Nur durch aktives Handeln wird Veränderung erreicht …

Frauen­po­li­tik der DKP und weitere Par­tei­tags­vor­be­rei­tung – das waren die beiden Schwer­punk­te der 11. Partei­vorstandstagung.

Wichtiges Thema war aber natürlich auch die Einschätzung der Aktionen am 14. November und der Aktivitäten der DKP.

Die DKP-Vorsitzende Bettina Jürgensen ging deshalb in ihrem Referat zur Frauenpolitik, das nach thematischer Beratung im Frauenarbeitskreis und mit Unterstützung einiger Genossinnen erarbeitet wurde, am ersten Tag eingangs zunächst auf den Aktionstag ein. Welche mobilisierende Kraft von den Gewerkschaften »ausgehen kann, zeigen insbesondere die Länder, in denen mit Streiks und Generalstreiks der Widerstand aus den Betrieben auf die Straße getragen wird wie in Griechenland, Portugal, Spanien, Italien. Dies vor allen Dingen auch dort, wo sich die Gewerkschaften gemeinsam mit anderen Bewegungen auf Forderungen und Ziele verständigt haben, den Kampf gegen die Diktate der Regierungen gemeinsam geführt wird. In diesen, aber auch in anderen Ländern wächst das Bewusstsein, dass nur durch aktives Handeln Veränderungen im Interesse der Mehrheit der Menschen erreicht werden können.«

Auch wenn – das machte die umfassende Diskussion deutlich – im eigenen Land zu Wenige in Aktionen einbezogen waren, gibt es auch hier mehr Bewegung. Das Handeln der Gewerkschaften – auch vor Ort – wurde unterschiedlich eingeschätzt. Ausführlich wurde über die Lage der Frauen diskutiert und wurden die Zusammenhänge in den Kämpfen aufgezeigt. Bettina Jürgensen forderte auf, in die Debatten der Frauenbewegung durch uns offensiv die Forderung einzubringen: »Frauen, denkt nicht nur ökonomisch, sondern auch antikapitalistisch und systemkritisch!«

Differierende Auffassungen wurden erst in der späteren Debatte deutlich – vor allem im Zusammenhang mit einigen Anträgen an die Parteivorstandstagung. So insbesondere über den Charakter des Jugendpolitischen Ratschlags, der am 26. Januar in Hannover stattfindet, zur Beteiligung an den Bundestagswahlen und zum Internetportal www.kommunisten.de, aber auch im Zusammenhang mit ersten Personalvorschlägen.

Beschlossen wurde – mehrheitlich – ein Antrag des Parteivorstandes an den 20. Parteitag zur Änderung des Statuts sowie einstimmig ein Antrag an den Parteitag zur Arbeitszeitverkürzung. Zur Diskussion standen zudem Kriterien für einen Vorschlag des Parteivorstandes für die Wahl der höchsten Gremien der DKP. Bestätigt wurden das weitere Vorgehen in der Personalfrage sowie Vorschläge zu Regularien des Parteitages. Auf der nächsten PVTagung im Februar wird über das Personalkonzept entschieden.

Der Parteivorstand entsprach der Bitte des Genossen Teuber, ihn aus gesundheitlichen Gründen als Chefredakteur der UZ zu entlasten. Er wird weiter in der Redaktion mitarbeiten. Zur neuen Chefredakteurin wurde Nina Hager gewählt.

Der Kassierer des Parteivorstands konnte berichten, dass auf das Kuba-Solidarität der DKP inzwischen 8 000 Euro eingegangen waren. Eine spontane Spendensammlung im Parteivorstand erbrachte weitere 360 Euro.

Werner Sarbok
unsere zeit – Zeitung der DKP
30. November 2012

11. Parteivorstandstagung 24./25. November 2012 – Referate Beschlüsse (pdf-Datei)