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Nach dem Parteitag der KP Chinas

Am Dienstag, eine Woche nach Beendigung des Parteitages der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) in Peking, besuchten die neu gewählten Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros der KPCh den Ort in Schanghai, an dem 1921 der erste Parteitag stattfand. Damals vertraten 12 Genossen gut 50 Mitglieder. In diesem Jahr vertraten rund 2300 Delegierte etwa 89 Mio. Mitglieder.

Die KPCh will unter der Führung ihres wiedergewählten Parteichefs Xi Jinping zum hundertsten Geburtstag der Partei eine neue Ära der Entwicklung Chinas einleiten. Eine neue Ära im Frühstadium des Sozialismus, um genau zu sein. Mit dem Jahr 2021 soll China den Übergang zu einer Gesellschaft des bescheidenen Wohlstands geschafft haben und damit die absolute Armut im Land beseitigt worden sein.

Schätzungen des IMF zeigen, dass China mit 8 600 US-Dollar BIP pro Kopf immer noch unter dem weltweiten Durchschnitt von 10 750 USD liegt. Aber wie so häufig ist auch hier der Durchschnitt ein wenig aussagekräftiger Wert, weil der Abstand zwischen reichen und armen Ländern groß ist. Der Vergleich mit Indien, ein Land mit einer ähnlich großen Bevölkerung, zeigt, dass Chinas Entwicklung enorm ist: Indien liegt beim BIP pro Kopf nur bei etwa 1 850 US-Dollar.

Bisher war die Einschätzung der KPCh, dass der Widerspruch zwischen dem niedrigen Entwicklungsstand der wirtschaftlichen Entwicklung und den materiellen und kulturellen Bedürfnissen der Menschen Chinas Gesellschaft wesentlich kennzeichnete. Dies war und ist die Begründung für die unter Deng Xiaoping eingeleitete Politik der «Reform und Öffnung», wie sie in den letzten über 35 Jahren praktiziert wurde. In den ersten Jahren ging es darum, wirtschaftliches Wachstum zu priorisieren. Dazu wurden massive staatliche Investitionen getätigt, die darauf ausgerichtet waren, ausländische  Investoren ins Land zu holen und einen privatwirtschaftlichen Sektor zu schaffen. Die chinesische Wirtschaft ist heute 50 mal größer als 1978.

Xi Jinping beschreibt den Hauptwiderspruch in der heutigen chinesischen Gesellschaft als einen, der zwischen dem wachsenden Bedürfnis der Menschen nach einem besseren Leben und der unzureichenden und unausgewogenen Entwicklung Chinas besteht. Verkürzt formuliert geht es also um Qualität, nicht Quantität bei der weiteren Entwicklung des Landes. China soll nicht länger nur Werkbank der Welt sein, sondern auch Entwicklungszentrum. Faktoren wie Umweltschäden, Energieverbrauch und der
Verbrauch natürlicher Ressourcen sollen nicht mehr dem alleinigen Ziel des Wirtschaftswachstums untergeordnet werden. Dieser Übergang kennzeichnet einen Zeitraum, der bis in das Jahr 2049 reichen soll, also bis 100 Jahre nach der Gründung der Volksrepublik China. Zu diesem Datum soll China in ein modernes sozialistisches
Land verwandelt worden sein, das „wohlhabend, stark, demokratisch und kulturell fortschrittlich“ ist. Der Übergang von Deng Xiaopings extrem pragmatischer Politik zum ideologisch motiviertesten Parteiführer seit Mao (so Kenny Coyle im «Morning Star») wäre damit passend zum jeweiligen Entwicklungsstadium des Landes vollzogen. Xi gehört zu denen in der Partei, die großen Wert auf die marxistische Bildung unter den Parteimitgliedern legen und davor warnen, dass die KPCh ohne Marxismus Seele und Richtung verlieren würde.

Hiesige Medien porträtieren Xi gerne als einen autoritären Staats- und Parteichef, der im Namen der Korruptionsbekämpfung parteiinterne Gegner kaltstellt und sich mit dem
19. Parteitag zum alleinigen Führer der chinesischen Nation aufgeschwungen hat. Die geordneten Übergänge von einer Parteigeneration zur nächsten in den letzten 25 Jahren deuten allerdings in eine andere Richtung: In der KPCh hat sich eine kollektive Führung herausgebildet, die auch scharfe Konflikte durch Debatten innerhalb der Führungsgremien bewältigt hat. Dass auch hochrangige Funktionäre unter denen sind, die im Rahmen der intensivierten Korruptionsbekämpfung der letzten Jahre für Vergehen hart bestraft wurden, ist eher ein Zeichen dafür, dass die KPCh an Handlungsfähigkeit gewonnen hat. Die wird sie benötigen, denn der Übergang von
der Bekämpfung der absoluten Armut zur Bekämpfung der relativen Armut steht an.

Text: Lars Mörking
Quelle: UZ vom 03.11.2017