Für Kuba, UZ und gemeinsames Handeln in der DKP

27. Februar 2016, Kassel | Nach der Mittagspause standen weitere Anträge zu Internationales auf der Tagesordnung. Dazu zählten Anträge des Parteivorstandes zur Internationalen Zusammenarbeit und zur Solidarität mit dem sozialistischen Kuba, in dem es unter anderem heißt: «Der auf dem VI. Parteitag der KP Kubas initiierte wirtschaftspolitische Aktualisierungsprozess wird den kubanischen Sozialismus im Hinblick auf die Bewältigung der bevorstehenden Herausforderungen weiter stärken.» Beiden Anträgen folgten die Delegierten mit großer Mehrheit. Weitere Anträge zum Bereich Internationales überwies der Parteitag dem Parteivorstand als Arbeitsmaterial. Zu erwähnen sind hierunter die Anträge aus dem Landesverband Brandenburg und der Kreisorganisation Bonn / Rhein-Sieg, die Aufnahme offizieller Beziehungen mit den kommunistischen Parteien der Republiken Lugansk und Donezk zu prüfen. Im Anschluss an den Themenkomplex folgte eine Grußwort des Parteivorstandsmitglieds der Partei «DIE LINKE» Johanna Scheringer. Scheringer stellte in ihrem Grußwort fest, dass es der Linken in Europa mit Verweis auf Syriza in Griechenland nicht gelungen sei, mit dem Neoliberalismus der EU zu brechen, wenngleich die Verantwortung dafür nicht Syriza allein trage, sondern die gesamte Linke in Europa.

Weitere Beschlüsse wurden gefällt zur Ausrichtung des 100. Jahrestags der Oktoberrevolution, zum Umgang der Partei und ihrer Gliederungen mit den sogenannten neuen Medien, zur Bildungsarbeit u.a. Weiterhin folgte der Parteitag mit großer Mehrheit dem Initiativantrag des Parteivorstandes, in dem die Genossinnen und Genossen im «Netzwerk Kommunistischer Politik» aufgefordert werden, die Arbeit in dieser Struktur innerhalb der Partei zu unterlassen und «stattdessen in den Gliederungen der Partei zu diskutieren und zu arbeiten.» Die Debatte um den Antrag dominierten dabei Redebeiträge, die darauf verwiesen, dass mit der Schaffung eines eigenen Netzwerkes, eine gemeinsame Praxis in der Partei unterlaufen werde und dies «eine Gefahr für die Handlungsfähigkeit und den Bestand der Partei» darstelle, wie es im Initiativantrag des Parteivorstandes heißt.

Mit nur einer Nein-Stimme und einer überwältigenden Zustimmung sprachen sich die Delegierten für den Antrag «Die UZ unterstützen und weiterentwickeln, die Partei stärken!!», was informell auch als große Zustimmung dafür gewertet werden kann, dass Lucas Zeise die Chefredaktion der Wochenzeitung der DKP übernehmen wird, wie Patrik Köbele in seinem Referat eingangs erwähnte.

In seinem Schlusswort stelle der Parteivorsitzende Patrik Köbele heraus, dass die Kommunistinnen und Kommunisten mit Selbstbewusstsein auftreten müssen, weil sie es seien in der momentanen Situation, die nicht nur gegen Kriege, Demokratieabbau, Rassismus und forcierte Ausbeutung auf die Straße gehen, sondern auch eine Erklärung liefern können für die Ursachen von Flucht, Krieg und Massenarmut – und somit eine Grundlage für deren Überwindung.

mg
Quelle: DKP-News