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«Wir haben den Dreh raus»

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Solidarität mit Flüchtlingen

Zitat

»Die bürgerlichen Eigentumsverhältnisse, die moderne bürgerliche Gesellschaft (…) gleicht dem Hexenmeister, der die unterirdischen Gewalten nicht mehr zu beherrschen vermag, die er heraufbeschwor.«

K. Marx/F. Engels: Manifest der kommunistischen Partei, 1848

Redaktion

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP

Die Streiks wirken
Es war mitten in der heißen Phase des Landtagswahlkampfs, als ver.di meldete, dass bei einer Urabstimmung 98,31 Prozent für den Erzwingungsstreik votiert hatten. Die, die...
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DKP diskutiert über Krieg in der Ukraine
An diesem Sonntag, den 22. Mai, findet ein eintägiger Online-Parteitag der DKP statt. Die Tagung wird sich vor allem mit dem Krieg in der Ukraine...
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100 Milliarden für Krieg oder für Krieg?
Die große Koalition im Bundestag diskutiert über das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr. So sehr, dass die Abstimmung darüber, die in dieser Woche stattfinden sollte, von...
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DKP klagt weiter gegen Fahnenverbot am 8. Mai
Die Berliner Polizei hatte am 8. und 9. Mai mit einer Allgemeinverfügung das Zeigen der Fahne der Sowjetunion, der Roten Armee und weiterer Symbole an...
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Schaufenster für den Onlineshop
Das Gejammer der Manager war groß, als im Zuge der Coronavirus-Pandemie viele Geschäfte schließen mussten. Der Verband der Einzelhandelsunternehmer, der HDE, warnte vor Zehntausenden Insolvenzen...
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„Ohne Druck wird sich nichts verändern“
Die Streikaktionen der Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst kommen auf Touren. Nach den Aktionstagen vom 2. bis 5. Mai gab es an den Streiktagen vom...
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„Viel Stoff für eine notwendige Diskussion“
Vom 8. bis zum 12. Mai fand in Berlin der Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) statt. 400 Delegierte aus acht Mitgliedsgewerkschaften nahmen daran teil. Besondere Aufmerksamkeit...
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Gestaltungsmacht
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„Wir stehen am Anfang gewaltiger Umbrüche, die uns Gewerkschaften besonders fordern. Was wir derzeit erleben, ist eine große und allumfassende Transformation, die – anders als viele frühere Prozesse des Strukturwandels – nicht nur einzelne Branchen und Regionen betrifft, sondern unsere gesamte Wirtschafts- und Arbeitswelt grundlegend verändert.“ So beschreibt der beschlossene Leitantrag „A001“ des 22. Ordentlichen DGB Bundeskongresses in der vergangenen Woch…
Schieflage beim BAföG
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30 Prozent aller Studierenden in Deutschland sind arm. Unter allein lebenden Studenten und Studentinnen sind es sogar vier von fünf, die in Armut leben - das besagt eine Expertise der Paritätischen Forschungsstelle. Angesichts der „dramatischen Befunde“ fordert der Paritätische Wohlfahrtsverband weitreichende Reformen des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG).
Die Zahlen sind auch deshalb besonders dramatisch, weil im deutschen Bildungssystem bereits vor de…
Betriebsratswahlen bei Amazon
Die Beschäftigten des Amazon-Logistikzentrums in Achim im Landkreis Verden haben erstmals einen Betriebsrat gewählt. In Achim arbeiten rund 2.000 Menschen für den US-Konzern. Laut ver.di...
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Tarifabschluss bei der Telekom
Für die bundesweit rund 55.000 Tarifbeschäftigten, Auszubildenden und dual Studierenden bei der Deutschen Telekom ist ein Tarifabschluss erzielt worden. ver.di-Verhandlungsführer Frank Sauerland sieht darin ein...
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Betriebsratswahl bei Dropp
Wie das „nd“ berichtet, konnten am Montag beim Lieferdienst Dropp Betriebsratswahlen stattfinden. Das Unternehmen habe versucht, die Wahlen mit einem einem Antrag auf einstweilige Verfügung...
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Verarmung nach Plan
Reflexartig wie alle Bundesfinanzminister vor ihm wiegelte auch der nun amtierende Christian Lindner (FDP) mit den Worten „Es gibt keinen Anlass für Jubelmeldungen“ ab, als...
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Auf dem Sofa geblieben
Mit einer historisch niedrigen Wahlbeteiligung von 55,5 Prozent gingen am vergangenen Sonntag die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen zu Ende. Das waren fast 10 Prozent weniger als...
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70 Jahre Mord an Philipp Müller
Unter dem Motto „70 Jahre Mord an Philipp Müller heißt kämpfen gegen Aufrüstung“ erinnerte am vergangenen Samstag in Essen ein Bündnis mehrerer Jugendorganisationen, darunter die...
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Wie ein Schock
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Umfragen unter jungen Leuten im Land gibt es hierzulande inzwischen einige. Die Ergebnisse ähneln sich: So weist auch eine vor einigen Wochen von Infratest dimap für die Vodafone-Stiftung erarbeitete Studie auf wachsende Sorgen hin. Doch die Studie „Jugend in Deutschland“, die Anfang Mai durch den Jugendforscher Simon Schnetzer, Jahrgang 1979, und den Sozialwissenschaftler Klaus Hurrelmann (geboren 1944), wissenschaftlicher Berate…
Reine Propaganda
Eigentlich müsse den Bundeswehreinsätzen im westafrikanischen Sahel „höchstes Interesse“ zukommen, findet David Dembélé, Journalist aus Malis Hauptstadt Bamako. Gerade hat das Bundeskabinett eine Verlängerung und...
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Links? Rechts? Egal?
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Jedes Jahr im Mai legt das Bundeskriminalamt (BKA) die Zahlen zur „politisch motivierten Kriminalität“ (PMK) vor. Wie schon im Vorjahr verzeichnet die Statistik für das Jahr 2021 einen zweistelligen Anstieg der Fallzahlen, dieses Mal um 23 Prozent. Mit insgesamt 55.048 Einzeltaten sei, so Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), der „absolute Höchststand“ seit Beginn der statistischen Aufzeichnungen zur politischen Kriminalität i…
Mit Thälmanns Enkelin
Am 14. Mai fand die Mitgliederversammlung des Kuratoriums Gedenkstätte Ernst Thälmann in Hamburg statt. Neben einem Rechenschaftsbericht über die erfolgreiche Arbeit der letzten Periode gab es...
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Die Fahne nicht nehmen lassen
Die Feierlichkeiten zum Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus am 8. und 9. Mai standen in diesem Jahr im Zeichen des Krieges in der Ukraine. Das...
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Krankenhausentscheid erneut ausgebremst
Der Essener Krankenhausentscheid ist erneut juristisch ausgebremst worden. 18.000 Essenerinnen und Essener hatten das Klinikbegehren unterstützt. Ziel ist es, eine Klinik-GmbH zu gründen, um dann...
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Grüne wollen Tag der Solidarität mit Ukraine
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin will den 24. August, den Tag der Unabhängigkeit der Ukraine von der Sowjetunion, einmalig als...
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Palästina-Demos in Berlin verboten
Die Berliner Polizei hat fünf für das vergangene Wochenende angemeldete Demonstrationen gegen die völkerrechtswidrige Besatzungspolitik Israels verboten. Ebenfalls verboten wurde eine Mahnwache der „Jüdischen Stimme...
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Linksfraktion scheitert mit Antrag im Bundestag
Der Bundestag hat am 12. Mai mit den Stimmen der großen Koalition aus SPD, Grünen, FDP und Union einen friedenspolitischen Antrag der Linksfraktion „Kein Eintritt...
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Durchhalteparolen
Das dreitägige Treffen der G7-Außenminister auf Schloss Weißenhaus in Schleswig-Holstein stand vor einer schwierigen Aufgabe: Es ging darum, die Reihen der Russlandkrieger geschlossen zu halten –...
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Freie Bündniswahl nur für NATO-Fans
Mit Verweis auf Russlands Krieg in der Ukraine wollen Finnland und Schweden ihre militärische Blockfreiheit aufgeben und Mitglieder der NATO werden. Die NATO-Staaten unterstützen – mit...
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Die Dominanz in der Arktis
Mit der in Kürze bevorstehenden NATO-Norderweiterung rückt nicht zuletzt die Halbinsel Kola in der russischen Arktis noch stärker als bisher ins Visier des westlichen Militärpakts....
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Gefährdete Neutralität
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Am 4. Mai verurteilte das zentrale Strafgericht Irlands zwei Veteranen der US Army und der Vereinigung „Veterans for Peace“ wegen Beeinträchtigung des Betriebs und der Sicherheit des Flughafens Shannon. Ken Mayers (85) und Tarak Kauff (80) waren im Zusammenhang mit irischen Friedensprotesten im März 2019 verhaftet worden, ihre Reisepässe wurden ihnen entzogen. Die Aktivisten hatten vor, drei US-Militärflugzeuge zu durchsuchen…
Keine Änderungen in Sicht
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Vier Millionen Wahlberechtigte konnten am vergangenen Sonntag über die Zusammensetzung des libanesischen Parlaments bestimmen, 250.000 von ihnen leben im Ausland und konnten an ihrem jeweiligen Wohnort schon in der Woche zuvor wählen. Hier lag die Wahlbeteiligung bei über 60, im Libanon selbst bei 41 Prozent. Erste Ergebnisse zeigen keine großen Veränderungen gegenüber den letzten Wahlen. Die Auszählung der Stimme…
Waffen nach Belgien
Belgien rüstet massiv auf und baut seine militärische Kooperation mit dem Nachbarland Frankreich weiter aus. Die französische Verteidigungsministerin Florence Parly teilte mit, Brüssel habe neun...
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19. Mai 2022

Blog-Beträge auf .ausgestrahlt

Putins Gas- und Atomkraft-Lobbyisten hochaktiv in Brüssel

Russische Energiekonzerne wie Gazprom, Lukoil und Rosatom nutzten Lobby-Verbindungen, um die Aufnahme von fossilem Gas und Atomenergie in die EU-Taxonomie für nachhaltige Investitionen zu beeinflussen. Mit dem grünen Etikett wollen sie Putins Kriegskasse füllen. Greenpeace Frankreich zeigt in einer Studie die Lobby-Verbindungen auf, deren verschachtelte Strukturen an russische Matrjoschka-Puppen erinnern.
36 Jahre nach Tschernobyl

Jahr für Jahr erinnern wir an den Super-GAU von Tschernobyl als einen der größten Einschnitte der Menschheit, für die Zäsur in den Glauben, Atomenergie sei „sicher“. 2022 ist alles anders, rund um Tschernobyl ist Krieg, Soldaten graben in der „Todeszone“ und werden verstrahlt, 36 Jahre nach der Havarie von Reaktorblock 4 stehen ganz neue Risiken im Mittelpunkt.
Warum ist die Unterstützung für die Atomkraft gerade dann am lautesten, wenn ihr Versagen am deutlichsten wird?

Die britische Regierung und die Massenmedien sind sich einig, dass wir die Atomkraft brauchen, um die schlimmsten Auswirkungen des Klimawandels zu verhindern. Sie irren sich – warum hören wir davon nichts?
URENCO: Eine „Gefährdung für Atomausstieg und Frieden“

Hunderte Menschen haben Ostern genutzt, um nicht nur gegen den Krieg in der Ukraine zu protestieren, sondern auch auf die Geschäfte der deutschen Atomkonzerne aufmerksam zu machen. Sie sind eine „Gefährdung für Atomausstieg und Frieden“, unterstreicht eine aktualisierte Version des „URENCO-Reports“.
„Niemand wusste, was man noch essen kann“

Karin Wurzbacher, 78, gründete nach Tschernobyl die „Mütter gegen Atomkraft“ und kämpft gegen den mit waffenfähigem Brennstoff betriebenen Reaktor in Garching. Ein Porträt
Ukraine-Krieg bringt Urangeschäfte in Bewegung

Als Antwort auf den Angriff auf die Ukraine hat die Betreiberfirma der Urananreicherungsanlage Gronau die Uran-Geschäfte mit Russland gestoppt. Atomkraftgegner*innen warnen unterdessen davor, dass in den von Kämpfen betroffenen ukrainischen Meilern Brennstoff aus Deutschland verwendet wird - und fordern einen umgehenden Exportstopp.
Russische Atom-Diplomatie gefährdet Sicherheit Europas

Nicht nur Gas-, Kohle- und Öl-Importe gefährden die Versorgungssicherheit Europas. Auch bei der Atomkraft bestehen Abhängigkeiten von Russland, deren diplomatische Auswirkungen schon jetzt sichtbar sind. Die Aufnahme von Atomkraft in die EU-Taxonomie würde diese noch verstärken.
Atomkraft in der Ukraine

Der Kampf der Ukraine gegen die Invasion durch Putins Streitkräfte ist dieser Tage das alles beherrschende Thema in den Medien. Auch die Atomkraftwerke des Landes sind immer wieder in den Schlagzeilen. Ein kurzer Überblick über die Atomenergie in der Ukraine.
Versorgungssicherheit in Kriegszeiten: Besser ohne Atomkraft

Die üblichen Verdächtigen fordern im Schatten des Ukrainekrieges mal wieder Laufzeitverlängerungen für Kohle- und Atomkraftwerke. Doch das sind Scheindebatten: Für Energieversorgung und Versorgungssicherheit helfen solche Verlängerungen nichts, selbst wenn sie möglich wären. Die Debatten verhindern aber erneut die nötigen Schritte für eine schnelle Energiewende.
„Die Gefahr hängt vom Beschuss ab“

Krieg allein ist schon Wahnsinn. In der Ukraine sind offenbar Atomanlagen direkt davon betroffen. Dazu kommt eine Drohkulisse mit in Alarmbereitschaft versetzter, russischer Atombomben. Das ist unfassbarer Wahnsinn, mitten in Europa.

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Umwelt

«Wir haben den Dreh raus»

Fotomontage: Laschet dreht an der Kurbel eies symbolischen RWE-Kohlekraftwerks, aus dessen Schornsteinen dicker Rauch und CO2 entweicht «Verhinderung der Klimaziele: Wir haben den Dreh raus», «Die dreckigsten Kohle-KW der EU stehen in NRW».

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19. Mai 2022

nd - Journalismus von links

Willkommene Integration
Eine neue Studie zeigt, wie sich die Einstellung GeflÃ¼chteter fÃ¼r Unternehmen auszahlt
GrÃ¼ner Wasserstoff als Knebelenergie
VerbÃ¤ndebÃ¼ndnis fordert Nachhaltigkeitskriterien fÃ¼r den Einsatz des EnergietrÃ¤gers
Von Weizen bis KabelbÃ¤umen
Alternative Ãkonomen zu den Auswirkungen des Ukraine-Kriegs nicht nur auf Deutschland und die EU
Zinswende mit negativen Nebeneffekten
Auch Deutschland kÃ¶nnte die Auswirkungen hÃ¶herer Zinsen zu spÃ¼ren bekommen
Die Allianz hat Milliarden in den Sand gesetzt
Allianz verkaufte in den USA hochriskante Fonds als sichere Geldanlage und verzockte sich
Nandu-Bestand reduziert sich
Von fast 600 auf 121 ist die Zahl der GroÃvÃ¶gel gesunken
Ãbung fÃ¼r den Ernstfall
Unfallchirurgen fordern bessere Vorbereitung auf NotfÃ¤lle mit vielen Verletzten
Japan macht auf
GrenzÃ¶ffnungen sollen Tourismus wieder ankurbeln
Dollar im HÃ¶henflug
Die US-WÃ¤hrung legt aus vielen GrÃ¼nden gegenÃ¼ber dem Euro und anderen WÃ¤hrungen zu
Das Potenzial der RÃ¼ckkehrer
Mindestens 300.000 PflegekrÃ¤fte durch Wiedereinstieg in den Beruf oder aufgestockte Arbeitszeit mÃ¶glich

unterschreiben:

Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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