Politik

»Fun­da­ment und po­li­ti­scher Kom­pass der Po­li­tik der DKP sind die von Marx, En­gels und Le­nin be­grün­de­ten und von an­de­ren Mar­xis­tin­nen und Mar­xis­ten wei­ter­ge­führ­ten Er­kennt­nis­se des wis­sen­schaft­li­chen So­zia­lis­mus, der ma­te­ria­lis­ti­schen Dia­lek­tik, des his­to­ri­schen Ma­te­ria­lis­mus und der Po­li­ti­schen Öko­no­mie.«

Aus dem Programm der DKP

Spontan gegen Mangel und Korruption

Irak Proteste

UZ-Redakteur Manfred Idler im Gespräch mit Rachid Ghewilieb, Vertreter der Irakischen Kommunistischen Partei in Deutschland.

Jugendliche auf einem Platz. Im Hintergrund Feuerschein. 

Anfang Oktober haben im Irak Proteste gegen die Regierung begonnen. 200 Zivilisten sind bisher dabei ums Leben gekommen, ein am Dienstag veröffentlichter Bericht einer Untersuchungskommission spricht von exzessiver Gewalt durch irakische Sicherehitskräfte gegen Demonstranten. Zudem bestätigte der Bericht den Einsatz von Scharfschützen in der irakischen Hauptstadt Bagdad.

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Berufsverbote gegen Rechte

 Demonstrierende mit Transparenten «Gegen Berufsverbote und Gewerkschaftsausschlüsse».

Neuer «Radikalenerlass»?

Zurzeit wird viel darüber gesprochen und gestritten, ob ein neuer «Radikalenerlass» eingeführt werden soll - nämlich gegen Rechte. Einen entsprechenden Beschluss haben die Innenminister und Innensenatoren am 18. Oktober 2019 gefasst. Offiziell gemeint sind hier wohl vor allem Mitglieder des sog. «Flügels» der AfD, also der Gruppierung um den thüringischen AfD-Vorsitzenden Höcke.

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BlackRock – Die unheimliche Macht eines Finanzkonzerns

Kapitalismus, Naturzerstörung,
Klimawandel und Krieg

BlackRock arte Film

 

Keiner verfügt über mehr Geld als der amerikanische Finanzinvestor BlackRock. Über sechs Billionen US-Dollar verwaltet der Konzern. Der Dokumentarfilm «BlackRock – Die unheimliche Macht eines Finanzkonzerns» von Tom Ockers (2019) gibt einen umfassenden Einblick in die Geschäftspraktiken dieses größten weltweit agierenden Finanzkonzerns. Und er zeigt, wie Kapitalismus, Naturzerstörung, Klimawandel und Krieg zusammen hängen.

 

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Demokratie wagen!

 Plakat: «Demokratie wagen! …».

 

Bundesweiter
Ratschlag

 


Der Bundesausschuss der Initiativen gegen Berufsverbote lädt ein.


Samstag, 5. Oktober 2019
11.00 Uhr bis 17.00 Uhr
SAALBAU
Frankfurt-Bockenheim
Schwälmer Str. 28
Kurfürstenplatz


Die traditionellen politischen Parteien und ihre Politik verlieren dramatisch an Zustimmung. Die von ihnen vertretenen politischen und ökonomischen «Eliten» wirken einerseits hilflos, reagieren andererseits mit einer zunehmenden Einschränkung demokratischer Rechte auf allen Ebenen.

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Demokratische Opposition in der Türkei

 Bühne mit Diskussionsrunde, dahinter Projektion «Tüday».

Zwischen Verfolgung
und Widerstand

15. September 2019

Eine Veranstaltung im Bürgerzentrum Alte Feuerwache in Köln

«Mit allen Mitteln geht das Erdoğan-Regime gegen die demokratische Opposition in der Türkei vor. Seit über drei Jahren befindet sich der ehemalige Vorsitzende und Abgeordneter der HDP Selahattin Demirtaş in Haft. Mit ihm zusammen auch die ehemalige Co-Sprecherin Figen Yüksekdağ und zahlreiche weitere ehemalige Abgeordnete und Funktionäre der Partei.
Gewählte Oberbürgermeister*innen wie zuletzt der kurdischen Städte Van, Mardin und Diyarbakır werden abgesetzt und zwangsverwaltet.

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Analyse der Ergebnisse der Wahlen in Brandenburg und Sachsen

 Grafik: Land Brandenburg, Wahlen ab 1990.


Vorgetragen auf der Kreisvorstandssitzung der DKP Köln am 10. September 2019

Was sagen uns die Wahlergebnisse
in Brandenburg und Sachsen?

Nach den Landtagswahlen vom 1. September in Brandenburg und Sachsen sind zunächst mal die erheblichen Zuwächse für die AfD zu konstatieren, mit denen kontinuierliche Verluste der Linkspartei korrelieren.

In beiden Ländern war ein spürbarer Zuwachs der Wahlbeteiligung festzustellen:

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ZDF-Politsatire

Die Anstalt vom 16. Juli 2019

 Bild aus Video.

Während sich Claus von Wagner im Sommer noch um seine molwanischen Staatsangelegenheiten kümmern muss, blicken Stellvertreter Erwin Pelzig und Max Uthoff auf die Verfassung Deutschlands.

Zusammen mit Nessi Tausendschön, Till Reiners, Nektarios Vlachopoulos und einer ordentlichen Prise satirischer Schärfe analysieren sie die aktuelle politische Lage. Live aus der Anstalt.
Beitragslänge: 50 min.

Quelle: ZDF
Bild aus Video.


Video verfügbar bis 15.07.2020
Die Anstalt vom 16. Juli 2019


 

 

Lebenslaute im Flüchtlingslager

Unterm Kastanienbaum: Orchester und Zuhörer*innen. Im Hintergrund ein Lagergebäude.

Lebenslaute in Nostorf-Horst


«Wir öffnen das Tor mit Orchester und Chor
Lager auflösen! Menschenrechte verteidigen!»

Wo Mecklenburg-Vorpommern an Schleswig-Holstein und Niedersachsen grenzt, sagen sich Hase und Fuchs gute Nacht. Eine einsame Gegend. Gleich entfernt von Lauenburg und Boizenburg an der Elbe liegt hier mitten im Wald das Erstaufnahmelager Nostorf-Horst. Für Geflüchtete ein lebensfeindlicher Ort. Die nächste Siedlung mit einem Laden ist vier Kilometer entfernt. Die Flüchtlinge leben hier zwangsweise, häufig länger als ein Jahr in angstvollem Wartezustand. Ihre traumatische Vergangenheit interessiert niemanden. Begegnungen mit Menschen, die hier wohnen, sind selten.

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