Antifaschismus

Neonazis und 1. Mai

nonpd - NPD-Verbot - jetzt!Verbot der NPD! 
Naziaktivitäten verbieten!

In die Denkorgane (soweit diese überhaupt vorhanden sind) der ewig gestrigen braunen Volksgenossen passt kein Bild von internationaler Solidarität, von Antirassismus und Antisemitismus.

Der Angriff auf die DGB Demo am 1. Mai in Dortmund ist eine neue "Qualität" im Handeln der braunen Kamarilla aber erinnert doch makaber an das Jahr 1933, als am 1. Mai die Gewerkschaftshäuser durch die Nazis gestürmt wurden. Wir haben eine andere Zeit, ja, keine Nazipartei ist an der Macht aber gerade deshalb ist das gemeinsame Handeln aller antifaschistischen und demokratischen Kräfte mehr denn je gefordert. Wenn nicht jetzt, wann dann? Dieser Angriff der Nazis auf die Organisation der Arbeiter und Angestellten, die DGB Gewerkschaften, und das gerade am 1. Mai, ist eine offene Kriegserklärung der Faschisten an die Demokratie.

Wer heute diesem braunen Mob noch demokratische Rechte einräumt, meint deren Tun unter den Schutz der Staatsgewalt stellen zu müssen, ihnen den Weg frei macht, handelt gegen die eigene Verfassung. Nicht zuletzt nach § 139 des Grundgesetzes ist ein sofortiges Verbot der NPD, als Kopf aller neonazistischen Umtriebe, und die Auflösung aller braunen Gruppierungen einzuleiten. Ab sofort sind alle Aktivitäten der Nazis, wie die angemeldete Nazi-Demo am 5.9. in Dortmund, zu verbieten. Selbstverständlich reicht ein Verbot allein nicht aus, um das braune Gedankengut aus den Köpfen zu entfernen, aber es schränkt den Verbreitungsraum entschieden ein. Es wäre z. B. nicht mehr so ohne weiteres möglich, Schülerinnen und Schülern am Schultor ihre menschenverachtenden, demagogischen Schunderzeugnisse in die Hand zu drücken. Steuergelder würden nicht mehr munter in braune Kanäle fließen.

Willi Hoffmeister
Dortmund