Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

»Die Ver­nich­tung des Fa­schis­mus mit sei­nen Wur­zeln, der Auf­bau ei­ner neu­en Welt des Frie­dens und der Frei­heit ist un­ser Ziel.«

Schwur von Buchenwald

UZ 5

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Frieden braucht Bewegung!
    In diesem Jahr möchte die Bundesregierung neuartige US-Mittelstreckenraketen in Deutschland stationieren lassen. Das erhöht die Wahrscheinlichkeit, Ziel eines Präventivangriffs zu werden, drastisch. Darüber entschied die...

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  • Den dritten Weltkrieg verhindern
    Das Jahr 2026 hat brutal begonnen. Die USA griffen Venezuela an und entführten Präsidenten Nicolás Maduro. Zeitgleich wurden die Bemühungen, im Iran einen Regime Change...

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  • „Gründung von Eltern- und Lehrerinitiativen gegen die Wehrpflicht ist wichtiger Beitrag“
    In ihrem Grußwort an das traditionelle LLL-Treffen der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) am 10. Januar in Berlin blickte die SDAJ-Bundesvorsitzende Andrea Hornung auf die Schulstreiks...

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  • „Wichtiges Signal gegen politisch motivierte Kontokündigungen“
    Die Rote Hilfe e. V. hat im Eilverfahren vor dem Landgericht Göttingen einen wichtigen Erfolg gegen das sogenannte Debanking erzielt. Das Gericht verpflichtete die Sparkasse Göttingen...

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  • Alle Einsprüche der Betroffenen erfolgreich
    Wie kürzlich bekannt wurde, hat das Landgericht Karlsruhe bereits am 30. Dezember entschieden, dass die Ermittlungen der Karlsruher Staatsanwaltschaft gegen fünf Personen aus Freiburg im...

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  • „Für wie blöd halten die uns eigentlich?!“
    Am 15. März wird in Frankfurt am Main ein neues Stadtparlament gewählt. Mit dabei ist die Bürgerinitiative „Frankfurt – Sozial!“, die auch von der DKP...

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  • Von innen ja, von außen nein
    Die zypriotische Schwesterpartei der DKP, AKEL, erklärt zu den Protesten im Iran: „Die Massendemonstrationen gegen das theokratische Regime im Iran und die katastrophale sozioökonomische Lage...

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  • Köln für Caracas
    Manos fuera de Venezuela – Hände weg von Venezuela! Unter diesem Motto organisieren das Jugendbündnis im BSW (JSW) Nordrhein-Westfalen, SDAJ Nordrhein-Westfalen, das Friedensbündnis NRW und...

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  • „Ein gewaltiger Schritt“
    Nach dem Schulstreik ist vor dem Schulstreik: Die SDAJ-Bundesvorsitzende Andrea Hornung hat in ihrer Rede auf dem Verbandstreffen am 10. Januar in Berlin auf den...

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  • „Her mit den Milliarden!“
    Auf dem traditionellen LLL-Treffen der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) am 10. Januar in Berlin stimmte der Parteivorsitzende Patrik Köbele die Genossinnen und Genossen auf die...

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  • „Für Kuba der einzige Weg“
    Auf Einladung des Parteivorstands der DKP haben Vertreter der Botschaften Chinas, Kubas und Vietnams am 9. Januar im Theater Ost in Berlin zur Frage „Was...

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  • Jung und laut für den Frieden
    Es war deutlich unter null Grad, als sich die ersten Demonstranten am Sonntagmorgen am Frankfurter Tor in Berlin versammelten. Trotz Sonnenschein war der Wind eisig....

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  • Regime-Change-Politik wie aus dem Lehrbuch
    Fool me once, shame on you. Fool me twice … Wer sich zweimal hereinlegen lässt, ist selber schuld. Und wie oft lassen wir uns hereinlegen. Vom...

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  • Der Anfang ist gemacht
    1.000 neue UZ-Leserinnen und -Leser wollen wir bis zu den UZ-Friedenstagen, die am letzten Augustwochenende in Berlin stattfinden, gewinnen – zunächst zur Probe. Sechs Wochen gibt...

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  • Krise? Welche Krise?
    Die Folgen von Arbeitsplatzvernichtung und Werksschließungen sind inzwischen auch auf dem Arbeitsmarkt unübersehbar. „Es fehlt weiterhin wirtschaftlicher Rückenwind. Auch zum Jahresende hält daher die schwache...

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  • Typisch Tesla
    Tesla ist nicht mehr der größte Hersteller reiner Elektroautos. Wie unter anderem „Auto-Motor-Sport“ berichtete, lieferte der chinesische Konkurrent BYD im letzten Jahr weltweit 2,26 Millionen reine...

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  • Aktivrente, Grundfreibetrag, Umsatzsteuer
    Zum 1. Januar 2026 sind zahlreiche Änderungen im Steuerrecht in Kraft getreten. Nachfolgend werden die wichtigsten Neuerungen dargestellt. Aktivrentengesetz Das Aktivrentengesetz enthält die Einführung eines Steuerfreibetrags...

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  • Richtiges Zeichen
    Vor der zweiten Verhandlungsrunde im Öffentlichen Dienst der Länder am 15. und 16. Januar (nach Redaktionsschluss) haben ver.di und GEW zu Warnstreiks aufgerufen. ­Bestreikt wurden unter anderem...

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  • Eigenbedarf häufig vorgeschoben
    Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Mietrechtsstreitigkeiten vor Gericht im Jahr 2024 deutlich gestiegen. Demnach zogen Vermieter oder Mieter insgesamt 197.092 Mal vor...

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  • Staatsorgane unter Artenschutz
    Die Generalmobilmachung gegen demokratische Rechte, Unschuldsvermutung und Rechte von Beschuldigten im Strafverfahren hat seit Jahresbeginn ihren passenden Namen. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) rief zu Neujahr...

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  • Diese Truppe braucht den Zwang
    Spätestens im Jahr 2027 soll entschieden werden, ob der „vorerst freiwillige“ Wehrdienst – der bereits den Zwang zur Auskunft und zur flächendeckenden Musterung vorsieht – in eine...

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  • Auf der Suche nach Alternativen
    Die Bundesrepublik arbeitet bereits seit mehr als zwei Jahrzehnten systematisch darauf hin, den Handel mit Indien und die deutschen Investitionen in dem Land auszuweiten. Ziel...

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  • Solidarität gegen Debanking
    Ende letzten Jahres kam es in Deutschland zu einer Welle von Kontokündigungen, die sich gegen verschiedene linke Organisationen richtete, darunter die DKP und die Rote...

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  • Nicht weiter!
    Am vergangenen Freitag wurde eine von Laura von Wimmersperg (Berliner Friedenskoordination) und Patrick Baab (Journalist) initiierte Petition veröffentlicht, in der die rechtswidrigen Sanktionen der EU...

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  • Daneben
    Anfang Dezember soll es auf dem Bundeswehrstützpunkt in der Annaburger Heide zu einem Zwischenfall gekommen sein. Drei Drohnen sollen dabei rund 100 Meter über dem neuen...

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  • Schutzraum für ­Zionisten?
    Die Parteivorsitzenden der Linkspartei, Ines Schwerdtner und Jan van Aken, haben mit einem Beitrag im parteieigenen Online-Magazin „Links bewegt“ heftige Kritik ausgelöst. Unter der Überschrift...

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  • Keine Neuwahl in ­Brandenburg
    Nach dem Ende der Koalition von SPD und BSW in Brandenburg hat Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) erklärt, zunächst eine Minderheitsregierung führen zu wollen. Zugleich seien...

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  • Widersprüchliche Signale
    Nach dem brutalen Überfall der USA auf Venezuela und der Entführung des Präsidenten Nicolás Maduro und dessen Ehefrau Cilia Flores gibt es widersprüchliche Signale über...

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  • Trumps rissiger Thron
    Jeder Mensch, der sich die Videos aus Minneapolis angeschaut hatte, wusste danach, dass die US-Regierung mit ihrem Gerede von der „Notwehr“ lügt und dass die...

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  • „Der Mobber im Weißen Haus“
    Erste US-Ankündigungen, Grönland annektieren zu wollen, gab es bereits Anfang 2025. Weitere folgten im Laufe des Jahres. Am 21. Dezember ernannte Präsident Donald Trump den Gouverneur...

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junge Welt

18. Januar 2026

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • 60 Jahre Palomares-Zwischenfall: »Die Einwohner wurden fortwährend falsch informiert«
    Über den Atomwaffenunfall von Palomares, symbolische Dekontaminierungsaktionen und die bleibenden Schäden für Menschen und Umwelt. Ein Gespräch mit José Herrera Plaza.
  • Klassiker: Im Dienste des teuren Vaterlandes [Online-Abo]
    Vor 120 Jahren veröffentlichte Karl Liebknecht einen klassisch gewordenen Text gegen Wehrpflicht und Militarismus: »Rekrutenabschied«. Im Prozess gegen Liebknecht 1907 vor dem Reichsgericht war er »Belastungsmaterial«.
  • Der schwarze Kanal: Mehr als eine Drohung
    Die Schweiz wurde nun bei der EU im Fall Jacques Baud mit einer »Demarche« vorstellig. In Springers Welt fällt der Staatsrechtler Dietrich Murswiek ein vernichtendes Urteil über die EU-Sanktionen und ihre Begründung.
  • RLK: Größe und Breite
    Impressionen von der 31. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz.
  • jW-Wochenendgeschichte: Seine letzte Ölung [Online-Abo]
    Ozzy hat sich immer mal wieder gewundert in den letzten Jahren seines Lebens, wie er so alt werden und bei Verstand bleiben konnte – »wenn man das denn Verstand nennen kann«.
  • Coole Wampe: Vori Vori
    Ist Geldgier nicht die schlimmere Sucht? So naiv es klingt: Ja. Könnte man der Menschheit diese Wurzel allen Übels ziehen, wäre der Kapitalismus erledigt und die Opiumkriege hätten ein Ende.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Trump den Krieg erklären

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Demokratie:
Trump den Krieg erklären

Von Merkel bis Links: Die Querfront steht

Ein Kommentar von U. Gellermann zur Anti-Trump-Kampagne
23. Januar 2017

Ist die Bundes-Marine schon zum Navy Yard, dem Kriegshafen der US-Marine bei Washington unterwegs? Hat jemand die Reichskriegsflagge eingepackt, um sie auf dem Capitol zu hissen? Werden die Tornados aus Syrien und der Türkei abgezogen, um die Luftschläge gegen New York zu koordinieren? Dieses Horror-Szenario kann, wenn man deutschen Medien folgt, nicht mehr fern sein. Denn während bis jüngst noch Wladimir Putin der Erzfeind aller Chefredaktionen war, ist jetzt Donald Trump dran: Dem werden sie es zeigen, die Anführer der echten Demokratie von BILD bis TAGESSCHAU. Bis vor ein paar Minuten haben sie noch jeden Obama-Krieg notwendig und nützlich gefunden. Vor Sekunden noch waren sie die Treuesten der Treuen der USA in Afghanistan. Kein Drohnenmord war ihnen zu gemein, kein CIA-Einsatz in Syrien zu brutal: Sie konnten alles erklären. Unerklärlich ist ihnen der Wahlerfolg von Donald Trump, der war nicht vorgesehen. Man hatte doch Wahlkampf für Hillary Clinton geführt, die hätte gewinnen müssen. Die Frau, die man zu Recht für den Libyen-Krieg verantwortlich machte, deren politische Umgebung sich wirklich Mühe gegeben hatte einen Krieg gegen Russland vom Zaun zu brechen, die war der Favorit deutscher Medien, die hätte gewinnen müssen.

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Zerrbild oder Monster?

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Warteschlange vor Polizeifahrzeug.

Europäische Perspektiven

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrer Neujahrsansprache zu Silvester 2016 zunächst den Terror zum Thema gemacht, bevor sie über die europäischen Perspektiven sprach. Ich will auf das Thema Terror kurz eingehen – vorab so viel: Es ist kaum noch zu leugnen, dass der Rechtsterrorismus von unseren Geheimdiensten kommandiert wird. Aber vieles weist darauf hin, dass auch die Aktivitäten des islamischen Terrorismus von ihnen zugelassen, wenn nicht gelenkt werden. Allemal werden sie zur Einschränkung von demokratischen und sozialen Rechten genutzt. Zu prompt folgen den Anschlägen diesbezügliche Vorschläge und Maßnahmen.

Rabiat unterscheiden Polizei und andere Behörden nicht nur in Köln Verdächtige nach der sichtlichen Herkunft, wenn sie vorgeben, Kriminalität zu bekämpfen, sowie nach politischen Gesichtspunkten, wenn sie vorgeben, das Demonstrationsrecht zu schützen. Das haben am vergangenen Samstag 200 Antifaschisten zu spüren bekommen, als sie beim Protest gegen eine rassistische Demonstration von 55 Faschisten in eine Polizeifalle gerieten.

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Rassimus – behördlich betreut

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Demonstrant mit VVN-Fahne.

1000 Polizisten
sichern
55 Rassisten

Köln, Samstag, 7. Januar 2017, 14.00 Uhr: Ester Seitz, unterstützt von Pro NRW, hatte einen Marsch unter dem Motto «Ein Jahr nach dem Kölner Sex-Pogrom: Kein Vergeben, kein Vergessen!» angekündigt. 400 Teilnehmer waren avisiert, 55 kamen.

Das Bündnis «Köln gegen Rechts» rief zu Protesten auf, ebenso wie «Köln stellt sich quer» und andere antifaschistische Gruppen.

Vor dem Hauptbahnhof versammeln sich 500 Menschen zur Gegenkundgebung. Grüne und rote Fahnen. Der demagogische Charakter der Pro NRW-Aktion ist Thema: Frauen seien überall sexueller Gewalt ausgesetzt. In Deutschland werde alle drei Minuten eine Frau vergewaltigt, meist im häuslichen Umfeld. «Vergewaltiger sind Vergewaltiger, egal woher sie kommen.»

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NATO-Manöver in Osteuropa

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Bremerhavener Appell

Nachrichten vom 6. Januar 2017

Nein zum Säbelrasseln – Truppenverlegung stoppen!

Die US-Army verlegt ab 6. Januar 2017 eine komplette Panzerbrigade mit 4000 Soldatinnen und Soldaten und mehr als 2000 Panzern, Haubitzen, Jeeps und LKW über Bremerhaven zu NATO-Manövern, die neun Monate lang in Osteuropa stattfinden sollen.

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Aufstand bei Amazon

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Streikende verdi-Kolleginnen und Kollegen. Transparent: «Work fair … make Tarifvertrag! ver.di». 

Her mit dem Tarifvertrag

Seit Juni 2014 gibt es an allen Amazon-Versandzentren in Deutschland Betriebsräte. In Bad Hersfeld, Leipzig, Graben, Rheinberg, Werne und inzwischen auch in Koblenz wird immer wieder mehrtägig für tarifliche Bezahlung nach den Konditionen des Einzel- und Versandhandels gestreikt. Und nun wird der Protest auch vor andere Amazon-Standorte im Ausland getragen.

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Gefängnis für junge Frauen in Israel

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Wehrdienst­verwei­gerung
aus Gewissens­gründen

Porträt zweier junger Frauen, im Hintergrund Kameramann.

18.12.2016 | Zum dritten Mal hat ein Militärgericht in Israel am 12. Dezember zwei junge Frauen, die 18-jährige Tamar Alon aus Tel Aviv und die 19-jährige Tamar Ze’evi aus Jerusalem, zu Gefängnis verurteilt, weil sie nach einem Einberufungsbefehl zum Armeedienst bei ihrer Vorstellung in der Militärbasis Tel Hashomer erklärt haben, den Wehrdienst zu verweigern, weil sie nicht an der Unterdrückung des palästinensischen Volkes teilnehmen wollen.

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Soziale Demagogie der AfD

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Demonstranten mit Anti-AfD-Plakaten.

Der Arbeitskreis Wirtschafts- und Sozialpolitik des DKP-Bezirks Ruhr-Westfalen hatte für den 11. Dezember 2016 nach Essen eingeladen. Thema «wirtschafts- und sozialpolitische Vorstellungen der AfD». Referent Klaus Stein. Wir dokumentieren seinen Text.

Zu den wirtschafts- und sozial­politischen Vorstellungen der AfD

Ich beziehe mich hauptsächlich auf das Grundsatzprogramm der AfD, das sie auf ihrem Parteitag in Stuttgart am 30. April und 1. Mai beschlossen hat. Dabei wird deutlich, dass die wirtschafts- und sozialpolitische Programmatik der AfD nicht auf die expliziten Äußerungen zu begrenzen ist, wie sie im Kapitel Arbeitsmarkt und Sozialpolitik des Programms formuliert werden. Schon das Verhältnis der geringen Textmenge von fünf Seiten zum Gesamtumfang von fast hundert Seiten gibt diesen Hinweis.

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Bayer: Konzerngeschichte nicht weißwaschen!

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Gemälde: Der Aufsichtsrat der 1925 gegründeten I.G. Farben AG, unter anderem mit Carl Bosch und Carl Duisberg (beide vorne sitzend).

Jubiläumsfeier bei BAYER
Grußwort von Hannelore Kraft 

Presse Information vom 5.12.2016
Coordination gegen BAYER-Gefahren e. V.

Konzern­geschichte nicht weißwaschen!

Am kommenden Mittwoch feiert der BAYER-Konzern sein 125-jähriges Bestehen am Standort Leverkusen. Zu den GratulantInnen wird auch die NRW-Landeschefin Hannelore Kraft gehören. Die Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG) fordert die Ministerpräsidentin auf, in ihrer Laudatio das lange Sündenregister des Unternehmens nicht auszuklammern.

Weiterlesen: Bayer: Konzerngeschichte nicht weißwaschen!

Weitere Beiträge ...

  1. Gefährliche Präsenz in Dülmen
  2. Fidel Castro ist tot – Hasta siempre Comandante
  3. Kulturelle Kontinuität
  4. Sieg für Trump und BAYER

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Neue Beiträge

  • Bericht der Demonstration in Köln: Hände weg von Venezuela!
  • Kulturabend der Gruppe Innenstadt: Rockoper KOSLOWSKY – 60 Jahre FLOH DE COLOGNE
  • 8. Januar: Kundgebung in Köln – USA raus aus Venezuela!
  • 27. Januar 2026: 81. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz
  • Hände weg von Venezuela!
  • Erklärung der DKP zur Kündigung der Konten des Vereins Rote Hilfe e.V.
  • Kommunalpolitik zwischen Kriegskrediten und KI-Blasen
  • Nein zur Wehrpflicht!
  • «Nein zur Wehrpflicht!»
  • Diskreter Erfolg für die Linke!
  • NRW-Mininster Nathanael Liminski: Entlassung unabdingbar!
  • Einschätzung der Kölner Kommunalwahl vom September 2025
  • Demo «Frieden schaffen – Aufrüstung stoppen!» - 11 Stunden im Kölner Polizeikessel
  • Kulturabend und Mitgliederversammlung der Gruppe Köln-Innenstadt im September
  • Referat zur wachsenden Kriegsgefahr und zum Friedenskampf
  • Erklärung zur Polizeigewalt gegen die Demonstration von Rheinmetall Entwaffnen und des Kölner Friedensforums zum Antikriegstag 2025 im Köln
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

Termine

  • Demonstration am 17. Januar in Köln: Manos fuera de Venzuela! Hände weg von Venezuela! Hands off Venezuela!
  • 3. Oktober: Bundesweite Demonstrationen in Berlin und in Stuttgart
  • 3. Oktober 2025: Demonstration in Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung
  • Vom Klassenzimmer in den Krieg?
  • Demonstration am 13. September: „Bildung rauf, Rüstung runter“
  • Demonstration gegen Krankenhausschließungen am 13. September
  • Solidarität mit Palästina am 4. September in Köln!
  • 29. März 2025: Bundesweite Demonstration in Wiesbaden
  • IPPNW Köln: "Keine Grundgesetzänderung für Hochrüstung und Kriegstüchtigkeit!" - Kundgebung am 17. März 2025
  • Podiumsdiskussion zu Aufrüstung in Neuss
  • Paula Keller «Pantopia» Zitate aus der Wirklichkeit
  • 14. April: Gedenkfeier am Wenzelnberg

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