Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen 
Seit Juni 2014 gibt es an allen Amazon-Versandzentren in Deutschland Betriebsräte. In Bad Hersfeld, Leipzig, Graben, Rheinberg, Werne und inzwischen auch in Koblenz wird immer wieder mehrtägig für tarifliche Bezahlung nach den Konditionen des Einzel- und Versandhandels gestreikt. Und nun wird der Protest auch vor andere Amazon-Standorte im Ausland getragen.
18.12.2016 | Zum dritten Mal hat ein Militärgericht in Israel am 12. Dezember zwei junge Frauen, die 18-jährige Tamar Alon aus Tel Aviv und die 19-jährige Tamar Ze’evi aus Jerusalem, zu Gefängnis verurteilt, weil sie nach einem Einberufungsbefehl zum Armeedienst bei ihrer Vorstellung in der Militärbasis Tel Hashomer erklärt haben, den Wehrdienst zu verweigern, weil sie nicht an der Unterdrückung des palästinensischen Volkes teilnehmen wollen.
Der Arbeitskreis Wirtschafts- und Sozialpolitik des DKP-Bezirks Ruhr-Westfalen hatte für den 11. Dezember 2016 nach Essen eingeladen. Thema «wirtschafts- und sozialpolitische Vorstellungen der AfD». Referent Klaus Stein. Wir dokumentieren seinen Text.
Ich beziehe mich hauptsächlich auf das Grundsatzprogramm der AfD, das sie auf ihrem Parteitag in Stuttgart am 30. April und 1. Mai beschlossen hat. Dabei wird deutlich, dass die wirtschafts- und sozialpolitische Programmatik der AfD nicht auf die expliziten Äußerungen zu begrenzen ist, wie sie im Kapitel Arbeitsmarkt und Sozialpolitik des Programms formuliert werden. Schon das Verhältnis der geringen Textmenge von fünf Seiten zum Gesamtumfang von fast hundert Seiten gibt diesen Hinweis.
Presse Information vom 5.12.2016
Coordination gegen BAYER-Gefahren e. V.
Am kommenden Mittwoch feiert der BAYER-Konzern sein 125-jähriges Bestehen am Standort Leverkusen. Zu den GratulantInnen wird auch die NRW-Landeschefin Hannelore Kraft gehören. Die Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG) fordert die Ministerpräsidentin auf, in ihrer Laudatio das lange Sündenregister des Unternehmens nicht auszuklammern.
Die USA bauen ihre militärische Präsenz in Deutschland weiter aus. Dabei gewinnt unerwartet nun das nordrhein-westfälische Dülmen an Bedeutung für ihre Kriegspolitik. Die in der ehemaligen britischen Zone (bis 1989) in Nordwestdeutschland gelegene Stadt war einst Standort des größten Materialdepots der British Army auf dem Kontinent. Anfang Oktober 2016 hat die US-Armee, in der Öffentlichkeit kaum beachtet und für die lokale Politik sehr überraschend, die Befehlsgewalt über dieses 46 Hektar große Areal übernommen.
La Habana, 26.12.2016 | Der kubanische Revolutionsführer Fidel Castro ist tot. Er starb in der Nacht von Freitag auf Samstag, wie sein Bruder Raul Castro im kubanischen Fernsehen mitteilte.
Weiterlesen: Fidel Castro ist tot – Hasta siempre Comandante
19. November 2016. Der Düsseldorfer Nordpark entstand in der Folge der Ausstellung «Schaffendes Volk» von 1937. Grundriss, axiale Anlage, plastischer Schmuck und eine Reihe von Details lassen diese Herkunft erkennen. Der Nordpark und insbesondere die beiden Siedlungen, die Teil dieser Ausstellung waren, weisen idyllische Qualitäten auf, die Bestandteil der faschistischen Demagogie waren und womöglich heute noch ihre Wirkung entfalten. Uns überraschen kulturelle Kontinuitäten, die aus den zwanziger Jahren in die Nazizeit und wieder in die Gegenwart reichen. Darüber wollte eine Gruppe der Naturfreunde Düsseldorf mehr wissen.
433.000 US-Dollar spendete BAYER für den aktuellen Wahlkampf von Trump über so genannte Politische Aktionskomitees (PACs). Aus dem Budget des Leverkusener Multis für die Präsidentschaftskampagne gingen fast 80 Prozent an republikanische KandidatInnen. Antonius Michelmann, Geschäftsführer der Coordination gegen BAYER-Gefahren, kommentiert: «Der Sieg Trumps ist auch ein Sieg für BAYER.»
