Über 10 000 demonstrieren in Berlin

Rosa-Luxemburg-Konferenz und DKP-Jahresauftakt gut besucht

19. Januar 2018 | Am vergangenen Sonntag demonstrierten über zehntausend Linke zur Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin, um der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu gedenken. Die beiden Führer der KPD wurden vor 99 Jahren von Angehörigen der Gardekavallerie-Schützendivision ermordet. Ihr Kommandant Waldemar Pabst hatte sich die Morde vorher von seinem Vorgesetzten, dem SPD-Politiker Gustav Noske, absegnen lassen.

Neben DKP und SDAJ, die zu diesem Gedenken mit aufgerufen hatten, nahmen auch Mitglieder der Partei «Die Linke», die VVN-BdA sowie revolutionäre Organisationen aus dem In- und Ausland an der Demonstration teil. Im internationalen Block waren unter anderem Fahnen der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE), der österreichischen PdA und der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV) zu sehen.

Am Vortag hatten sich viele der DemonstrationsteilnehmerInnen bereits auf der XXIII. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz der Tageszeitung «Junge Welt» versammelt, die unter dem Motto «Amandla! Awethu! Die Machtfrage stellen» stand. Der nigerianische Dichter und Träger des Alternativen Nobelpreises Nnimmo Bassey sprach über den Ressourcenreichtum seines Landes und die Armut seiner Bewohner. Multinationale Konzerne ruinierten in Afrika Mensch und Natur. Außerdem traten unter anderen der Historiker und Philosoph Achille Mbembe, die ehemalige Sozialministerin der Elfenbeinküste Clotilde Ohouochi und der kubanische Journalist Enrique Ubieta auf. Bei der «Manifestation Solidarität mit Venezuela» wurde eine Resolution der Teilnehmerinnen der Konferenz beschlossen.

Beim Abendpodium diskutierte jW-Chefredakteur Stefan Huth mit Selma Schacht von der österreichischen Partei der Arbeit und Günter Pohl, Sekretär für Internationales der DKP, sowie Vertreterinnen der Partei «Die Linke» und der Grünen. Schacht hob die soziale Frage im Kampf gegen Rassismus hervor: «Als Marxisten ist es unsere Aufgabe zu erklären, dass Rassismus nur bekämpft werden kann, wenn wir es schaffen, unsere gemeinsamen Interessen zu formulieren.» Günter Pohl antwortete auf die Frage, wie die DKP es mit der Flüchtlingsfrage halte: «Wir sind solidarisch mit den Fliehenden, die zu uns kommen, wir wollen aber auch nicht, dass diese Konkurrenzsituation auf dem Rücken der Arbeiterklasse ausgetragen wird. Die Milliardenüberschüsse im Haushalt zeigen, es ist genügend Geld vorhanden. Wir brauchen Investitionen im Wohnungsbau, im Gesundheitsbereich und im Bildungsbereich. Grundsätzlich steht jedoch die Frage, wie gelingt es uns, dieses System abzuschaffen.»

Insgesamt nahmen 2 700 Besucherinnen an der Konferenz teil.

Auch beim LLL-Treffen, dem Jahresauftakt der DKP, das einige Räume weiter stattfand, war der Saal mit 400 Teilnehmerinnen voll. Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele stimmte die Anwesenden auf ein Jahr ein, in dem seine Partei den 50. Jahrestag ihrer Neukonstituierung, den 100. Jahrestag der Gründung der KPD, den 200. Geburtstag von Karl Marx, das 20. Pressefest und den 22. Parteitag der DKP auf dem Terminplan stehen hat. Angesichts der damit verbundenen Aufgaben machte er einen recht entspannten Eindruck .

Den anstehenden Jahrestagen trug auch Erich Schaffner Rechnung, der Lieder und Texte aus der Zeit der Novemberrevolution bzw. Gründung der KPD bis zu den 68ern bzw. Neukonstituierung der DKP vortrug. Die Kontinuität des Kampfes gegen Ausbeutung und Krieg wurde in den Texten von Tucholsky bis Degenhardt, Süverkrüp und Stütz sehr deutlich.
Ebenfalls auf dem LLL-Treffen der DKP sprachen Adel Amer, Generalsekretär der Kommunistischen Partei Israels, und Ramón Ripoll, Botschafter der Republik Kuba (siehe Bericht Seite 7), sowie eine Vertreterin der SDAJ, die auf den 50. Jahrestag der SDAJ-Gründung am Geburtstag von Karl Marx (5. Mai) und den bevorstehenden SDAJ-Bundeskongress hinwies.

Von Lars Mörking
UZ vom 19. Januar 2018