DKP kandidiert mit Landesliste und Einzelbewerbern in NRW

Unterschriftensammlung beendet – Drei Direktwahlkreise besetzt

Der DKP-Bezirk Rheinland-Westfalen hat die Unterschriftensammlung zur Unterstützung seiner Kandidatur für die Landtagswahl am 14. Mai erfolgreich abgeschlossen. Die Vorgaben des Wahlgesetzes für die Landesliste wurden zusammen mit dem DKP-Bezirk Ruhr-Westfalen mehr als deutlich absolviert, denn mehr als 1.800 Unterstützer setzten sich mit ihrer Unterschrift für die NRW-Landesliste der DKP ein. Das Soll wurde auch dadurch übererfüllt, dass zahlreiche Unterstützer bereits für die Bundestagswahl am 24. September gewonnen wurden.

Wolfgang Bergmann, der «Wahlleiter» des DKP-Bezirks Rheinland-Westfalen, hat die lokalen Sammelaktionen landesweit koordiniert: «1.000 Unterschriften mussten wir für die Kandidatur mit der Landesliste bei Unterstützern sammeln. Das war deshalb einfach, weil nicht nur Mitglieder der DKP unterschrieben, sondern auch Unterstützer mit dem Parteibuch von der Linkspartei, der SPD, der Grünen, ehemalige Genossinnen und Genossen sowie Wähler, die gar kein Parteibuch haben.» Der Landeswahlausschuss fasste einstimmig folgenden Beschluss: «Die Landesliste der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) für die Landtagswahl am 14. Mai wird zugelassen.» Die DKP wurde der Listenplatz 20 auf dem Wahlzettel zugeordnet.

Viele Kritiker der Linkspartei, auch in den eigenen Reihen, fürchteten, dass diese Partei sich ins Bett einer rot-rot-grünen Regierungskoalition legen könnte. Bergmann: «Die Linkspartei braucht Anstöße und Druck von der DKP. Wenn aber eine Linkspartei ihr Profil durch eine Regierungsbeteiligung verliert, dann geht es ihr so wie der italienischen PCI: Sie verliert ihr Rückgrat und atomisiert sich.»

Uwe Koopmann, DKP-Kandidat im Wahlbezirk Düsseldorf II,: «In NRW ist Standhaftigkeit gegen SPD/Grüne-Politik gefordert. Ebenso gegen CDU und FDP. Es reicht nicht, neue Arbeitsplätze im Lande zu bejubeln oder zu kritisieren, dass es zu wenige seien, wenn gleichzeitig die ‚Herrscher’ über die Arbeitsplätze weiterhin machen können, was sie wollen. Wir wollen daher mehr als soziale Gerechtigkeit.»

Am 7. Juli wird der Bundeswahlausschuss bekannt geben, welche Parteien an der Wahl teilnehmen dürfen. Nach dieser «Vorentscheidung» müssen für die Teilnahme an der Wahl in NRW 2000 Unterstützerunterschriften eingereicht werden. Bis zum 17. Juli spätestens müssen die Unterschriften bei den Wahlämtern abgegeben werden.

Peter Lommes, Direktkandidat der DKP zur Bundestagswahl am Linken Niederrhein: «Wir sind bereits gut im Rennen. Es gibt viele Diskussionen – und eine zentrale Forderung: Frieden! Seit den Angriffen der NATO mit Bundeswehrflugzeugen auf Jugoslawien hat es sich gezeigt: SPD, Grüne, CDU und FDP sagen nicht ‚Nein!’, wenn es um einen bewaffneten Kriegseinsatz geht. Wir sagen nicht nur ‚Nein!’ Wir sagen auch ‚Raus aus der NATO!’ Bisschen Krieg mit bisschen NATO – das geht gar nicht. Diese Position der DKP ist schon jetzt auf vielfache Zustimmung gestoßen. Darüber freuen wir uns.»

Der TV-Spot läuft im WDR-Fernsehen am 18. April um ca. 16.14 Uhr und am 10. Mai um ca. 22.09 Uhr. Der Radio-Spot wird am 20. April um ca. 13.27 Uhr und am 21. April um ca. 15.25 Uhr gesendet.

Uwe Koopmann