Aufruf zur Doppel-Aktion

Doppelaktion Kalkar / Essen
3. Oktober 2016
Bundeswehr und NATO: Krieg beginnt an Rhein und Ruhr

An vielen Orten der Welt herrscht Krieg. Menschen sterben, sie flüchten, um ihr Leben zu retten und den Schrecken des Krieges zu entkommen. Waffen aus Deutschland werden in allen Kriegen zum Töten benutzt, aber auch deutsche Soldaten sind im Krieg: in Syrien, in Mali, im Irak und immer noch in Afghanistan. Die andauernde Konfrontation zwischen der NATO und Russland im Ukraine-Konflikt birgt die Gefahr in sich, zu einem großen Krieg in Europa zu eskalieren. Auch mit dem Einsatz von Atomwaffen ist hier bereits gedroht worden.

Kriegsführungszentrum Kalkar

Eine der wichtigsten Zentren der Kriegsführung befindet sich in Kalkar am Niederrhein. Der Kommandant des Standortes, General Wundrak, bezeichnet ihn als einen «ganz großen Player in den deutschen Streitkräften und der NATO». Von den Tornados in Syrien bis zu den Transportern in Mali: Alle Luftwaffeneinsätze der Bundeswehr im Ausland werden von Kalkar aus gesteuert, Soldaten von dort sind direkt an den Kriegsschauplätzen vor Ort. In Kalkar/Uedem haben die Bundeswehr und die NATO Leitzentralen und Kriegs-Infrastruktur für den Hightech-Krieg aufgebaut. Das «Zentrum Luftoperationen» in der Von-Seydlitz-Kaserne in Kalkar ist die oberste Kommandoebene für die direkte Einsatzsteuerung aller Luftwaffeneinsätze der Bundeswehr. Von den Gefechtsständen in Kalkar will die Bundeswehr sogar künftig ihre auf dem Luftwaffenstützpunkt Jagel stationierten Kampfdrohnen steuern. Das Combined Air Operation Centre (CAOC) in Uedem ist ein internationaler Gefechtsstand, der die Luftkriegsführung der NATO nördlich der Alpen plant und durchführt. Wenn NATO-Flieger über dem Baltikum an der Grenze zu Russland kreisen, werden sie durch das CAOC in Kalkar/Uedem dirigiert. Es untersteht direkt dem Luftwaffenkommando der NATO in Ramstein. Über Ramstein und Stuttgart ist Deutschland Drehscheibe für den völkerrechtswidrigen US-Drohnenkrieg und für die so begangenen Tötungen vieler Menschen durch diese Kampfdrohnen mitverantwortlich. Das muss aufhören!

Kriegsplanung in Essen

In der Von-Seydlitz-Kaserne in Kalkar ist außerdem das multinationale Joint Air Power Competence Centre (JAPCC) der NATO untergebracht, eine Denkfabrik, in der die Militärs Pläne zur Kriegsführung mit konventionellen Waffen und mit Atomwaffen entwickeln. Die diesjährige Jahrestagung des JAPCC findet vom 4.-6. Oktober in Essen statt. Dort soll über die Aufrechterhaltung der Kriegsführungs-fähigkeit unter «verschlechterten Bedingungen» beraten werden, auf der Tagung des JAPCC in 2014 wurde sogar ein großer Krieg in Europa für möglich und durchführbar erklärt. Statt dem Irrsinn zukünftiger Kriegen vorzubeugen, planen NATO-Militärs Kriege der Zukunft, mit Atomwaffen, unter «verschlechterten Bedingungen», in Europa. Damit muss Schluss sein!

Verpflichtung zu Frieden und Abrüstung

Mit dieser Doppelaktion protestieren wir gegen die Kriegsführung und -vorbereitung der Bundeswehr und der NATO zunächst in Kalkar und anschließend in Essen! Damit die Verpflichtungen zum Frieden und zur Abrüstung, wie sie im Vertrag zur Deutschen Einheit und im Zwei-plus-Vier-Vertrag enthalten sind, endlich umgesetzt werden, fordern wir am 3. Oktober:

• Schluss mit den Kriegseinsätzen der Bundeswehr!
• Stopp der Rüstungsexporte, Schritte zur Abrüstung und Vertrauensbildung!
• Einvernehmliches Lösen von Konflikten im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa!
• Den Abbau der Kommandozentralen in Kalkar/Uedem und anderer NATO-Einrichtungen in NRW und deren Umwandlung für zivile Zwecke!
• Keine NATO-Kriegplanungen in Essen und anderswo!
• Den Aufbau einer Friedens-Akademie in Kalkar/Uedem, die dem Frieden in Europa und in der Welt dient!

Wir sind alle aufgerufen, uns mit Mut, Kraft, Phantasie und langem Atem gegen die von Politik und Militärs ausgehenden Gefahren zu wehren und Alternativen zur Militärpolitik zu entwickeln.
Wir rufen auf: Kommt am 3.10.2016 zur Demonstration am Kriegsführungszentrum nach Kalkar und kommt im Anschluss mit nach Essen, um am Ort der NATO-Tagung unseren Forderungen Nachdruck zu verleihen.
Unser Nein zum Krieg ist ein Ja zum Leben.

Es rufen auf: der Ostermarsch Rhein/Ruhr sowie Friedensgruppen von Rhein und Ruhr

Quelle: DFG-VK NRW «Kalkar»
Foto: I.Lang