Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen 
Aus dem Programm der DKP
Wir mischen uns mit unseren Argumenten und Positionen in den Wahlkampf ein und begründen unsere Wahlempfehlung für die Partei »Die Linke«.
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Im Hof der Alten Bandweberei in Wuppertal-Langerfeld trafen sich die Trauergäste – Genossinnen und Genossen und die Familie. In den vergangenen Jahren war Alfred durch Schlaganfall und Krankheiten gehindert, politisch aktiv zu sein, aber auch im Rollstuhl nahm er noch am Ostermarsch teil. Am 26. Juli ist er im Alter von 76 Jahren gestorben. Jürgen Köster erinnerte in seiner Trauerrede an die vielfältige Präsenz unseres Genossen in Wuppertal. Unter anderem sagte er:
In dieser Ausgabe gibt es u.a. folgende Beiträge:
Thema der Woche
Yes, we scan!
Besuch beim großen Bruder
Totale Überwachung – na und?
Die graue Wohnungsnot
Sozialkolumne von Manfred Dietenberger
… bis sie quietschen!
2. Tarifverhandlung für den hessischen Einzelhandel ohne Ergebnis
»Wir werden uns nicht beugen«
3. Tarifverhandlung im bayerischen Einzelhandel ergebnislos
Krefeld 5.-7. Juni 2013 | Wir dokumentieren das
Liebe Genossinnen,
liebe Genossen,
ich überbringe Euch die herzlichen Grüße der Internationalen Kommission des Parteivorstandes der DKP und von Günter Pohl, Mitglied des Sekretariats des Parteivorstandes der DKP, Leiter der Internationalen Kommission.
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) regt gegenüber der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) an, in besonderer Weise an die Ermordung von 117 Kindern, Frauen und Männern durch die faschistische deutsche Wehrmacht in Anogia auf Kreta am 13. August 1944 zu erinnern.
Weiterlesen: Wehrmacht ermordete 117 Kinder, Frauen und Männer
Wer von der Zukunft unserer Kommunen eine Vorstellung benötigt, der sollte einen Blick auf Detroit/USA richten. Die ehemals fünftgrößte Stadt der USA ist insolvent, berichtete die FAZ am 17. Juni. Jetzt wohnen noch 700 000 Menschen dort. Ein Drittel lebt unterhalb der offiziellen Armutsgrenze, die Arbeitslosenquote liegt offiziell bei 19 Prozent (so kommt raus, dass 14 Prozent der Einwohner zu Löhnen arbeiten, die arm machen). Dass die Infrastruktur verkommt, schließt die FAZ aus dem Umstand, dass 40 Prozent der Straßenlaternen nicht funktionieren, und beklagt die hohe Kriminalität. Offenbar wirkt sich die »wirtschaftliche Erholung« der Autokonzerne GM und Ford »nur begrenzt« aus. Um einen Konkurs abzuwenden, stellt die Stadt die Zahlungen auf bestimmte Schuldtitel ein, bietet ihren Gläubigern weniger als 10 Cent je Dollar. Betroffen sind davon zunächst einmal Pensionsansprüche.
Kommunalpolitische Beratung des DKP Bezirks Rheinland-Westfalen
Köln, Bürgerzentrum Alte Feuerwache am 15. Juni 2013
In den Städten und Gemeinden wird gekürzt. Bürgerliche Demokratie verkommt zur Sachzwanglogik. Oft wird entsprechend dem Willen der Konzerne und Banken entschieden. Daseinsvorsorge wird teuer, reduziert, privatisiert. Busse und Bahnen sind für viele unerschwinglich. Kommunale Unternehmen erhöhen die Preise bei Gas, Strom, Müll oder Wasser. Kommunen lassen Schulgebäude verkommen. Bibliotheken, Schwimmbäder, Beratungsstellen und Sozialeinrichtungen werden geschlossen. Öffentliche Räume und Flächen veröden und verschwinden. Geselligkeit und Kultur werden zunehmend kommerziell organisiert.
Der Fiskalpakt ist in Brüssel am 2. März vergangenen Jahres vereinbart, als Gesetz seit dem 29. Juni verabschiedet. Seit September 2012 ist er nach der zögerlichen Absegnung durch das Bundesverfassungsgericht in Kraft. Er rettet Banken, vermehrt die Vermögen der Reichen und organisiert im Gegenzug Schuldenbremsen bei allen öffentlichen Haushalten in Europa. Es folgen Kürzungsprogramme, Austerität und wachsende Armut.
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