Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen 
Am 19. November 2015 fand in Tokyo die monatliche Friedenskundgebung in Sichtweite des japanischen Parlamentsgebäudes statt. Dort im Regierungsviertel demonstrieren Atomkraftgegner, Freunde aus der japanischen Friedensbewegung und die KP Japans.
Am 5./6. Dez. 2015 trafen sich 450 Friedensaktivist*innen und Wissenschaftler*innen aus dem ganzen Bundesgebiet und dem Ausland zum 22. Friedensratschlag in Kassel.
Sie befürchten einen Weltbrand im Nahen Osten und appelieren an die deutsche Bundesregierung, keinen Kriegseinsatz in Syrien zu beginnen. Sie legen Friedenspolitische Forderungen für 2016 vor.
Das «Joint Air Power Competence Centre (JAPCC)» der NATO will vom 23. bis 25. November in Essen in einer großen Konferenz ausloten, wie Krieg – mehr und anders als bisher – machbar ist. Das breite Bündnis «Verantwortung für den Frieden» kam den NATO-Denkstrategen zuvor: Es deckte die Kriegspläne auf, protestierte am Samstag dagegen und stellte klare Friedensforderungen auf.
Deutschland wird sinnlos am Hindukusch ›verteidigt‹ und der IS ›verteidigt‹ sich sinnlos in Europa.
Die Friedensbewegung verurteilt die Terroranschläge in Paris vom 13.11.2015 und wir solidarisieren uns ganz klar mit den Opfern und ihren Familien.
Wir verurteilen auch den Terror durch die Kriegspolitik, dem so genannten »War of Terror«, der letztlich dafür verantwortlich ist, dass der IS überhaupt entstehen konnte. Wir sagen es immer wieder und wieder: Jeder Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit und ist selber schlimmster Terror. Jeder, der Krieg führt, beteiligt sich nach unserer Ansicht an einem Verbrechen. Gewalt erzeugt Gegengewalt.
In Düsseldorf gedachten rund 400 Menschen mit Kerzen und Blumen der Opfer des Terrors in Paris, unter ihnen auch der OB Geisel und der Generalkonsul Frankreichs Vincent Muller. Auf dem Burgplatz strahlte das Riesenrad in blau-weiss-rot und ein kleiner Eiffelturm. Nur ein einziger Teilnehmer wies darauf hin, dass Krieg noch mehr Terror bedeutet.
Text: I.Lang
Foto: St.Sch.
Am 27.10.15 war Willy Wimmer auf Einladung des Düsseldorfer Friedensforums in der VHS zu Besuch. Ca. 80 Zuhörer*innen folgten gespannt seinen Ausführungen. Viele von ihnen waren vermutlich aus seinem Neusser Wahlkreis.
Wimmer war 33 Jahre MdB für die CDU, verteidigungspolitischer Sprecher seiner Fraktion, Parlamentarischer Staatssekretär beim Verteidigungsministerium und Vizepräsident der parlamentarischen Versammlung der OSZE. Im Rahmen der NATO führte er einen virtuellen Krieg in Europa. Da wurde ihm klar, was von amerikanischer und europäischer Seite aus geplant wird und das konnte er mit seinem Gewissen nicht mehr vereinbaren.
Die Türkei ist kein «sicheres Herkunftsland». In dem Staat werden Kurden und die Opposition verfolgt. Terroristen wie der «IS» genießen Duldung und Unterstützung. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält in Übereinstimmung mit der EU dagegen: Der Türkei sei der Status eines «sicheren Herkunftslandes» nicht grundsätzlich zu verweigern. Deutlicher als Merkels Diplomaten-Sprech wurden am vergangenen Samstag türkische, kurdische und deutsche Demonstranten in Düsseldorf, die vor einer Verbrüderung zwischen Merkel und dem türkischen Staatspüräsidenten Recep Tayyip Erdogan warnten.
Foto: redpicture
