Politik

Stoppt TTIP!

Stoppt TTIP, CETA und TISA!

Demonstranten mit Transparenten gegen TTIP.
13.10.2014 | Hun­dert­tau­sen­de in ganz Eu­ro­pa sind auf die Stra­ßen ge­gan­gen, um laut NEIN zu sa­gen ge­gen die ge­plan­ten Frei­han­dels­ab­kom­men der EU. An mehr als 1000 Or­ten pro­tes­tier­ten die Men­schen ge­gen TTIP, CE­TA und Ti­SA. Al­lein in Deutsch­land gab es in mehr als 150 Städ­ten Ak­tio­nen, Kund­ge­bun­gen und De­mons­tra­tio­nen. Dar­über hin­aus ha­ben be­reits mehr als 430.000 Men­schen die selbst or­ga­ni­sier­te Eu­ro­päi­sche Bür­ger­in­itia­ti­ve des Bünd­nis­ses »Stop TTiP« un­ter­zeich­net.

Auch in Kiel hatte sich in Vorbereitung des Aktionstages ein Bündnis aus attac, verdi, IG Metall, BUND, Greenpeace, DFG/VK, Piratenpartei und regionalen Bürgerinitiativen gegen Atomanlagen, Fracking und CO2-Endlager zusammengefunden. In einem gemeinsam erarbeiteten Informationsblatt wurde – neben der grundsätzlichen Kritik an den sogenannten Freihandelsabkommen – anhand konkreter Beispiele aufgezeigt, welche Auswirkungen diese Abkommen für Schleswig-Holsteiner haben könnten: Konzerne profitieren – Menschen und Umwelt verlieren.

Zentrale Forderungen des Bündnisses sind:

  • TTIP, CETA und TISA-Verhandlungen sofort beenden und alle Dokumente    veröffentlichen!
  • Keine Sonderklagerechte für private Unternehmen!
  • Investitions- und Handelspolitik müssen an den Interessen der Bürger und an dem      Schutz der Umwelt ausgerichtet werden!
  • Demokratie und Bürgerbeteiligung sind aus- und nicht abzubauen!

An sechs Plätzen in Kiel wurde am Vormittag mit Infotischen und Aktionen über die geplanten Abkommen aufgeklärt und es wurden Unterschriften unter der Bürgerinitiative gesammelt. Um 14.00 Uhr fand dann eine gemeinsame zentrale Abschlussveranstaltung statt (moderiert von Bettina Jürgensen, verdi-Bezirksvorstand), auf der aus unterschiedlichen Perspektiven begründet wurde, weshalb Widerstand gegen die geplanten Abkommen vonnöten ist und insbesondere zur massiven Mobilisierung für die Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP aufgerufen wurde.

Text: gst
Quelle: kommunisten.de
  Foto: Irène Lang

»NO TTIP« in Köln