EU und Euro

Auf dem Maiempfang der DKP Rheinland-Westfalen in Leverkusen am 29.4.2012 sprach Gastredner Georg Polikeit (ehemaliger Chefredakteur der UZ) zum Thema

»Die Krise in der EU – Wie stark sind die Kräfte des Widerstandes?«

Wer den vorherr­schen­den Zei­tun­gen oder dem Fern­sehen glaubt, konnte in den letzten Wochen leicht zu dem Eindruck kommen, dass die Euro-Krise vorbei sei.

Aber das war natürlich die übliche Täuschung im herr­schen­den Medien­betrieb – wie aktuell die in den letzten Tagen neu akut gewor­dene Wirtschafts- und Finanz­krise in Spanien beweist.

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8. Mai: Tag der Befreiung

Auf seiner 8. Tagung hat der Parteivorstand nachfolgende Erklärung einstimmig beschlossen:

Erklärung des Parteivorstandes der DKP zum 8. Mai 2012

In den frühen Morgenstunden des 1. Mai 1945 hissten sowjetische Soldaten nach erbitterten Kämpfen die Rote Fahne des Sieges über den Faschismus auf dem Dach des Reichstags. Einen Tag später kapitulier­ten die restlichen Einheiten der Wehrmacht in Berlin. In der Nacht vom 8. zum 9. Mai musste Generalfeldmarschall Keitel in Berlin-Karlshorst die Urkunde über die bedin­gungs­lose Kapitulation der faschistischen deutschen Wehrmacht unterzeichnen.

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Mai­emp­fang DKP Rhein­land-West­falen

»Den Kampf auf allen Ebenen weiterentwickeln!«

Lebendige Debat­te beim 11. Mai­emp­fang DKP Rhein­land-West­falen

Die letzte Tarif­runde im öffent­lichen Dienst, die bevor­ste­hende Tarif­ausein­ander­setzung im Bereich der Metall- und Elektro­indus­trie mit ange­kündig­ten Warn­streiks und dazu die Krise in der EU bildeten den Hinter­grund für die Frage »Wie stark sind die Kräfte des Wider­standes?«

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Genosse Gerd Humbach ist tot

Die Kölner Kommunisten trauern um Gerd Humbach, der am 27. April 2012 nach kurzer schwerer Krankheit verstorben ist.

Aus einem kommunistischen und antifaschistischen Elternhaus kommend, fand Gerd nach der Befreiung vom Faschismus den Weg in die FDJ und KPD. Wie so viele andere wurde auch er Opfer der neuerlichen Kommunistenverfolgung unter Adenauer, wurde für seine politische Überzeugung verhaftet und eingesperrt. 1968 gehörte Gerd zu den Mitbegründern der DKP in seiner Kölner Heimatstadt, bekleidete zahlreiche Funktionen auf Gruppen-, Kreis- und Bezirksebene und arbeitete bis 1989 lange Jahre im Referat Öffentlichkeitsarbeit beim DKP-Parteivorstand in Düsseldorf. Unzählige Flugblätter, Kleinzeitungen und Transparente, Dekorationen bei den UZ-Pressefesten, Parteitagen und anderen Veranstaltungen der Partei tragen seine kreative Handschrift.

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Vor den Landtagswahlen – eine Bilanz

15. April 2012 | Rede der Vor­sit­zen­den des Bezirks Rhein­land-West­fa­len auf der Landes­mit­glie­der­kon­fe­renz der DKP in Bottrop

Bilanz der SPD/Grüne-Regierung seit 2010 und der Tätigkeit der Partei Die Linke im Landtag

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Landes­regie­rung unter Hanne­lore Kraft hat keine zwei Jahre gehalten. Gestattet mir, dass ich mit einem Rück­blick etwas weiter aushole.

Am 21. April 1997, vor ziemlich genau 15 Jahren, hatte der franzö­sische Staats­präsi­dent Jacques Chirac die National­versamm­lung aufge­löst und Neu­wahlen ausgerufen. Über­raschend gewannen aber die Sozialis­ten die Wahl.

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Zur Landtagswahl in NRW

Erklärung der DKP-Landesmitgliederversammlung

Die SPD/Grüne-Landes­regierung von Minister­präsi­dentin Hanne­lore Kraft ist gescheitert. Die Auflösung des Land­tages von Nord­rhein West­falen und vorgezogene Neu­wahlen sind die Konsequenz. Gescheitert ist die NRW-Landes­regierung an der selbst auf­erlegten Schulden­bremse. Nach der Abwahl des CDU-Ministerpräsi­denten Rüttgers 2010 war ein Politikwechsel angekündigt. Er hat nicht stattgefunden.

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