OB bestätigt DKP-Position

Auf Anfrage von Uwe Koopmann, ehemaliger Vertreter der DKP im Rathaus des Düsseldorfer Stadtteils Gerresheim, bestätigte Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD): «Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat sich in ihrer Funktion als Grundstückseigentümerin in einem verwaltungsgerichtlichen Verfahren gegen den Betrieb der Pipeline gewandt.» Diese ablehnende Position behält sie bei.

Durch die 67 Kilometer lange Pipeline soll tödliches Kohlenmonoxid (CO) von Dormagen nach Uerdingen geleitet werden. Initiator des Verfahrens für den Transport und die Inbetriebnahme der Pipeline war die Firma Bayer Material Science und in deren Nachfolge die Firma Covestro. Das Verfahren ist nach wie vor anhängig – inzwischen über zehn Jahre – beim Verwaltungsgericht Düsseldorf, beim Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen in Münster und zwischenzeitlich beim Bundesverwaltungsgericht in Karlsruhe.

Im NRW-Landtag hatten CDU, SPD, FDP und anfangs auch die Grünen für die Enteignung landwirtschaftlicher Flächen zum Bau der Trasse für die Pipeline votiert. Gegen das Vorhaben protestierten zahlreiche Bürgerinitiativen und mehr als 100.000 Anlieger mit ihren Unterschriften. An ihrer Seite: die DKP, zuletzt mit ihrer neuerlichen Anfrage an den Düsseldorfer Oberbürgermeister. Geisel bedankte sich für die Teilnahme am OB-Dialog und die Nachfrage zu den Maßnahmen der Stadt gegen die Inbetriebnahme der CO-Pipeline.

Die DKP begrüßt die Ablehnung der CO-Pipeline durch die Stadt, die unter der Ägide des verstorbenen Oberbürgermeisters Joachim Erwin (CDU) zustande kam. Die Mehrheit im Rat der Stadt wird zur Zeit von SPD, FDP und Grünen gebildet. Der Riss geht quer durch diese Parteien, denn SPD und FDP wie auch CDU sind im Landtag für die Pipeline eingetreten.