Glückwunsch zum 95. Jahrestag

Am 1. Juli 2016 begeht die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) den 95. Jahrestag ihrer Gründung. Es waren 95 Jahre harter Kämpfe, auch mit schmerzhaften Niederlagen, und welthistorischer Siege. Die KPCh übernahm die Führung des Kampfes gegen den Halbfeudalismus und die halbkoloniale Herrschaft des Imperialismus in China, stand in der vordersten Front des Kampfes gegen die japanischen Aggressoren im II. Weltkrieg und führte das Volk zum Sieg in der Neudemokratischen Revolution zur Gründung der Volksrepublik China am 1. Oktober 1949. Die KPCh organisierte die sozialistische Umgestaltung und den Beginn des Aufbaus des Sozialismus in China, korrigierte die dabei begangenen Fehler und meisterte die eingetretene Krisensituation. 1978 wurde die sozialistische Modernisierung in den Mittelpunkt gestellt und eine Politik der Reformen und der Öffnung nach außen begonnen.

Das Beschreiten eines neuen Weges zum Sozialismus hat zu bedeutenden Erfolgen geführt. Das Antlitz des Landes hat sich grundlegend gewandelt. Die durchschnittliche Lebenserwartung der Chinesen ist von 36 Jahren zur Zeit der Gründung der VR China auf gegenwärtig 76 Jahre gestiegen. Ein Drittel des globalen Wirtschaftswachstums wird heute von der chinesischen Wirtschaft erbracht. Auf dem XVIII. Parteitag der KPCh im November 2012 wurde formuliert: «Die Verbesserung des materiellen und kulturellen Lebens des Volkes bildet das grundlegende Ziel der Reformen und Öffnung sowie der sozialistischen Modernisierung.» «Die Ansprüche auf Bildungsmöglichkeiten, das Arbeitsentgelt, medizinische Betreuung, den Lebensunterhalt in hohem Alter sowie auf Wohnung müssen befriedigt werden. Große Anstrengungen sollen unternommen werden, um dem Volk ein besseres Leben zu gewähren.»

Eine noch glücklichere und schönere Zukunft für das Volk schaffen

Die Hauptziele des Zwölften Fünfjahresplans (2011 bis 2015) wurden erfüllt. Das Wachstum des Bruttoinlandsproduktes (BIP) betrug im Jahresdurchschnitt 7,8%. In den Städten und Gemeinden sind 64 Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen worden, 100 Millionen Landbewohner konnten allein in diesem Zeitraum aus der Armut befreit werden, 300 Millionen Dorfbewohner erhielten Zugang zu sauberem Trinkwasser, 200.000 Haushalte erhielten Stromanschluss (damit erreichte die Stromversorgung 100% der Haushalte). 40,13 Millionen Wohnungen für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende wurden fertig gestellt. Das wichtigste Ergebnis auf dem Gebiet der Sozialversicherung war die Schaffung eines einheitlichen Systems der Rentenversicherung für die Bewohner der Städte und Dörfer. 2015 stiegen die Altersbezüge der Rentner von Unternehmen im Vergleich zu 2014 um 10%, die Einkommen in Stadt und Land stiegen um 8% (auf dem Land um 9,2%). Das Einkommen der Bevölkerung erhöhte sich schneller als das Wachstum der Wirtschaft, das Einkommensgefälle zwischen Stadt und Land verringerte sich weiter.

Hinsichtlich des BIP nimmt China heute den 2. Platz in der Welt ein. Vor 35 Jahren betrug das BIP pro Kopf der Bevölkerung 200 US$, jetzt sind es 8000 US$. In den ersten 30 Jahren nach Beginn der Reformpolitik 1978 wuchs die Wirtschaft im Durchschnitt pro Jahr um 10%. In den letzten Jahren hat sich das Entwicklungstempo reduziert. Dies war auf die veränderten internationalen Bedingungen, den Übergang von einer extensiven Wirtschaftsentwicklung zu intensivem Wachstum, die Umorientierung auf die Steigerung des Inlandkonsums, eine die Ressourcen schonende Entwicklung und die stärkere Betonung des wissenschaftlich-technischen Fortschrittes zurückzuführen. In zahlreichen Industriezweigen werden heute internationale Spitzenleistungen erbracht. Die Landwirtschaft hat ihre Erträge bedeutend gesteigert. Allein die Getreideernte erreichte 2015 mehr als 621 Millionen Tonnen.

Die Veränderungen in der Wirtschaftsstrategie und das reduzierte Entwicklungstempo werden als «Neue Normalität» bezeichnet. Diese Veränderungen wirken sich positiv auf die innere Situation aus, sie haben aber im Ausland für Unruhe gesorgt, sie werden im Westen als «Schwächeln» der chinesischen Wirtschaft hingestellt, als ob das Wachstum im Zeitraum 2011 – 2015 um jahresdurchschnittlich 7,8% und 2015 um 6,9% nicht Weltspitzenwerte wären. Die «Neue Normalität» bedeutet den Übergang von einem bisherigen Hochgeschwindigkeitswachstum zu einem mittel-schnellen Wachstum und einer Verbesserung der Wirtschaftsstruktur.

Auf dem XVIII. Parteitag der KPCh wurden die Ziele formuliert, zum hundertjährigen Bestehen der Partei umfassend eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu vollenden und zum hundertjährigem Bestehen der Volkrepublik China im Jahre 2049 ein wohlhabendes, mächtiges, demokratisches, zivilisiertes und harmonisches modernes sozialistisches Land zu errichten und für das chinesische Volk mit all seinen Nationalitäten eine glückliche und schönere Zukunft zu schaffen. Diese Aufgabe wurde seither immer deutlicher zur zentralen Aufgabe der KP Chinas und des ganzen Volkes. Der 13. Fünfjahresplan der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung im Zeitraum 2016 bis 2020, welchen die fünfte Tagung des XVIII. ZK der KPCh behandelte, wurde auf der vierten Tagung des XII. Nationalen Volkskongresses im März 2016 beschlossen. Folgende Ziele wurden gestellt: Umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand. Bis zum Jahr 2020 sollen das BIP und die Einkommen in Stadt und Land im Vergleich zum Jahr 2010 verdoppelt werden. Dafür ist ein jährliches Wachstum des BIP von 6,5 oder darüber erforderlich. Bis zum Jahr 2020 wird die vollständige Beseitigung der Armut angestrebt. Das betrifft derzeit noch 70 Millionen Menschen. Pro Einheit BIP ist im gleichen Zeitraum der Verbrauch von Wasser um 23%, von Energie um 15% und der CO²-Ausstoß um 18% zu reduzieren. 50 Millionen Arbeitsstellen sind zu schaffen.

Der chinesische Weg erzielt große Erfolge

Auf der Tagung des neu gewählten ZK zur Auswertung des XVIII. Parteitages erklärte Generalsekretär Xi Jinping: «Unsere Partei hat stets erklärt, dass der Sozialismus chinesischer Prägung Sozialismus und nicht irgendein anderer Ismus ist. Die Grundprinzipien des wissenschaftlichen Sozialismus dürfen nicht aufgegeben werden, sonst können wir nicht mehr von Sozialismus sprechen.» Damit wird die Position der KPCh deutlich gemacht, dass der Sozialismus chinesischer Prägung auf den marxistischen Grundprinzipien beruht und zugleich die aktuellen Gegebenheiten auf dem Gebiet der Wissenschaft und Technik und der internationalen Situation berücksichtigt.

Der Sozialismus chinesischer Prägung beinhaltet:

• Führung durch die KP Chinas; ausgehend von der grundlegenden Situation des Landes den Aufbau der Wirtschaft als zentrale Aufgabe zu betrachten. Festhalten an den 4 Grundprinzipien (Fußnote 1), an den Reformen und der Öffnung, die gesellschaftlichen Produktivkräfte zu befreien und zu entwickeln,
• Aufbau der sozialistischen Marktwirtschaft, der demokratischen Politik, der fortgeschrittenen Kultur, der harmonischen Gesellschaft und der ökologischen Zivilisation des Sozialismus,
• Förderung der allseitigen Entwicklung der Menschen, die schrittweise Realisierung des gemeinsamen Wohlstandes des ganzen Volkes, Aufbau eines wohlhabenden, starken, demokratischen, zivilisierten, harmonischen modernen sozialistischen Staates,
• Schaffung des grundlegenden politischen Systems mit der Struktur der Volkskongresse, des Systems der Mehrparteienzusammenarbeit und der politischen Konsultation unter Führung der KPCh, der Struktur der Autonomie der Regionen der nationalen Minderheiten, der örtlichen Selbstverwaltung an der Basis, des sozialistischen Rechtssystems chinesischer Prägung,
• Ausbau des grundlegenden wirtschaftlichen Systems mit dem Gemeineigentum als Hauptbestandteil und der gemeinsamen Entwicklung der Wirtschaft mehrerer Eigentumsformen. Auf dieser Grundlage sind die konkreten ökonomischen, politischen, kulturellen, gesellschaftlichen Strukturen zu errichten.

Unter den aktuellen historischen Bedingungen entspricht das den Grundprinzipien des wissenschaftlichen Sozialismus.

In einem Artikel des Zentralorgans des ZK der KPCh, Renmin Ribao, vom 2.7.2014 heißt es: «In den letzten Jahren gibt es im In- und Ausland Zweifel, ob das, was China jetzt macht, letztendlich Sozialismus ist. Manche sagen, es sei ‚kapitalistischer Sozialismus’, andere sprechen ohne Umschweife von ‚Staatskapitalismus’, von ‚neuem Kompradorenkapitalismus’. Das ist alles völlig falsch. Wenn wir von Sozialismus chinesischer Prägung sprechen, ist das Sozialismus. Wie auch die Reformen verlaufen, wie die Öffnung verläuft, wir halten fest am Weg des Sozialismus chinesischer Prägung, am theoretischen System des Sozialismus chinesischer Prägung, an der Ordnung des Sozialismus chinesischer Prägung, … . Wir müssen bescheiden alle Ergebnisse der Zivilisation der menschlichen Gesellschaft studieren und aufnehmen, dürfen aber nicht unsere Vorfahren vergessen, dürfen nicht die Entwicklungsmodelle anderer Länder kopieren. (…) Wir dürfen nicht den alten Weg der Abkapselung und Verknöcherung gehen, auch dürfen wir nicht den Irrweg des Flaggenwechsels einschlagen.»

Es gibt bürgerliche Analytiker, die behaupten, die Erfolge der VR China seien auf ein Verlassen des sozialistischen Weges zurückzuführen. Damit soll ein weiteres Argument dafür gefunden werden, dass ein sozialistischer Weg generell nicht gangbar wäre. Insbesondere in Europa gibt es auch Vertreter linker Gruppierungen, die von einem kapitalistischen Entwicklungsweg Chinas sprechen. Hier handelt es sich vor allem um den Versuch, einer gründlichen Analyse der Ursachen für die Niederlage des Sozialismus in zahlreichen Ländern auszuweichen.

Mit der Korrektur von 1978 hat die KPCh eine neue strategische Linie eingeschlagen. Gestützt auf den Marxismus beschreitet China einen neuen sozialistischen Weg, der sich aus den Lehren der Niederlage in der UdSSR und Europa, den Besonderheiten der Lage Chinas und der gegenwärtigen Situation in der Welt ergibt. Er hat sich bereits in der Praxis bewährt.

Es handelt sich um einen Weg des Sozialismus, der auf den Grundprinzipien des Marxismus beruht, sich aber in Vielem von den praktizierten Wegen des gescheiterten Sozialismusmodells unterscheidet und der auch nicht in allen Ländern mit allen Elementen der Praxis der KPCh identisch sein muss. Es ist ein Weg, der nicht hastig beschritten werden kann und darf. Der chinesische Weg ist die Kristallisation des modernen wissenschaftlichen Sozialismus, der eine enge Verbindung der chinesischen Entwicklung mit der Entwicklung der Welt und der Entwicklung der heutigen Zeit darstellt. Wenn die Verbesserung des Lebensstandards des Volkes als vorrangige Aufgabe formuliert wird und die Überwindung der Armut zielstrebig erfolgt, ist das nichts anderes, als bewusst den sozialistischen Weg zu gehen. Dass dabei Schwierigkeiten und auch Fehler auftreten können, ist der chinesischen Führung durchaus bewusst. Aber es gibt keine Partei, die in einem kapitalistischen Land die Regierung stellt, welche die Verbesserung des Lebensstandards des Volkes, das Wohl des Volkes so deutlich als ihre zentrale Aufgabe bezeichnet.

Zu den wichtigsten Bestandteilen der politischen Ökonomie der VR China in der Gegenwart gehören:

• Die Theorie der Anfangsetappe des Sozialismus, China wird sich eine lange Zeit in dieser Entwicklungsphase befinden. Der Aufbau eines wohlhabenden, mächtigen, demokratischen, zivilisierten und harmonischen modernen sozialistischen Landes ist das Ziel der KPCh und der VR China im gesamten Anfangsstadium des Sozialismus.
• Die Theorie der sozialistischen Marktwirtschaft: Es wurde mit der Praxis gebrochen, dass Marktwirtschaft nur mit dem Privateigentum verbunden werden kann, dass Marktwirtschaft mit Kapitalismus identisch ist. Es wurde ein neues System einer Marktwirtschaft auf der Grundlage von Gemeineigentum als Hauptbestandteil geschaffen. 2013 hat das ZK den Beschluss über die umfassenden Reformen gefasst. In westlichen Einschätzungen wurde eine Welle von Privatisierungen erwartet. Dies trat aber nicht ein.
• Die Theorie der gemeinsamen Entwicklung der Wirtschaft verschiedener Eigentumsformen mit dem Gemeineigentum als Grundlage: Sie richtet sich sowohl gegen die traditionelle Auffassung, je mehr verstaatlicht wird, umso besser, als auch gegen die Auffassung der Privatisierung. Es geht darum, das grundlegende ökonomische System der Anfangsphase des Sozialismus zu schaffen und darum, verschiedene Formen des gesellschaftlichen Eigentums zu testen. Das Festhalten an dem Gemeineigentum als Hauptbestandteil und der gemeinsamen Entwicklung der Wirtschaft verschiedener Eigentumsformen ist objektives Erfordernis der Entwicklung der Produktivkräfte in der Anfangsphase des Sozialismus, eine wichtige Voraussetzung für das Erreichen eines bescheidenen Wohlstandes.
• Die Theorie über die Verteilung nach der Leistung als Hauptform und das Nebeneinanderbestehen verschiedener Verteilungsformen in der Periode des Anfangsstadiums des Sozialismus.
• Die Theorie der Industrialisierung chinesischer Prägung, die Verbindung der Informationswissenschaft mit der Industrialisierung, die Urbanisierung neuen Typs, die Modernisierung chinesischer Prägung.

Die chinesische Parteiführung hat die Niederlage des Sozialismus in der UdSSR und zahlreichen anderen Ländern gründlich ausgewertet und ist zu dem Schluss gekommen, dass zu den wichtigsten Ursachen dieser Niederlage Fehler im von der UdSSR und den anderen von der Konterrevolution heimgesuchten Ländern praktizierten Modell des sozialistischen Weges gehören. In der Formulierung der «dreifachen Vertretung» sind wichtige Schlussfolgerungen aus der Niederlage des Sozialismus in der UdSSR und den anderen ehemals sozialistischen Ländern enthalten. Die Partei muss der Vertreter der Entwicklung fortgeschrittener gesellschaftlicher Produktivkräfte, der fortgeschrittenen Kultur und der grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit des Volkes sein.

Der italienische Marxist Domenico Losurdo, Professor für Philosophie, formulierte: «Leider bringen westliche Marxisten selten das erforderliche Verständnis für die Dringlichkeit auf, mit der die Länder, die sich auf den Weg der sozialistischen Umgestaltung gemacht haben, den Rückstand gegenüber den entwickelteren Ländern aufzuholen versuchen. Im Gegenteil: Das Bemühen im Osten, sich von sozialökonomischer Rückständigkeit sowie Schwäche auf internationalem Gebiet und in geopolitischer Hinsicht zu befreien, wird im Westen gerne als Annäherung und Anpassung an den Kapitalismus gesehen.» («jungeWelt» vom 16.1.2014)

Zu den chinesischen Besonderheiten auf dem sozialistischen Weg gehört auch das Fehlen einer entwickelten kapitalistischen Gesellschaft, einer kapitalistischen Produktionsweise, Rückstände im Bereich von Wissenschaft, Technik und Kultur. Es fehlten hoch entwickelte Produktivkräfte, die von den Klassikern des Marxismus – Leninismus als Voraussetzung für eine sozialistische Revolution angesehen wurden. Die bürgerlich-demokratische Revolution in China vollzog sich als Neudemokratische Revolution unter maßgeblicher Führung durch die Arbeiterklasse und ihre Partei, die KPCh. Die nachholende Entwicklung einer modernen Produktionsweise muss also unter der Bedingung der politischen Macht der Arbeiterklasse und ihrer Partei in einer langen Phase der Anfangsetappe des Sozialismus erfolgen.

Chinas Engagement für die Wahrung des Weltfriedens

Nach der Niederlage des Sozialismus in der Sowjetunion und anderen Staaten geht die Führung der KPCh davon aus, dass der Kampf für Frieden und Entwicklung, gegen Hegemonismus und Gewaltpolitik die Hauptfragen der gegenwärtigen internationalen Auseinandersetzungen sind.

China hat sich zur zweitgrößten Wirtschaft in der Welt entwickelt, die internationale Stellung und der Einfluss der VR China haben sich stark erhöht. Gemeinsam mit den anderen BRICS-Staaten (Fußnote 2), den Entwicklungsländern und allen Kräften, die zu Frieden und Entwicklung bereit sind, tritt die VR China für die friedliche Lösung internationaler Konflikte ein. Die Sicherung des Friedens steht im Mittelpunkt. Angestrebt wird die Lösung von Differenzen durch Dialog und nicht durch Konfrontation, die gegenseitige Respektierung der Wahl des Gesellschaftssystems und des Entwicklungsweges, die Zusammenarbeit auf der Basis des gegenseitigen Vorteils und die Berücksichtigung der Interessen der anderen Seite bei der Verfolgung der eigenen Interessen. Das wurde nicht zuletzt im Zusammenhang mit den Feierlichkeiten anlässlich des 70. Jahrestages der Kapitulation Japans im II. Weltkrieg und der Würdigung des großen Beitrages des chinesischen Volkes zum Sieg im Weltkrieg gegen den Faschismus deutlich.

Auf dem XVIII. Parteitag wurde erklärt: «Wir wahren entschieden die Souveränität, die Sicherheit und die Entwicklungsinteressen unseres Staates. China wird sich nicht in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten einmischen und nie nach Hegemonie trachten oder Expansion betreiben. Wir lassen uns die Werte, die Ideologie und das Gesellschaftssystem des Westens nicht aufzwingen. Die internationale Strategie der VR China dient dem Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung. Die chinesische Außenpolitik soll den Weltfrieden sichern und ein friedliches internationales Umfeld für den Aufbau des Landes schaffen.»

Die USA und die mit ihr verbündeten Staaten setzen ihre Politik der Einkreisung und Eindämmung der VR China fort. Obama erklärte vor kurzem: mit der TPP (Transpazifische Partnerschaft) bestimmen die USA und nicht China die Regeln dieser Region. Das ist ein offenes Bekenntnis zum Hegemonieanspruch. Die USA stationieren 60% ihrer Seestreitkräfte im asiatisch-pazifischen Raum. Deutsche Strategen sprechen von einem «Feuerring» um China. In diesem Zusammenhang ist auch zu beachten, dass der Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) kürzlich erklärte, man müsse sich auf einen nächsten «Großkonflikt» vorbereiten – den «Machtkampf» gegen China. Man dürfe den Aufstieg Chinas nicht aus dem Blick verlieren, denn die westlich geprägte Weltordnung sei bedroht. Die aktuelle deutsche Außenpolitik enthalte bereits Elemente einer künftigen Konfrontation. Der Aufstieg Chinas bedrohe die globale westliche Hegemonie.

Die VR China setzt dieser Strategie ihre Politik der friedlichen internationalen Zusammenarbeit mit zahlreichen Aktivitäten entgegen. Staatspräsident Xi Jinping tritt für einen neuen Typ chinesisch-amerikanischer Beziehungen ein. Dabei handelt es sich um folgende Prinzipien: «Nichtkonflikt, Nichtkonfrontation, gegenseitiger Respekt, Zusammenarbeit und gemeinsames Gewinnen». Gleichzeitig erklärte Xi Jinping: «Wir werden allerdings niemals unsere legitimen Rechte und Interessen oder die Kerninteressen unseres Landes aufgeben. Kein anderes Land sollte erwarten, dass China in Kauf nimmt, dass unsere Souveränität und Sicherheit oder die Entwicklungsinteressen unseres Landes untergraben werden.»

Im September dieses Jahres wird nach zahlreichen Auslandsreisen führender chinesischer Politiker die Gipfelkonferenz der G20 in China durchgeführt. Mehr und mehr rücken dabei die Entwicklungsländer und internationale Initiativen Chinas in den Mittelpunkt. Von wachsender Bedeutung ist die Organisation der BRICS –Staaten. Sie haben sich trotz unterschiedlicher politischer Systeme für die Multipolarität der Welt ausgesprochen und die Beteiligung an den westlichen Sanktionen gegen Russland abgelehnt. Die gemeinsame Neue Entwicklungsbank mit Sitz in Shanghai hat ihre Tätigkeit aufgenommen. Auf Initiative Chinas wurde am 31. März 2015 die Asiatische Infrastruktur- Investmentbank mit Sitz in Beijing gegründet. Sie ist für alle Länder offen. Die USA und Japan haben allerdings ihre Beteiligung bisher abgelehnt. Die internationale Stellung der chinesischen Währung hat sich merklich erhöht. Wichtiger Ausdruck dafür war die Aufnahme des Yuan als fünfte Währung in den Korb für Sonderziehungsrechte beim Internationalen Währungsfonds (IWF).

Von besonderem Gewicht ist das von Staatspräsident Xi Jinping auf einer Besuchsreise in zentral- und südostasiatischen Staaten in der zweiten Jahreshälfte 2013 präsentierte gemeinsame Entwicklungsinitiative des «Wirtschaftsgürtels Seidenstraße und der maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts». Das Angebot für Zusammenarbeit umfasst über 60 Länder der «Seidenstraßenregion». Angestrebt wird eine friedliche internationale Zusammenarbeit, die auf wirtschaftlichem und kulturellem Austausch beruht und zum Vorteil aller beteiligten Seiten gereichen soll. Geplant sind der Ausbau eines verbindenden Infrastrukturnetzes, eines Systems von Öl- und Gaspipelines, die umfassende Vernetzung der Region mit modernen Telekommunikationssystemen sowie die Entwicklung der Kooperation zwischen Forschungsinstitutionen und Universitäten. Zur finanziellen Absicherung wurde von der VR China 2014 der Investmentfonds «Silk Road Fund» ins Leben gerufen.

Diese Banken und Fonds unterscheiden sich von den westlich dominierten Finanzorganisationen IWF und Weltbank sowie der Asiatischen Entwicklungsbank vor allen dadurch, dass keine politischen Bedingungen gestellt werden und dass Kreditgeschäfte nicht mehr grundsätzlich in US-Dollar sondern vor allem in Yuan und den Währungen der verschiedenen beteiligten Länder geschlossen werden.

Das Angebot für Zusammenarbeit umfasst über 60 Länder der «Seidenstraßenregion», unabhängig davon, ob es sich um befreundete oder nicht befreundete Staaten handelt. Die VR China verlagert ihre Aufmerksamkeit auf diese Region insgesamt. Auf der UNO – Tagung zum 70. Jahrestag ihrer Gründung sagte China umfangreiche Entwicklungshilfe für die am wenigsten entwickelten Länder, Binnenentwicklungsländer und kleine Inselstaaten zu.

Die Beziehungen zwischen der VR China und Russland haben sich stark entwickelt, besonders die wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit. Die Staatsoberhäupter Chinas und Russlands beteiligten sich gegenseitig an den Gedenkveranstaltungen anlässlich des Sieges im antifaschistischen Weltkrieg. Die Zusammenarbeit bei Großprojekten geht mit sicheren Schritten voran. Stark ausgeprägt sind die strategischen Beziehungen. Es handelt sich aber nicht um ein Bündnis. Wichtiger Teil dieser Partnerschaft ist die gemeinsame Arbeit bei der Leitung der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (Fußnote 3).

Große Fortschritte wurden in der Zusammenarbeit mit lateinamerikanischen Staaten und dem afrikanischen Kontinent erzielt. Besondere Aktivitäten entwickelt die VR China zur Entspannung der Lage auf der koreanischen Halbinsel und zur Klärung der Fragen im Südchinesischen Meer mit friedlichen Mitteln.

Zum 95. Jahrestag ihrer Gründung kann die KP Chinas auf große Erfolge bei der Entwicklung des eigenen Landes und auf internationalem Gebiet zurückblicken. Dafür die Gratulation eines alten Freundes des chinesischen Volkes und der Kommunistischen Partei Chinas.

Von Rolf Berthold, China heute
Rolf Berthold war von 1982 bis 1990
Botschafter der DDR in der Volksrepublik China.

(1) Formuliert 1979: Festhalten am sozialistischen Weg, an der demokratischen Diktatur des Volkes, an der Führung durch die KP Chinas sowie am Marxismus-Leninismus und den Mao Zedong – Ideen. Die vier Grundprinzipien bilden die Grundlage für den Staat und das politische Fundament für die Existenz und die Entwicklung von Partei und Staat.

(2) Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika; erste Gipfelkonferenz 2009 in Jerkaterinburg, Russland (damals noch ohne Südafrika).

(3) Bisher einzige Internationale Organisation, die auf Initiative der VR China ins Leben gerufen wurde. Offizielle Gründung 2001 in Shanghai. Teilnehmer: Russland, China, Kirgisistan, Kasachstan, Tadschikistan, Usbekistan. Anwärter auf Mitgliedschaft bzw. Beobachter: Mongolei, Afghanistan, Iran, Pakistan, Indien, Belarus.