Termine

3. Oktober: Bundesweite Demonstrationen in Berlin und in Stuttgart

Für den Frieden auf die Straße!


Bild: nie-wieder-krieg.org

Heute steht die Menschheit erneut vor der Wahl zwischen Frieden und Krieg. 80 Jahre nach Ende des vom faschistischen Deutschland entfachten Weltkriegs wird die Lehre „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“ mit deutscher Hochrüstung und offener Kriegsvorbereitung gegen Russland und China verraten. Die herrschende Meinung in Deutschland ist von der Lüge geprägt, dass Russland die NATO angreifen wolle, der Vergleich der Rüstungsausgaben aber zeigt das Gegenteil.

Im Rahmen des reaktionär-militaristischen Gesellschaftsumbaus schafft die Große Koalition die Reste des Sozialsystems ab. Zusätzlich sollen wir mehr arbeiten, um für die Kriegsvorbereitungen der Bundesregierung zu bezahlen. Dabei fehlt das Geld schon jetzt in Bildung, Sozialem, Gesundheit und Infrastruktur. Dieser von Kanzler Merz eingeleitete „Epochenbruch“ erfordert den Widerstand von Gewerkschaften, Linken und allen klassenkämpferischen Kräften.

Kämpfen wir gegen Hochrüstung und Kriegsvorbereitung, indem wir für Frieden und Kooperation mit Russland und China eintreten! Stören wir ihre Kriegsvorbereitung, indem wir uns gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht stellen! Kämpfen wir für ein Ende der deutschen Waffenlieferungen nach Israel und in die Ukraine, da sie die Kriege verlängern, während die Profite der deutschen Rüstungsindustrie steigen!

Wir fordern das Ende der deutschen Unterstützung des von der israelischen Armee verübten Völkermords an den Palästinensern und treten für das Existenzrecht eines souveränen palästinensischen Staates ein! Die völkerrechtswidrigen Angriffe Israels auf den Libanon, Syrien, Jemen, Iran und Katar verhindern Frieden in der Region.

Wir fordern den Stopp der der politischen, militärischen und finanziellen Unterstützung der israelischen und der ukrainischen Regierung. Wir sagen Nein zu Forderungen nach einem Auslandseinsatz der Bundeswehr in der Ukraine und wollen, dass die Sicherheitsinteressen aller in Verhandlungen berücksichtigt werden.

Wir wehren uns gegen die Angriffe auf die Friedens- und Palästina-Bewegung und treten für Meinungsfreiheit ohne Gefahr von Sanktionierung und Verfolgung ein. Wir sagen weiterhin: Die NATO ist Kriegsverursacher. Wir fordern deshalb: Deutschland raus aus der NATO – NATO und US-Atomwaffen raus aus Deutschland. Stoppt die geplante Stationierung neuer US-Angriffsraketen in der Oberpfalz!

Dafür braucht es eine breite Friedensbewegung ohne Ausgrenzung und den Schulterschluss mit den Gewerkschaften und der Palästina-Solidarität.

Die DKP unterstützt die Aufrufe von „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder“ und von ICAN, DFG-VK, IPPNW, Netzwerk Friedenskooperative, Ohne Rüstung Leben und Pax Christi.

Auf zu den Protesten am 3. Oktober nach Berlin und Stuttgart!

Weiterlesen: 3. Oktober: Bundesweite Demonstrationen in Berlin und in Stuttgart

3. Oktober 2025: Demonstration in Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung

Zukunft ermöglichen, Frieden schaffen!

Banner: demo-kalkar.de

Die DKP Köln unterstützt den Aufruf und die Friedensaktionen am 3. Oktober 2025 in Uedem.

Demonstration in Uedem (Teil des Luftwaffen-Doppelstandortes Kalkar/Uedem der Bundeswehr- und NATO- Kommandozentrale)
3. Oktober 2025, 11:30 Uhr

Auf nach Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung!

Weiterlesen: 3. Oktober 2025: Demonstration in Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung

Vom Klassenzimmer in den Krieg?

Offene Debatte zum Thema: NEIN ZUR WEHRPFLICHT

Einladung zur offenen Debatte in Hagen zum Thema: NEIN ZUR WEHRPFLICHT!
Foto: hagen.dkp.de

Am 29.09.2025 um 18:00 Uhr: In Kooperation mit der SDAJ-Witten veranstalten wir eine offene Debatte zum Thema „Vom Klassenzimmer in den Krieg?“.

 

Demonstration am 13. September: „Bildung rauf, Rüstung runter“

Für Friedensbildung statt Kriegstüchtigkeit!

Die DKP Köln begrüßt und unterstützt den Aktionstag der GEW mit Bündnispartnerinnen und Bündnispartnern die Demonstration "Bildung rauf, Rüstung runter – Friedensbildung statt Kriegstüchtigkeit".

13. September 2025
11 Uhr, DGB-Haus Köln (Hans-Böckler-Platz)

Weiterlesen: Demonstration am 13. September: „Bildung rauf, Rüstung runter“

Demonstration gegen Krankenhausschließungen am 13. September

Für den Erhalt aller Kölner Kliniken und eine menschenwürdige Gesundheitsversorgung! Schließungen stoppen!

 

Die DKP Köln unterstützt die Aktionen des Bündnisses für den Erhalt des Krankenhauses in Holweide und der Kinderklinik in der Amsterdamer Straße.

Gemeinsam auf die Straße für eine menschenwürdige Gesundheitsversorgung!

Samstag, 13. September 2025
11:30 Uhr, am Wochenmarkt an der Bergisch-Gladbacher/Maria-Himmelfahrt-Straße

Weiterlesen: Demonstration gegen Krankenhausschließungen am 13. September

Solidarität mit Palästina am 4. September in Köln!

Für massiven politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Druck gegen den Völkermord in Gaza!

Die DKP Köln unterstützt die Solidaritätskundgebung der Palästinakoordination Köln am 4. September 2025.

Kundgebung vor dem Rathaus
auf dem Theo-Burauen-Platz
zur Ratssitzung am Do
4. September 2025 um 14:00 Uhr

Weiterlesen: Solidarität mit Palästina am 4. September in Köln!

29. März 2025: Bundesweite Demonstration in Wiesbaden

Keine neuen US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland
Befehlskommando in Wiesbaden auflösen
Friedensgebot der Hessischen Verfassung einhalten!

Das Wiesbadener Bündnis gegen Raketenstationierung und die Friedens- und Zukunftswerkstatt e.V. rufen zu einer Demonstration am 29. März 2025 in Wiesbaden auf. Die Initiative ‚Nie wieder Krieg!‘ unterstützt diese Aktion. Wir bitten euch darum auch durch eure Friedensinitiativen diese wichtige Aktion zu unterstützen und nach Möglichkeiten Mitfahrgelegenheiten zu organisieren.

Auftaktkundgebung 12 Uhr Hauptbahnhof
Abschlusskundgebung 14.30 Uhr Kranzplatz


Die Gefahr eines weltumspannenden Krieges ist derzeit so groß wie noch nie. Es besteht die reale Möglichkeit, dass wir in den atomaren Abgrund taumeln oder Opfer eines konventionellen Krieges werden. In dieser Situation sollen ab dem kommenden Jahr US-Mittelstreckenraketen in Deutschland stationiert werden. Gesteuert werden sollen sie über den Militärstandort Wiesbaden und eine Kommandozentrale im Stadtteil Mainz-Kastel.

Es sind Erst- und Enthauptungsschlagwaffen. Sie erhöhen die Kriegsgefahr und gefährden den Frieden. Die geplante Stationierung steht damit nicht im Einklang mit dem Friedensgebot in Artikel 69 Hessische Verfassung. Mit Hyperschallraketen kann in ca. 10 Minuten Moskau getroffen werden. Umgekehrt können in derselben Zeit russische Raketen als Erst- oder Gegenschlag hier einschlagen. Wegen der hohen Geschwindigkeit der Raketen kann es leicht zu Fehlreaktionen kommen, denn bei einem Alarm bleibt keine Zeit für eine überlegte Entscheidung.

Die am 10.7.2024 verkündete Zustimmung der Bundesregierung zur Stationierung erfolgte ohne jede vorherige öffentliche und parlamentarische Diskussion. Abrüstungsverhandlungen und ggf. ein Stationierungsmoratorium sind nicht vorgesehen.

Wir fordern:

Die Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland zu unterbinden
Das US-Raketenbefehlskommando in Mainz-Kastel abzuziehen und weder dort noch anderswo in Deutschland zu stationieren
Kriege und Konflikte diplomatisch statt militärisch zu lösen
Weltweit für eine sichere und friedliche Zukunft einzutreten, auch in Zusammenarbeit mit politischen Gegnern und Konkurrenten

Wir richten unsere Forderungen an alle zuständigen Entscheidungsträger auf kommunaler, Landes- und Bundesebene.

Mehr Informationen

Aufruf zur Demonstration in Wiesbaden am 29. März 2025

IPPNW Köln: "Keine Grundgesetzänderung für Hochrüstung und Kriegstüchtigkeit!" - Kundgebung am 17. März 2025

Keine Grundgesetzänderung für Hochrüstung und Kriegstüchtigkeit!

Die CDU/CSU als vermutliche zukünftige Kanzlerpartei versucht noch vor der Installierung der neuen Regierung, zusammen mit der SPD und der noch regierenden GRÜNEN-Partei in einem unglaublichen Coup das Grundgesetz erneut zu ändern, um dieses Mal Hunderte Milliarden Euro Kredite für die militärische Hochrüstung zu bewilligen. Damit soll der Waffenexport in die Ukraine weiter angekurbelt und die Bundeswehr „kriegstüchtig“ gemacht werden.

Die Angst vor einem Angriff Russlands auf NATO-Gebiet dient als Begründung, wie schon bei der geplanten Stationierung der US-Mittelstreckenwaffen auf deutschem Boden. Beides wird uns verkauft als Abschreckung gegen Russland, das uns bedroht. Die Mittelstreckenwaffen sind aber keine Abschreckung, sondern Angriffswaffen.

Das Schüren von Angst gegen den östlichen Nachbarn war schon zweimal erfolgreich, um einer immensen Aufrüstung zuzustimmen, die letztlich in Weltkriegen endeten. Eine Angst, die keine Grundlage hat, denn die NATO und EU verfügen schon heute - auch ohne die USA - über eine zwei bis dreifache Überlegenheit.

Das martialische Aufrüstungsgebaren der deutschen Regierung und der EU-Kommission, die zusätzliche 800 Milliarden Euro Schulden für Aufrüstungszwecke locker machen will, befeuert die gegenseitige militärische Aufrüstung in Europa, steigert die Inflation, belastet zukünftige Generationen, die diese gigantischen Schulden zurückzahlen müssen. Im Sozialbereich, in der Bildung, in Schulen, in Krankenhäusern und bei Sozialausgaben wird das Geld fehlen.

Bundesweit finden in diesen Tagen auf Initiative des Bundesausschuss Friedensratschlag Aktionen gegen die Grundgesetzänderung zur Aufrüstung der Bundeswehr statt.

Wir fordern von den Abgeordneten des Bundestags ein:

Nein zur Änderung des Grundgesetzes

Nein zu Sondervermögen für Aufrüstung und Krieg

Deeskalation und Verhandlungen statt Aufrüstung

Unterschreibt für die Forderungen (Rückseite) und kommt zur Mahnwache:
Montag, 17. März, 17.00 Uhr, Alter Markt Köln

IPPNW Regionalgruppe Köln


Zum Flugblatt als PDF