CO-Pipeline
Gesprächsversprechen im Landtag für 20. November 2020
CO-Pipeline – seit Monaten Funkstille von der Ministerin
Das Urteil des OVG hat keinen Rechtsfrieden hergestellt. Deswegen war es logisch, dass die Landespolitik mit ihrer früheren Gesetzesentscheidung – dem Rohrleitungsgesetz- wieder im Fokus steht.
BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN haben mit ihrem Antrag den Landtagsabgeordneten die Gelegenheit gegeben, ihre damalige Fehlentscheidung zu korrigieren. Dazu haben wir als Initiative und Wilma und Werner Roth – als unmittelbar durch das Giftgas Kohlenmonoxid bedrohte Anwohner – alle Landtagsabgeordneten persönlich angeschrieben. Dazu haben wir weder in der Abstimmung noch in anderer Weise – außer von den Abgeordneten der Fraktion von BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN – Unterstützung erhalten. Das gilt leider auch für die Abgeordneten der Wahlkreise in den CO-Trassenstädten von Monheim im Kreis Mettmann bis Duisburg.
Die in der Parlamentsdebatte von Frau Ministerin Heinen-Esser ausgesprochene Gesprächsbereitschaft haben Wilma und Werner Roth mit ihren Einladungsbriefen auf den Prüfstand gestellt. Wir sind gespannt, ob es über diese öffentliche Ansprache gelingt, Politik und Bürger*innen über das weiter schwelende Hochrisiko-Projekt wieder ins Gespräch zu bringen?
Dieter Donner
Pressekoordinator der Stopp Bayer-COvestro-Pipeline Initiativen
Monheim, Hilden, Langenfeld, Erkrath, Ratingen, Solingen, Düsseldorf