Holocaust-Leugner isoliert
Holocaust-Leugner blieben isoliert
Die Polizei schützte am Sonntag in Düsseldorf die «Meinungsfreiheit» von Neonazis aus dem Umfeld der Partei «Die Rechte». Etwa 50 Kundgebungsteilnehmer forderten vor dem Generalkonsulat von Ungarn in der Adersstraße die Freilassung des Holocaust-Leugners Horst Mahler aus magyarischem Gewahrsam. Etwa 100 Antifaschisten protestierten lautstark gegen die Zusammenrottung.
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Tod made in Düsseldorf
Eindrucksvoller Protest gegen Rheinmetall und Regierung
Rheinmetall exportiert den Tod: Profit und Waffen werden in der Konzernzentrale in Düsseldorf organisiert. Die Genehmigungen kommen aus der Bundesregierung. Das Friedensforum Düsseldorf/Neuss, pax christi Düsseldorf/Bonn, das Komitee für Grundrechte und Demokrtie sowie die DFG-VK Düsseldorf deckten die Machenschaften aus dem Verbund von Politikern und Rüstungsindustriellen auf und nannten die Namen der Verantwortlichen bei einer gelungenen Aktion am Rande der Innenstadt-Fußgängerzone – umgeben von mehreren Infoständen verschiedener Parteien zur Landtagswahl.
Die Organisatoren verbreiteten die Verantwortlichen haben Namen: Kanzlerin Merkel (CDU), Ex-Wirtschaftsminister und derzeitiger Außenminister Gabriel (SPD), Innenminister de Maizière (CDU), Finanzminister Schäuble (CDU), die aktuelle Wirtschaftsministerin Zypries (SPD), „Verteildigungsministerin" von der Leyen (CDU), Justizminister Maas (SPD), der Bundesministerr für „wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung“ Gerhard Müller (CSU) sowie Kanzleramtsminister Altmaier (CDU). Geliefert werden eine Panzerfabrik nach Algerien, der Leopard 2 an Katar für den Krieg gegen Jemen, Bomben an Saudi-Afrabien ebenfalls für den Krieg gegen Jemen. Auf der Wunschliste von Rheinmetall: der Export einer kompletten Waffenfabrik in die Türkei.
Normalerweise steht das „Goldene Kalb“ im Umfeld der Düsseldorfer Königsalle für die Konsum-Orientierung an der Nobel-Meile. Am Samstag symbolisierte des „Goldene Kalb“ mehr die Profit-Lüsternheit des Rüstungskonzern. Im Gespräch mit den Managern waren Manager aus Katar und Saudi-Arabien, strfeng gekleidet im traditionellen Burnus. Sie sahen überaus echt aus, denn die benachbarte „Kö“ gehört mit ihren Luxushotels und Schönheitskliniken ohnehin zu den angesagtesten Flaniermeilen.
Die DKP weiß nicht, was die Chirurgen und Apotheker ihren arabischen Patienten zur eigenen Sicherheit enpfehlen. Sie warnt aber davor, mehr Frieden mit mehr Waffen erlangen zu wollen. Die Warnung ist auch vor dem Hintergrund sehen, dass die Bundesregierung die Waffenlieferung auch an Diktaturen und kriegführende Staaten und über Südafrika nach Saudi-Arabien ermöglicht.
Die DKP unterstützt die Forderung, das Exportverbot von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern mit einem Gesetz durchzusetzen und die Rüstungsindustrie auf nachhaltige zivile Produkte in Form einer Rüstungskonversion umzustellen. Die Organisatoren der Aktion ergänzten ihre Kritik gegenüber Konzern und Regierung mit Handlungsorientierungen für die Bürger:
Informationen bietet www.aufschrei-waffenhandel.de
Kritischer Aktionär bei Rheinmetall wird man über
www.kritischeaktionaere.de
Die BundestagskandidatInnen können auch direkt aufgefordert werden, sich für ein Rüstrugsexportgesetz einzusetzen, dass Rüstungsexporte verbietet.
Text: Uwe Koopmann
Foto: Berndt Bellwinckel</p>
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Fotogalerie: B.Bellwinckel
