Betrieb & Gewerkschaft

»Den Ge­werk­schaf­ten kommt für die Or­ga­ni­sie­rung der Ar­bei­ter­klas­se und für das Kräf­te­ver­hält­nis zwi­schen den Klas­sen ei­ne Schlüs­sel­rol­le zu.«

Aus dem Programm der DKP

DKP solidarisch mit KollegInnen bei Siemens Krefeld

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DKP solidarisch mit den Kolleginnen und Kollegen bei Siemens Krefeld

Schreiben an den Betriebsratsvorsitzenden Heinz Spörk

Peter Lommes, Kreisvorsitzender der DKP Linker Niederrhein, hat sich für die DKP in Krefeld mit den Kolleginnen und Kollegen des Siemens-Werkes solidarisch erklärt. Den Beschäftigten droht der Vorstand mit der Vernichtung von 300 der 2.500 Arbeitsplätze. In einem Schreiben an die Belegschaft und den Betriebsratsvorsitzenden Heinz Spörk verurteilt Lommes diese Pläne. Gleichzeitig wünscht er einen langen Atem in den bevorstehenden Auseinandersetzungen, Mut und solidarische Unterstützung.

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1. Mai in Liège (Belgien)

Angriff auf den Sprecher der Arbeiterpartei PTB/PVDA in Lüttich am 1. Mai

Großdemo.

Am 1. Mai in Liège (Belgien) wurde wieder zahlreich der 1. Mai gefeiert. Über 800 Menschen kamen am Vormittag auf den Place St. Paul und warteten auf die Rede von Raoul Hedebow (PTB/PVDA). Die Verzögerung sprach sich schnell herum: Raoul wurde von einem Mann zwischen 40 und 50 Jahren mit einem Küchenmesser angegriffen. Der Angriff kam von hinten in den Oberschenkel. Glücklicherweise wurde er nur leicht verletzt. «Er hatte Glück» sagten die Ärzte im Krankenhaus, die ihn nach seiner Rede versorgten. Raoul Hedebouw hat Anzeige erstattet, die genauen Beweggründe des Angreifers kann man bislang nur vermuten.

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Der 1. Mai ist unser Tag

 Kolleginnen und Kollegen.

Wut auf der Stra­ße

Da ist eine Menge Wut auf der Stra­ße an die­sem 1. Mai. So die Wut der Stahl­wer­ker von Thys­sen­Krupp aus Duis­burg und an­de­ren Stand­or­ten oder die der Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen des Do­sen­werks Ball in Reck­ling­hau­sen. Ihnen droht die Ver­nich­tung ihrer Ar­beits­plät­ze. Und an­de­re Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen haben solch schlim­me Er­fah­run­gen be­reits hin­ter sich, aus vie­len klei­nen Buden oder von Kar­stadt, Opel, Nokia oder Schle­cker. Ab­ge­scho­ben in die Ar­beits­lo­sig­keit, gar ver­dammt zu Hartz IV.

Aber auch die Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen von der Pfle­ge sind un­ter­wegs. Sie möch­ten nicht nur ihre Ar­beits­be­din­gun­gen ver­bes­sern und for­dern mit ihrer Ge­werk­schaft ver.​di einen «Ta­rif­ver­trag Ent­las­tung».

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Herrschende Klasse kann sich auf Justiz verlassen

Grafik: Justitia.

Die herrschende Klasse kann sich auf die Justiz verlassen

20.04.17 |  Am 4. April hat das Landgericht Dortmund dies wieder einmal bestätigt. Im Envio-Prozess gegen zwei Manager des Entsorgers aus Dortmund wurde das Verfahren ohne Anerkennung einer Rechtsschuld eingestellt. Sie zahlen lediglich 80 000 Euro an 21 Nebenkläger. Der Richter drängte auf eine Beendigung des Prozesses. Die Staatsanwaltschaft zog mit.

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Akte D – Die Macht der Automobilindustrie

Aus Video: Blick auf BMW-Türme, München.

Panik in den Chefetagen

Erst jüngst hat der Abgasskandal bei VW und anderen Herstellern das Vertrauen in die deutsche Autoindustrie erschüttert. Absichtlich wurden Kunden betrogen und mit manipulierten Dieselmotoren die Umwelt vergiftet. Während die Konkurrenz aus Japan und den USA bereits Hybrid- und Elektro-Autos verkauft, hat die deutsche Autoindustrie offensichtlich allzu lange auf das falsche Pferd gesetzt.

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Nach Warnstreiks schnelle Einigung im öffentlichen Dienst der Länder

Warnstreikende, Transparent: Gerippe «Blank bis auf die Knochen. Physiotherapie  – mehr als nur ein Turnverein! … UK Essen.». 

Plötzlich ist alles gut

Zwei Verhandlungsrunden bewegte sich nichts bei Peter-Jürgen Schneider, dem Vertreter der Länder. Gemeinsam mit der Riege seiner Ministerpräsidenten hörten wir seit November die uns seit Jahren bekannte Leier «zu teuer und nicht bezahlbar». Doch bei der dritten Verhandlungsrunde in Potsdam war plötzlich alles ganz anders. Gewerkschaften und Ländervertretungen einigten sich auf einen neuen Tarifvertrag der Länder (TV-L). Am Freitagabend (17. Februar) waren alle zufrieden. Obwohl ein Tag vorher noch nicht mal ein Angebot vorgelegen haben soll.

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Arbeitsschutz weichgespült

Neue Arbeitsstättenverordnung im Sinne des Kapitals

 Arbeitsplatz einer Einsatzleitstelle

Wer als Unternehmer auch in Zukunft auf den Gesundheitsschutz der Beschäftigten pfeift, hat weiterhin leichtes Spiel. So war schon der vor vier Jahren vorgelegte Gesetzesentwurf der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) nicht angetan, den Schutz der Arbeiter und Angestellten in der Bundesrepublik wirklich zu verbessern. Das am 2. November von der Bundesregierung beschlossene neue Gesetz wird daran nichts ändern.

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Herbert Schedlbauer zur «Flexirente» der SPD

Nahles macht billig

Andrea Nahles am Rednerinnenpult.

Andrea Nahles will dazu gehören. Zur Sozialabbau-Partei-Deutschlands. Die einst dunkelorange Andrea, in einer gar nicht roten Partei, tritt in die Fußstapfen der Münteferings, Steinbrücks und Gabriels. Als Befürworterin einer «Flexirente» befindet sie sich in trauter Einvernehmlichkeit mit diesen Sozialkillern. Die Drahtzieher der großen Koalition im Hintergrund, die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) halten sich zwar noch bedeckt. Doch Nahles geht auf Tuchfühlung mit der BDA und den Gewerkschaften. Erste Gespräche sind bereits gelaufen. Sie will mit BDA und DGB an einen Tisch. Früher nannte man das Konzertierte Aktion.

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