In einigen Veröffentlichungen in den bürgerlichen Medien – so in der »Frankfurter Rundschau« sowie der »Berliner Zeitung« vom 12. Januar 2011 – werden die Teilnehmer der Rosa-Luxemburg-Konferenz der »jungen Welt« als »rote Faschisten« bezeichnet. Dies trifft vor allem unsere Parteivorsitzende Bettina Jürgensen, aber auch alle anderen, die an der Konferenz teilnahmen – Podiumsteilnehmer wie Zuhörer.

Wie muss es um diese bürgerliche Gesellschaft und ihre Medien bestellt sein, wenn solche Ungeheuerlichkeiten publiziert werden statt sich mit linken Positionen inhaltlich auseinanderzusetzen?

Dem Autor beider Kommentare, Christian Bommarius, ist bekannt, dass die Kommunistinnen und Kommunisten die ersten waren, die den organisierten Kampf gegen den Faschismus in Deutschland aufnahmen. Zehntausende wurden in Zuchthäuser und Konzentrationslager gesperrt, wurden umgebracht. Trotzdem stellten die deutschen Kommunistinnen und Kommunisten ihren Kampf nicht ein. Hunderte von ihnen kamen – in der Hoffnung, den Kerkern und dem Tod entronnen zu sein – in der Sowjetunion ums Leben.

Mit den Ungesetzlichkeiten, den Verbrechen der Stalinzeit, die dem humanistischen Wesen unserer Weltanschauung und unserem gesellschaftlichen Ziel zutiefst widersprachen, haben wir uns in der DKP auseinandergesetzt. Unsere Position kann man in unserem 2006 beschlossenen Parteiprogramm nachlesen.

Dem Autor beider Kommentare, Christian Bommarius, ist sicher zudem bekannt, dass Kommunistinnen und Kommunisten auch heute zu jenen gehören, die sich vor Ort den Faschisten der NPD und anderer Organisationen als erste entgegenstellen, die immer wieder entschieden gegen Völkerhass, Rassismus und Krieg auftreten. Wir fühlen uns zutiefst unserer Geschichte und dem antifaschistischen Widerstandskampf in Deutschland wie in ganz Europa verpflichtet. Wir werden weiter für eine sozial gerechte, solidarische und friedliche Welt kämpfen. Wir werden weiter mit anderen gemeinsam nach Wegen suchen diese Welt zu verwirklichen.

Es geht offenbar darum, Linke – SozialistInnen, KommunistInnen, junge autonome AntifaschistInnen – aus der »normalen bürgerlichen« Gesellschaft auszugrenzen, sie zu diskreditieren, zu kriminalisieren. Ihnen soll offenbar jegliches Recht auf Diskussion und Meinungsäußerung abgesprochen werden. Die Suche nach gesellschaftlichen Alternativen wird unter Generalverdacht gestellt.

Was für jämmerliche Methoden!

Bettina Jürgensen, Vorsitzende der DKP
Nina Hager, Patrik Köbele und Leo Mayer,
stellvertretende Vorsitzende