Stellungnahme der Kommunistischen Partei der USA

11. November 2020 | Die Freude und Erleichterung, die sich am vergangenen Samstag in Straßenfeiern im ganzen Land Bahn brach, widerspiegelt die enorme Bewegung von Millionen Telefonanrufen, Postkarten, Texten und Tür-zu-Tür-Aktionen für «Dump Trump» und «Stimme gegen den Faschismus» mit all dem Rassismus, Hass und der Spaltung, die er verkörpert. Das war in der Tat die wichtigste Wahl unseres Lebens.

Aussagen wie «Wir haben es geschafft!» zeigen eine Beurteilung der Stimmabgabe als eine kollektive Aktion. Das enorme Ausmaß dessen, was Vereinigungen, Gewerkschaften und Volksorganisationen einschließlich unserer Partei und anderer linker Kräfte geleistet haben, muss anerkannt werden. Das war ein echter Sieg des ganzen Volkes.

Die an den Tag gelegte ausgezeichnete Organisiertheit stellt ein Potenzial dar, um beim weiteren Vorwärtsgehen die Kämpfe für die Bedürfnisse der Menschen auf eine neue und höhere Stufe zu heben.

Die führende Rolle schwarzer Frauen ist anzuerkennen. Auch die Mobilisierungsfähigkeit von Gewerkschaften im ganzen Land war hervorstechend. Sie waren «all in» und organisierten ihre Mitglieder, zusammen mit vielen arbeitslosen Arbeiterinnen und Arbeitern infolge der Pandemie. Latinos, amerikanische Ureinwohner und Jungwähler und ihre Organisationen leisteten einen mächtigen Beitrag, was alles zusammen den Ausschlag gab.

Das Biden/Harris-Team erhielt rund 77 Millionen Stimmen, eine historische Zahl. Da Trump 72 Millionen bekam, gibt es eine Differenz von über 5 Millionen bei den bisher ausgezählten Stimmen, die größte in der jüngeren Geschichte. Irren Sie sich nicht: Demokratie und eine volksorientierte Agenda haben ein Mandat.

Angesichts der Enge des Rennens für den Kongress und die gesetzgebenden Gremien der Bundesstaaten, einschließlich einiger Verluste, hatte die KP USA eindeutig eine richtige Orientierung auf die Notwendigkeit einer massenhaften Beteiligung an der Wahl.

Trumps anhaltende Behauptung, dass er der Gewinner sei, und seine Anfechtung der Ergebnisse mit Gerichtsverfahren und Nachzählungen sind extrem gefährlich. Dies zielt nicht nur darauf ab, den Prozess zu verlangsamen, sondern auch die Ergebnisse möglicherweise zu kippen. Die faschistische Gefahr ist zwar zurückgedrängt, aber nicht vorbei. In dieser Hinsicht hat es zwar einen demokratischen Durchbruch gegeben, aber das Land hat noch keinen Wendepunkt erreicht. Obwohl sie von viele Seiten auf massive Abwehr stößt, darf die Gefahr nicht unterschätzt werden.

Die vorab begonnene Vorbereitung von Kundgebungen der Koalition «Schützt die Ergebnisse» trug dazu bei, eine Haltung der Geduld zu entwickeln, bis jede Stimme gezählt wurde. Sie trug dazu bei, Trumps Versuch zu stoppen, die Auszählung früh abgegebener Stimmen in Philadelphia und anderen Städten mit einer Mehrheit von schwarzer und Latino-Bevölkerung zu unterbinden.

Die hohe Stimmenzahl, die Trump erhielt, zeigt den enormen Aufwand an Arbeit, der nötig ist, um die Gefühle weißer Überlegenheit und des Rassismus, Frauenfeindlichkeit, Roten-Jagd und die antidemokratische Agenda anzugehen.

Andauernde Wachsamkeit muss aufrechterhalten werden. Ebenso muss Einheit bewahrt werden. In dieser Hinsicht helfen Roten-Jagd und Verbreitung von Verleumdungen über die Black-Lives-Matter-Bewegung, aus welcher Ecke sie auch kommen mögen, nur den Republikanern.

Es besteht die Notwendigkeit anhaltender öffentlicher Meinungsbekundungen für den Schutz der Wahl während des Prozesses der Formierung des Wahlleute-Kollegiums und bis zur Amtseinführung, besonders in den von den Republikanern kontrollierten Bundesstaaten.

Während Mitch McConnell (Fraktionsvorsitzender der Republikaner im Senat, Übers.) und einige Konzerninteressen zu Trump stehen, ist bemerkenswert, dass einige Republikaner und Teile des Kapitals mit Trumps Versuchen, die Wahl zu stehlen, nicht einverstanden sind.

Fortgesetzter Druck, besonders von unserer multirassischen Arbeiterklasse, ist notwendig, um Trumps Versuch eines Staatsstreichs weiter zu isolieren.

https://www.cpusa.org/, veröffentlicht online in «People’s World», eigene Arbeitsübersetzung