Arbeitskreis Betrieb und Gewerkschaft traf sich in Leverkusen

06.09.2012 | Am letzten Wochen­en­de tra­fen sich in der Karl-Lieb­knecht-Schule gut 20 Genos­sin­nen und Genos­sen aus sie­ben Bezir­ken zur 3. Klau­sur­ta­gung des Arbeits­krei­ses Betrieb und Gewerk­schaft der DKP. Neben der Ein­schät­zung wich­ti­ger Tarif­run­den, einer Bilan­zie­rung der Akti­vi­tä­ten zur Arbeits­zeit­ver­kür­zung und der Unter­stüt­zung des Bünd­nis­ses Um­FAIR­tei­len stand das Thema Auto­mo­bil­in­dus­trie an.

An der von Vol­ker Metz­roth, Sek­re­tär für Betriebs- und Ge­werk­schafts­po­li­tik, gelei­te­ten Ta­gung, nahm sonn­tags auch Bet­ti­na Jür­gen­sen teil.

In Einschätzung der Tarifrunde der Metall- und Elektro­in­dus­trie wies Joachim Schubert darauf hin, dass deren Ergebnis mit 4 Prozent ein Kauf­kraft­plus brachte wie seit 20 Jahren nicht mehr. Die betrof­fenen IGM-Mitglie­der seien zufrieden, was aber nicht bedeute, dass an der lang­jäh­rigen Umver­tei­lung zugunsten des Kapitals etwas geändert wurde. Das Ergebnis wurde mit wenigen Warn­streiks erreicht. Bei der guten Wirtschafts­lage sei mehr zu holen gewesen. Sich mehrende Krisen­anzei­chen ließen erwarten, dass 2013 ein vergleichbarer Abschluss nur mit größerer Kampfanstrengung möglich sei. Grundsätzlich positiv bewertete das Alstom-Betriebs­rats­mitglied die Rege­lungen zur Über­nahme der Auszu­bil­denden und zu Verbes­serun­gen für Leih­arbei­ter, deren Umsetzung stark vom Agieren der Betriebs­räte abhängen werde.

Das größte Manko bei Bund und Kommunen sei das Fehlen der sozialen Komponente. Der Abschluss bringe einen Inflationsausgleich. Kritisch wurden aber Laufzeit und stufen­weise Erhöhung gesehen, die tabellen­wirk­same Erhöhung um 6,6 Prozent greife erst nach knapp zwei Jahren. So auch beim Telekom­abschluss, der aber diverse Verschlech­terungen früherer Jahre rück­gängig macht. ver.di hatte mit dem »Argument« der leeren Kassen zu kämpfen und damit, dass Organi­sa­tions­grade und Kampf­bereit­schaft in den verschie­denen Branchen und regional sehr unter­schied­lich seien. Die Regelung zur Übernahme der Auszubil­denden sei ein Fort­schritt. Eine komplizierte Tarifrunde steht 2013 bei den Bundesländern an, die Schuldenbremsen und Fiskalpakt auf dem Rücken der nicht sehr stark organisierten Beschäftigten durchsetzen wollen. Da einige Fragen offen blieben, z. B. zu sozialen Komponenten, plant der Arbeits­kreis für 2./3. Februar 2013 eine Beratung zur Tarifpolitik.

Arbeitszeitverkürzung bleibt weiter ein Hauptziel. Vieles aus dem PV-Beschluss von 2011 wurde umgesetzt und wird fortgeführt. In Gewerkschaften und der Gesellschaft sei das Thema noch nicht mehrheitsfähig. Zunehmend biete aber die gesundheitliche Belastung der Arbeitenden Ansatzpunkte für weitere Diskussionen. Eine Arbeitsgruppe mit Raja Bernard, Peter Köster und anderen wird eine Konzeption für ein Bildungsthema »AZV« erarbeiten. UmFAIRteilen zeige, dass einige Gewerkschaften stärker auf gesellschaftspolitische Aktivitäten und breite Bündnisse orientierten. Die Mitglieder der DKP seien aufgerufen, als Gewerkschafter und im Bündnis die zentralen Demonstrationen und örtliche Aktivitäten mit vorzubereiten und auch den Aufruf zu unterzeichnen. Für den eigenen Auftritt der Partei kann jetzt die UZ-Extra bestellt und dann vor Betrieben und in Wohngebieten verteilt werden.

Das Parteivorstandsmitglied Uwe Fritsch stellte mit aktuellen Zahlen dar, wie das Einbrechen des Absatzes in Europa von bis zu 20 Prozent bei einzelnen Marken und teils über 50 Prozent in den südlichen Ländern das Problem großer Überkapazitäten verschärfe. Mit Zulieferern und allen Dienstleistern rund ums Auto hänge in der EU fast jeder 4. Arbeitsplatz an ihm. Neben ökologischen Gründen zeige das die Notwendigkeit der Konversion von Teilen der Kraftfahrzeugindustrie. Diese könne nur mit den Beschäftigten gelingen, wenn sie eine Perspektive hätten und nicht Arbeitslosigkeit und sozialen Abstieg befürchten müssten. Letztendlich reiche Konversion alleine nicht aus, auch hier sei eine branchenweite massive Arbeitszeitverkürung nötig. Dass diese Arbeitsplätze sichere, bewies die Kurzarbeit, es gelte aber, deren Bezahlung zu Lasten der Profite statt der Beitragsund Steuerzahler durchzusetzen. Bezüglich der Euro-Rettung übten die deutschen Automobilkonzerne massiv Einfluss auf die Regierung und die EU aus, diese Währung als wesentlichen Garanten ihrer Exporterfolge zu erhalten, koste es den Steuerzahler, was es wolle. Daran änderten Forderungen nach dem Rauswurf Griechenlands mit seinem geschrumpften Markt nichts.

Bei Rotwein und Käse wurde es abends gemütlich. Die Teilnehmenden diskutierten dabei nach einer Einführung von Achim Bigus lange über die Bewusstseinslage der Arbeiterklasse. Während es in Großteilen kaum ein ihrer Lage entsprechendes Bewusstsein gebe, zeige sich dieses insbesondere bei gewerkschaftlich Aktiven. Wissenschaftliche Erkenntnisse deckten sich hier mit Erfahrungen der Diskutanten. In konkreter Gewerkschaftsarbeit erworbenes Denken biete Ansätze, antikapitalistische Vorstellungen ins Gespräch zu bringen.

Impulse für diesen Kernbereich kommunistischer Politik in die Partei zu geben, zu den arbeitenden Kommissionen etc. in allen Bezirken solche anzuregen und deren Beteiligung an der zentralen Arbeit zu befördern war und ist Ziel der in Leverkusen versammelten Genossinnen und Genossen.

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Volker Metzroth
(aus UZ vom 07.09.2012)
Foto: Melanie Keller
unsere zeit – Zeitung der DKP