Ostermarsch-Lied 2018
Frieden
Butter oder Kanonen?
Pflegekräfte statt Panzer
Markus Bernhardt im Gespräch mit Willi Hoffmeister
UZ: Über 30 000 Menschen haben mittlerweile den Aufruf «Abrüsten statt Aufrüsten» unterschrieben. Damit protestieren sie gegen Pläne der Bundesregierung, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln. Reicht eine Unterschriftensammlung tatsächlich aus, um die Aufrüstung zu verhindern?
Willi Hoffmeister ist Gewerkschafter und Kommunist. Er engagiert sich seit Beginn des Ostermarsches 1961 für die in diesem Rahmen stattfindenden Friedensproteste.
Willi Hoffmeister: Ob das ausreicht? Wer will das vorab beurteilen. Ich weiß nur eins, und das war in all den Jahrzehnten bei betrieblichen und sozialen Auseinandersetzungen unsere Losung: «Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren!» Nur wer sich bewegt kann etwas bewegen und je mehr Menschen den Aufruf unterschreiben umso größer wird der Druck auf die aufrüstungsgeile Regierung. Der Krefelder Appell mit seinen rund fünf Millionen Unterschriften zu Beginn der 1980er Jahre ist dafür ein gutes Beispiel. Aber ein richtiger Schuh wird erst daraus, wenn – und da bin ich wieder bei der Bewegung – 1983 die fünf Millionen «Krefelder» -Unterschreiber vor Kanzler Kohls Amtssitz in Bonn ihr Biwak aufgeschlagen hätten. Dann, so meine feste Überzeugung, wäre der von der Regierung Schmidt initiierte «NATO-Doppelbeschluss» von der Nachfolgeregierung Kohl nicht beschlossen worden.
UZ: Der Rüstungsetat soll insgesamt um satte 30 Milliarden Euro erhöht werden. Fehlt dieses Geld dann nicht im zivilen Bereich?
Willi Hoffmeister: Jeder Euro kann nur einmal ausgegeben werden. Entweder für Butter oder für Kanonen. Wir erleben gerade, begleitet von einem riesigen Medienrummel, wie die «kaputtgesparte» Bundeswehr bejammert wird. Dabei stieg der Rüstungsetat von 1999 bis 2017 von 24,3 auf 37 Mrd. Euro. So wird versucht, die 70 Prozent rüstungsunwilligen Bundesbürger zu beeinflussen. Wenn in den nächsten Jahren weitere rund 30 Milliarden Euro dem Sektor «Kanonen» zugeordnet werden, wird das noch mehr zu Lasten des Sozialetats gehen.
Ostermarsch in Düsseldorf neu mit video
14 Uhr treffen sich Ostermarschierer*innen aus dem Ruhrgebiet und aus dem Rheinland vor dem DGB Haus (ca. 500 m vom Bahnhof). Udo Bonn, Sprecher der Partei die Linke in Düsseldorf und ehem. Betriebsrat wird alle begrüssen und es können Ostermarschbuttons gekauft werden (1 Euro).
Red hand day
Red Hand Day
Nein zu Minderjährigen bei der Bundeswehr
Am 05. Februar 2018 erhielten wir folgende Pressemitteilung des Bündnisses «Schule ohne Bundeswehr NRW»
Rund um den 12. Februar, den «Internationalen Tag gegen Kindersoldaten» (Red Hand Day), ruft das Bündnis «Schule ohne Bundeswehr NRW» wie viele andere Organisationen in NRW zu Aktionen auf.
Auf 250.000 schätzt die UNO die Zahl der Kinder, die zum Waffeneinsatz in Kriegen gezwungen werden. Dagegen richten sich die jährlichen Aktionen von Friedens- und Kinderrechtsorganisationen am Jahrestag der Unterzeichung des Zusatzprotokolls der UN-Kinderschutzkonvention, das diesen Missbrauch verhindern soll. In Deutschland richtet sich der Protest auch gegen den Export von Waffen an Länder, die Kinder als Soldaten einsetzten sowie gegen die Praxis der Bundeswehr, unter-18jährige zu rekrutieren.
«Solidarität mit Afrin» auch in Bottrop und Oberhausen
Pressemitteilung
Erfolgreiche und friedliche Kundgebung in Bottrop
Für Donnerstag, den 25.01.2018 hatten in Bottrop der DKP-Ratsherr Michael Gerber und der Leiter des Alois Fulneczek-Hauses Sahin Aydin zu einer Kundgebung «Solidarität mit Afrin! Sofortiger Stopp des Angriffs der Türkei!» aufgerufen. 200 Bottroper BürgerInnen kamen, um gegen den Angriff der Türkei zu protestieren. Neben Vertretern der KurdInnen sprachen auch die der DKP und der MLPD. Die Kundgebung, die um 16 Uhr begonnen hatte, endete um 17 Uhr. Viele TeilnehmerInnen fuhren anschließend zur Demonstration nach Oberhausen.
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Keine Waffen an die Türkei
Die Türkei marschiert in Syrien ein – mit Leopard-2-Panzern aus Deutschland.
Das ist ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg.
29. Januar 2018 | Es ist ein schockierender Überfall. Türkische Truppen sind völkerrechtswidrig in Syrien eingedrungen. An vorderster Front: Leopard-2-Panzer aus Deutschland.1 Präsident Recep Tayyip Erdogan trägt den Krieg in eine der letzten Regionen Syriens, in der noch Frieden herrschte und die Kurden sich selbstverwalteten. Hunderttausende Flüchtlinge aus anderen Regionen Syriens suchen dort Schutz. Eine humanitäre Katastrophe. Zudem eskaliert der syrische Bürgerkrieg weiter. Erdogan kalkuliert knallhart: Der Krieg lenkt von innenpolitischen Problemen ab.
Aufruf zum Ostermarsch Rhein Ruhr 2018
Abrüsten statt aufrüsten
Atomwaffen abschaffen
Friedenspolitik statt Konfrontation!
Truppenaufmärsche und Auslandseinsätze stoppen, Verhandeln statt schießen! – Abrüsten statt Aufrüsten!
Krieg und Terror in zahlreichen Regionen der Welt: in Syrien, im Irak, in Mali, im Jemen, in Afghanistan … In Europa spitzt sich die Konfrontation zwischen NATO und Russland durch gefährliche Militärmanöver und Truppenaufmärsche zu. Bei all dem sind deutsche Soldaten und Waffen mit im Einsatz.
Neue deutsche Kolonialpolitik
Neue deutsche Kolonialpolitik
Christoph Hentschel im Gespräch mit Jörg Kronauer
Der Soziologe und Journalist Jörg Kronauer ist Redaktionsmitglied bei www.german-foreign-policy.com und hielt auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz der Tageszeitung «junge Welt» in Berlin am vergangenen Wochenende einen Vortrag mit dem Thema «Deutscher Imperialismus von 1871 bis 2017, alte und neue Widersprüche bei den imperialistischen Hauptkräften. Und warum Fluchtursachen bekämpfen heißt: den Imperialismus bekämpfen».