Der Osten leuchtet ROT

Zwischen dem 23. und 31. Juli 1921 trafen sich 13 Vertreter ver­schie­de­ner kom­mu­nis­ti­scher Grup­pen – Mao Zedong, He Shuheng, Dong Biwu, Chen Tanqiu, Wang Jinmei, Deng Enming, Li Da, Li Hanjun, Zhang Guotao, Liu Renjing, Chen Gongbo und Zhou Fohai – in diesem Haus in der Xingye-Straße in Schanghai und gründeten die Kom­mu­nis­ti­sche Partei Chinas, die damals etwas mehr als 50 Personen umfasste. Am Freitag, dem 1. Juli 2011 feierte diese Partei mit inzwischen über 80 Millionen Mitgliedern ihren 90. Geburtstag, mit Blick zurück auf weltbewegende Erfolge, einen Weg voller Irrungen und Wendungen und einem Blick nach vorne mit Optimismus auf eine glänzende Zukunft.

In seiner Rede wies der Generalsekretärs der KP Chinas, Hu Jintao, bei der zentralen Feier und Gedächtnisstunde in Peking gleich zu Anfang auf die drei großen Erfolge hin, die das chinesische Volk unter Führung der KP vollbrachte (Zwischenüberschriften und Fotos von uns eingefügt):

Das historisch Erreichte

»Das erste ist, dass unsere Partei im festen Vertrauen auf das Volk die neudemokratische Revolution vollendete, nationale Unabhängigkeit und die Befreiung des Volkes gewann. Die Partei und das Volk kämpften im Nordfeldzug, im agrar-revolutionären Krieg, im Widerstandskrieg gegen die japanische Aggression und im Befreiungskampf 28 Jahre lang, in denen sie die japanischen imperialistischen Aggressoren besiegten, die reaktionäre Herrschaft der Kuomintang beseitigten und die Volksrepublik China errichteten. Durch die Gründung des neuen Chinas wurde das chinesische Volk Herr des Landes und der Gesellschaft und bestimmte sein eigenes Schicksal selbst. China leistete eine gewaltige Umwandlung aus einer mehrere Tausend Jahre alten Feudalgesellschaft hin zu einer Demokratie des Volkes. Große Einigkeit und nie dagewesene Solidarität aller ethnischen Gruppen wurden in China verwirklicht. Die Geschichte des alten China, einer halbkolonialen und halbfeudalen, einem Haufen losen Sandes gleichenden Gesellschaft war ein für allemal beendet. Das chinesische Volk war aufgestanden und die chinesische Nation trat in eine neue Ära der Entwicklung und des Fortschritts ein.

Das zweite Ereignis ist, dass unsere Partei im festen Vertrauen auf das Volk die sozialistische Revolution vervollständigte und ein sozialistisches Basissystem errichtete. Wir erreichten schöpferisch die Wandlung von der Neuen Demokratie zum Sozialismus und schufen damit in diesem großen Land des Ostens für ein Viertel der Menschheit ein sozialistisches System. Und wir brachten die umfassendsten und tiefgehendsten Veränderungen in Chinas Geschichte. Wir errichteten in einem Land mit rückständigen Produktivkräften industrielle und Wirtschaftsysteme, die unabhängig und ziemlich vollständig waren.

Das dritte Ereignis ist, dass unsere Partei im festen Vertrauen auf das Volk eine neue Revolution der Reform und der Öffnung nach außen anstieß zur Schaffung, Aufrechterhaltung und Weiterentwicklung des Sozialismus entsprechend den chinesischen Bedingungen. Seit der Dritten Plenartagung des Elften Zentralkomitees der KP Chinas (Anmerkung: Dezember 1978) haben wir Chinas Praxis des Aufbaus des Sozialismus überprüft und die Erfahrungen anderer Länder ausgewertet. Wir haben mit erheblichem politischem, theoretischem und praktischem Mut den Weg der Reformen und der Öffnung nach außen eingeschlagen. Auf einem beschwerlichen Weg des Ausprobierens haben wir die grundlegenden Theorien der Partei, ihre Linie und Grundlagen geformt und grundlegende Erfahrungen über die Anfangsstufe des Sozialismus gewonnen, wir haben eine sozialistischen Marktwirtschaft aufgebaut und sie ständig verbessert, wir haben China ganz nach außen geöffnet und wir haben weltweit anerkannte Fortschritte auf dem Weg der sozialistischen Modernisierung gemacht. …

Die Geschichte hat voll und ganz gezeigt, dass die KP Chinas verdient, eine große, glorreiche und korrekte marxistische politische Partei und die zentrale Kraft bei der Führung des chinesischen Volkes zur Begehung neuer Entwicklungswege genannt zu werden. …

Die Partei hat die Grundsätze des Marxismus stimmig mit den besonderen Bedingungen Chinas zusammen gebracht, und sie hat zwei große theoretische Leistungen im historischen Prozess der Anwendung des Marxismus auf Chinas Bedingungen erbracht. Die eine sind die Mao-Zedong-Gedanken, die die Anwendung des Marxismus-Leninismus auf China und seine Weiterentwicklung darstellen. Die Mao-Zedong-Gedanken haben auf systematische Weise die Fragestellungen gelöst, wie in diesem großen halbkolonialen und halbfeudalen Land im Osten die neudemokratische und die sozialistische Revolution zu verwirklichen sei. Sie haben mit sorgfältigen Anstrengungen zur Untersuchung der Fragestellung beigetragen, welche Ausgestaltung des Sozialismus China aufbauen und wie dieser aufzubauen sein solle. So haben sie neue und schöpferische Beiträge zur Bereicherung des Marxismus geleistet. …

Die andere theoretische Leistung ist das System der Theorien über den Sozialismus entsprechend den chinesischen Bedingungen. Diese sind ein besonderes theoretisches System, welches aus den Deng-Xiaoping-Theorien, den wichtigen Gedanken über die Drei Repräsentierungen (Erläuterung: siehe unten), über die wissenschaftsbasierte Entwicklung und weitere zentrale strategische Theorien besteht. Dieses System behandelt eine ganze Reihe wichtiger Fragestellungen und Themen, wie: welche Ausgestaltung des Sozialismus sollte China als ein Entwicklungsland mit einer Bevölkerung von über 1 Milliarde Menschen anstreben und wie sollte das umgesetzt werden; welche Gestaltung der Partei gilt es aufzubauen und wie ist sie aufzubauen; welchen Entwicklungsweg soll China gehen und wie ist das zu bewerkstelligen? Dies System der Theorien über den Sozialismus unter chinesischen Bedingungen stellt die Fortsetzung und die Weiterentwicklung der Mao-Zedong-Ideen dar. …

Die Anforderungen der Zukunft an die Partei

Ein Rückblick auf ihre jetzt 90 Jahre der Entwicklung zeigt, dass Folgendes wesentlich für unsere Partei ist, um ihren Vorhutcharakter als marxistische Partei zu sichern und weiterzuentwickeln: Die Partei muss ihren Geist befreien, die Wahrheit in der Wirklichkeit suchen, mit der Zeit gehen, eine wissenschaftliche Haltung zum Marxismus einnehmen, den Marxismus als eine sich entwickelnde Theorie zur Anleitung der Praxis in neuer Realität nutzen, die Wahrheit hochhalten, Fehler berichtigen, neue Pfade aufzeigen und den Antrieb bewahren, der die Partei in die Lage versetzt, ihren Weg im Geiste von Pionieren zu gehen. Sie sollte dem Volke dienen und ihm vertrauen, mit Herz und Seele für sein Wohl arbeiten, auf seine Weisheit und Stärke setzen und allzeit enge Verbindungen zu ihm aufrecht halten. Die Partei sollte ihre Führungen nach den Verdiensten beauftragen, so viele Talente wie möglich anziehen. Sie sollte unsere Sache nutzen, um Spitzenpersonal zu begeistern, auszubilden und zu entwickeln. Sie sollte ständig neues Blut in sich aufnehmen und ihre Lebendigkeit zu allen Zeiten erhalten. Die Partei sollte sich selbst kontrollieren und ihren Mitgliedern strikte Disziplin auferlegen, sich ihren eigenen ernsten Problemen widmen, sie in angemessener Zeit lösen und dadurch ihre Solidität erhalten. …

Das Wachstum der Partei in den letzten 90 Jahren zeigt uns, dass theoretische Reife die Basis für politische Überzeugung ist, dass ein theoretisches Gehen mit der Zeit Voraussetzung für das praktische Vorangehen ist, dass Vereinigung im Denken eine wichtige Garantie der ganzen Partei ist, um im Gleichschritt voran zu gehen. Wir chinesischen Kommunisten glauben, dass die Grundsätze des Marxismus unbestreitbare Wahrheit sind und dass der Marxismus ständig bereichert und weiterentwickelt werden muss, so wie sich die Praxis ändert. Wir nehmen den Marxismus niemals als ein leeres, starres und schablonenhaftes Dogma. Für Marxisten ist die Praxis die Quelle der Theorie, die Grundlage für ihre Entwicklung und das Kriterium für das Überpüfen ihrer Wahrheit. Jegliches an Dogmen hängendes Handeln, welches die Praxis missachtet und dem wahren Leben vorauseilt oder hinterher hängt, wird keinen Erfolg haben. …

Wir machten Fehler und erlitten sogar in einigen historischen Zeitabschnitten ernste Rückschläge. Die zu Grunde liegende Ursache war, dass die Leitlinien der Partei in diesen Zeiten von den wirklichen Bedingungen Chinas abgehoben waren. Allein durch die Wiederherstellung und das Aufrechthalten des Prinzips ›Die Wahrheit in der Wirklichkeit suchen‹ konnte die Partei ihre Fehler berichtigen, ihre Rückschläge beseitigen und mit Vertrauen auf die eigene Kraft und die des Volkes siegreich voran gehen. Die Erfahrungen und Lehren, die unsere Partei diesbezüglich gewann sind systematisch in der ›Resolution über einige Fragen in der Geschichte unserer Partei‹ und in der ›Resolution über einige Fragen in der Geschichte unserer Partei seit der Gründung der VR China‹ (Anmerkung: 1981) dargelegt. Wir dürfen diese Erfahrungen und Lehren niemals vergessen. …

Jeder Schritt vorwärts bei der theoretischen Fortentwicklung muss durch die Ausstattung der Parteimitglieder mit solchen theoretischen Innovationen begleitet sein. Dies ist eine wichtige Erfahrung, die die Partei bei der eigenen Verbesserung gemacht hat. Beim Aufbau einer dem Lernen verpflichteten marxistischen politischen Partei dürfen wir keine Zeit verlieren, um alle wissenschaftlichen neuen Gedanken und alles neue Wissen der Menschheit zu studieren. Alle Parteimitglieder und Führungskräfte sollten Lernen als ein intellektuelles Streben annehmen, sollten tiefgehend und meisterlich Marxismus-Leninismus und die Mao-Zedong-Gedanken genauso studieren, wie die Theorien über den Sozialismus unter chinesischen Bedingungen, eine Weltanschauung und Methodik des Dialektischen und Historischen Materialismus pflegen, Tugenden sorgfältig entwickeln, ihr Wissen vergrößern und ihre Kompetenzen durch Lernen ausbauen. Alle Genossen der Partei, besonders die Führungskräfte der Partei auf allen Ebenen, sollten sich ständig sowohl theoretisch, als auch politisch verbessern, unsere Ideale und Überzeugungen stärken, sowie unseren Eifer und unsere Entschlossenheit des unermüdlichen Kampfes für die Sache der Partei und des Volkes vergrößern. Wir sollten uns uneingeschränkt verpflichten, so zu handeln, um sicher zu stellen, dass wir standfest und glaubhaft in unserem Tun bleiben. …

Wir werden weiterhin bei der Besetzung von Führungskräften der politischen Integrität oberste Priorität geben und diejenigen auswählen und einsetzen, die feste politische Überzeugungen haben, hohe Leistung erbringen, fähig sind und beim Volk gut angesehen sind. Führungskräfte sollten in Übereinstimmung mit den Prinzipien ernannt werden, dass Integrität durch Selbstverbesserung, durch Beispielgeben für Andere, durch Ausbau der eigenen Kompetenz gepflegt werden sollte. Integrität sollte durch Kompetenz begleitet sein. Wir werden weiterhin Führungskräfte auf Basis ihrer Leistung ernennen, so dass befähigte Menschen entsprechende Gelegenheiten erhalten und richtig eingesetzt sind, dass aufrechte Menschen nicht benachteiligt werden, dass diejenigen, die in berechnender Weise persönlich Vorteile erzielen wollen und schmeicheln, nichts gewinnen, und dass so alle herausragenden Führungskräfte sich der Partei und dem Volk hingeben können. …

Das Wachstum der Partei in den letzten 90 Jahren zeigt, dass die Unbesiegbarkeit der Partei dadurch gesichert wird, dass die Partei aus dem Volke kommt, im Volke verwurzelt ist und dem Volke dient. Das Volk an die erste Stelle setzen und das Regieren für das Volk ist es, wozu die Partei da ist. Das verkörpert vollständig den grundlegenden Zweck der Partei, nämlich den Dienst am Volke aus ganzem Herzen. Das ist der letztendliche Maßstab zur Anleitung, zur Bewertung und zur Überprüfung der Regierungsarbeit der Partei. Alle Genossen in der Partei müssen im Kopf behalten, dass das Aufrechterhalten von engen Beziehungen zum Volke der Partei die größte politische Stärkung liefert, während Entfremdung vom Volk das größte Risiko für die Partei ist, nach dem sie die politische Macht gewonnen hat. Deshalb müssen wir stets die Interessen des Volkes vor allem anderen an die erste Stelle setzen.

Um den Parteiaufbau unter den neuen historischen Bedingungen wissenschaftlicher zu betreiben, müssen wir dem Prinzip des umfassenden Kampfes gegen die Korruption folgen. Wir müssen sowohl die Symptome, als auch die Wurzeln der Verursachung angehen und Bestrafung mit Vorsorge verbinden, wobei die Betonung auf der Vorbeugung liegt. Wir müssen die Anstrengungen zur Verbesserung der Führung durch die Partei verbessern, Integrität und Kampf gegen die Korruption hochhalten, um so den fortschrittlichen Charakter der Partei und die Integrität der Partei als marxistische politische Partei zu bewahren. …

Beim Ausbau der Parteiinstitutionen sollten wir dem Statut der Partei folgen, den demokratischen Zentralismus praktizieren, am System der Parteiführung festhalten und es verbessern, und ihre Führung und Steuerung verbessern. Wir sollten die innerparteiliche Demokratie weiterentwickeln, Transparenz in Parteiangelegenheiten aktiv jedoch umsichtig fördern, den grundlegenden Status und die demokratischen Rechte der Parteimitglieder sichern, das System der Parteikongresse und der innerparteilichen Wahlen ebenso, wie die Verfahren der demokratischen Entscheidungsfindung in der Partei verbessern. Wir müssen die Solidarität und die Einheit der Partei schützen, ihre Schöpferkraft erweitern und willkürliches Verhalten von Einzelnen, Schwachheit und Gleichgültigkeit bekämpfen, denn das verletzt die Prinzipien des demokratischen Zentralismus‹. Alle Genossen sollten im Kopf behalten, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind, dass niemand das Recht hat, Institutionen zu umgehen und dass keine Ausnahmen gemacht werden dürfen bei der Stärkung institutioneller Schutzmaßnahmen. …

Die Aufgaben und Schwerpunkte der Zukunft

Die Produktivkräfte sind die primären Wirkkräfte, die die Entwicklung der menschlichen Gesellschaft voran bringen. Als unsere Partei die historische Bühne betrat, repräsentierte sie die fortgeschrittensten Produktivkräfte. Alle Anstrengungen der Partei sind darauf gerichtet, die Produktivkräfte zu befreien und zu entwickeln und das Leben des Volkes zu verbessern. Wir haben beachtliche Ergebnisse erzielt. Jedoch sind Chinas Basisbedingungen noch nicht verändern, d.h., es befindet sich noch in der Anfangsphase des Sozialismus und das wird noch lange Zeit so bleiben. Die Hauptfragestellung in der Gesellschaft ist weiterhin, wie die ständig wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnisse des Volkes durch die Modernisierung der rückständigen sozialen Produktion befriedigt werden können. Chinas internationaler Status als größtes Entwicklungsland hat sich nicht verändert. Entwicklung bleibt noch weiter der Schlüssel zur Lösung von Chinas Problemen. … Wir müssen weiterhin daran festhalten, uns auf die Entwicklungsarbeit zu konzentrieren und die materielle Grundlage für den Erhalt und den Aufbau des Sozialismus gemäß chinesischen Bedingungen zu festigen. …

Auf dem Weg nach vorne werden wir weiterhin entschieden die Entwicklung der sozialistischen Demokratie fördern und am sozialistischen Weg zur Erweiterung des sozialistischen politischen Systems unter chinesischen Bedingungen festhalten. … Seit Einleitung der Politik der Reform und der Öffnung nach außen hat die Partei sowohl positive, als auch negative Lehren bei der Entwicklung sozialistischer Demokratie gezogen. Und sie ist zu dem Schluss gekommen, dass ohne Demokratie weder Sozialismus noch sozialistische Modernisierung zustande kommen können, und dass das Wesen der sozialistischen Demokratie darin besteht, dass das Volk sein Schicksal selbst bestimmt. …

Andererseits müssen wir anerkennen, dass die Entwicklung von Chinas sozialistischem, demokratischem Rechtssystem den Anforderungen der Ausdehnung der Demokratie des Volkes und der Förderung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung nicht voll entspricht. Einige besondere institutionelle Einrichtungen im System der sozialistischen Demokratie sind unpassend, und es gibt noch Raum für Verbesserungen hinsichtlich des Schutzes der demokratischen Rechte des Volkes und des Raumes für seine Kreativität. …

Es ist wichtig, dass die Führung durch die Partei, die Rolle des Volkes als Herr des Landes und die Herrschaft des Gesetzes gut mit einander integriert werden. Wir werden die sozialistische Demokratie ausdehnen, ein sozialistisches Land unter der Herrschaft des Gesetzes aufbauen und sozialistischen politischen Fortschritt fördern. … Wir müssen sehen, dass alle Staatsgewalt dem Volke gehört, wir müssen die Institutionen zur Ausübung von Demokratie verbessern, ihre Formen vervielfältigen, ihre Kanäle erweitern, und wir müssen sicher stellen, dass das Volk an demokratischen Wahlen teilnehmen kann, an Entscheidungsfindungen, an Verwaltung und Aufsicht in Übereinstimmung mit dem Gesetz. Wir werden gesetzes-basiertes Regieren als grundlegende Politik einführen, die öffentliche Aufmerksamkeit auf die Herrschaftsrolle des Gesetzes im Sozialismus in der ganzen Gesellschaft anheben, wir werden die Gesetzgebung verbessern, strikte Durchsetzung des Gesetzes und unparteiische Gerichtsbarkeit, die Beachtung des Gesetzes durch Jedermann und dass alles, was wir tun, durch Gesetze beherrscht wird, sicher stellen. …

Ein Gleichgewicht zwischen Reform, Entwicklung und Stabilität herzustellen und eine Einheit dieser drei Gesichtspunkte zu schaffen, ist eine wichtige Leitlinie, um einen allseitigen Erfolg bei Chinas sozialistischer Modernisierung zu erzielen. Entwicklung ist von entscheidender Wichtigkeit, aber der Erhalt von Stabilität ist ebenso eine Aufgabe entscheidender Wichtigkeit. …

Eine starke nationale Verteidigung und eine machtvolle Armee bilden eine starke Garantie für den Erhalt von Chinas Souveränität, Sicherheit und territorialer Integrität. Wir müssen die wirtschaftliche Entwicklung mit dem Aufbau der Verteidigungsfähigkeit koordinieren und einen Entwicklungsweg gemäß chinesischen Bedingungen verfolgen, der sowohl den Bedürfnissen der militärischen, als auch der zivilen Bereiche entspricht. Einen Weg also, der im Verlauf des Aufbaus einer Gesellschaft bescheidenen Wohlstandes in jeder Hinsicht, sowohl Chinas Wohlstand, als auch seine militärische Stärkung fördert. …

Chinas Außenpolitik zielt auf den Erhalt des Weltfriedens und die Förderung allgemeiner Entwicklung. Wir werden die Verfolgung einer unabhängigen Außenpolitik des Friedens fortsetzen und unbeirrt den Weg friedlicher Entwicklung und der Öffnung nach außen zu beiderseitigem Nutzen verfolgen. Wir werden Freundschaft und Zusammenarbeit mit allen Ländern auf der Basis der ›Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz‹ entwickeln, die berechtigten Forderungen und gemeinsamen Interessen der Entwicklungsländer hoch halten und in internationalen Angelegenheiten eine aktive Rolle spielen, um die internationale politische und wirtschaftliche Ordnung gerechter und ausgeglichener zu machen. …

Vor neunzig Jahren hatte die Kommunistische Partei Chinas nur wenige Dutzend Mitglieder. Damals war China ein armes, rückständiges Land und sein Volk führte ein miserables Leben. Heute hat die KPCh mehr als 80 Millionen Mitglieder. China gedeiht und sein Volk führt ein glückliches Leben. All das von der Partei Erreichte in den letzen 90 Jahren wurde von der Partei zusammen mit dem Volk geschaffen. Wir werden niemals vergessen, dass die Volksmassen die wirklichen Helden sind.

Wir haben allen Grund, stolz darauf zu sein, was Partei und Volk geleistet haben, aber wir haben keinen Grund selbstzufrieden zu sein. Wir dürfen uns nicht auf unseren Lorbeeren ausruhen, und wir werden das niemals tun.«

Erläuterung zu ›Die drei Repräsentierungen‹: Die Partei muss stets die Erfordernisse der Entwicklung von Chinas fortschrittlichen Produktivkräften, die Orientierung auf die Entwicklung von Chinas fortschrittlicher Kultur und die grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit des Volkes in China repräsentieren. (KP Generalsekretär Jiang Zemin auf dem 16. Parteitag 11-2002)

Eigene Übersetzung nach der offiziellen englischsprachigen Version: hth

Vollständig: siehe Anlage HuJintao_1.7.2011. (pdf-Datei 140 KByte)
(obige Auszüge in ROT)

Mehr Informationen: hier

Aus Anlass des 90. Jahrestages der Gründung der Kommunistischen Partei Chinas schickte die Vorsitzende der DKP, Bettina Jürgensen, das folgende Grußschreiben an das Zentralkomitee der Partei:

Lieber Genosse Hu Jintao,

liebe Genossinnen und Genossen,

wir, die Mitglieder der Deutschen Kommunistischen Partei, senden Euch herzliche Grüße zum 90. Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei Chinas. Die Volksrepublik China hat unter der Leitung der Kommunistischen Partei wahre Wunder in den letzten Jahrzehnten vollbracht. Auch nach der großen Krise des Sozialismus Ende der 1980er Jahre ist es gelungen, einen Weg zu finden zur Stärkung des Sozialismus und zur Verbesserung der Lebensbedingungen für große Teile der Bevölkerung in Eurem Land. China ist heute ohne Zweifel eine der stärksten Weltmächte. Es gibt keine Entscheidung, die nicht in irgendeiner Form von der Volksrepublik China mit entwickelt wird, soweit es internationale Entwicklungen und wichtige Entscheidungen, z. B. in der UN, betrifft.

Die KP Chinas hat gezeigt, wie sie unter sehr unterschiedlichen Bedingungen immer wieder Wege gefunden hat für die Lösung entstandener Probleme bzw. zur Lösung auch von wichtigen gesellschaftspolitischen Zukunftsfragen. Heute ist das Wort Sozialismus unbedingt mit der Volksrepublik China verbunden. Liebe Genossinnen und Genossen,

Ihr könnt sicher sein, dass die Mitglieder und Freunde der Deutschen Kommunistischen Partei in fester Solidarität mit Euch verbunden sind. Wir wissen, dass es auch in Eurem Land schwierige Entscheidungen und Arbeitsprozesse gibt, um die Zukunft zu gestalten. Wir wissen, dass imperialistische Großmächte alles unternehmen, um die Entwicklung der Volksrepublik China zu behindern. Ihr, liebe Genossinnen und Genossen, könnt sicher sein, dass die Kommunistinnen und Kommunisten in der DKP alles unterstützen, was dazu beiträgt, die sozialistische Gesellschaftsordnung zu stärken und sie weiter zu entwickeln.

Mit kommunistischem Gruß

Bettina Jürgensen – Vorsitzende der DKP

Quelle: kommunisten.de
Fotos: www.globaltimes.cn