Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen 
«Ich habe darauf hingewirkt, dass Ökologiebewegung und Friedensbewegung zusammenkommen»
17.02.2021 | Roland Vogt war Abgeordneter des deutschen Bundestages, Gründungsmitglied der Partei die Grünen, lebenslanger Aktivist für den Frieden.
Er war seit Jahren in dem Ringen um Konversion ein unermüdlicher Mitstreiter der Friedensbewegung.
Walter Stehling Defender 2020
Die weltweiten Rüstungsausgaben im Jahr 2019 beliefen sich laut dem in Stockholm ansässigen internationalen Friedensforschungsinstitut Sipri auf 1,92 Billionen US-Dollar. So viel wie nie zuvor.
Das war eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr um 3,6 %. Als Hauptgrund für diese Steigerung nennt der Sipri-Forscher Peeter Wezeman neben lokalen Konflikten den «Wettstreit zwischen den Großmächten» und unterstellt damit gleiche Motive. Das Rüstungswachstum, so Wezemann, ließe sich zum Teil mit dem «Empfinden einer gestiegenen Bedrohung durch Russland, das viele Mitgliedstaaten des Nordatlantischen Verteidigungsbündnisses (!) NATO miteinander teilen» erklären.Wer indes Grund hat, sich bedroht zu fühlen, zeigen schon die nackten Zahlen und die Entwicklung der Rüstungsausgaben in den vergangenen Jahren.
Das mit Abstand größte Militärbudget haben die USA mit 732 Milliarden US-Dollar gefolgt von China mit 261 und Indien mit 71,1 Milliarden. Vor allem Deutschland hat in den letzten Jahren rapide aufgerüstet. 2020 lagen die deutschen Militärausgaben (Verteidigungsetat plus Ausgaben für die NATO) über 50 Milliarden Euro. Eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr von mehr als 6% .
Aufrüstung, Abrüstungsbemühungen und Friedensbewegung
Das Motto lautet:
Trotz der widrigen Umstände wollen wir versuchen, als Friedensbewegung zu Ostern deutlich in Erscheinung zu treten, möglichst auf der Straße, falls das nicht machbar ist, wieder im Netz.
26.01.2021 | Das Friedensforum Düsseldorf hatte am Freitag, dem Tag des Inkraftretens des Atomwaffenverbotsvertrags, eine kleine Kundgebung nahe dem Tritonenbrunnen am Ende der Kö. Per Flugblatt und kurzen Ansprachen brachten wir dabei unsere Forderung nach Unterzeichnung des Vertrags durch die Bundesregierung und dem Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland zu Gehör.
Deutschland, Niederlande und USA setzen schlechtes Beispiel Anti-Atomkraft-Initiativen aus NRW, Niedersachsen und den Niederlanden sowie der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU), die internationale Ärzteorganisation IPPNW und die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG – VK) NRW kritisieren scharf das Vorhaben des Iran, ab sofort Uran 235 bis auf 20% anreichern zu wollen. Dies erhöht die Gefahren für eine militärische Verwendung enorm, denn bei einem Anreicherungsgrad von 20% ist ein Großteil der Anreicherung für atomwaffenfähiges Uran bereits geschehen. Scharf kritisiert wird auch das Verhalten der US-Regierung, die durch den einseitigen Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran diese gefährliche Entwicklung überhaupt erst heraufbeschworen hat.
Weiterlesen: Keine Erhöhung des Anreicherungsgrads für Uran …
Das Netzwerk Friedenskooperative begrüßt die Entscheidung der SPD-Bundestagsfraktion, die Entscheidung über die Anschaffung bewaffneter Drohnen zu vertagen. Die Friedensbewegung kritisierte bereits in der Vergangenheit, dass in der Drohnendebatte wichtige Stimmen, wie etwa Betroffene von Drohnenkriegen, nicht angehört wurden. Die ergebnisoffene Weiterführung wird das Netzwerk Friedenskooperative und die Friedensbewegung nutzen, um weiterhin Druck gegen die Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr zu machen.
Über 500 Teilnehmer*innen beteiligten sich am 6.12. am bundesweiten Friedensratschlag, der zum 27. Mal stattfand. Auf Grund der Hygienevorschriften traf man sich im Internet. Das hatte den Vorteil, dass mehr jüngere und mehr Menschen aus dem deutschsprachigen Ausland sich zur Teilnahme entschlossen.
«Ein neuer Rüstungswettlauf ist bereits in vollem Gange. Konflikte, Kriege und bewaffnete Auseinandersetzungen tragen zu Flucht und Migration bei. Abrüstung findet nicht statt, zentrale Vereinbarungen der Rüstungskontrolle wurden aufgekündigt. Neue Atomwaffen werden stationiert. Die weltweiten Militärausgaben erreichen neue Rekordhöhen; allein auf die zehn Länder mit den höchsten Rüstungsausgaben entfallen 75 Prozent. Und sie sollen weiter gesteigert werden. Deutschland liegt auf Platz sieben und hatte 2019 den höchsten Zuwachs unter den ersten 15 Staaten.
