Auf seiner 8. Tagung hat der Parteivorstand nachfolgende Erklärung einstimmig beschlossen:

Erklärung des Parteivorstandes der DKP zum 8. Mai 2012

In den frühen Morgenstunden des 1. Mai 1945 hissten sowjetische Soldaten nach erbitterten Kämpfen die Rote Fahne des Sieges über den Faschismus auf dem Dach des Reichstags. Einen Tag später kapitulier­ten die restlichen Einheiten der Wehrmacht in Berlin. In der Nacht vom 8. zum 9. Mai musste Generalfeldmarschall Keitel in Berlin-Karlshorst die Urkunde über die bedin­gungs­lose Kapitulation der faschistischen deutschen Wehrmacht unterzeichnen.

Der Krieg in Europa war beendet, das faschistische Deutschland und seine europäischen Verbündeten waren besiegt. Monate später folgte die Kapitulation Japans.

Im Mai 1945 lagen hinter der Sowjetarmee fast vier Jahre eines mit unvorstellbaren Opfern geführten Kampfes. Durch den Kampf der Sowjetarmee, der anderen Alliierten, der illegalen Widerstandskämpferinnen und -kämpfer sowie der Partisanen in vielen Ländern wurde der Faschismus besiegt.

Die Sowjetunion trug nicht nur die Hauptlast, sie befreite nicht nur das eigene Land, sondern zudem den größten Teil Europas vom faschistischen Joch. Diese großen Leistungen des sowjetischen Volkes und seiner Armee dürfen niemals vergessen werden.

1945 erhoben viele Menschen angesichts des Elends, des Hungers, nach den Zerstörungen, nach den Massenmorden an Millionen Menschen, an den europäi­schen Juden, an Polen, Belorussen, Ukrainern, Russen, an Sinti und Roma die Forderung: »Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!«

Ihre Hoffnungen wurden bitter enttäuscht. Kriege sind nicht überwunden. Die Gefahr eines verheerenden Weltkrieges besteht nach wie vor. Die durch die USA, Deutschland und ande­re unterstützte und aufgerüstete Atommacht Israel bedroht aktuell den Iran, auch andere Konflikte wie in Syrien können sich weiter zuspitzen.

Und wenn am 1. Mai 2012 und anderen Tagen nach wie vor engagierte Antifaschistinnen und Antifaschisten in der Bundesrepublik gegen Aufmärsche von Faschisten auf die Straße ge­hen müssen, dann ist das ein Armutszeugnis für dieses Land und die verantwortlichen Politi­ker, in dem das Grundgesetz eigentlich das Verbot und die Auflösung aller faschisti­scher Parteien und Organisationen vorschreibt.

In allen Ländern der EU wächst in der Krise jedoch der Einfluss jener Kräfte, die Rassismus, Natio­na­lismus, Fremdenfeindlichkeit propagieren. Faschistische und rechtspopu­listi­sche Parteien gewinnen an Einfluss und werden auch an Regierungen beteiligt. Der Kampf gegen diese Kräfte muss verstärkt werden.

Der Schwur von Buchenwald und die damit verbundenen Verpflichtungen sind heute aktuell wie 1945. Die Lehre ist, die gesellschaftlichen Ursachen für Krieg und Faschismus zu besei­tigen. Die DKP ist – wie auch andere Antifaschistinnen und Antifaschisten – dem Schwur von Buchenwald im Kampf um eine neue Welt des Friedens, der Solidarität, der sozialen Gerech­tigkeit verpflichtet.

In diesem Schwur heißt es unter anderem:

• »Wir schwören deshalb vor aller Welt auf diesem Appellplatz, an dieser Stätte des faschisti­schen Grauens:
• Wir stellen den Kampf erst ein, wenn auch der letzte Schuldige vor den Richtern der Völker steht!
• Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung.
• Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.
• Das sind wir unseren gemordeten Kameraden, ihren Angehörigen schuldig.«

Essen, 6. Mai 2012