Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Aktuelle Seite: Home Politik Kommentare zu den US-Wahlen

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Zitat

«‹Sklaventreiber›, ein treffender Begriff für ganz üble Gestalten, wird aber eben deshalb heute nur noch sehr ungern genommen, man spricht stattdessen lieber von durchsetzungsfähigen Führungspersönlichkeiten.»

Achim Killer, Deutschlandfunk
Computer und Kommunikation

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Gemeint sind alle
    Die Entscheidung der GLS Bank, Konten der DKP ohne Angabe von Gründen zum Jahresende zu kündigen, schlägt weiter Wellen. In Deutschland und international kritisieren Kommunisten,...

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  • Keine souveräne Entscheidung
    Noch immer leugnet die GLS Bank den offensichtlich politischen Hintergrund der Kündigung der Konten des DKP-Parteivorstands zum Ende dieses Jahres. Nachdem der DKP im Kündigungsschreiben...

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  • Debanking schlägt Wellen
    Die GLS Bank hat die Konten des Parteivorstands der DKP und zahlreicher Gliederungen gekündigt. Eine Entscheidung, die auch aufgrund ihres offensichtlichen politischen Hintergrundes für Aufsehen...

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  • Solidarität mit Venezuela und Kuba – Jetzt!
    Am 10. Dezember stürmten US-Truppen vor der Küste Venezuelas in einem Akt der Piraterie einen aus Venezuela kommenden Tanker. Zur Begründung hieß es, der Tanker...

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  • Trotz Waffenstillstand: Völkermord geht weiter
    Seit dem 10. Oktober gilt in Gaza offiziell ein „Waffenstillstand“ – doch Israel hat ihn bereits mehr als 700 Mal gebrochen. Zu diesen Verstößen zählt...

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  • 55.000 gegen die Wehrpflicht
    „Ihr wart fantastisch, wir sehen uns am 5. März wieder – aber dann sind wir 100.000!“ Mit diesen Worten verabschiedete sich am vergangenen Freitagnachmittag der Moderator des...

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  • GLS-Bank kündigt Konten der DKP
    Angriffe auf die DKP und andere fortschrittliche Organisationen und Personen gehören nicht erst seit der „Zeitenwende“ zum politischen Alltag in diesem Land. Ein weiteres Beispiel...

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  • Auch 2026 für Frieden
    Nach den erfolgreichen Schulstreiks gegen die Wehrpflicht ist der nächste Höhepunkt für die Antikriegsbewegung das Luxemburg-Liebknecht-Wochenende im Januar in Berlin. Die Rosa-Luxemburg-Konferenz (RLK) der Tageszeitung...

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  • Leere Kassen und alte Rituale
    Schon zwei Wochen vor der ersten Verhandlungsrunde am 3. Dezember hatte der hamburgische Finanzsenator Andreas Dressel die Tonart der Arbeitgeberseite für die Tarifverhandlungen angeschlagen: „Mit ritualisierten...

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  • Die heile Bosch-Welt gab es nie
    Mit einer 36 Stunden dauernden Mahnwache haben Vertrauensleute und Beschäftigte von Bosch in Feuerbach vergangene Woche ihren Unmut und ihre Enttäuschung über die Vernichtung von 22.000 Stellen...

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  • Renten-Showdown
    Am 5. Dezember verabschiedete der Bundestag die Rentengesetze. Nahezu zeitgleich passierten zwei weitere wichtige Ereignisse in Sachen Rente: Die OECD veröffentlichte in der letzten Novemberwoche eine...

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  • Tarifkämpfe 2026
    Zwischen Dezember 2025 und November 2026 laufen die Tarifverträge für etwa 10 Millionen Beschäftigte aus. 2025 waren laut Zahlen des Tarifarchivs des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts...

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  • Bloß kein Klassenkampf
    Arbeitsministerin Bärbel Bas formulierte in der vergangenen Woche eine richtige und wichtige Erkenntnis: „Kein Unternehmer hat freiwillig bessere Arbeitsbedingungen geschaffen. Kein Konzern hat aus Gutmütigkeit...

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  • Heuern für Seeleute steigen
    ver.di und der Verband Deutscher Reeder (VDR) haben sich in der letzten Woche auf einen neuen Tarifvertrag für die deutsche Seeschifffahrt geeinigt. Die Einigung erfolgte...

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  • Miete macht Arme ärmer
    Laut Paritätischem Gesamtverband sind 5,4 Millionen mehr Menschen armutsgefährdet als nach konventionellen Berechnungen, die keine Wohnkosten, also Warmmiete und Strom, berücksichtigen. Statt 13 Millionen gelten demnach 18,4 Millionen...

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  • U-Boot-Boom
    Der Marineschiffbauer TKMS hat volle Auftragsbücher. Vor allem neue U-Boot-Bestellungen und Großprojekte im In- und Ausland tragen dazu bei, dass das Volumen der Aufträge bei...

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  • Mehr Pleiten
    Die Wirtschaftsauskunftei Creditreform sieht die Anzahl der Unternehmenspleiten im Jahr 2025 auf einem Zehnjahreshoch. Der Höhepunkt sei damit jedoch noch nicht erreicht. Die schlechte Wirtschaftslage...

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  • Hoffen auf Neuauszählung
    Das BSW ist mit knapp 10.000 Mitgliedern und rund 5 Prozent der Stimmen bei den letzten Bundestagswahlen die kleinste der inzwischen in drei Parteien zersplitterten sozialdemokratischen Bewegung...

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  • Meinungsfreiheit vs. Staatsräson
    Bei der Rechtsprechung zur Frage der Palästina-Solidarität ging es in der Woche vom 21. bis 27. November drunter und drüber. Das Oberverwaltungsgericht NRW gab mit seiner Entscheidung...

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  • Regieren mit links
    Für fortschrittlich denkende Menschen gab es in der einstündigen Bundestagsdebatte über den „neuen Wehrdienst“ am vergangenen Freitag nur wenig zu hoffen. Während die Regierungsfraktionen dem...

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  • Angst vor dem K-Wort
    Nach Jahrzehnten des Ignorierens wurde am vergangenen Sonntag auf dem Trierer Hauptfriedhof ein Denkmal enthüllt, welches dem Trierer Kommunisten Hans Eiden zum 75. Todestag gewidmet ist....

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  • Wichtiger Kontext
    Die Behörden gehen vermehrt gegen Menschen vor, denen die Beleidigung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im Internet vorgeworfen wird. Seit seinem Amtsantritt im Mai habe...

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  • Pegasus gelandet
    Am Hamburger Flughafen ist das erste von drei bestellten deutschen Spionageflugzeugen mit dem Namen „Pegasus“ angekommen. Gebaut wurde das Flugzeug von der kanadischen Firma Bombardier,...

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  • EU übernimmt
    Die EU-Kommission will die Planung von grenzüberschreitenden Energieinfrastrukturen künftig zentral übernehmen. Dadurch sollen der Ausbau von Leitungen für Strom, Gas und Wasserstoff beschleunigt und „Flaschenhälse“...

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  • Friedensplan uninteressant
    Nach Angaben der US-Regierung geht die Umsetzung von Donald Trumps 20 Punkten für Gaza gut voran – mittlerweile auch unterstützt von einer UN-Resolution. Noch vor Weihnachten will...

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  • Störmanöver ohne Erfolg
    Manchmal ist schon die Tatsache eine Nachricht wert, dass ein Treffen zwischen führenden Politikern zweier Staaten wie geplant und ohne Verstimmung stattfinden kann. Das war...

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  • Alles gegen China
    Die neue Nationale Sicherheitsstrategie der USA fokussiert unverändert auf den großen Machtkampf gegen die Volksrepublik China. Wie es in dem Dokument heißt, müsse Washington den...

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  • Propagandashow des Kriegs-Westens
    Das diesjährige Treffen der OSZE-Ministerrats am 4. und 5. Dezember in Wien wurde von der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas eröffnet. Frau Kallas erneuerte vor den rund 1.200 Teilnehmern des...

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  • KPP für ungesetzlich erklärt
    Das polnische Verfassungsgericht hat am Mittwoch vergangener Woche entschieden, dass die Kommunistische Partei Polens (KPP) gegen die Verfassung des Landes verstoße. Vorausgegangen war vor fünf...

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  • Fortschritt ausradieren
    Am 26. November begann die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Berlin-Mitte (WBM) mit Abrissarbeiten am früheren Sport- und Erholungszentrum (SEZ) im Stadtteil Friedrichshain. Einen Tag später stoppte das Bezirksamt...

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junge Welt

15. Dezember 2025

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Palästinensische Christen: Aus Bethlehem in Palästina
    Der Alltag unter israelischer Besatzung ist für sie genauso hart wie für ihre muslimischen Landsleute. Und der Druck wächst, der Enge zu entfliehen: Johannes Zang hat Vertreter der Minderheit im »heiligen Land« besucht.
  • Faschismus und Antifaschismus: Zahnrad der Konterrevolution [Online-Abo]
    Eine lesenswerte Broschüre beleuchtet die Entstehungsbedingungen des Neofaschismus in Ostdeutschland.
  • Politische Zeitschriften: Neu erschienen
    Neue Ausgaben der Zeitschriften Sozialismus und Graswurzelrevolution und des Mitteilungsblatts der KPF.
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Politik

Kommentare zu den US-Wahlen

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  • Kommentare zu den US-Wahlen
  • 1. Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP
  • 2. John Bachtell, Kommunistische Partei der USA
  • 3. Larry Rubin, US-amerikanischer Gewerkschafter
  • 4. Bernie Sanders, Kandidat der Demokratischen Partei
  • 5. PCP (Portugiesische Kommunistische Partei):
  • 6. PCF (Französische Kommunistische Partei):
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Stellung­nah­men
und Analy­sen
zum Wahl­sieg
von
Donald Trump
 

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  • «Nein zur Wehrpflicht!»
  • Diskreter Erfolg für die Linke!
  • NRW-Mininster Nathanael Liminski: Entlassung unabdingbar!
  • Einschätzung der Kölner Kommunalwahl vom September 2025
  • Demo «Frieden schaffen – Aufrüstung stoppen!» - 11 Stunden im Kölner Polizeikessel
  • Kulturabend und Mitgliederversammlung der Gruppe Köln-Innenstadt im September
  • Referat zur wachsenden Kriegsgefahr und zum Friedenskampf
  • Erklärung zur Polizeigewalt gegen die Demonstration von Rheinmetall Entwaffnen und des Kölner Friedensforums zum Antikriegstag 2025 im Köln
  • «De Rude Pooz»-Pressefest Sommer 2025
  • 2. Neus­ser Frie­dens­kon­fe­renz am 13. September 2025
  • Heraus zum Antikriegstag 2025!
  • De Rude Pooz zum Kölner Kommunalwahlprogramm 2025
  • Solidarität mit «Rheinmetall entwaffnen!»
  • Für eine glaubwürdige, konsistente und linke kommunale Außenpolitik in Köln!
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

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Termine

  • 3. Oktober: Bundesweite Demonstrationen in Berlin und in Stuttgart
  • 3. Oktober 2025: Demonstration in Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung
  • Vom Klassenzimmer in den Krieg?
  • Demonstration am 13. September: „Bildung rauf, Rüstung runter“
  • Demonstration gegen Krankenhausschließungen am 13. September
  • Solidarität mit Palästina am 4. September in Köln!
  • 29. März 2025: Bundesweite Demonstration in Wiesbaden
  • IPPNW Köln: "Keine Grundgesetzänderung für Hochrüstung und Kriegstüchtigkeit!" - Kundgebung am 17. März 2025
  • Podiumsdiskussion zu Aufrüstung in Neuss
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  • 14. April: Gedenkfeier am Wenzelnberg

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