Die DKP Düsseldorf zur
Bezirksdelegier­ten­konferenz

Am 8. Oktober hat sich die DKP Düsseldorf bei einer Kreismitglieder­versammlung mit dem Verlauf und den Ergebnissen der BDK Rheinland-Westfalen beschäftigt. Als Gast nahm daran Wolfgang Bergmann vom neu gewählten Sprecherrat des Bezirksvorstands teil.

Die Diskussion, nach Klaus W’s einleitendem Bericht, kreiste vor allem um zwei Fragen:

• erstens um den Umgang mit der vom bisherigen Bezirksvorstand vorgelegten Handlungsorientierung;
• zweitens um die im Leitantrag des PV für den Parteitag vorgeschlagene und von einer Mehrheit der Bezirksdelegierten, darunter allen vier Sprechern, unterstützte Definition der DKP als «marxistisch-leninistische» Partei.

Ad 1: Die DKP Düsseldorf hatte sich bei zwei KMVs mit dem Entwurf einer Handlungsorientierung (HO) für den Bezirk beschäftigt; sie war neben dem Märkischen Kreis die einzige Kreisorganisation, von welcher Änderungs- und Ergänzungsvorschläge zu dieser vorgelegt wurden. Bei der BDK wurde aber die HO in Bausch und Bogen, inklusive der von der Antragskommission vorgelegten Änderungsvorschläge, als «unzureichend» zurückgewiesen und beschlossen, sie als bloßes Arbeitsmaterial an den neuen Bezirksvorstand zu überweisen. Damit wurde auch über unsere diesbezüglichen Anträge gar nicht mehr diskutiert und entschieden. Hauptkritikpunkte an der HO waren – sofern überhaupt ein inhaltliches Argument vorgebracht wurde –, dass sie a. zu wenig auf die bezirksspezifische Situation eingehe, und b. keine HO, sondern eine bloße Analyse sei. (Einer der jetzigen Sprecher, P. Lommes: Das sei doch alles «Larifari».) Was den ersten Kritikpunkt angeht, wies Klaus Stein, der die HO formuliert hatte, die Kritiker auf die Möglichkeit hin, die bezirksspezifischen Besonderheiten zu ergänzen. Und was den zweiten betrifft: Das HO-Papier enthielt nachweislich eine ganze Reihe von orientierenden Aussagen – allerdings waren diese, wie in der DKP seit Jahrzehnten üblich, Resultate einer Analyse. Sowohl über diese Analyse wie über die daraus gezogenen Schlussfolgerungen kann man sich streiten – beides aber wurde von den Kritikern nicht getan. Der Verdacht liegt nahe, das es ihnen nicht darum ging, eine bessere HO zu entwickeln, sondern einen Bezirksvorsitzenden loszuwerden, der nicht stromlinienförmig im Kielwasser der derzeitigen PV-Mehrheit schwimmt. Was ihnen ja auch gelungen ist.

Ad 2: Es gab in in unserem DKP-Bezirk (und in unserer Kreisorganisation!) in den letzten Jahrzehnten unseres Wissens keinerlei Bestrebungen, Lenin aus unserer theoretisch-politischen Ahnenreihe zu streichen. Wir stehen voll hinter dem Parteiprogramm von 2006, das besagt:

«Fundament und politischer Kompass der Politik der DKP sind die von Marx, Engels und Lenin begründeten und von anderen Marxistinnen und Marxisten weitergeführten Erkenntnisse des wissenschaftlichen Sozialismus, der materialistischen Dialektik, des historischen Materialismus und der Politischen Ökonomie.»

Allerdings fragen wir uns,

1. was der Begriff «Marxismus-Leninismus» über die im Programm genannten Quellen hinaus beinhalten soll;
2. warum dieser Begriff – den die DKP seit ihrer Gründung nie zur Bestimmung ihrer Politik und ihres Organisationsverständnisses verwendet hatte – jetzt eingeführt werden soll (es geht nicht um eine «Beibehaltung», wie von Uwe Koopmann in seinem Bericht über die BDK behauptet); und
3. ob eine Verwendung dieses Begriffs – der ja mit und seit dem Verbot der KPD 1956 inkriminiert wurde – ein Verbot auch der DKP unter bestimmten Bedingungen nicht geradezu provoziert.

Die KMV hat beschlossen, diese Fragen auch an den Sprecherrat des Bezirks und – auf Wolfgang Bergmanns Einwand hin, dass diesen Fragen in erster Linie vom PV zu beantworten wären –, auch an das Sekretariat des Parteivorstands zu richten.

Hermann Kopp, Kreissprecher

Reader 21. BDK