Warum kandidiert die DKP?

Unsere DKP kandidiert bei der Landtagswahl im Mai 2017
und bei der Bundestagswahl im September 2017

Das ist nicht selbstverständlich, die letzte eigene Beteiligung an der Landtagswahl liegt mehr als zwanzig Jahre zurück. Landespolitik litt hier immer unter der Aufteilung der Partei in zwei Bezirke, die das erschwerte, wenn nicht unmöglich machte. Es ist in meiner Sicht schon ein erster ‹Erfolg› unserer Wahlbeteiligung, dass sich die beiden Bezirke auf sie verständigen konnten und ein gemeinsames Programm beraten und beschlossen haben.

Das Ziel unserer Beteiligung ist nicht, die parlamentarische Ebene zu betreten und auch nicht, andere daran zu hindern, indem unsere Beteiligung etwa deren Prozentpunkte nach dem Komma mindern könnten. Unser Ziel ist ein durchaus eigenständiges: Wir sind überzeugt, dass dieses Land eine kommunistische Partei, unsere Ideen und Vorschläge, unseren Widerstand gegen Kapitalismus und Imperialismus, unsere Reformbeiträge und unsere Revolutionsstrategie braucht. Und wieder mehr brauchen wird.

Dieses Land – das ist sehr abstrakt, die hier lebenden Menschen
sind aber sehr konkret:

  • Die in den Klassenkämpfen erwerbstätigen, also ausgebeuteten, und die erwerbslos gemachten, die ausgegrenzten und verarmten Menschen haben Anspruch darauf, dass wir uns unserer Wurzeln in der Arbeiterbewegung erinnern und kompromisslos an ihrer Seite stehen – ihre Kämpfe, Erfolge und derzeitig vielen Niederlagen sind auch unsere;
  • die um Perspektiven kämpfende Jugend, die Lernenden und Auszubildenden, die hierher geflüchteten jungen Menschen haben Anspruch darauf, dass wir ihr Suchen und ihre Sehnsucht nach erfülltem Leben kompromisslos teilen und da sind, wo sie suchen – ihre Wege sind auch unsere;
  • die wieder in Kriege geschickt werden und ihre Familien, haben Anspruch darauf, dass wir uns unserer Geschichte im Kampf gegen Kriegskredite und Militarismus, Vernichtungswaffen und Kriege vergewissern und kompromisslos dafür streiten, dass die Kriegsmaschinerie stillgelegt wird und die Soldaten zuhause bleiben;
  • die wieder von Nazibanden bedroht, überfallen, verletzt, ermordet werden und ihre Familien, haben Anspruch darauf, dass wir uns unserer Erfahrungen und Kräfte im antifaschistischen Widerstand vergewissern und kompromisslos gegen neuen und alten Faschismus, gegen Rassismus und Antisemitismus eintreten.

Unsere Beteiligung an den Wahlen sieht nicht die Wahlzettel und die Kreuze auf ihnen als das Wesen der Sache, sondern konzentriert sich auf das Unterstützen und Stärken  gewerkschaftlicher und sozialer Kämpfe, politischer Initiativen der Jugend, der Antikriegsbewegung und der antifaschistischen Arbeit mit Hilfe unserer marxistischen Weltanschauung und unseren daraus entwickelten Ideen, Forderungen und Vorschlägen.   

Wir wollen die Wahlkämpfe als Teil unserer außerparlamentarischen Strategie und unserer Aktivitäten draußen nutzen. Es geht um Erneuerung des Klassenkampfs ‹von unten› gegen den uns ‹von oben› aufgezwungenen. Dazu braucht es unsere kommunistische Partei als Teil der gewerkschaftlichen und Arbeiterbewegung, der sozialen, der Friedensbewegung und der antifaschistischen – angesichts der heutigen Zustände und der erkennbar weiteren brandgefährlichen Rechtsentwicklung mehr denn je. Es braucht unsere DKP – in allerdings stärkerer Substanz, Kraft und Lebendigkeit.     

Genau deshalb verzichten wir nicht auf die eigene Beteiligung an den Wahlen, gehen wir nicht auf ‹linke›, ‹piratige› oder sonst interessante Listen. Gerade wenn und weil wir politische Bündnisse so ernst nehmen, brauchen wir eine starke DKP – nur als solche kann sie wieder bündnisfähig werden, sein und bleiben. Wer uns in dieser Situation empfiehlt, auf eigenes Wahlkämpfen zu verzichten und uns im Prinzip unsichtbar zu stellen, der sieht uns gar nicht als politik- und bündnisfähig, der verzichtet im Grunde auf die kommunistische Partei.

Die eigene Beteiligung an den Wahlen ist lange beraten, durchaus auch strittig diskutiert, und schließlich mit großen Mehrheiten in unseren Gremien beschlossen worden. Ebenso die kommunistischen Programme für das Land und den Bund und natürlich sind auch die DKP-Genossinnen und Genossen für die Landeslisten bereits gewählt worden, aus unserer Kreisorganisation Timo, Daniel und Ula.

Es wird jetzt darauf ankommen, uns selbst für die Wahlkämpfe zu mobilisieren, unsere Positionen und Argumente vom Papier zum Leben zu erwecken und sie draußen zu verdeutlichen, Freund/innen, Kolleg/innen und Sympathisierende für das Mitwirken zu gewinnen, Fragenden Antworten zu geben. Dies zu beraten und zu organisieren, wollen wir heute beginnen und in den nächsten Wochen erarbeiten. Es ist Teil unserer Parteiarbeit – wer sie sektiererisch nennt, scheint nicht wirklich dabei zu sein.

Abschließend will ich noch zwei wichtige Aufgaben für diese Zeit nennen:

  1. Wir wollen als Genossinnen und Genossen sorgsam zusammen kämpfen, auf unsere Kräfte achten und sie entwickeln und solidarisch miteinander umgehen!
  2. Wir wollen neue Mitstreiter/innen finden und neue Mitglieder aufnehmen!

Wolfgang Richter in der MV am 24. November 2016