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Der Kampf der Kolleginnen und Kollegen im Gesundheitswesen für einen Tarifvertrag Entlastung spielte auf dem 22. Parteitag der DKP eine herausragende Rolle. Der Diskussionsbeitrag der Genossin Meike aus Hamburg, dokumentiert in der letzten UZ steht dafür exemplarisch.

In der weiteren Diskussion berichtete Jan van Hagen (DKP Ruhr-Westfalen) von den Arbeitskämpfen der Kliniken in Dortmund und Düsseldorf und sprach sich dafür aus, dass es Aufgabe der DKP sei, langfristige Arbeit im Betrieb zu entwickeln und sichtbar als DKPler und Gewerkschafter in Erscheinung zu treten.

Im einleitenden Referat führte der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele aus: «Um der Verankerung in der Arbeiterklasse wieder näher zu kommen, müssen wir stärker nach außen und an die Massen der Werktätigen herangehen, uns in den Betrieben und Gewerkschaften verankern und die Kämpfe der Beschäftigten und ihrer Organisationen, der Gewerkschaften, aktiv unterstützen. Wir dürfen uns nicht mit der Rolle von Kommentatoren begnügen und müssen als Teil der Bewegung weitergehende Forderungen diskutieren und die Gewerkschaften als Kampforgane der Arbeiterklasse stärken. Dazu brauchen wir das Zusammenführen unserer Erfahrungen in der betrieblichen und gewerkschaftlichen Arbeit und das kollektive Arbeiten unserer Genossinnen und Genossen aus den Betrieben.»

Eine Konsequenz daraus ist der Aufbau von Betriebs- und Branchengruppen. Dass das keine Theorie ist, wurde im Diskussionsbeitrag von der Delegierten Meike aus Bielefeld deutlich, die von der Gründung der DKP-Betriebsgruppe Altenpflege vor wenigen Monaten berichten konnte. Anschaulich berichtete sie von den Arbeitsbedingungen der Kolleginnen und Kollegen und von den Gruppenabenden und der Öffentlichkeitsarbeit der Gruppe.

Auch im Bericht der Mandatsprüfungskommission spiegelte sich die gewerkschaftliche und betriebliche Verankerung der DKP wider: 90 Prozent der Delegierten des Parteitages waren Mitglied einer DGB-Einzelgewerkschaft, die Hälfte war mit betrieblichen und/oder gewerkschaftlichen Funktionen betraut.

Olaf Harms, Leiter der Kommission Betrieb und Gewerkschaft beim Parteivorstand der DKP, erteilte einer Politik eine Absage, die sich auf eine Beschimpfung von Gewerkschaftsführern reduziert. Das Problem der Gewerkschaften sei nicht, dass es darin zu viele Sozialdemokraten gibt, sondern zu wenige Kommunistinnen und Kommunisten.

In der Diskussion über den Antrag zur Stärkung der DKP wurde als wichtigste Aufgabe die Steigerung der Verankerung der DKP in der Arbeiterklasse benannt. Daraus leiteten sich die folgenden Handlungsfelder ab:

• Stärkere Konzentration der Parteiarbeit auf Themen der Betriebs-, Gewerkschafts- und Erwerbslosenarbeit.
• Koordinierung der Tätigkeit von Genossinnen und Genossen in diesem Bereich auf der Ebene des Parteivorstandes und der Landesorganisationen bzw. Bezirke.
• Stärkere Fokussierung auf die Bildung von Branchenbetriebsgruppen mit dem Ziel wieder Betriebsgruppen aufzubauen.
• Schnellere Positionierung zu entscheidenden Themen der Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit.

Werner Sarbok
UZ vom 16. März 2018
Foto: Tom Brenner