Antifaschismus

»Die Ver­nich­tung des Fa­schis­mus mit sei­nen Wur­zeln, der Auf­bau ei­ner neu­en Welt des Frie­dens und der Frei­heit ist un­ser Ziel.«

Schwur von Buchenwald

Zwei Stellungsnahmen zum Urteil des BVG

 

Pressemitteilung des DKP-Parteivorstands, 17. Januar 2017

Nicht auf Gerichte verlassen

DKP zu NPD-Verbot und «wehrhafter Demokratie»


Zu der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, die NPD nicht zu verbieten, sagte Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), am Dienstag: «Was bedeutet die 'wehrhafte Demokratie', von der diejenigen reden, die diesen Staat und die existierende Kapitalherrschaft verteidigen? Das Bundesverfassungsgericht zeigt, was sie nicht bedeutet: Die NPD, eine aggressive, rassistische, faschistische Partei wird nicht verboten. Natürlich wäre das juristisch möglich gewesen – Artikel 139 des Grundgesetzes bedeutet, dass faschistische Organisationen in Deutschland verboten sind.
Diese bürgerliche Demokratie ist immer dann 'wehrhaft', wenn die Regierung es für
nötig hält, Linke und besonders Kommunisten zu überwachen, aus dem öffentlichen Dienst zu entlassen, zu verbieten. Die KPD ist bis heute verboten, die Berufsverbote gegen Kommunisten immer noch nicht beendet.
Die DKP fordert weiterhin ein Verbot der NPD und aller faschistischer Organisationen.
Ein Verbot würde die NPD schwächen: Sie hätte es schwerer, ihre rassistische Hetze zu verbreiten, sie könnte keine Steuergelder für ihre Wahlkämpfe mehr kassieren. Das NPDUrteil von Karlsruhe zeigt nur einmal mehr: Den Kampf gegen die Faschisten müssen wir auch gegen den so genannten Verfassungsschutz führen, auf die Gerichte dieses Landes sollten wir uns dabei nicht verlassen.»

Für Rückfragen und weitere Informationen wenden Sie sich bitte an presse@dkp.de

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Medienberichterstattung zu Kölner Silvesternacht

 

Medien
Berichterstattung
zu Kölner
Silvesternacht

 

 

 

Medienanalyse zu sexualisierter Gewalt

Aktuell wird über den Sprachgebrauch «Nafri» für Nordafrikaner durch die Kölner Polizei und die Gefahr des «Racial Profiling» diskutiert. Die Sprache der öffentlich-rechtlichen Medien bei der Berichterstattung über die Übergriffe und sexualisierte Gewalt in der Kölner Silvesternacht 2015/2016 untersuchte kürzlich eine Studie des Gunda-Werner-Instituts (GWI).

Die öffentlich-rechtlichen Medien sind dazu verpflichtet nichtdiskriminierend zu berichten. Deshalb liegt der Fokus der Untersuchung auf ARD und ZDF. Analysiert wurden ausschließlich Nachrichtensendungen. Dem GWI zufolge enthielten viele «rassifizierende Elemente». Und: «Eine feministische Perspektive fehlte völlig».

Wie hätte eine angemessene Berichterstattung aussehen können? Mit welchen Problemen sahen sich die JournalistInnen konfrontiert?

Einige Ergebnisse der Studie:

In der Medienberichterstattung werden die «Täter» zu einer homogenisierten Tätergruppe. Damit werden die «Täter» als die «Anderen» («nordafrikanischer Raum», «Flüchtlinge») verortet und damit Sexismus und sexualisierte Gewalt kulturalisiert.
Die öffentlich-mediale Debatte fokussiert auf Konsequenzen, die die als homogen wahrgenommene «Tätergruppe» betrifft: Abschiebung sowie Verschärfung der Asylgesetzgebung.
Als Leerstelle bleibt eine Kontextualisierung sexualisierter Gewalt als gesamtgesellschaftliches Phänomen. Es werden so gut wie keine Expert*innen zu diesem Themenfeld befragt. Eine Referenz auf die längst vor Köln begonnenen Mobilisierung (durch u.a. den Deutschen Juristinnenbund) zur Verschärfung des Sexualstrafrechts fehlt.


Studie der Heinrich Böll Stiftung


 

Kulturelle Kontinuität

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Spaziergang zum 39er Denkmal am Reeser Platz, durch die ehemalige Schlageter-Siedlung, den Nordpark und die Nordpark-Siedlung

 
19. November 2016. Der Düsseldorfer Nordpark entstand in der Folge der Ausstellung «Schaffendes Volk» von 1937. Grundriss, axiale Anlage, plastischer Schmuck und eine Reihe von Details lassen diese Herkunft erkennen. Der Nordpark und insbesondere die beiden Siedlungen, die Teil dieser Ausstellung waren, weisen idyllische Qualitäten auf, die Bestandteil der faschistischen Demagogie waren und womöglich heute noch ihre Wirkung entfalten. Uns überraschen kulturelle Kontinuitäten, die aus den zwanziger Jahren in die Nazizeit und wieder in die Gegenwart reichen. Darüber wollte eine Gruppe der Naturfreunde Düsseldorf mehr wissen.

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Mahnwache in Bergisch Gladbach

Menschen mit Fahnen, Redner vor Mauer mit Gedenktafel und Blumengebinde.

Erinnern für die Zukunft

Samstag, 5. November 2016, 11:00 Uhr bis ca. 12:00 Uhr,
auf dem Gelände der Kirche St. Joseph

Seit mittlerweile 26 Jahren erinnert in Bergisch Gladbach eine Mahnwache an die Reichspogrom­nacht vom 9. November 1938, als in vielen deutschen Städten Synagogen und jüdische Geschäfte in Brand gesteckt wurden. «Der 9. November 1938 ist ein historischer Wendepunkt. Er markiert den Übergang von der Diskriminierung der deutschen Juden hin zur systematischen Verfolgung und industriellen Ver­nichtung», so Jörg Mährle vom DGB Köln-Bonn, «was mit hasserfüllten Worten begann, endete in einer rassistischen Massenvernichtung.»

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70 Jahr VVN-BDA NRW

Voller Saal, im Hintergrund Bar und Bühne.

Nie wieder Faschismus!
Nie wieder Krieg!

14.08.2016 | Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, Landesvereinigung Nordrhein-Westfalen, wurde am 26. Oktober 1946 in Düsseldorf von den Delegierten der über 50.000 Naziopfer des Landes gegründet. In der VVN organisierten sich Frauen und Männer, die während der Naziherrschaft verfolgt wurden, den Holocaust überlebt, Widerstand geleistet haben oder vor dem Hitlerfaschismus fliehen mussten. Seit 1971 trägt sie den Zusatznamen «Bund der Antifaschist/innen», denn von da an konnten auch Hinterbliebene und jüngere Antifaschistinnen und Antifaschisten Mitglied werden. Diese Personengruppe stellt heute den Großteil der rund 1000 Mitglieder in unserem Bundesland, Sie wirken als «Zeugen der Zeugen».

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Strafbefehle gegen Antifaschisten

Strafbefehle über 10.000 Euro wegen Aufruf zu Aktionen des zivilen Ungehorsams gegen extrem rechte und rechtspopulistische Parteien

Aktionsformen von Düsseldorf stellt sich quer (DSSQ) werden kriminalisiert

13.04.2015: Protest gegen Dügida.

Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf hat Strafbefehle in Höhe von insgesamt 210 Tagessätzen à 50 Euro verhängt. Torsten Nagel, zum damaligen Zeitpunkt Geschäftsführer der Falken Düsseldorf und Mischa Aschmoneit, Programmplaner im Kulturzentrum zakk, werden anlässlich der Proteste am Oberbilker Markt gegen die extrem rechten «Republikaner» am 19.3.2016 die «Störung einer Versammlung» sowie – wegen einer Sitzblockade – «Landfriedensbruch» vorgeworfen. [mehr lesen]

Quelle: DSSQ
Foto: Gisela Blomberg


 

 

Dieter Andresen verstorben

Auf einer Demo: Porträt Dieter Andresen.

Dieter Andresen

13. Dezember 1940 – 7. September 2016

Die VVN Düsseldorf nimmt in tiefer Bestürzung Abschied von ihrem Freund Dieter Andresen. Seine Familie hat ihre Traueranzeige mit einem Zitat von Ernest Hemingway sehr treffend überschrieben: «Die Welt ist ein schöner Ort und wert, dass man um sie kämpft.» So haben auch wir ihn kennen und schätzen gelernt.

Dieter wurde Anfang des 2. Weltkrieges geboren. Er war noch ein Kind, als sein Vater Theodor Andresen am 16. April 1945 von den Nazis ermordet wurde, weil er gemeinschaftlich versucht hatte, in der «Aktion Rheinland» die Stadt Düsseldorf vor der Zerstörung in der Kriegsendphase («Nero»-Befehl) zu retten. Das Urteil, das diesen Mord der Faschisten begründete, wurde mehr als 50 Jahre lang in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland nicht aufgehoben.

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Tausend Polizisten schützen 30 Faschisten

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Tausend Polizisten schützen 30 Faschisten

Am 31. Juli war eine Zusammenrottung von volltrunkenen und gewalttätigen Pro-NRW Anhängern in der Kölner Innenstadt durch die Polizei aufgelöst worden. Darüber hatten sich die Neonazis empört und für den 4. September 2016 unter dem Motto «Artikel 8 Grundgesetz schützen – staatlich verordnete Polizeiwillkür stoppen!» zu einer Großdemonstration mobilisiert.

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