Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen 
Aus dem Programm der DKP
Die Aktivitäten des Verfassungsschutzes erstreckten sich vornehmlich auf Mitglieder der DKP. In meinem Fall reichte schon die mit gerichtsverwertbaren Erkenntnissen angereicherte Vermutung, dass ich »zumindest Sympathisant« der DKP sei.
07.06.2012 | Am 4. Juni 1912 wurde die KP-Chile gegründet. Alle Verfolgung, Unterdrückung,und Morde vermochten es in diesen 100 Jahren nicht die KP-Chile zu besiegen. Unter dem Titel »100 Jahre KP Chile: Die aktuelle politische Situation in Chile«, hatte die Junge Welt in ihre Berliner Ladengalerie eingeladen zu einem Vortrag des Genossen Oscar Aroca Contreras, Mitglied des Zentralkomitees und Mitglied der Politischen Kommission der Kommunistischen Partei Chile. Auf der sehr bewegenden Veranstaltung hielten auch Wolfgang Gehrcke, Mdb Die Linke, und Nina Hager, stellvertretende Parteivorsitzende der DKP, ein Grußwort. Wir dokumentieren den Beitrag von Nina Hager.
38 Jahre nach der Nelkenrevolution
Am 3. Juni 2012 feierten unsere portugiesischen Genossen in der Karl-Liebknecht-Schule in Leverkusen das für sie »größte Ereignis in der Geschichte Portugals«, die April-Revolution. Gemeinsam mit deutschen und türkischen Genossen bereits zum zweiten Mal in Leverkusen.
Am 25. April 1974 nach dem das Lied »Grândola, Vila Morena« von José Afonso im Rundfunk erklungen war, strömten hunderttausende Portugiesen auf die Strasse und brachten die Diktatur Salazars und Caetanos nach Jahrzehnten der blutigen Unterdrückung zu Fall.
Weiterlesen: Nelkenfest – Portugiesen feierten April-Revolution
30.05.2012 | 58 Kommunistische und Arbeiterparteien nahmen am 21. Internationalen Seminar der Partei der Arbeit Belgiens teil. Die Delegierten diskutierten ihre Erfahrungen und Sichtweisen zum Thema »Die aktuellen Aufgaben der Kommunisten und der Kampf für Sozialismus«. Im Mittelpunkt vieler Beiträge aus vier Kontinenten standen die Auswirkungen der kapitalistischen Krise, der Kampf gegen Sozial- und Demokratieabbau und Überlegungen zum Weg zu einer sozialistischen Alternative. Es wurde während des Seminars eine Abschlusserklärung erarbeitet, die jetzt von den anwesenden Parteien unterzeichnet werden kann.
Ein Absturz für die CDU. Kürzungspolitik ist nicht nur falsch, sondern auch unpopulär, Frau Merkel!
Der CDU sind innerhalb von sieben Jahren fast die Hälfte des Stimmenvolumens abhanden gekommen. Bei der Landtagswahl 2005 gewann sie 3,7 Millionen Stimmen (=44,8%), 2012 waren es noch 2 Millionen Wähler. Den Gang zum Verfassungsgericht zwecks Haushaltskürzungen haben die Wählerinnen und Wähler in NRW nicht honoriert, sondern donnernd abgestraft.
Weiterlesen: Zu den Ergebnissen der Landtagswahl in NRW am 13. Mai 2012
12.05.2012 | update | Zu einer Demonstration und anschließender Kranzniederlegung am Grab von Philipp Müller anlässlich seines 60. Todestages riefen in München die alm (Antikapitalistische Linke München) die SDAJ und die DKP auf. Im Flugblatt dazu hieß es: »Philipp Müller würde dieses Jahr 81 Jahre alt. Doch am 11. Mai 1952 wurde er von der Polizei erschossen. An diesem Tag demonstrierte Philipp mit rund 30.000 anderen Menschen in Essen gegen die Wiederbewaffnung der Bundesrepublik. Sieben Jahre nach der Schreckensherrschaft des deutschen Faschismus wurde mit der Unterzeichnung des so genannten Generalvertrages die Grundlage dafür gelegt, was seit 1990 bittere Realität ist: Deutschland führt wieder Krieg…«
Auf dem Maiempfang der DKP Rheinland-Westfalen in Leverkusen am 29.4.2012 sprach Gastredner Georg Polikeit (ehemaliger Chefredakteur der UZ) zum Thema
Wer den vorherrschenden Zeitungen oder dem Fernsehen glaubt, konnte in den letzten Wochen leicht zu dem Eindruck kommen, dass die Euro-Krise vorbei sei.
Aber das war natürlich die übliche Täuschung im herrschenden Medienbetrieb – wie aktuell die in den letzten Tagen neu akut gewordene Wirtschafts- und Finanzkrise in Spanien beweist.
Auf seiner 8. Tagung hat der Parteivorstand nachfolgende Erklärung einstimmig beschlossen:
In den frühen Morgenstunden des 1. Mai 1945 hissten sowjetische Soldaten nach erbitterten Kämpfen die Rote Fahne des Sieges über den Faschismus auf dem Dach des Reichstags. Einen Tag später kapitulierten die restlichen Einheiten der Wehrmacht in Berlin. In der Nacht vom 8. zum 9. Mai musste Generalfeldmarschall Keitel in Berlin-Karlshorst die Urkunde über die bedingungslose Kapitulation der faschistischen deutschen Wehrmacht unterzeichnen.
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