Partei

»Die DKP als re­vo­lu­tio­nä­re Par­tei der Ar­bei­ter­klas­se ist her­vor­ge­gan­gen aus dem Kampf der deut­schen Ar­bei­ter­be­we­gung ge­gen ka­pi­ta­lis­ti­sche Aus­beu­tung und Un­ter­drü­ckung, ge­gen Mi­li­ta­ris­mus und Krieg.«

Aus dem Programm der DKP

 

DKP verurteilt neue US-Aggression gegen Venezuela

Pressemitteilung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)

DKP-Logo. 

Kopfgeld
auf Maduro

Die USA haben am Donnerstag ein Kopfgeld in Höhe von 15 Millionen Dollar auf den Präsidenten der Bolivarischen Republik Venezuela, Nicolás Maduro, ausgesetzt. Auch weitere hochrangige Repräsentanten des südamerikanischen Landes wurden auf die Fahndungsliste gesetzt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Patrik Köbele: «Einen amtierenden Staatspräsidenten zur Fahndung auszuschreiben ist eine Ungeheuerlichkeit und eine neue Stufe der Aggression der USA gegen Venezuela. Offensichtlich reagiert Washington damit auf den lauter werdenden Ruf nach Aufhebung der Sanktionen gegen das südamerikanische Land und andere Staaten der Welt, um den Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie nicht weiter zu behindern. Das zeigt einmal mehr das wahre Gesicht des Imperialismus.»

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Kommunalwahl 2020

 Friedenstaube mit rotem Stern, «Für Frieden, Arbeit, Solidarität».

Pressemitteilung

Demokratie
in Gefahr

Corona-Pandemie verhindert die Sammlung von Unterstützungsunterschriften und damit die Möglichkeit der Kandidatur von nicht in den Räten und Kreistagen vertretenen Parteien.


Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) hat in NRW in einigen Städten und Kreisen vor, zur Kommunalwahl zu kandidieren. Kandidatinnen und Kandidaten wurden, so zum Beispiel in Essen, auf Wahlversammlungen nominiert, die Formulare für die Unterstützungsunterschriften liegen vor. Jedoch ist das öffentliche Leben bekanntermaßen durch die Corona-Pandemie aktuell stark eingeschränkt und es ist nicht absehbar, wann die Gefahr gebannt ist. Damit ist ein öffentliches und persönliches Sammeln nicht möglich.

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Sanktionen aufheben!

Alle Sanktionen aufheben,
die den Kampf gegen
die Pandemie behindern


UZ, 26. März 2020 | «Unter diesem Titel hat die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) heute Morgen eine Petition an den Deutschen Bundestag eingereicht», sagt deren Vorsitzender Patrik Köbele. «Die Sanktionen gegen Kuba, Venezuela und die Russische Föderation behindern den Austausch von Medikamenten, Hilfsmitteln und Fachkräften, sie sind in einer Zeit des notwendigen gemeinsamen Kampfes gegen die Coronapandemie ein Irrsinn. Genauso muss die Zusammenarbeit mit der Volksrepublik China intensiviert werden. In Zeiten des Kontaktverbots halten wir solch eine Petition für eine Möglichkeit Druck auf die Bundesregierung auszuüben, um diesen Irrsinn zu beenden», erläutert Köbele.

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Defender 2020 stoppen!

Verbreitung des Coronavirus eindämmen!

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: «Ich finde es skandalös, dass sich die Sicherheitsbedenken der deutschen Regierung wegen des Coronavirus nicht auf das Militär beziehen. Großveranstaltungen aller Art werden abgesagt, um die Ausbreitung des Virus zu behindern und zu verlangsamen. Das Großmanöver Defender 2020 soll aber wie geplant stattfinden. 37.000 Soldaten werden quer durch Europa transportiert – ist das keine Großveranstaltung? Die Ausbreitung von Seuchen kann man durch die ganze Geschichte hinweg an den Wegen von Armeen nachzeichnen. Es ist zu befürchten, dass dies auch mit dem Corona-Virus und diesem Manöver so sein wird. Defender 2020 ist Kriegstreiberei und fördert womöglich die Verbreitung des Virus – beides Gründe es abzusagen und ihm jegliche Unterstützung zu entziehen.»

DKP-Pressemitteilung

 

 

Kommunalpolitik-Seminar des Bezirks Rheinland-Westfalen

 Grafik: Stehfahrzeuge in Sechserreihe, aus den Nebelschwaden ragen Colonius und Dom.

Standbein
und
Spielbein

Kommunalpolitik-Seminar des Bezirks Rheinland-Westfalen

16. November 2019
Köln-Mülheim

 

Jeden Tag sitzen abertausende geplagte Fahrer alleine in ihren tonnenschweren Automobilen und stehen auf dem Weg zur Arbeit herum. Desgleichen abertausende Fahrerinnen in ihren tonnenschweren Zweitwagen mit Kind auf dem Rücksitz. Sie werden überholt von hustenden Radfahrern, die ständig um ihr Leben bangen. Derweil stehen Abertausende genervt an den überlasteten Haltestellen einer unterfinanzierten Verkehrsgesellschaft und harren einer überteuerten Mitfahrgelegenheit im sogenannten Öffentlichen Personennahverkehr.

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DKP zu den rassistischen Anschlägen in Halle

 

Wir verurteilen die rassistischen Anschläge

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: Wir verurteilen die rassistischen Anschläge von Halle und trauern mit den Familien der Opfer.

Wenn der Generalbundesanwalt jetzt klar von Terror spricht, dann ist das gut, viel zu oft wurden die terroristischen Gewalttaten von Faschisten in diesem Land als Amokläufe verwirrter Einzeltäter abgetan. Doch die Verharmlosung geht schon los, wenn zum Beispiel die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer, den Anschlag als «Alarmzeichen» bezeichnet. Antisemitische und rassistische Angriffe sind keine «Alarmzeichen», sondern traurige Realität in einem Land, in dem Nazis vom Staat geschützt werden.

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Aufruf der DKP zum 1. Mai 2019

1. Mai Demo.


Heraus zum 1. Mai

Für ein soziales und friedliches Europa der Völker – Nein zur EU!

Wir rufen zur Teilnahme an den 1.-Mai-Demonstrationen der Gewerkschaften auf, die in diesem Jahr unter dem Motto «Europa. Jetzt aber richtig!» stehen. Wir stimmen mit dem DGB in einer Sache überein: «Am 1. Mai zeigen wir klare Kante gegen Rechts und alle, die unser Land und Europa spalten wollen. Wir sagen Nein zu Intoleranz, Nationalismus, Rassismus und Rechtspopulismus.»

Als Kommunistinnen und Kommunisten fragen wir aber auch: Wo kommen Konkurrenz und Spaltung denn her? Was verursacht Armut und Perspektivängste? Die EU gehört zu den Verursachern von Krieg, Flucht und Armut. Sie steht für Konkurrenz unter den Beschäftigten in Europa und auch in diesem Land. Sie ist mitverantwortlich für Rassismus und das Erstarken rechter Parteien.

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