherheitsrat“ einen Aktionsplan gegen „hybride Gefahren“ beschließen lassen. Das berichtete „table.media“ auf Grundlage eines Dokuments des CDU-Bundesvorstands. Unter anderem soll...

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  • Von Waffenstillstand keine Spur
    Am Mittwoch letzter Woche kamen erste 480 Lastwagenladungen mit Hilfsgütern in Gaza an. Für mehr als zwei Millionen Menschen ist das dennoch zu wenig. „Es...

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  • Geeint in der Wut auf Frankreich
    Nein, sie war keine Jugendrevolte, die breite Protestbewegung, die am 25. September in Madagaskar losbrach. Wenn in einem Land, in dem über zwei Drittel der Bevölkerung...

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  • Der Kampf um Nexperia
    Die Zwangsunterstellung eines chinesischen Halbleiterherstellers unter die Kontrolle der niederländischen Regierung droht ernste Folgen für Deutschland zu haben. Auf massiven Druck aus den Vereinigten Staaten...

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  • Medien auf Abstand
    Das Trauma sitzt tief: Aus Sicht vieler US-Militärs war einer der Gründe für die Niederlage im Krieg gegen Vietnam die Berichterstattung der Medien über das,...

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  • Mit Lügen für die Blockade
    Die Generalversammlung der Vereinten Nationen wird in der kommenden Woche erneut über die „Notwendigkeit der Beendigung der wirtschaftlichen, kommerziellen und finanziellen Blockade der USA gegen...

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  • Jeder Sani ein halber Soldat
    Die operativen Pläne für eine kriegstüchtige Infrastruktur umfassen den medizinischen Sektor in der gesamten Breite von der Medikamentenherstellung bis zur Einbindung der niedergelassenen Ärzteschaft. Ausgehend...

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  • Die neue Wunderwaffe
    Es läuft nicht gut für den „Werte-Westen“. Die kollektive Luftabwehr hat den Raketen Russlands in der Ukraine ebenso wenig entgegenzusetzen wie denen aus Iran in...

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  • Rassismus macht hässlich
    Gewöhnlich gehen wir galant über Äußerlichkeiten hinweg. Aber hey, wer hat denn damit angefangen? Ausgerechnet Bundeskanzler Friedrich Merz stottert empört, dass es „immer im Stadtbild...

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  • Straße gegen Spaltung
    Millionen Franzosen haben seit 2023 gegen die „Rentenreform“ gestreikt und sind auf die Straße gegangen. Premierminister Sébastien Lecornu die Ankündigung abgetrotzt zu haben, diesen Generalangriff...

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  • Unendliches
    Die 630 Abgeordneten des Bundestages wollen natürlich auch beschäftigt werden. Zwölf von ihnen, eher von den hinteren Bänken, dürfen regelmäßig zur „Parlamentarischen Versammlung der NATO“...

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junge Welt

24. Oktober 2025

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Dokumentiert: »Es waren notwendige Versuche«
    Der bewaffnete Kampf der Rote Armee Fraktion im Rückblick. Ein Gespräch mit der jüngst verstorbenen Ex-RAF-Kämpferin Brigitte Asdonk aus dem Jahr 1998.
  • Klassiker: Weltbewegung des Kapitals
    Rosa Luxemburg untersuchte 1913 in »Akkumulation des Kapitals« auch deren geschichtliche Bedingungen: Der Kapitalexport der kapitalistischen Hauptländer führte zur Verselbständigung der ökonomischen »Hinterländer«.
  • Der schwarze Kanal: Mücken, Elefanten und Migranten
    Russische Jets sollen den litauischen Luftraum für 18 Sekunden verletzt haben. Die Kleinteiligkeit des Anlasses hinderte natürlich die nationale und alliierte Öffentlichkeit nicht, den Vorfall maximal zu skandalisieren.
  • Rojava: Befreiung ist möglich
    Die kurdische Frauenbewegung hat mit der Schaffung autonomer Strukturen in Nordostsyrien viel erreicht und wird auch vor den neuen Machthabern nicht zurückweichen.
  • jW-Wochenendgeschichte: Auch das Chaos hat Struktur [Online-Abo]
    Die Auseinandersetzung mit der Flüchtlingskrise ist nur ein Aspekt des Molyvos International Music Festival, und keineswegs der wichtigste. Schließlich geht es darum, anspruchsvolle Musik auf die Insel zu bringen.
  • Coole Wampe: Palak Paneer
    Die früheste Verwendung des Wortes »Rasa« lässt sich im Rigweda nachweisen, dort bedeutete es: Lebenssaft, Kuhmilch, Würze oder Aroma.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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3. Oktober 2025: Demonstration in Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung

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Zukunft ermöglichen, Frieden schaffen!

Banner: demo-kalkar.de

Die DKP Köln unterstützt den Aufruf und die Friedensaktionen am 3. Oktober 2025 in Uedem.

Demonstration in Uedem (Teil des Luftwaffen-Doppelstandortes Kalkar/Uedem der Bundeswehr- und NATO- Kommandozentrale)
3. Oktober 2025, 11:30 Uhr

Auf nach Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung!

Weiterlesen: 3. Oktober 2025: Demonstration in Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung

3. Oktober: Bundesweite Demonstrationen in Berlin und in Stuttgart

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Für den Frieden auf die Straße!


Bild: nie-wieder-krieg.org

Heute steht die Menschheit erneut vor der Wahl zwischen Frieden und Krieg. 80 Jahre nach Ende des vom faschistischen Deutschland entfachten Weltkriegs wird die Lehre „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“ mit deutscher Hochrüstung und offener Kriegsvorbereitung gegen Russland und China verraten. Die herrschende Meinung in Deutschland ist von der Lüge geprägt, dass Russland die NATO angreifen wolle, der Vergleich der Rüstungsausgaben aber zeigt das Gegenteil.

Im Rahmen des reaktionär-militaristischen Gesellschaftsumbaus schafft die Große Koalition die Reste des Sozialsystems ab. Zusätzlich sollen wir mehr arbeiten, um für die Kriegsvorbereitungen der Bundesregierung zu bezahlen. Dabei fehlt das Geld schon jetzt in Bildung, Sozialem, Gesundheit und Infrastruktur. Dieser von Kanzler Merz eingeleitete „Epochenbruch“ erfordert den Widerstand von Gewerkschaften, Linken und allen klassenkämpferischen Kräften.

Kämpfen wir gegen Hochrüstung und Kriegsvorbereitung, indem wir für Frieden und Kooperation mit Russland und China eintreten! Stören wir ihre Kriegsvorbereitung, indem wir uns gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht stellen! Kämpfen wir für ein Ende der deutschen Waffenlieferungen nach Israel und in die Ukraine, da sie die Kriege verlängern, während die Profite der deutschen Rüstungsindustrie steigen!

Wir fordern das Ende der deutschen Unterstützung des von der israelischen Armee verübten Völkermords an den Palästinensern und treten für das Existenzrecht eines souveränen palästinensischen Staates ein! Die völkerrechtswidrigen Angriffe Israels auf den Libanon, Syrien, Jemen, Iran und Katar verhindern Frieden in der Region.

Wir fordern den Stopp der der politischen, militärischen und finanziellen Unterstützung der israelischen und der ukrainischen Regierung. Wir sagen Nein zu Forderungen nach einem Auslandseinsatz der Bundeswehr in der Ukraine und wollen, dass die Sicherheitsinteressen aller in Verhandlungen berücksichtigt werden.

Wir wehren uns gegen die Angriffe auf die Friedens- und Palästina-Bewegung und treten für Meinungsfreiheit ohne Gefahr von Sanktionierung und Verfolgung ein. Wir sagen weiterhin: Die NATO ist Kriegsverursacher. Wir fordern deshalb: Deutschland raus aus der NATO – NATO und US-Atomwaffen raus aus Deutschland. Stoppt die geplante Stationierung neuer US-Angriffsraketen in der Oberpfalz!

Dafür braucht es eine breite Friedensbewegung ohne Ausgrenzung und den Schulterschluss mit den Gewerkschaften und der Palästina-Solidarität.

Die DKP unterstützt die Aufrufe von „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder“ und von ICAN, DFG-VK, IPPNW, Netzwerk Friedenskooperative, Ohne Rüstung Leben und Pax Christi.

Auf zu den Protesten am 3. Oktober nach Berlin und Stuttgart!

Weiterlesen: 3. Oktober: Bundesweite Demonstrationen in Berlin und in Stuttgart

Referat zur wachsenden Kriegsgefahr und zum Friedenskampf

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Der drohende Atomkrieg


Das Foto zeigt das zerstörte Hiroshima mit einer Notiz des „Enola-Gray“-Bomberpiloten Paul Tibbet. Foto: public domain

Hiroshima und Nagasaki

300.000 Japanerinnen und Japaner, die zivile Bevölkerung zweier Großstädte, wurden im August 1945 gnadenlos durch Atombomben umgebracht, um der UdSSR, dem Land, das die größten Opfer bei der Niederringung des faschistischen Deutschland gebracht hatte, die militärische Überlegenheit der USA zu demonstrieren. US-Präsident Truman drückte es so aus:

„Wenn die so explodiert, wie ich mir das vorstelle, habe ich mit Sicherheit einen Hammer gegen diese Jungs.“

Eindämmung

Im Juni 1945 ist die UNO gegründet worden (Artikel 1 der Charta, Hauptaufgaben der UNO: die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit). Im Oktober sind ihr Großbritannien und die USA beigetreten. Aber gemäß einem Spruch, der Churchill nachgesagt wird („wir haben das falsche Schwein geschlachtet“), lag schon im Dezember 1945 ein Kriegsplan gegen die UdSSR parat, die „Operation Totality“ (JIC 329/1). Dieser Plan sah für den Fall eines sowjetischen Angriffs den Abwurf von 30 Atombomben auf 20 sowjetische Städte vor, unter anderem auf Moskau und Leningrad. Drei Jahre später hatte der Plan noch an Umfang gewonnen. Nun sah er vor, 133 Atombomben auf sowjetische Städte zu werfen.
Angesichts dessen beschleunigte die Sowjetunion ihrerseits ihr Atomprogramm. Am 29. August 1949 war es soweit. Bis dahin war die USA zwar militärisch überlegen. Aber ein Krieg gegen die Sowjetunion, der Verbündeten in der Anti-Hitler-Koalition, war zuvor politisch undenkbar gewesen. Denn die Welt hatte den Krieg satt, freute sich am Sieg über den Faschismus und achtete die Rote Armee als diejenige, die die Hauptlast des Krieges getragen hatte.
Aber die ideologischen Apparate arbeiteten wirksam daran, antifaschistische Masseneinstellungen in antikommunistische umzukehren. Stichwort McCarthy.
US-Präsident Truman verkündete am 12. März 1947 im Kongress die Eindämmungs­po­li­tik („Containment policy“) gegen die Sowjetunion. Der Kampfbegriff Eindämmungspolitik unterstellt eine Flut oder sonst einen massenhaften Drang, der eingedämmt werden müsse. Von der Sowjetunion ging sicher keine Kriegsgefahr aus. Ein Export der Revolution widersprach der leninistischen Außenpolitik. Ohnehin war die UdSSR mit Wiederaufbau ausgelastet - anders als die USA. Deren Fabriken waren unbeschädigt, die enormen Kriegsgewinne verlangten nach profitablen Anlagemöglichkeiten. Aufrüstung, Marshallplan und Wiederaufbau boten davon reichlich.

Weiterlesen: Referat zur wachsenden Kriegsgefahr und zum Friedenskampf

Erklärung zur Polizeigewalt gegen die Demonstration von Rheinmetall Entwaffnen und des Kölner Friedensforums zum Antikriegstag 2025 im Köln

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Racheakt der Militaristen

 
In der Mechthildisstraße wurde die Demonstration angegriffen, eingekesselt und behördlich aufgelöst. Die Botschaft ist klar: Kritik am Kriegstüchtigkeitskurs der Regierung soll eingeschüchtert, kriminalisiert und schikaniert werden. Doch der Kampf für Frieden und für eine gerechte, ökologische und sozialistische Zukunft lässt sich davon nicht aufhalten. Foto: DKP Köln

Die Deutsche Kommunistische Partei verurteilt die brutale Polizeigewalt gegen die Demonstration, die das Bündnis Rheinmetall Entwaffnen zusammen mit dem Kölner Friedensforum organisiert hat. Von Beginn an suchte die Polizei nach Gründen, um das Demonstrationsgeschehen zu eskalieren. Weil ihnen der Bekleidungsstil einzelner Teilnehmer und das Material mancher Fahnenstangen nicht passte, wurde die Demonstration um beinahe eine Stunde verzögert.

Ausgerechnet am Tag der „Kölner Lichter“, der mit einem gigantischen Feuerwerk begangen wird, wurde später das Abbrennen von zwei pyrotechnischen Elementen zum Vorwand genommen, um die Versammlungsfreiheit von 3.000 Menschen auszusetzen. Die DKP protestiert scharf gegen das Festsetzen der Demonstration und ihre anschließende Auflösung. Beides war offenkundig von langer Hand geplant: 1.600 Einsatzkräfte, Wasserwerfer und Räumfahrzeug standen bereit.

Schon vor der gewaltsamen Auflösung der Demonstration am Samstag hatte die Polizei versucht, ein Protestcamp von Rheinmetall Entwaffnen in Köln zu verbieten. Aus der Verbotsverfügung ging hervor, dass ein „Präzedenzfall für Camps mit linksgerichteten Themen, wie Klimaaktivismus, Flüchtlings- und Friedenspolitik“ geschaffen werden sollte. Nach erfolgreicher Klage konnte das Camp mit mehr als 1.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern stattfinden – begleitet von einer erfolgreichen antimilitaristischen Aktionswoche.

Vor diesem Hintergrund erscheint die Zerschlagung der Demonstration am vergangenen Samstag als Racheakt. 147 Demonstrationsteilnehmer wurden so schwer verletzt, dass sie von solidarischen Demo-Sanitätern medizinisch versorgt werden mussten. Bei 18 Personen waren die Verletzungen so gravierend, dass sie im Krankenhaus weiterbehandelt wurden. Die Polizei griff auch die Sanitätsstrukturen an, behinderte sie bei ihrer Arbeit, verwehrte zeitweise den Zugang zu Verletzten und nahm selbst medizinisch gekennzeichnetes Personal in Gewahrsam. Ein Polizist vor Ort kommentierte die stundenlange Festsetzung hunderter Menschen mit: „Seid doch froh, dass es aktuell noch keine Minusgrade hat.“ Ein anderer sagte: „Wir verprügeln sie heute so sehr, dass sie danach nicht mehr demonstrieren.“ Den Eingekesselten wurden über Stunden Toilettengänge und Wasser verweigert.

Proteste gegen die Aufrüstung, gegen die geplante Wiedereinführung der Wehrpflicht und gegen die exorbitanten Gewinne deutscher Rüstungsunternehmen sind heute notwendiger denn je. Der Staat reagiert mit Verboten, Repression, Pfefferspray, Faustschlägen und der Auflösung von angemeldeten und genehmigten Demonstrationen.

Diese rechtswidrigen Gewaltakte werden den antimilitaristischen Protest nicht stoppen! Die DKP ruft zur Teilnahme an den kommenden Demonstrationen der Friedensbewegung, gegen Krieg und Hochrüstung, für Solidarität mit dem palästinensischen Volk und gegen den reaktionär-militaristischen Staatsumbau auf.

Essen, 1. September 2025

 

Die DKP Köln begrüßt und unterstützt die Erklärung des Kölner Friedensforums zur polizeilich verhinderten Demonstration zum Antikriegstag am 30. August 2025.

Weiterlesen: Erklärung zur Polizeigewalt gegen die Demonstration von Rheinmetall Entwaffnen und des Kölner...

2. Neus­ser Frie­dens­kon­fe­renz am 13. September 2025

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Einladung zur 2. Neusser Friedenskonferenz am 13. September 2025

Am Freitag 12. September 2025 18:00 veranstaltet das Friedensbündnis Neuss eine Podiumsdiskussion zum Thema Militarisierung der Gesellschaft, Kriegsvorbereitung und Wehrpflicht.

Weiterlesen: 2. Neus­ser Frie­dens­kon­fe­renz am 13. September 2025

Heraus zum Antikriegstag 2025!

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Frieden schaffen – Aufrüstung stoppen! Gemeinsam für internationale Solidarität und Einhaltung des Völkerrechts

Die DKP Köln unterstützt den Aufruf und die Aktionen des Kölner Friedensforums zum Antikriegstag 2025 am Samstag, den 30. August 2025.


Quelle: Kölner Friedensforum

Demo: Frieden schaffen – Aufrüstung stoppen! Gemeinsam für internationale Solidarität und Einhaltung des Völkerrechts.

Wann und Wo: Samstag, 30. August 2025, 13:30 Heumarkt

Weiterlesen: Heraus zum Antikriegstag 2025!

De Rude Pooz zum Kölner Kommunalwahlprogramm 2025

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Faksimile: De Rude Pooz, Kopf.

 

 

 

Butter statt Kanonen!
Gerade in der Kommunalpolitik

Die August-Ausgabe vun «De Rude Pooz»

• Butter statt Kanonen!
Insgesamt sind 78 % mit der Arbeit der Stadtverwaltung nicht zufrieden.
Was läuft denn falsch in Kön? Was soll­te der Rat, der am 14. September 2025 neu gewählt wird, anders ma­chen?
Die DKP Köln macht Vor­schlä­ge zum öffentlichen Personennahverkehr, Anwohnerparken, gegen U-Bahn-Mammut-Projekte, den Abriss und Neubau der Rodenkirchener Brücke und viele weitere Problemfelder.

• Bezahlbare Mieten! Gegen Zwangsräumungen!
Über 10.000 Woh­nungen waren im Jahr 2024 genehmigt, aber weniger als 2.000 wurden auch gebaut.
Für Mitverursacher und Nutznießer, wie Spekulanten kein Problem, der Boden ist zwar nicht vermehrbar, sein Wert aber um so mehr. Dank Kapitalismus, Markt und Privateigentum an Grund und Boden.
Grundgesetz Artikel 15: "Grund und Boden können zum Zwecke der Vergesellschaftung in Gemeineigentum überführt werden."
Dieses Recht haben wir. Wie können wir es durchsetzen?
Wie sind Verdrängung, Kündigungen, Zwangsräumungen usw. zu verhindern, Mieterrechte zu erkämpfen, gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaften zu befördern und wieder gesetzlich zu verankern?

• Gesundheit vor Profit!
Von immer weniger Krankenhäusern sind immer mehr in privater Hand. Die Zahl derjenigen, die sich sich vor allem auf besonders pro­fi­ta­b­le Behandlungen wie Knie- und Hüft­ge­lenks­operationen beschränken, hat sich in den vergangenen Jahren verdoppelt.
Krankenhauskonzerne wie Helios oder As­klepios machen Milliarden-Profite.
Das gilt auch in Köln. Alle drei städtischen Kliniken sol­len in Merheim zentralisiert werden, die Kin­der­kli­nik in Riehl und die Klinik in Hol­wei­de sollen geschlossen werden!. Es geht dabei um die Steigerung der öko­nomischen Effizienz, zu Lasten ei­ner wohnortnahen medizinischen Ver­sor­gung.
Es geht um die Unterstützung der Initiative „Erhalt von Krankenhaus Hol­weide und Kinderklinik Ams­ter­da­mer Straße“ sowie Solimed Köln.

• Gute Bildung!
Trotz gesetzlichem Anspruch gibt es nur für ungefähr die Hälfte aller unter Dreijährigen einen Kita-Platz, Jahr für Jahr gibt es für Hunderte Köl­ner SchülerInnen keinen Ge­samt­schul- oder wohnortnahen Grund­schul­platz und Studierende ver­zwei­feln nicht am Studium, son­dern an Wohnungssuche.
Der riesige Investitionsbedarf wird angegangen indem neue Probleme geschaffen werden, "Public Private Partnership": Nachdem die Stadt die Investitionen mit Zins und Zinseszins abbezahlt hat, erhält sie die Immobilien zur Sanierung zurück.
Überhaupt trift die Bildungskrise Menschen mit geringem Einkommen be­sonders hart. Ob Privatschule, Nachhilfeunterricht oder das Kita-Essen, es führt bei Reichen vielleicht zu Stirn­runzeln, bei Armen zum Hungern.
Auch fällt der Unterricht an Schulen in ärmeren Veedeln deutlich häufiger aus als in reicheren.
Ein wesentlicher Faktor der bun­des­wei­ten Bildungskrise, die auch vor Köln nicht haltmacht, sind die schlechten Arbeitsbedingungen an Kitas, Schulen und Unis.
Was es braucht, ist kostenlose Bildung für alle: von der Kita bis zum Uni­ab­schluss.
Bildung ist eine gesellschaftliche Auf­gabe und gehört in öffentliche Hand.
Schließ­lich hat die Stadt sicher­zu­stellen, dass Bildungseinrichtungen Or­te des Ler­nens sind, das bedeutet: kein Werben fürs Ster­ben – Bun­deswehr raus aus Schulen und Unis!

• Kommunale Kulturpolitik in Köln Für eine lebendige Alltagskultur für alle!
Die Teilhabe an Kultur und Bildung ist eng an den Kampf um die öffentliche Da­seinsvorsorge in den Kommunen ge­bun­den. Wer Museen gegen Bib­li­o­the­ken, Sportplätze gegen Konzerthäuser ausspielt, schadet damit der kulturellen Entwicklung seiner Stadt.
Im Gegenteil muss auch die Hoch­kultur den einfachen Menschen zu­gäng­lich sein. Genauso, wie die städ­tischen Museen. - Gerade in der Krise.
Die DKP unterstützt alle Kunst- und Kultur­schaffenden als Teil der Klasse der Werk­tätigen in ihren so­zialen Anliegen.

• Kölner Haushalt
Geld für Wohnen, Bil­dung und Soziales statt für Rüstung!
Die finanzielle Lage der Stadt Köln ist ka­tastrophal. Der Schuldenberg Kölns und der Kommunen im allgemeinen wird immer größer und ist auf der Grund­lage der gegenwärtigen Ge­set­zes­lage nicht mehr abzutragen. Die öf­fentlichen Aufgaben werden sys­te­ma­tisch vernachlässigt, die Infrastruktur liegt brach. Brücken, Straßen, Schulen und öffentliche Gebäude sind marode. Bi­blio­the­ken, Schwim­mbäder, Be­ra­tungs­stel­len und So­zial­einrichtungen wer­­den ge­schlos­sen. Öffentliche Räu­me und Flä­chen veröden und ver­schwin­den. Geselligkeit und Kultur wer­­d­en zunehmend kommerziell or­ga­nisiert.

Schuldenschnitt statt Schuldenbremse.
Schluss mit der Abwälzung der Kosten für Krisenbewältigung und Aufrüstung auf die Kommunen.
Geld für Wohnen, Bildung und Soziales statt für Rüstung.

Butter
   und
       Kanonen -
das geht nicht!

wir freuen uns über Rückmeldungen, Kritik und Anregungen.
per Email an vorstand@dkp-koeln.de


Stadtteil-Zeitung der DKP Köln-Innenstadt zum Kölner Kommunalwahlprogramm


 

Solidarität mit «Rheinmetall entwaffnen!»

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Gegen die Versuche der Kriminalisierung!

DKP-Transparent «Frieden mit Russland und China!»
Quelle: DKP Köln

Die DKP Köln protestiert gegen die unbegründeten und willkürlichen Versuche der Kölner Polizei mit dem Verbot des Camps und der für den 30.08. geplante Demonstration des Bündnisses «Rheinmetall entwaffnen!» einen Präzedenzfall zu schaffen, mit dem Friedenspolitik und Antimilitarismus künftig kriminalisiert werden kann. Durch keine justiziablen Tatsachen gestützt, sei angeblich mit «unfriedlichem Verhalten der Teilnehmenden zu rechnen». Die DKP solidarisiert sich mit den VeranstalterInnen und allen Friedenskräften und fordert, deren Veranstaltungen weder zu ver- noch zu behindern.

In einer Zeit, in der

  • ein Atomkrieg infolge der aggressiven Politik der USA, der NATO und der EU immer näher rückt,
  • die israelische Armee einen Völkermord an den BewohnerInnen des Gazastreifens verübt,
  • sie dabei auch von der Bundesregierung wirtschaftlich, politisch und militärisch unterstützt wird und
  • allein in der Bundesrepublik hunderte Milliarden Euro für Aufrüstung verpulvert werden, die für Bildung, Gesundheit, Soziales und Infrastruktur dringend benötigt würden

ist Widerstand gegen den herrschenden Kriegskurs dringender denn je, ja überlebensnotwendig.

Und dieser Widerstand nimmt zu, in Deutschland wie international. Da aber Kriegsvorbereitung nach außen und innen sowie Repression gegen diejenigen, die Frieden wollen und für ihn kämpfen, zwei Seiten einer Medaille sind, versucht die Kölner Polizei, die AntimilitaristInnen von «Rheinmetall entwaffnen!» zu kriminalisieren und ihre geplanten Aktivitäten zu verbieten. Dabei braucht die Welt nichts dringender, als Widerstand gegen den wahnsinnigen Kriegskurs des Imperialismus. Wir fordern deshalb die Verantwortlichen auf, das Camp nicht weiter zu behindern und das Verbot der Demonstration sofort aufzuheben.


Solidarität mit «Rheinmetall entwaffnen!» - Gegen die Versuche der Kriminalisierung!


 

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