Die Maske fällt

Seit er als Kandidat für das Präsidentenamt feststeht, tragen Barack Obamas Reden immer öfter Kampfanzug. Er droht dem Iran und stellt den vormals verkündeten bedingungslosen Rückzug aus dem Irak in Frage.

Vergangen die Zeit, als sich der Senator zu diesen Themen links von seiner Rivalin Hillary Clinton positionierte. Der Kandidat, der an diesem Wochenende eine Weltreise, unter anderem in den Nahen Osten, antreten wird, um "Einblicke zu gewinnen, die für die nationale Sicherheit der USA relevant sind" und sich mit "einigen unserer besten Freunde und Verbündeten" zu beraten, passt sich an den Kommiskopf John McCain, den republikanischen Herausforderer an.

Ein angekündigtes Treffen mit Irans Staatspräsident Ahmadinedschad stellt Obama inzwischen in Frage. "Es gibt keine größere Bedrohung für Israel und die Stabilität in der Region als den Iran", donnerte er vor der einflussreichen Lobbyorganisation Israel Affairs Committee (AIPAC) "Die iranische Gefahr ist ernst und real und mein Ziel muss darin bestehen, diese Bedrohung zu beseitigen", fügte er hinzu, um dann in die von Bush bekannte Wortwahl zu verfallen: er werde alles in seiner Macht Stehende "tun um zu verhindern, dass der Iran an Atomwaffen gelangt. Alles."

Was den Irak angeht, so sind die Zeiten ebenfalls vorbei, zu denen er gegen die Besatzung argumentiert und für den Fall seines Sieges bei der Wahl im November versprochen hatte, die "Boys" nach Hause zurückzubringen. Vor jedem Truppenabzug werde er die Meinung der verantwortlichen Kommandeure vor Ort einholen, sagt der Kandidat jetzt. "Die Bedingungen eines Abzugs werden von der Sicherheit für unsere Soldaten und der erreichten Stabilität des Landes abhängen." Mit anderen Worten: in absehbarer Zeit wird es keinen Rückzug aus dem Irak geben.

Den exilkubanischen Banden in Miami versprach Obama, an der Blockade - Jahr für Jahr von der UN-Vollversammlung bei wenigen Gegenstimmen als Bruch internationalen Rechts verurteilt - gegen die rote Karibikinsel nicht zu rütteln. Und wenn er ebenso wie Bush in Worten einen jüdischen Staat Israel und einen palästinensischen Staat, die in Frieden und Sicherheit nebeneinander bestehen, als sein Ziel angibt, so gibt es einen gewichtigen Unterschied: "Jerusalem ist unteilbar und muss die Hauptstadt Israels sein." Außerdem will er Israel 30 Milliarden Dollar zusätzlich als Militärhilfe zukommen lassen. "Wer Israel droht, droht uns." Mindestens die Palästinenser wissen also, dass sie von Obama nichts Besseres zu erwarten haben als von Bush.

Manfred Idler
unsere zeit - Zeitung der DKP
18. Juli 2008