Unrecht bis heute ungesühnt

Sehenswerte Dokumentation über Berufsverbote

 

50 Jahre ist es her, dass der Radikalenerlass verabschiedet wurde. Aus diesem Anlass zeigte die ARD am Montag gegen Mitternacht eine Dokumentation über die Berufsverbotspraxis in der Alt-BRD. In «Jagd auf Verfassungsfeinde – Die Opfer des Radikalenerlasse» von Hermann G. Abmayr kommen mehrere Berufsverbotsopfer zur Sprache. Über ihr Schicksal berichten unter anderem die Lehrerin Silvia Gingold und der Lehrer Klaus Lipps sowie der Briefträger Werner Siebler, die wegen ihrer DKP-Mitgliedschaft ins Visier des Staatsschutzes gerieten und trotzdem nicht aufhörten zu kämpfen. Aber auch der Ex-Maoist Winfried Kretschmann (Bündnis 90/ Die Grünen) kommt zu Wort, auch wenn er heute als baden-württembergischer Ministerpräsident von einer Entschuldigung und Wiedergutmachung für die Opfer, zu denen er zählt, absieht.

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Solidarischer Lebensmittelhandel in Italien

Spesa Solidale

Corona lehrt Solidarität

Der Greif ist ein mythisches Mischwesen mit dem Leib eines Löwen, dem Kopf eines Raubvogels sowie Flügeln. Italienisch: Grifo. Er ist das Wappentier der umbrischen Hauptstadt Perugia ebenso wie ihres Fußballclubs AC Perugia. Wir hören, der Club sei im Mai von der dritten in die zweite Liga aufgestiegen (Serie B).

Seine Anhänger nennen sich Ingrifati. Es sind Linke, denen es nicht genügt, Anhänger ihres Vereins zu sein. Der soziale Überschuss, die Bereitschaft zu helfen, zeigt sich vielfältig. Als 2016 die Monti Sibillini durch Erdbeben erschüttert wurden und schwere Zerstörungen mit hunderten von Toten in Norcia, Accumoli, Amatrice und Arquata del Tronto anrichteten, stapelten sich die Hilfsgüter im Spazio Popolare Rude Grifo, dem Treffpunkt der Ingrifati im Vorort San Sisto. Von hier gingen viele Lastwagen in die Berge.

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Volkssolidarität: Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessern

Internationaler
Tag der Pflege

«Nicht nur während der Corona-Pandemie, tagtäglich sind Pflegekräfte unter schwierigsten Umständen und mit begrenzten Ressourcen von unschätzbarem Wert für unsere Gesellschaft,» erklärt Gabi Evers, Vorsitzende der Volkssolidarität Ratingen e.V., anlässlich des Internationalen Tages der Pflege am 12. Mai 2021.

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Arbeiten bis ins hohe Alter

«Experten» für Rente mit 69
DGB: Schon Rente mit 67 unrealistisch
Diagnose:

Abenteuerliche Thesen

30. April 2021 | Arbeiten bis zum 69. Lebensjahr – egal wo, ob in der Intensivpflege, in einer Eisengießerei oder auf dem Bau. Diese Forderung der Unternehmerverbände haben sich in der vergangenen Woche die Wirtschaftsinstitute DIW, Ifo Institut, IFW und IHW in ihrer Studie «Gemeinschaftsdiagnose – Pandemie verzögert Aufschwung, Demographie bremst Wachstum» zu eigen gemacht.

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Bundes­verfassungs­gericht verwirft Berliner Mietendeckel

Pressemitteilung der Kampagne Mietenstopp

Jetzt muss der Bund handeln!

15.04.2021 | Das Bundesverfassungsgericht hat heute «Nein» zum Berliner Mietendeckel gesagt. Die Bundesländer hätten nicht die Kompetenz, die Mieten mithilfe des öffentlichen Rechts zu begrenzen, so das Gericht. «Ein schwerer Tag für die Mieterinnen und Mieter in Berlin, mit Auswirkungen auf ganz Deutschland. Wir sind fassungslos. Eine großartige Chance für viele Menschen in unserem Land ist heute vertan worden. Aber: Es herrscht nun Klarheit. Und wenn es die Länder nicht können, muss der Bund einen Mietenstopp mithilfe des Zivilrechts einführen. Der Bund hat die Kompetenz dafür», sagt Monika Schmid-Balzert von der bundesweiten Kampagne Mietenstopp. Ihr Kollege Matthias Weinzierl: «Die Zeit drängt extrem. Der Wohnungsmarkt in Deutschland muss endlich wieder in geregeltere Bahnen gelenkt werden und es muss den vielen tausenden verzweifelten Menschen geholfen werden. Unser gesamtes soziales Gefüge ist in Gefahr. Ein bundesweiter Mietenstopp ist wichtiger denn je!»

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DKP fordert kostenlose Corona-Schutzmasken

Maske oder Mahlzeit

Essen, 29. Januar 2020 | Im Kampf gegen die Corona-Pandemie setzt die Politik nun auf FFP2-Masken. Doch dabei handelt es sich nicht um organisierten Gesundheitsschutz! Einkommensschwache – deren Zahl aufgrund von Kurzarbeit, Jobverlust und Schließungen von Kleinstbetrieben steigt – müssen sich im Grunde zwischen dem Kauf einer neuen Masken oder einer Mahlzeit entscheiden. FFP2-Masken sind eine Extraausgabe. Doch aus welchem Sparstrumpf soll die erfolgen, angesichts des Kurzarbeitergeldes, welches nur 30 Prozent der Arbeitgeber aufstocken.

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