Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen 
Die Story im Ersten:
15.01.2018 | 43 Min. | UT | Verfügbar bis 15.01.2019 | Quelle: Das Erste
Während Bomben eines deutschen Konzerns im Jemen fallen und deutsche Unternehmen ganze Munitionsfabriken in den Nahen Osten und nach Nordafrika verkaufen, rühmt sich das Land mit seinen strengen Rüstungsexportregeln.
UN-Generalsekretär António Guterres:
Liebe Freunde aus aller Welt,
Ein glückliches Neues Jahr.
Als ich vor einem Jahr mein Amt antrat, erbat ich für 2017 ein Jahr des Friedens.
Essener Friedensfreunde haben am 7.10.2017 gegen die Jahreskonferenz des Joint Air Power Competence Centre (JAPCC) in der Messe Essen demonstriert und an dıe Stadt Essen appellıert, die Räumlichkeiten der Messe nicht mehr an das JAPCC zu vermieten.
Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde, Kolleginnen und Kollegen,
u.st. findet ihr den Aufruf-Entwurf für den Ostermarsch RheinRuhr 2018. Die letzte Friedensversammlung vom 17.11. in Duisburg hatte ein Redaktionsteam aus Silvia Rölle, Bernhard Trautvetter und Joachim Schramm gebeten, einen Entwurf zu erarbeiten. Am 20.01.18 werden wir auf einer Friedensversammlung diesen beraten und beschließen. Soweit möglich diskutiert den Entwurf in euren Gremien und bringt eure Gedanken dazu mit. Gerne könnt Ihr uns Änderungsvorschläge auch schriftlich zusenden. Bitte schreibt jedoch keine Alternativaufrufe sondern orientiert Euch am Ergebnis des Redaktionsteams, das dazu beauftragt wurde.
Willi Hoffmeister willi.hoffmeister@gmx.de
Mit Aktionen in mehr als 30 Städten, darunter einer Menschenkette von der US zur nordkoreanischen Botschaft in Berlin, mit Demonstrationen u.a. in Frankfurt, Nürnberg, Tübingen und weiteren vielfältigen Aktivitäten wandten sich Organisationen und Initiativen aus der Friedensbewegung am 18.11.2017 an die Öffentlichkeit und verlangten von den politisch Verantwortlichen:
Aus Sicht der internationalen Gemeinschaft bedroht Nordkorea die Welt, insbesondere seine Nachbarn Japan und Südkorea sowie die USA. Kim Jong-un, dritter Erbe der kommunistischen Dynastie, ließ seit seinem Amtsantritt 2011 bereits 98 Raketentests und vier Atombombentests durchführen.
Aus Sicht von Pjöngjang ist es jedoch die «Demokratische Volksrepublik Korea», die seit ihrer Gründung 1948 bedroht ist. Zunächst durch den blutigen Koreakrieg und seitdem durch den in dieser Region immer noch andauernden Kalten Krieg.
Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln, auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP). So wurde es in der NATO vereinbart.
Zwei Prozent, das sind mindestens weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen, so bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, Kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung, ökologischem Umbau, Klimagerechtigkeit und internationaler Hilfe zur Selbsthilfe.
Pressemitteilung:
Stellungnahme des Bundesausschusses Friedensratschlag zu PESCO
Die am Montag erfolgte Vereinbarung zur EU-Militärkooperation PESCO beinhaltet vor allem eine deutliche Steigerung der nationalen Militärausgaben. Schon im NATO-Beschluss zur schrittweisen Erhöhung der Militärausgaben auf 2 Prozent des BIP ist das vorgesehen . PESCO ist darüber hinaus ein weiterer Schritt in Richtung einer Armee der Europäer" wie von der Leyen den Weg zu einer Europäischen Armee beschreibt.
