Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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«Etwas aufzubauen mag die langsame und mühsame Arbeit von Jahren sein, es zu zerstören kann der gedankenlose Akt eines einzigen Tages sein.»

Winston Churchill, 1874-1965

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Baerbock muss weg
    „Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland“ – am Tag, an dem Bundeskanzler Olaf Scholz mal wieder eine rote Linie überschritt und der Ukraine die Lieferung moderner...

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  • Widerspruch gegen Kriegskurs
    Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva erteilte beim Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montagabend dessen Bitte nach Munitionslieferung für die von Kiew...

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  • DKP-Petition gesperrt
    Knapp 1.300 Unterschriften in weniger als 48 Stunden – die allererste Bilanz der Petition „Baerbock muss weg“ konnte sich sehen lassen. Dabei hatte die Online-Plattform openPetition...

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  • Gewinne, Gewinne, Gewinne
    Das Tempo der seit Jahren praktizierten Umverteilung von unten nach oben soll weiter forciert werden. „Ich werde im Frühjahr ein ambitioniertes Steuerprogramm vorstellen“, kündigte Finanzminister...

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  • Es brodelt im öffentlichen Dienst
    Die erste Runde in den Tarifverhandlungen für die rund 2,5 Millionen Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und Kommunen ist am 24. Januar 2023 wie zu erwarten...

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  • Hohe Beteiligung
    In der letzten Woche streikten die Beschäftigten der Post wieder. Vom Donnerstag bis zum Samstag legten bundesweit rund 42.000 Beschäftigte ganztägig die Arbeit nieder. ver.di...

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  • Kein Dialog
    Die von ver.di gegen Orhan Akman ausgesprochenen fristlosen Kündigungen sind unwirksam – das entschied das Berliner Arbeitsgericht am 13. Dezember 2022. Das Gericht entschied zudem, dass Akman...

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  • „In voller Montur“
    Am Freitag erreicht die Postler der Streikaufruf erst, als sie bereits an der Arbeit sind. Auf der einen Seite muss es nun schnell gehen. Der...

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  • „Kommt ihr zurecht?“
    Die aktuelle Ausgabe der „Auf Draht – Zeitung der DKP München und Gruppe KAZ“ befasst sich unter anderem mit dem Thema, wie die Menschen mit den...

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  • 4,31 Euro pro Stunde weniger
    Wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte, werden Frauen in Deutschland immer noch wesentlich schlechter bezahlt als Männer. Der Stundenlohn weiblicher Beschäftigter lag im Jahr...

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  • DGB kritisiert ­Aktienrente
    Der DGB kritisiert die Pläne der Bundesregierung für eine Aktienrente. In der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel: „Sollte der Finanzminister weiter davon träumen,...

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  • Gewinne wie früher
    Die Deutsche Bank stellte in der vergangenen Woche die Bilanz für das Gesamtjahr 2022 vor. Demnach erzielte sie zwischen Januar und September mit gut 4,8...

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  • SAP will 3.000 ­Menschen entlassen
    Der baden-württembergische Softwarekonzern SAP will Arbeitsplätze abbauen, um sein Geschäftsergebnis zu verbessern. Damit ist SAP nicht allein: Technologieunternehmen weltweit hatten Massenentlassungen angekündigt – unter ihnen Google...

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  • Zwischenniederlage
    Der Bundesfinanzhof (BfH), das höchste deutsche Finanzgericht, hat am vergangenen Montag die Klage eines Steuerberaterehepaars gegen den Solidaritätszuschlag (Soli) abgeschmettert. Eine Entscheidung, die Reiche und...

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  • Verhandeln jetzt
    Am 18. Februar finden die Proteste gegen die sogenannte „Münchener Sicherheitskonferenz“ statt. Auf der Kriegskonferenz in München beraten sich Kriegstreiber wie Biden, Scholz, Baerbock, Harris...

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  • Wer fällt Baerbock & Co. in den Arm?
    Am vergangenen Wochenende tagte der Parteivorstand der DKP in Leverkusen. Im Mittelpunkt der Beratungen standen der drohende dritte Weltkrieg auf der einen und die Schwäche...

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  • Vernunft und Frieden
    Im Januar 1949 kam Hans Modrow aus sowjetischer Kriegsgefangenschaft nach Deutschland zurück. Der Arbeitersohn und gelernte Maschinenschlosser war mit 17 Jahren noch zum „Volkssturm“ eingezogen...

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  • Kilinc spricht vor Auschwitz-Überlebenden in Moskau
    Am Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee am 27. Januar hielt Liane Kilinc (DKP), Vorsitzende des Vereins „Friedensbrücke – Kriegsopferhilfe“, eine...

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  • Pressefreiheit war gestern
    Am Morgen des 17. Januar klopfte es unsanft bei zwei Privatwohnungen von Radiojournalisten sowie den Geschäftsräumlichkeiten des freien Radios Dreyeckland in Freiburg. Vor der Tür standen...

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  • Neuer MES-Vorstand
    Die Marx-Engels-Stiftung (MES) hat auf ihrer Jahresmitgliederversammlung In Wuppertal einen neuen Vorstand gewählt. Der 16-köpfige Vorstand kürte einstimmig Dr. Manfred Sohn zu ihrem Vorsitzenden. Aufgabe...

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  • Kriegsminister ­positioniert sich
    Der neue Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) sagte der „Süddeutschen Zeitung“, er halte das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für die Aufrüstung der Bundeswehr für nicht...

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  • Habeck rügt Umwelt­aktivisten
    Wirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis90/Die Grünen) forderte nach den Protesten rund um die Räumung des Braunkohleorts Lützerath die Aktivistinnen und Aktivisten auf, sich von Gewalt zu...

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  • Ausbau der Hacker­behörde
    Die Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS) soll jetzt ein eigenes Gesetz erhalten. Die 2017 per Ministererlass geschaffene Behörde zur Entwicklung von technischen Gerätschaften...

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  • Berlin darf wählen
    Die Wiederholung der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus kann wie geplant am 12. Februar stattfinden. Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag gegen die geplante vollständige Wiederholung der Wahl...

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  • Bundesarchiv überfordert
    Bei der virtuellen Rekonstruktion der Akten des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR komme man nicht voran, sagte der Präsident des Bundesarchivs, Michael Hollmann. Die Konsequenz...

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  • Geeinte Region
    Mit einem Bekenntnis zur Einheit sowie „der politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Vielfalt unserer Völker“ wurde am Dienstag vergangener Woche in Buenos Aires das eintägige...

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  • Kekse gegen Panzer
    Nunmehr 50 Tage sind vergangen, seit die peruanische Rechte Pedro Castillo seines Amtes enthoben und Dina Boluarte als Präsidentin eingesetzt hat – breite Proteste für sofortige...

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  • Die Pioniere sind zurück
    Am 19. Mai 2022 leitete die russische Staatsduma ein Gesetzgebungsverfahren zur Gründung einer staatlichen russischen Jugendorganisation ein. Das Datum war nicht zufällig gewählt worden, denn der...

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  • Eskalation in Israel
    „Fast scheint es, als sei die Netanjahu-Regierung in einem Wettbewerb mit ihren Vorgängern, wer tödlicher sei für die Palästinenser.“ Das schreibt die Knesset-Fraktion von Chadasch-Ta’al...

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  • Im Kriegsfall ganz vorn
    Am 1. Januar 2023 hat die Bundeswehr für eine Dauer von zwölf Monaten das Kommando über die sogenannte NATO-Speerspitze (Very High Readiness Joint Task Force, VJTF),...

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junge Welt

29. Januar 2023

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Jubilar: »Es hieß: ›Der Arno macht das, der ist Kommunist‹«
    Über ein halbes Jahrhundert in der Lokalpolitik im hessischen Reinheim, Angriffe von rechts und den Zwiespalt des Ehrenamtes. Ein Gespräch mit dem DKP-Kommunalpolitiker Arno Grieger.
  • Klassiker: Staatsmacht und Produktion [Online-Abo]
    Friedrich Engels legte 1890 in einem Brief an den Ökonomen Conrad Schmidt Grundsätze des historischen Materialismus dar.
  • Der schwarze Kanal: Heißer Atem
    An die 100 »Leopard«-Kampfpanzer plus 31 »Abrams« aus den USA für Kiew kann Olaf Scholz auf seiner Habenseite verbuchen. Des Kanzlers Obrigkeit nimmt’s gnädig entgegen, will aber mehr.
  • Klassizismus: Ein neues altes Äußeres
    Fehlende Nasen und Gliedmaßen: Sanierung der Glyptothek in München gibt dem Bauwerk seine Geschichte zurück.
  • Rock: Im Fluss der frühen Jahre [Online-Abo]
    Zwischen Byrds und Woodstock: Zu Leben und Tod des US-amerikanischen Musikers David Crosby.
  • Coole Wampe: Glühwein
    »Wir könnten uns ans Verteidigungsminsterium ankleben oder an die ›Leopard‹-Panzer«, überlege ich. »Vielleicht machen die FFF-Kids ja mit, Krieg ist schließlich Umweltverpester Nummer eins.«
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Ampel plant «von Anfang an rechtswidrige» Neuauflage der Berufsverbote

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«Der Nachweis einer verfassungsfeindlichen Betätigung ist nicht erforderlich»

<em>Studio Trafique</em> Eine multimediale Lesung mit dem Titel: <em>Die Vergessenen</em> zu den Berufsverboten.
Foto: Angelika Lehndorff-Felsko

Ganz in der Nähe des Bürgerzentrums Altenberger Hof, in der Merheimer Straße 292 in Nippes, findet sich ein Etablissement namens Studio Trafique. Hier wird Theater gemacht. Unmittelbar vor Silvester gab es an zwei Abenden eine multimediale Lesung. Titel: Die Vergessenen. Die Lesung (Konzeption: Geremia Carrara, Janosch Roloff) erinnerte an die Berufsverbote.

Betroffene waren eingeladen. Die Veranstaltung begeisterte uns. Sie ging von konkreten Fällen aus, namentlich aus Köln der der Lehrerin Angelika Lehndorff-Felsko, aber auf die Bühne kamen auch Eisenbahner und andere ruchbar gewordene Fälle. Davon gab es genug. Vor allem zeichnete die Lesung aus, dass sie zu den aktuellen Bestrebungen einer Neuauflage der Berufsverbote-Praxis Stellung bezog. Es ist sogar akut. Die Berufsverbote sollen eine neue rechtliche Fassung erhalten.


Es drohen wieder Berufverbote


 

DKP Rheinland-Westfalen solidarisiert sich mit den Klimaaktivist*innen

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Klima schützen - Lützerath erhalten!

„Jetzt ist es an der Zeit, die Wut in Taten umzusetzen. Jeder Bruchteil eines Grades zählt.“ UN-Generalsekretär Guterres bei der Vorstellung des Weltklima-Berichts 2022

Seit mehr als zwei Jahre ist der Ort Lützerath von Klimaaktivist*innen besetzt, um ihn vorm Abbaggern zu schützen. Der Ort ist nicht nur ein Symbol im Kampf um Klimagerechtigkeit, wie es der Hambacher Wald und der Danneröder Wald war, sondern auch ein Zentrum für alternative Lebensformen, Entwicklung von Vorstellungen zur Gestaltung der Ortschaften und Landschaften rund um den Tagebau Garzweiler. Es ging/geht bei den Protesten um die Zukunft unseres Planeten Erde. Die DKP ist überzeugt, dass eine Welt ohne Ausbeutung von Mensch und Natur im kapitalistischen System nicht möglich ist. Die Klimakrise werden wir nur in einem sozialistischen Gesellschaftssystem endgültig überwinden können.

 

Weiterlesen: DKP Rheinland-Westfalen solidarisiert sich mit den Klimaaktivist*innen

Über den XX. Parteitag der KP Chinas

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«Ziel ist es, dass China eine Vorreiterrolle unter den innovationsorientierten Ländern der Welt übernimmt»

Aerial view of the centralized isolation treatment point in Pudong Expo Area in Shanghai
Coronavirus:
24. Januar 2020: Fast 100 Bagger im Einsatz - In Wuhan wurde binnen zehn Tagen eine Klinik hochgezogen. Sie ging am 3. Februar 2020 mit mehr als 25.000 Quadratmetern Fläche in Betrieb.
By: news.cn Published: 24.01.20

«Die wesentlichen Forderungen der Chinesischen Modernisierung sind: An der Führung durch die KP Chinas und am Sozialismus chinesischer Prägung festhalten, eine Entwicklung hoher Qualität verwirklichen, die Volksdemokratie im gesamten Prozess entwickeln, die geistige Welt des Volkes bereichern, gemeinsamen Wohlstand für die gesamte Bevölkerung realisieren, die harmonische Koexistenz von Mensch und Natur fördern, den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit vorantreiben sowie eine neue Form der menschlichen Zivilisation schaffen.»


Über den XX. Parteitag der KP China

Bericht auf dem XX. Parteitag der KP China


 

Aktionsaufruf zur Demonstration und Aktion am 22. Oktober 2022 in Nörvenich

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«Atomkriegsmanöver 2022 absagen!»

Atomexplosion. 

Die Luftwaffe der Bundeswehr wird Mitte Oktober 2022 im Rahmen des NATO-Manövers «Steadfast Noon» erneut üben, wie man Atombomben aus unterirdischen Lagern an Tornado-Kampfjets anbringt und diese Bomben im Einsatzziel abwirft. Dieses Manöver findet jedes Jahr europaweit mit Beteiligung der USA und aller NATO-Staaten der «Nuklearen Teilhabe» statt. Der Fliegerhorst Nörvenich unweit von Köln spielt dabei eine zentrale Rolle. Er ist Ausweichstandort für die auf dem Fliegerhorst Büchel (Eifel) stationierten Tornado- Kampfjets. Weil Büchel bis 2026 wegen Modernisierungsarbeiten nur eingeschränkt nutzbar ist, wurden die Tornados aus Büchel für diese Zeit nach Nörvenich verlegt, um auch an den Manövern weiterhin teilnehmen zu können. In Büchel wird ein «Notbetrieb» aufrechterhalten, damit die «nukleare Teilhabe» nicht unterbrochen wird.

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77 Jahre Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki

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 Plakat Hiroshima - Nagasaki 1945. Friedensdemonstranten mit Papier-Kranichen.

Gedenken in Köln
6. August 2022

Unsere Hiroshima Gedenk-Veranstaltung am Abend des 6. August im Hiroshima-Nagasaki-Park in Köln war gut besucht. Ca. 120 Leute, vor allem auch viele Junge waren dabei, besonders von der Fachschaft Physik der Universität und von der Greenpeace Friedensgruppe. Wir sind so froh darüber, dass wir mehr und mehr der Vorbereitungen an Jüngere weitergeben können, denn wir schon so lange Aktiven sind doch sehr in die Jahre gekommen! Unsere vielen gefalteten Kraniche auf den Bambus-Stangen waren ein super Friedenszeichen und sorgten für viel öffentliche Aufmerksamkeit. Vom Aachener Weiher mit der Auftakt-Kundgebung zogen wir in einer langen «Friedens-Prozession» hinauf zum Hügel des Hiroshima-Nagasaki-Parks zum Gedenkstein «ATOMWAFFEN ABSCHAFFEN», wo die Gedenk-Kundgebung statt fand. Im Gedenken an die Hunderttausende Todesopfer haben wir dann unseren Gedenkstein mit Wasser benetzt und anschließend auf der Wiese oberhalb des Mahnmals einen Friedenskreis gebildet. 

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Welchen Einfluss haben Faschisten in der Ukraine?

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Ukraine-Regime mit Faschisten durchsetzt

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Protestierende in Kiev mit Neonazi-Symbolen - SS-Division «Galicia» und «Patrioten der Ukraine»-Flaggen, 2014.
(CC BY-SA 3.0, Wikimedia Commons)

Dr. Andreas Umland hatte schon eine bemerkenswerte Karriere hinter sich, als er im Jahre 2014 den Gegenaufruf von 100 Ostexperten «für eine realitätsbasierte statt illusionsgeleitete Russlandpolitik» initiierte.

Andreas Umland war Mitglied des Deutsch-Ukrainischen Forums und des wissenschaftlichen Beirates des Europa-Ausschusses des ukrainischen Parlaments.

Weiterlesen: Welchen Einfluss haben Faschisten in der Ukraine?

Aufruf «Friedenspolitik statt Kriegshysterie!»

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Krise um die Ukraine
Ernste Bedrohung des Friedens in Europa

nie-wieder-krieg.org - Logo «Friedenspolitik statt Kriegshysterie»
Quelle: nie-wieder-krieg.org

Der Aufruf von nie-wieder-krieg.org kann hier unterzeichnet werden.

Die Krise um die Ukraine hat sich zur ernsten Bedrohung des Friedens in Europa zugespitzt.

Weiterlesen: Aufruf «Friedenspolitik statt Kriegshysterie!»

Mustafa Şahin 15.01.1950 – 17.01.2022

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Porträt Mustafa.

Hammer-Sichel-Stern.Unser Freund und Genosse
Mustafa Şahin
lebt nicht mehr

Mustafa starb am 17. Januar 2022 in Leverkusen an den Folgen einer Krebserkrankung. Am 15. Januar hätten wir mit ihm gerne noch seinen 72. Geburtstag gefeiert.

Weiterlesen: Mustafa Şahin 15.01.1950 – 17.01.2022

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  1. Energiepreise runter! Verbot der Strom- und Gassperren!
  2. Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus
  3. Berufsverbote: Aufarbeiten und entschädigen!
  4. Der Krieg in Afghanistan

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  • Ampel plant «von Anfang an rechtswidrige» Neuauflage der Berufsverbote
  • Auschwitz Gedenktag - Gleichschaltung am Beispiel der Medien
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  • DKP Rheinland-Westfalen solidarisiert sich mit den Klimaaktivist*innen
  • Mitarbeitervertretungen in der Pflege
  • Vor allem die Energiekonzerne treiben die Preise
  • Kundgebung «Atomkriegsmanöver 2022 absagen!» vom 22.10.2022 in Nörvenich
  • Über den XX. Parteitag der KP Chinas
  • DKP sorgt für Inhalte
  • Gleichschaltung
  • Frauen-Leben-Freiheit
  • Mieteraktion in Köln
  • Gewinne für Konzerne - Kalte Wohnungen für uns!
  • Ausflug nach Mayschoß 2022
  • Proteste gegen steigende Preise
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.
Solidarität mit dem sozialistischen Kuba!

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