„Meinst du, die Russen wollen Krieg?“

Mit diesem Gedicht reagierte der sowjetische Dichter und Politiker Jewgeni Alexandrowitsch Jewtuschenko auf antisowjetische Hetze, die ihm 1961 während eines USA-Besuchs im Vorfeld der Kuba-Krise entgegenschlug.
Heute, 65 Jahre später, wird diese Frage erst gar nicht gestellt, sondern eine extreme Bedrohungslage durch Russland vor dem Hintergrund des Ukrainekrieges konstatiert.
Dabei wird ohne eine tragfähige Bedrohungsanalyse und ohne eine in sich schlüssige Argumentation ein bevorstehender Angriff Russlands auf seine westlichen Nachbarn herbeifantasiert.
Auf dieser Grundlage sind jüngst die Voraussetzungen für ein gigantisches Aufrüstungsprogramm auf nationaler und EU-Ebene geschaffen worden.
Damit geht eine Militarisierung der Gesellschaft und ihrer Institutionen einher.
Deutschland und die EU sollen nicht nur materiell aufgerüstet werden. Die Bevölkerung soll mental auf einen Krieg gegen Russland vorbereitet werden. Dazu dienen u.a. eine massive Werbung der Bundeswehr in Schulen, die Wiedereinführung der Wehrpflicht, die Infragestellung der Zivilklausel an Hochschulen und z.B. die Vorbereitung des Gesundheitswesens auf einen Krieg.
Wie realistisch sind die aktuellen Kriegsszenarien? Welche Interessen liegen der beabsichtigten Hochrüstung zu Grunde? Was heißt das alles für den Sozialstaat, die Klimapolitik und andere drängende gesellschaftliche Fragen wie den Pflegenotstand? Und letztendlich für den Weltfrieden?
Was können wir tun, um die Wiedereinführung der Wehrpflicht zu verhindern und junge Menschen zu überzeugen, nicht zur Bundeswehr zu gehen?

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