Unsere Zeit

Stoppt den Kriegskurs der NATO-Staaten

Afghanistan lehrt aufs Neue: Nie wieder Krieg – war und ist die richtige Losung Der Krieg der NATO in Afghanistan hat hunderttausenden Menschen das Leben...

Ein Krieg wird wahrscheinlicher

Die Überschrift „Ein Krieg wird wahrscheinlicher“ stammt nicht vom Verfasser. Es ist die Schlagzeile der Süddeutschen Zeitung vom 15./16. Januar. Um dann fortzufahren: „Im Ukraine-Konflikt...

Fritz-Reuter-Straße: Beteiligung? Fehlanzeige!

In der Fritz-Reuter-Straße in der Rostocker KTV werden die Leitungs- und Abwassersysteme modernisiert. In diesem Zug soll auch oberhalb der Straßenzug umgestaltet werden und laut...

Solidarität mit den Krankenhausbeschäftigten in NRW!

Die Beschäftigten der Unikliniken NRW bringen Dampf in das politische Leben ihres Bundeslands! Über 700 Beschäftigte der Unikliniken Aachen, Bonn, Düsseldorf, Essen, Köln und Münster...

Millionen Beschäftigten drohen massive Lohneinbußen

Seit 1. November gilt in Deutschland die gesetzliche Regelung, dass Personen, die nicht gegen Covid-19 geimpft sind, ihren Anspruch auf die vom Staat ausbezahlte Entschädigungszahlung...

Wer ist hier Verfassungsfeind?

Editorial „Um die Integrität des Öffentlichen Dienstes sicherzustellen, werden wir dafür sorgen, dass Verfassungsfeinde schneller als bisher aus dem öffentlichen Dienst entfernt werden können.“ Wenn...

Poker gegen Russland

Vor knapp sechs Jahren sagte der damalige deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) „Bild am Sonntag“: „Was wir jetzt nicht tun sollten, ist durch lautes Säbelrasseln...

Almosen helfen nicht beim Heizen

Wenn eine Rentnerin froh ist, für vier Wochen in die Klinik zu kommen, weil sie in diesem Monat nicht heizen muss, dann stimmt etwas nicht...

Aktionstag gegen Atomwaffen

Im Juli 2017 haben 122 Staaten den UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beschlossen. Der Atomwaffenverbotsvertrag ist nun seit dem 22. Januar 2021 gültiges Völkerrecht und erklärt...

Kapital will Staatsknete

In der vergangenen Woche hat der DGB-Bundesvorsitzende Reiner Hoffmann in einem Interview im „Deutschlandfunk“ die Forderung nach massiven öffentlichen Investitionen und die Kritik der Gewerkschaften...

Beschäftigte fordern Vollbefragung

Über 200.000 Pflegefachkräfte in NRW hätten sich bis zum 21. Dezember für eine Zwangsverkammerung, also eine Zwangsmitgliedschaft in der Pflegekammer, registrieren lassen müssen. Das taten sie...

Die große Schröpfung

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Im deutschen Haushaltsrecht gilt das Prinzip, dass alles Geld aus Steuern oder Krediten in einen großen Topf kommt, aus dem dann alle Haushaltstitel, also die staatlichen Ausgaben und Kreditrückzahlungen, bestritten werden. Insofern ist es Regierungspropaganda, was anlässlich einer Pressekonferenz zur „Eröffnungsbilanz Klimaschutz“ aus dem neuen Wirtschafts- und Klimaministerium kam. Das Ministerium unter Leitung von Robert Habeck gab detaillierte Auflistungen…

Sonderbehandlung für Tönnies

Erst kürzlich wurden die geltenden Quarantäne- und Isolationsmaßnahmen verändert: Ursprünglich mussten sich Infizierte für 14 Tage isolieren und am Ende ein negatives Testergebnis vorlegen – nun...

IG Metall will Panzerprüfstrecke erhalten

Die IG Metall demonstrierte am Dienstag vor dem Münchener Werk der Rüstungsschmiede „Krauss-Maffei-Wegmann“ (KMW) für den Erhalt der unternehmenseigenen Panzerprüfstrecke. KMW hatte diese in den...

Besser als BAföG

Die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung (HBS) ist eines von insgesamt 13 Begabtenförderungswerken in Deutschland. Nach eigenen Angaben gehört sie mit jährlich rund 2.400 Stipendiatinnen und Stipendiaten in...

Dramatische Zahlen

Wie hoch der Anteil ist, den ein Haushalt für Strom und Gas ausgeben muss, hängt stark vom Einkommen ab, wie das Statistische Bundesamt feststellt. Das...

Betriebsratsfeind

Das niedersächsische Landesarbeitsgericht hat die Kündigung eines leitenden Betriebsratsmitglieds beim Textildiscounter Primark für unzulässig erklärt. Eine Beschwerde der Kapitalseite gegen ein entsprechendes Urteil des Arbeitsgerichts...

Insolvent

Wie der NDR am Dienstag berichtete, ist der der Eigner der MV-Werften, Genting, „möglicherweise zahlungsunfähig“. Teile der Führungsspitze bei Genting waren zurückgetreten, der Aktienhandel wurde...

Lieferando muss liefern

Wie die Aktion „arbeitsunrecht in deutschland“ berichtet, müssen Lieferando-Kuriere ab Februar ihr Arbeitsgerät nicht mehr zur Arbeit mitbringen. Stattdessen stelle das Unternehmen nun sowohl Dienstfahrräder...

Habecks Pläne

Die „Transformation zu einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft“ steht auf der Agenda des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz. In der Pressemitteilung vom 11. Januar wird eine ernüchternde Klimaschutz-Eröffnungsbilanz...

Aus der Truppe

Da wettert Springers „Bild“, „Putin profitiert vom Blut der Kasachen“, setzt ukrainische „Freiwilligenverbände“ in Szene, die mit Gewehrattrappen aus Holz trainieren müssen, weil es an...

Unrecht bis heute ungesühnt

50 Jahre ist es her, dass der Radikalenerlass verabschiedet wurde. Aus diesem Anlass zeigte die ARD am Montag gegen Mitternacht eine Dokumentation über die Berufsverbotspraxis...

Soziale Isolation

Schon früh, wenige Monate nach dem ersten Lockdown, war klar, dass Kinder und Jugendliche massiv durch die Einschränkungen infolge der Corona-Pandemie betroffen sind. Nicht nur...

Thomas Haldenwang

Thomas Haldenwang ist seit 2018 Nachfolger des CDU-eigenen Nazis Hans-Georg Maaßen an der Spitze des Bundesamtes für „Verfassungsschutz“. Natürlich hat Haldenwang, auch CDU, weder die...

Mit Ansage vor die Wand

Im Norden der Republik leiden Berufspendler seit Jahren unter der Privatisierung von Autobahnen mit der Folge verzögerter Reparaturen und kilometerlanger Staus. Im Westen klicken sich...

Grüne Kriegsgefahr

Noch vor einem Jahr haben Bündnis 90/Die Grünen gegen die Mandatsverlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak Front gemacht. Dieser habe keine völkerrechtliche Grundlage, sei aufgrund der...

Unwürdige Spalterpolitik

Die Regierungsparteien haben in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, dass ein bundesweiter Corona-Bonus in der Pflege ausbezahlt werden soll: „Die Pflegekräfte in Deutschland erbringen während der Pandemie...

Effektiver als ein Radikalenerlass

Aus streng wirtschaftlicher Sicht war der Anschluss der DDR 1990 die Übernahme einer gewaltigen Immobilie. Die dort lebende Bevölkerung störte. Denn wer im Sozialismus gelebt...

Frieden predigen – Einmischung und Kriegsvorbereitung praktizieren

Die Koalitionsvereinbarung und die ersten außenpolitischen Schritte der neuen Regierung zeigen, dass der Wille zum Erwerb und zur Ausübung von immer mehr internationaler Macht ihre...

Solidarität ohne Wenn und Aber!

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Keine Entwarnung für die linke Bewegung in Stuttgart. Nachdem bereits Findus, Jo und Dy zu Haftstrafen im Zuge antifaschistischer Aktionen verurteilt wurden, ist nun auch der Genosse Chris von einer mehrmonatigen Haftstrafe bedroht. Den Ausgangspunkt bilden Aktionen rund um den traditionellen Silvesterspaziergang an der besonders berüchtigten Justizvollzugsanstalt Stuttgart-Stammheim vor drei Jahren. Erstinstanzlich wurde Chris zu acht Monaten Gefängnis verurteilt…

junge Welt

21. Januar 2022

Reproduktionsrecht: ÃberfÃ¤lliger Schritt

FDP liefert Entwurf fÃ¼r Abschaffung von Paragraph 219a. Entkriminalisierung von SchwangerschaftsabbrÃ¼chen noch in weiter Ferne.

Buchrezension: Eine Fragende und Suchende [Online-Abo]

Mit Â»Erfahrungen eines schÃ¶nen MÃ¤dchensÂ« liegt ein Klassiker der US-amerikanischen feministischen Literatur erstmals auf deutsch vor.