Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen 
Aus dem Programm der DKP
Zur Vereidigung von
Oberbürgermeister Tischler, 10.11.2020
Sehr geehrte Damen und Herren,
unser Dank und Hochachtung gelten in diesen Zeiten allen, die in Krankenhäusern, Seniorenheimen, im öffentlichen Dienst, in Kindertagesstätten und Schulen sowie im Einzelhandel das öffentliche Leben aufrechterhalten.
Damit die DKP bei den Bundestagswahlen 2021 auch in NRW teilnehmen darf, benötigen wir 2.000 Unterstützungsunterschriften. Mit Eurer Unterschrift ermöglicht Ihr die Kandidatur, unabhängig von Eurer endgültigen Wahlentscheidung. Ihr müsst wahlberechtigt sein, also bundesdeutsche Staatsangehörigkeit haben, in NRW wohnen und volljährig sein.
NRW stark betroffen:
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) in Nordrhein-Westfalen fordert die Enteignung des Multimilliardärs Benko und die Überführung des Geldes in einen Schutzschirm für alle Beschäftigten.
Weiterlesen: Filialen-Schließungen und Entlassungen bei Galeria Karstadt Kaufhof
Organstreitverfahren eingeleitet
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) in Nordrhein-Westfalen hat vor dem Verfassungsgericht NRW ein sogenanntes Organstreitverfahren eröffnet und beantragt einen Erlass einer einstweiligen Anordnung.
Anlass ist, dass es in der aktuellen Pandemie nicht möglich ist, Unterstützungsunterschriften zu sammeln, die eine Kandidatur bei aktueller Rechtsprechung erst ermöglichen. Damit ist die Chancengleichheit verletzt. Beantragt wird, eine Bestimmung des Kommunalwahlgesetzes (§15 KWahlG) zu ändern bzw. nicht anzuwenden. Damit wäre die Möglichkeit gegeben, ohne eine Sammlung von Unterstützungsunterschriften zu kandidieren.
Weiterlesen: Kommunalwahl 2020 – Chancengleichheit herstellen
In allen Kreisorganisationen der DKP Rheinland-Westfalen wurde des 75. Jahrestags der Befreiung mit vielfältigen Aktionen gedacht, ob alleine oder gemeinsam mit Bündnispartnern. Überall fanden würdige Kundgebungen zum großen Teil an Mahnmalen und Gedenksteinen für ermordete Sowjetbürger und Rotarmisten statt. Die DKP Rheinland-Westfalen erinnerte mit diesen Kundgebungen an den übergroßen Anteil, den die Sowjetarmee im Verbund der Antihitlerkoalition an der Befreiung unseres Landes vom Faschismus hatten und an den enormen Blutzoll den die Völker der Sowjetunion geleistet haben. Das werden die deutschen Kommunistinnen und Kommunisten nie vergessen und dafür gebührt ihnen immerwährender Dank.
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Auch dafür gingen wir am 1. Mai in vielen Städten auf die Straße.
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