Kein «Alt» für die AfD

Kein «Alt» für Rassisten

DSSQ (Düsseldorf stellt sich quer) hat es geschafft: 400 Düsseldorfer*innen stellten sich quer und die etwas über 200 AfDler*innen mussten eine grossen Umweg machen um in den Saal, den sie sich durch das Gericht erstritten hatten, zu kommen oder mussten Spiessrutenlaufen begleitet von Spott und Häme.

Sie schleppten in Kisten warmes Bier und Cola zum Saal, denn Schlösser musste den Saal stellen, aber nicht die Getränke.

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Aktion «Atomwaffen Alarm»

Hiroshima und Nagasaki

Friedensaktivistinnen und -aktivisten haben am 5. August 2017 eine spektakuläre Aktion in der Kölner Innenstadt durchgeführt. Anlass war der Jahrestag der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki am 6. bzw. 9. August. Damit wollten die Aktivistinnen und Aktivisten auf die noch immer hohe Gefahr dur­­­ch Atomwaffen aufmerksam machen. Auch in Deutschland lagern noch 20 Atombomben. Organisiert wurde die Aktion von der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und dem Netzwerk Friedenskooperative im Rahmen der Kampagne «Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt».

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Auf Achse für Frieden und Abrüstung

FriedensFahrradtour NRW 2017

5. – 12. August von Köln nach Bielefeld

Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) NRW schreibt:
Und auch in diesem Jahr sind wir wieder unterwegs: Auf Achse für Frieden und Abrüstung, vom 5. August bis zum 12. August 2017. Diesmal geht es von Köln über Düsseldorf (dem Sitz von Rheinmetall), Münster (Standort der Schnellen Eingreiftruppe der NATO) nach Bielefeld (Hauptquartier der britischen Rheinarmee). Eine Woche zusammen radfahren, politisch aktiv sein und Freizeit genießen. 

Hier der Flyer zur Tour  mit den wichtigsten Infos

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Verfassungsgericht hält Tarifeinheitsgesetz für rechtens

Streikrecht beschnitten

Das Tarifeinheitsgesetz ist weitgehend mit dem Grundgesetz vereinbar». So entschied das Bundesverfassungsgericht entgegen den Erwartungen progressiver Arbeitsrechtler am 11. Juli. Das Gericht gab dem Gesetzgeber nur auf, einiges nachzubessern. Die «Kleinarbeit» sollen später die Arbeitsgerichte erledigen. Zum Fundament der Einheitsgewerkschaft gehört nebst der Offenheit für alle politische Richtungen, außer Faschisten und Rassisten, das Prinzip: ein Betrieb, eine Gewerkschaft, ein Tarifvertrag. Das ist aber eine gewerkschaftliche Kampfaufgabe, keine parlamentarische Spielwiese. Jetzt zeigte sich, wie es – hoffentlich vorläufig – ausgehen kann, wenn, wie geschehen, Teile der Gewerkschaften mit der SPD hier per Gesetz regeln oder gar mit den Unternehmern das Arbeitskampfrecht regulieren wollen.

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Hamburger Generalprobe

Politik und Medien lenken von den Inhalten des Protestes ab

Der G20-Gipfel in Hamburg ist Geschichte. Nun: Es kam dabei nicht zum offenen Eklat mit Donald Trump oder Erdogan – Kanzlerin Merkel erlebte kein Desaster.

Damit die G20 in der Innenstadt tagen konnten, galt in großen Teilen Hamburgs der Ausnahmezustand. Für dessen Durchsetzung sorgten über 20 000 Polizisten, ausgerüstet mit Wasserwerfern und Räumgerät, aber auch Sondereinsatzkräfte. Und die setzten – ganz offensichtlich auch mit Billigung des Oberbürgermeisters Scholz (SPD) und des Innensenators Andy Grote (SPD) von Anfang an auf Eskalation. Schon im Vorfeld wurde Stimmung gemacht, wurden Ängste geschürt. Wohl auch, um den folgenden massiven Einsatz zu rechtfertigen. Das begann im Vorfeld bereits mit den Warnungen vor Tausenden «gewaltbereiter Linksextremisten», die nach Hamburg anreisen würden, mit Durchsuchungen, mit dem Vorgehen gegen die geplanten Protestcamps.

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Für Frieden und atomare Abrüstung

Flaggentag der «Mayors for Peace»

Harald Fuchs: «Entweder wir schaffen die Atomwaffen ab, oder sie werden eines Tages uns abschaffen!»

Am 8. Juli 2017 war der Flaggentag der «Mayors for Peace», der Bürgermeister*innen, die sich für Frieden und atomare Abrüstung einsetzen. Auch Oberbürgermeisterin Henriette Reker steht für diese Forderung.

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