Unsere Zeit

Büchel dichtmachen!

In diesen Tagen gedenken Menschen weltweit der Opfer der US-Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki vor 75 Jahren. Das Erinnern an dieses Verbrechen gegen die Menschheit...

Maskierter Mangel

In den ersten Bundesländern sind die Sommerferien vorbei. Mit Maskenpflicht und Hygieneplänen wollen die Landesregierungen den Unterricht trotz Pandemie sicherstellen. Die GEW weist darauf hin,...

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Wir wollen nicht bitten

UZ: Der Essener Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) hat angekündigt, dass die Stadt bereit sei, in die Krankenhäuser zu investieren, die die katholische Contilia-Gruppe im Essener...

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Fleischindustrie gegen Verbot von Werkverträgen

Die Situation der hierzulande in der Fleischindustrie Beschäftigen ist schon lange in der Kritik. Doch bislang hat sich nur wenig geändert. Als es im Mai...

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Daimler verkürzt Arbeitszeit

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Auch bei Daimler hat der Gesamtbetriebsrat eine Vereinbarung abgeschlossen, um betriebsbedingte Kündigungen abzuwehren. Laut Ansage von Personalvorstand Porth sollten 30.000 Jobs abgebaut werden, auch betriebsbedingte Kündigungen sollten laut Porth trotz Zukunftssicherung 2030 möglich sein.

Das Paket sieht jetzt Folgendes vor:

Keine betriebsbedingten Beendigungskündigungen, dafür ab 1. Oktober für ein Jahr befristet eine Arbeitszeitreduzierung für Beschäftigte der Verwaltung und der indirekte…

Löhne zu niedrig

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Mit dem Auftreten der Corona-Pandemie rückten Pfleger, Verkäufer, Erzieher und Reinigungskräfte in den Fokus der Öffentlichkeit: Ihnen wurde eine bis dahin nicht gekannte gesellschaftliche Wertschätzung zuteil und ihre Arbeit wurde als systemrelevant geadelt. Trotz dieser neugewonnenen gesellschaftlichen Anerkennung hat sich an den häufig schlechten Arbeitsbedingungen in diesen frauendominierten Berufsgruppen wenig bis nichts geändert. Diese Erkenntnis hat der DGB i…

BAföG reformieren

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Angesichts einer immer geringer werdenden Zahl von BAföG-Empfängerinnen und -Empfängern erneuert ver.di ihre Forderung nach einer grundlegenden BAföG-Reform. „Eine grundlegende Reform des BAföG ist überfällig. Wenn nur noch 11 Prozent der Studierenden finanziell gefördert werden, obwohl viel mehr einen Bedarf haben, erfüllt das Gesetz eindeutig nicht seinen Zweck“, sagte Sylvia Bühler, im ver.di-Bundesvorstand zuständig für Bildung und Wissenschaft. Mi…

Mehr Windenergie

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Angesichts der aktuellen Ausbauzahlen der Windindustrie in Deutschland mahnt die IG Metall zu mehr Tempo. Wirtschaft und Industrie benötigten mehr erneuerbaren Strom.

„Wenn wir bis 2050 eine klimaneutrale Energieversorgung wollen, brauchen wir einen jährlichen Zubau von rund 4 Gigawatt Onshore und 2 Gigawatt Offshore“, betont Wolfgang Lemb, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall.

Deutschland habe sich auf den Weg z…

Zehntausende Studierende mussten in den vergangenen Monaten Schulden machen, um den Verlust durch Corona-bedingt weggebrochene Jobs zu überbrücken. Von 82.000 Anträgen auf die staatliche Nothilfe...

Aufzugssparte verkauft

ThyssenKrupp hat seine ertragsstarke Aufzugssparte für 17,2 Milliarden Euro verkauft. Davon sind direkt 50.000 Kolleginnen und Kollegen betroffen. Mit dem Erlös will der Konzern Schulden...

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Pflege teurer

Die Zuzahlungen für die Pflegebedürftigen in Seniorenheimen sind auf monatlich durchschnittlich 2.015 Euro gestiegen, das bedeutet eine Steigerung von 124 Euro in einem Jahr. In...

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Tariferfolg

Die Tarifvertragsparteien in der Steine-und-Erden-Industrie Baden-Württemberg haben den Tarifvorschlag vom 14. Juli 2020 angenommen. Die Beschäftigten bekommen rückwirkend zum 1. Juli 2,3 Prozent mehr Geld. Zusätzlich gibt...

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Mehr Geld

Die IG BCE hat für ihre Mitglieder in der Hohlglasverarbeitung und -veredlung einen Tarifvertrag abgeschlossen. Die Einkommen steigen ab dem 1. November 2020 bis zum 31. Juli...

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Stadtwerke in Bürgerhand

Der DGB-Ortsverband Dülmen regt an, dass die Dülmener Stadtwerke zu 100 Prozent von Dülmener Bürgern beispielsweise in Form einer Genossenschaft bewirtschaftet werden sollen. Damit hätten...

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Linke für Aufrüstung

Mit einer klaren antimilitaristischen Haltung warb die Partei „Die Linke“ für sich bei den Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019: „Gegen die Militarisierung der...

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Zivil umrüsten statt aufrüsten

Die USA haben aktuell angekündigt, 11.900 US-Soldaten aus Deutschland abzuziehen. Der Rest, unter anderem die Atomwaffen, soll aber bleiben. Die vom Abzug betroffenen Kommunen hoffen...

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Demokratie privatisiert

Im Jahr 1989 wurde der schleswig-holsteinische Energieminister Günther Jansen (SPD) aus dem Aufsichtsrat der Hamburger Elektrizitätswerke AG (HEW) geworfen. Das Oberlandesgericht Hamburg befand, dass Jansen...

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Stamokap wie aus dem Bilderbuch

Nein, niemand aus den herrschenden Klassen hatte natürlich die Absicht, das DKP-Parteiprogramm zu bestätigen. Hinsichtlich des Staates als einem „Feld der Klassenauseinandersetzung“ wird dort dargelegt,...

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Fels des Friedenskampfes

„Ich weiß nicht, was soll es bedeuten,/dass ich so traurig bin.“ In seinem berühmten Gedicht verspottete Heinrich Heine die „Lore-Ley“ als Wahrzeichen der Romantik und...

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Torgau zum Zweiten

Im zweiten Anlauf soll es klappen. Für den 25. April hatte die DKP gemeinsam mit Friedensgruppen und anderen Organisationen wie dem Rotfuchs e. V. und dem Ostdeutschen...

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Staatsanwalt im Visier

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Der Skandal um Verstrickungen hessischer Polizeibeamter in neofaschistische Netzwerke weitet sich auf andere Behörden aus. So wirft die Linksfraktion im Hessischen Landtag der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main vor, die Ermittlungen bezüglich des sogenannten NSU-2.0-Netzwerks verschleppt zu haben.

„Im Fall der NSU-2.0-Morddrohungen, die in Frankfurter und Wiesbadener Polizeirevieren abgerufene, nicht öffentlich zugängliche Daten enthalten, steht der Verdacht im Raum, das…

20 Tage für 20 Bomben

Vor dem Landgericht Koblenz begann am Dienstag die Berufungsverhandlung gegen den US-amerikanischen Friedensaktivisten Dennis DuVall. Ihm wird vorgeworfen, zusammen mit anderen den Zaun des Fliegerhorstes...

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Zurückhaltung hier – Prügel da

Am vergangenen Samstagnachmittag demonstrierten in Berlin Tausende gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung, unter ihnen auch Corona-Leugner, Impfgegner, Nazis und Verschwörungstheoretiker. Abstandsregeln und Maskenpflicht wurden nicht...

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Rüstungslieferungen

Die Bundesregierung bewilligte seit dem Einmarsch der Türkei in Syrien Rüstungslieferungen an den NATO-Partner im Wert von 25,9 Millionen Euro. Die türkischen Truppen waren in...

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Kommunistenprozess

Nach fast fünf Prozessjahren verurteilte der Staatsschutzsenat des Münchner Oberlandesgerichts (OLG) zehn mutmaßliche Unterstützer der Türkischen Kommunistischen Partei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML) zu mehrjährigen Haftstrafen. Sie sollen Mitglieder...

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Corona-Gästelisten

Wegen der Nutzung von Corona-Gästelisten steht die Polizei in der Kritik. Der Stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jörg Radek, rechtfertigte, es gehöre zu den...

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Verwechslung

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat einen Besuch im überfüllten Flüchtlingscamp Moria auf der griechischen Insel Lesbos aus Sicherheitsgründen abgebrochen. Ein starkes Aufgebot an Sicherheitskräften...

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Keine Verlängerung

Finanzminister Olaf Scholz will die befristete Mehrwertsteuersenkung nicht verlängern. Die Entscheidung, „ob man sich eine neue Waschmaschine kauft oder einen neuen Fernseher“, könne in sechs...

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Militär an Flughäfen?

Der Plan der Bundesregierung, für Reiserückkehrer aus Risikogebieten verpflichtende Tests auf eine Coronavirus-Infektion vorzuschreiben, führe absehbar zu neuen Unterstützungsleistungen der Bundeswehr, befürchtet Thomas Wiegold vom...

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Pompeos Kreuzzug

Der US-Außenminister hat Großes vor. Mike Pompeo hielt eine als historisch inszenierte Rede vor der Nixon-Bibliothek: „Das kommunistische China und die Zukunft der Freien Welt.“...

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junge Welt

07. August 2020

Unter dem Radar: Incel-Terror? Nie gehört

Trotz parlamentarischer Anfragen und Anschlagsankündigungen haben Politik und Sicherheitsbehörden die Frauenhasserbewegung nicht auf dem Schirm

IS-Angriff vor sechs Jahren: Gedenken an Tote und Verschleppte

In mehreren europäischen Städten protestierten Jesidinnen am 6. Jahrestag der IS-Massaker gegen Genozid, Sklaverei und Femizid.