Kampf ums Sozialticket

Neu gegründetes Bündnis in NRW plant Aktionen

Nachdem Ende vergangenen Jahres die Pläne der CDU/FDP-Landesregierung in NRW bekannt geworden waren, das Sozialticket ersatzlos zu streichen, formierte sich schnell ein landesweiter Widerstand, in dem sich zahlreiche Organisationen und Initiativen zusammenfanden. Im Dezember vergangenen Jahres fand eine erste Demo in Wuppertal auf Initiative des Sozialvereins «Tacheles e. V.» mit großer Beteiligung statt. Die Forderungen waren klar und unmissverständlich: «Für ein unbegrenztes und kostenloses Sozialticket in NRW!»

Unter dem Eindruck der starken Proteste rückte die Landesregierung schnell wieder von ihrem Vorhaben ab und stellte für 2018 erneut 40 Mio. Euro an Fördermitteln zur Verfügung. Anträge der Opposition, diese Mittel auf 50 Mio. Euro aufzustocken und bis 2021 zu garantieren, wurden von der CDU/FDP-Mehrheit im Landtag abgelehnt. Die schwarz-gelbe Koalition setzte angeblich darauf, dass sich die Aufregung bald wieder legen werde. Nun fand am 27. Januar in Wuppertal ein Treffen von ca. 50 Teilnehmern aus den verschiedensten Organisationen und Initiativen des Landes statt, die mehr als vier Stunden lang über das weitere Vorgehen berieten. Schnell wurde klar, dass der Protest gegen diese Pläne ausgeweitet werden muss, und dafür Bündnispartner aus den Sozialverbänden, den Parteien und Gewerkschaften sowie den Kirchen und Medien gewonnen werden müssen.

Ein Aktionstag ist für das erste Halbjahr in der Überlegung – eventuell im Zusammenhang mit dem 1. Mai. Eine landesweite Sozialkonferenz soll nach der Sommerpause stattfinden. Auf örtlicher Ebene soll mit Info-Aktionen vor den Behörden und den Verkehrsbetrieben über das Sozialticket aufgeklärt werden. Schließlich wurde ein Organisationskreis aus sechs Personen gebildet, der für die Pressearbeit und die weitere Koordination der Aktivitäten verantwortlich ist.

Jürgen Köster
UZ vom 2. Februar 2018
Foto: Johannes Martin Conrad
Eigenes Werk, CC BY 3.0, Link