Bedürfnissen« zu verwirklichen ist. Auch darin unterscheiden wir uns von den Anhängern einer Idee, ein Merkmal einer kommunistischen Gesellschaft im Kapitalismus verwirklichen zu können.

Die Zwischenstufe zum Kommunismus, den Sozialismus als die historische Alternative zum Kapi­talismus zu erringen, ist heute nicht das tagespolitische Ziel der DKP. Zu unseren tages­poli­ti­schen Zielen gehört, zur Entwicklung des Klassenbewusstseins in der Arbeiterklasse beizutragen und Partei des Widerstandes gegen die sozialreaktionäre, antidemokratische und friedensgefähr­dende Politilk der Herrschenden zu sein (nach dem Programm der DKP).

Die Forderung nach einem Bedingungslosen Grundeinkommen für alle zu unterstützen, ent­sprä­che weder dem DKP-Parteiprogramm noch wäre es der richtige Weg, Angriffe des Kapitals auf die sozialen Rechte und ökonomischen Interessen der Arbeiterklasse abzuwehren.

Einig sind wir uns mit den Teilen der Erwerbslosenbewegung die, wie der »Frankfurter Appell gegen Sozial- und Lohnabbau« (im Januar 2004) »ein ausreichendes garantiertes Mindest­ein­kom­men für alle Erwerbslosen« fordern.

Wir lehnen ein »Bedingungsloses Grundeinkommen für alle« als Alternative zu Hartz IV ab.

Stattdessen fordern wir als Sofortmaßnahmen:

Die Bezugsdauer beim Arbeitslosengeld 1 muss wieder bis zu 32 Monate betragen, allerdings ohne Abstufung nach dem Lebensalter. Eine Verpflichtung zur Arbeitsaufnahme darf es nur bei Qualifika­tions- und Einkommensschutz geben.

Hartz IV muss weg

An die Stelle von Hartz IV tritt wieder die Arbeitslosenhilfe, die in der Höhe mindestens 500 Euro plus Miete und Heizung betragen muss. Die Arbeitslosenhilfe muss als Versicherungsleistung gezahlt werden und frei sein von Sanktionen und Sanktionsandrohungen. Eine Bedürftigkeits­prü­fung entfällt. Die jetzigen Zumutbarkeitsregelungen, nach denen jede Arbeit (auch im Niedrig­lohn­sektor) angenom­men werden muss, entfallen. 1-Euro-Jobs oder nicht bezahlte »Trainings­maß­nahmen« oder andere Varianten zu Niedrig- und Niedrigstlöhnen darf es nicht länger geben.

Menschen ohne Versicherungszeiten ist eine Mindestsicherung in Höhe von mindestens 500 Euro, plus Miete, Nebenkosten und Heizung zu zahlen.

Für einen gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von 10 Euro.

Ein Lohn von derzeit 10 Euro pro Stunde ist das Mindeste, was ein Mensch für seine Arbeit zu bekommen hat. Alles darunter reicht nicht zum Leben.

Arbeitszeitverkürzung

Die Arbeitszeitverkürzung ist ein zentrales Mittel gegen Arbeitslosigkeit. Die immer weiter steigende Arbeitsproduktivität macht eine umfassende Arbeitszeitverkürzung nötig, und zwar ist die

• gesetzliche Arbeitzeit laut Arbeitszeitverordnung (Höchstarbeitszeit) von 60 Wochenstunden wieder auf 40 Stunden zu senken

• tarifvertraglich vereinbarte Arbeitszeit auf 35 Stunden/Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich zu verkürzen

• Jahres- und Lebensarbeitszeit zu senken.

Leiharbeit verbieten

Leiharbeit ist ein Instrument zur Erhöhung der Arbeitslosigkeit und Absenkung der Löhne. Leiharbeit ist zu verbieten.