Die neue POSITION 5-2017 ist da!

Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten, spottete der russische Revolutionär Lenin. So war es dann auch vor wenigen Wochen, als in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt wurde.

Viele Menschen drückten ihren Frust mit der herrschenden Politik dadurch aus, indem sie der scheinbaren «Alternative» AfD ihre Stimme gaben. Auch unter den gewerkschaftlich organisierten WählerInnen kam die AfD vor der Linkspartei auf Platz drei. Gegen eine Merkel-Regierung, die ihre Politik als «alternativlos» bezeichnet und für eine «marktkonforme Demokratie» eintritt.

Das Ergebnis war auch ein Schlag gegen eine angeblich soziale und linke SPD, die den größten Sozialabbau vorrangetrieben und deutsche Soldaten im Ausland wieder salonfähig gemacht hat. Während die etablierten Parteien ihre niedrigen Wahlergebnisse schönreden, freuen sich die neuen Abgeordneten von der AfD. Sie haben trotz ihres rassistischen und arbeiterfeindlichen Programms Unterstützung von Leitmedien und den Regierungsparteien bekommen, die alle Kritik an Merkels Grenzöffnung nutzten, um der AfD nach dem Maul zu reden.

Doch vor und nach der Wahl bleibt klar, dass sich so schnell nichts verändern soll. Dabei bräuchte es so viel Widerstand in diesem Land. Zum Glück sind die Momente zur Gegenwehr nicht an die Wahltermine der Herrschenden gebunden. Und Beispiele für die Veränderbarkeit der Welt gibt es genug. Vor hundert Jahren fand das größte dieser Beispiele statt und startete eine Epoche des erfolgreichen Kampfes gegen den Kapitalismus. Daran wollen wir mit diesem Heft anknüpfen.

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