Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

»Mein Gewissen erlaubt mir nicht, loszugehen und auf meinen Bruder zu schießen, oder auf irgendwelche Leute mit dunklerer Haut oder auf ein paar arme, hungrige Menschen im Schlamm, alles im Namen des großen, mächtigen Amerika.«

Muhammad Ali, 1967

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Verteidigt das sozialistische Kuba!
    Schon die Entführung des venezolanischen Präsidenten Maduro und seiner Frau durch das US-Militär war eine deutliche Drohung gegen das sozialistische Kuba. Diese Drohung wird nun...

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  • Abwehrkampf gegen Abwertung
    3.500 Beschäftige aus dem Bildungsbereich sind am Donnerstag einem Aufruf der GEW Berlin gefolgt, in der Hauptstadt im Rahmen der Tarifverhandlungen der Länder-Beschäftigten für höhere...

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  • Den Angriff abwehren
    Nach einer Reihe von politisch motivierten Konto-Kündigungen, unter anderem gegen die Rote Hilfe und die Deutsche Kommunistische Partei (DKP), ruft die Initiative „Debanking stoppen!“ für...

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  • Verpflichtung für die Gegenwart
    Am 27. Januar hat das Stralsunder Friedensbündnis an der Jüdischen Gedenkstele am Johanniskloster in Stralsund der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz vor 81 Jahren durch die...

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  • Gezielte Versuche, Geschichte vergessen zu machen
    Am 27. Januar wird weltweit der Internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocausts begangen. Dieser Gedenktag wurde 2005 durch einen Beschluss der UN-Generalversammlung...

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  • Armut für alle!
    Die alte Tante SPD hat es immer noch drauf. Gerade noch hat sich der sogenannte „Wirtschaftsflügel“ der CDU bei dem Versuch, das Recht auf Teilzeit...

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  • Pulverfass
    Die ersten vier Wochen des Jahres 2026 haben es in sich. Was sich im vergangenen Jahr andeutete, bildet sich mehr und mehr heraus. Die Schnelligkeit...

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  • Angstgegner
    Auch Lobbyisten haben Ängste. Arnim Grothe vom Landesverband Erneuerbare Energien NRW hat sogar einen „Angstgegner“ – und zwar die Bundeswehr. Durch die Ausweisung von bundesweit...

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  • Im Visier der Totengräber
    Das Renteneintrittsalter an die Lebenserwartung koppeln, Abschaffung des Achtstundentags, schärfere Sanktionen und Zumutbarkeitsregelungen in der Grundsicherung, Lockerungen beim Kündigungs- und Gesundheitsschutz – kaum ein Tag vergeht,...

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  • In Kolonialmanier
    Für Essenslieferdienste war die Corona-Pandemie geradezu ein Geschenk: Die Restaurants durften nicht öffnen, aber Rider ausliefern. Die meisten Kuriere, die während dieses Booms unterwegs waren,...

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  • Druck, Druck und nochmals Druck
    Ver.di macht vor der dritten Verhandlungsrunde Druck – so oder so ähnlich lautete die erwartbare Formulierung in Berichten und Pressemitteilungen zur Tarifrunde im Öffentlichen Dienst...

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  • Absurder geht’s nicht
    Was braucht es, um ein aktives und unliebsames Mitglied des Betriebsrats loszuwerden? Nicht so viel, dachte sich jüngst Siemens Energy in Erlangen. Das Vorgehen des...

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  • DGB-Rentenkommission
    Der DGB will eine eigene Rentenkommission ins Leben rufen. Ziel sei es, einen umfassend tragfähigen Vorschlag für die Zukunft der Alterssicherung in Deutschland zu beraten....

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  • NGG zu Teilzeit-Debatte
    Die stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG), Claudia Tiedge, hat sich zu den Plänen des CDU-Wirtschaftsflügels geäußert, das Recht auf Teilzeitarbeit abzuschaffen. Das gehe „meilenweit...

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  • Mehr Betriebsräte
    Der DGB hat eine Kampagne zu den Betriebsratswahlen 2026 gestartet. Ziel soll sein, die Mitbestimmung dort zu stärken, wo bisher keine Mitarbeitervertretung besteht. Das sei...

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  • Angstmacher schlagen zu
    In der vergangenen Woche ging es für die deutsche Spionageabwehr Schlag auf Schlag. Mehrere Festnahmen gleich, endlich mal etwas Handfestes nach dem ganzen lächerlichen Kleinkram...

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  • „Schluss mit diesem Rüstungswahn!“
    Das Treffen von Kriegstreibern im Münchner Hotel Bayerischer Hof hat eine unselige Tradition. Auch in diesem Jahr wird es der Vorbereitung von Kriegen und der...

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  • Vor dem Flächenbrand
    Das zu DDR-Zeiten florierende Petrolchemische Kombinat (PCK) in Schwedt, das heute seinen Namen nur noch verschämt als Kürzel führt, ist ein wenig aus den Schlagzeilen...

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  • Risse im Westen
    Was bleibt von Davos? Zunächst die nüchterne Erkenntnis: Die Großkonflikte, die die Trump-Regierung losgetreten hat, dominieren zur Zeit wirklich alles. Auf dem Weltwirtschaftsforum wurde eine...

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  • EU hat sich verrannt
    Eine neue Runde von Verhandlungen zur Beilegung des Ukraine-Konflikts hat begonnen. Die US-Unterhändler Steve Witkoff, Jared Kushner und Josh Greenbaum trafen sich am Donnerstag letzter...

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  • Eine Insel als Schachfigur
    Besetzen, kaufen oder doch ein anderer „Deal“ – US-Präsident Donald Trump will Grönland um jeden Preis. Jetzt ist die EU bereit, die Kosten für die weitere...

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  • Griff nach Venezuelas Öl
    Der Zugriff der USA auf Venezuelas Ölreserven entspricht der Nationalen Sicherheitsstrategie der Trump-Regierung, die das Ziel formuliert, US-Konzerne müssten alle strategisch wichtigen natürlichen Ressourcen der...

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  • Brüchige Gewaltpause
    Am 24. Januar wurde der Waffenstillstand im Norden Syriens zwischen den kurdisch kontrollierten Demokratischen Kräften Syriens (SDF) und dem Militär der Regierung in Damaskus um zwei...

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  • Fußball, Chaos, Kapital
    Beißender Sonnenschein durchbricht die Wolkendecke und macht die Massen an Fußballfans sichtbar, die sich am Leipziger Richard-Wagner-Platz die Beine krummstehen. Tausende Fans und Ultras – besonders...

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  • Griff nach der Bombe
    Die Kräfte, die im zweiten Weltkrieg Europa und die halbe Welt in den Abgrund rissen, haben auch nach ihrer bedingungslosen Kapitulation in Karlshorst den Traum...

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  • Linksextremisten
    Ach, was ist es schön, dass es Linksextremisten gibt – das muss sich auf jeden Fall gerade Alexander Dobrindt (CSU) denken, schließlich darf er endlich die...

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  • Kulturvernichtung
    Am Abend des 21. Januar bemerkten Zeugen, dass der Dachstuhl des Lektionsgebäudes der früheren FDJ-Jugendhochschule „Wilhelm Pieck“ am Bogensee nördlich von Berlin brannte. Etwa 80 Feuerwehrleute...

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  • Fallengelassen
    Seit dem Sturz Assads in Syrien griff die neue islamistische Regierung mehrfach Syrer an, die eine andere Religion ausüben. Es gab Exzesse gegen Alawiten und...

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  • Palästinenser bleiben auf der Strecke
    Clemens Messerschmid war eine Ausnahmeerscheinung: ein hoch qualifizierter Experte, der eine exakte wissenschaftliche Expertise mit einerpolitischen Analyse verband. Dazu war er ein Aktivist, der sich...

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  • Authentisch erfunden
    Nach „Rebecca“ (siehe UZ vom 20. Juni 2025) erschien mit „Katharina“ der zweite Teil von Diether Dehms Trilogie „Aufstieg und Niedertracht“. Die BRD-Nachkriegsgeschichte im anfangs...

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junge Welt

01. Februar 2026

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Völkerfreundschaft: »Eine tätige Freundschaft zwischen Chinesen und Deutschen«
    Über wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der DDR und der Volksrepublik China unter Mao Zedong. Ein Gespräch mit Konrad Herrmann.
  • Klassiker: Ködern oder zwingen [Online-Abo]
    Karl Liebknecht 1907: Militarismus im kapitalistischen Staat muss die Armee technisch möglichst modern gestalten und sie zugleich mit Ungeist ausstatten. Das bringt ihn in eine Zwickmühle: Fachleute oder Kadavergehorsam.
  • Der schwarze Kanal: Geringe Flughöhe
    Das Wort »Innovation« kam in der jüngsten Regierungserklärung des Kanzlers nicht vor, das ist angemessen – sie findet kaum statt. Die deutschsprachige Presse schildert dagegen laufend Innovationsbeispiele aus China.
  • jW-Wochenendgeschichte: Der letzte Reggae
    Ordnung ohne Herrschaft: Über den Schriftsteller Peter-Paul Zahl, der vor 15 Jahren starb.
  • Coole Wampe: Essaouira
    »Berber sagt man nicht«, korrigiert Udo seine aufgebrachte Freundin. »Die Leute hier nennen sich selbst Amazigh, das heißt übersetzt ›freie Menschen‹. Außerdem habe ich runtergehandelt... einen Euro.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel [Online-Abo]
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Trump den Krieg erklären

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Demokratie:
Trump den Krieg erklären

Von Merkel bis Links: Die Querfront steht

Ein Kommentar von U. Gellermann zur Anti-Trump-Kampagne
23. Januar 2017

Ist die Bundes-Marine schon zum Navy Yard, dem Kriegshafen der US-Marine bei Washington unterwegs? Hat jemand die Reichskriegsflagge eingepackt, um sie auf dem Capitol zu hissen? Werden die Tornados aus Syrien und der Türkei abgezogen, um die Luftschläge gegen New York zu koordinieren? Dieses Horror-Szenario kann, wenn man deutschen Medien folgt, nicht mehr fern sein. Denn während bis jüngst noch Wladimir Putin der Erzfeind aller Chefredaktionen war, ist jetzt Donald Trump dran: Dem werden sie es zeigen, die Anführer der echten Demokratie von BILD bis TAGESSCHAU. Bis vor ein paar Minuten haben sie noch jeden Obama-Krieg notwendig und nützlich gefunden. Vor Sekunden noch waren sie die Treuesten der Treuen der USA in Afghanistan. Kein Drohnenmord war ihnen zu gemein, kein CIA-Einsatz in Syrien zu brutal: Sie konnten alles erklären. Unerklärlich ist ihnen der Wahlerfolg von Donald Trump, der war nicht vorgesehen. Man hatte doch Wahlkampf für Hillary Clinton geführt, die hätte gewinnen müssen. Die Frau, die man zu Recht für den Libyen-Krieg verantwortlich machte, deren politische Umgebung sich wirklich Mühe gegeben hatte einen Krieg gegen Russland vom Zaun zu brechen, die war der Favorit deutscher Medien, die hätte gewinnen müssen.

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Zerrbild oder Monster?

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Warteschlange vor Polizeifahrzeug.

Europäische Perspektiven

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrer Neujahrsansprache zu Silvester 2016 zunächst den Terror zum Thema gemacht, bevor sie über die europäischen Perspektiven sprach. Ich will auf das Thema Terror kurz eingehen – vorab so viel: Es ist kaum noch zu leugnen, dass der Rechtsterrorismus von unseren Geheimdiensten kommandiert wird. Aber vieles weist darauf hin, dass auch die Aktivitäten des islamischen Terrorismus von ihnen zugelassen, wenn nicht gelenkt werden. Allemal werden sie zur Einschränkung von demokratischen und sozialen Rechten genutzt. Zu prompt folgen den Anschlägen diesbezügliche Vorschläge und Maßnahmen.

Rabiat unterscheiden Polizei und andere Behörden nicht nur in Köln Verdächtige nach der sichtlichen Herkunft, wenn sie vorgeben, Kriminalität zu bekämpfen, sowie nach politischen Gesichtspunkten, wenn sie vorgeben, das Demonstrationsrecht zu schützen. Das haben am vergangenen Samstag 200 Antifaschisten zu spüren bekommen, als sie beim Protest gegen eine rassistische Demonstration von 55 Faschisten in eine Polizeifalle gerieten.

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Rassimus – behördlich betreut

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Demonstrant mit VVN-Fahne.

1000 Polizisten
sichern
55 Rassisten

Köln, Samstag, 7. Januar 2017, 14.00 Uhr: Ester Seitz, unterstützt von Pro NRW, hatte einen Marsch unter dem Motto «Ein Jahr nach dem Kölner Sex-Pogrom: Kein Vergeben, kein Vergessen!» angekündigt. 400 Teilnehmer waren avisiert, 55 kamen.

Das Bündnis «Köln gegen Rechts» rief zu Protesten auf, ebenso wie «Köln stellt sich quer» und andere antifaschistische Gruppen.

Vor dem Hauptbahnhof versammeln sich 500 Menschen zur Gegenkundgebung. Grüne und rote Fahnen. Der demagogische Charakter der Pro NRW-Aktion ist Thema: Frauen seien überall sexueller Gewalt ausgesetzt. In Deutschland werde alle drei Minuten eine Frau vergewaltigt, meist im häuslichen Umfeld. «Vergewaltiger sind Vergewaltiger, egal woher sie kommen.»

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NATO-Manöver in Osteuropa

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Bremerhavener Appell

Nachrichten vom 6. Januar 2017

Nein zum Säbelrasseln – Truppenverlegung stoppen!

Die US-Army verlegt ab 6. Januar 2017 eine komplette Panzerbrigade mit 4000 Soldatinnen und Soldaten und mehr als 2000 Panzern, Haubitzen, Jeeps und LKW über Bremerhaven zu NATO-Manövern, die neun Monate lang in Osteuropa stattfinden sollen.

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Aufstand bei Amazon

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Streikende verdi-Kolleginnen und Kollegen. Transparent: «Work fair … make Tarifvertrag! ver.di». 

Her mit dem Tarifvertrag

Seit Juni 2014 gibt es an allen Amazon-Versandzentren in Deutschland Betriebsräte. In Bad Hersfeld, Leipzig, Graben, Rheinberg, Werne und inzwischen auch in Koblenz wird immer wieder mehrtägig für tarifliche Bezahlung nach den Konditionen des Einzel- und Versandhandels gestreikt. Und nun wird der Protest auch vor andere Amazon-Standorte im Ausland getragen.

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Gefängnis für junge Frauen in Israel

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Wehrdienst­verwei­gerung
aus Gewissens­gründen

Porträt zweier junger Frauen, im Hintergrund Kameramann.

18.12.2016 | Zum dritten Mal hat ein Militärgericht in Israel am 12. Dezember zwei junge Frauen, die 18-jährige Tamar Alon aus Tel Aviv und die 19-jährige Tamar Ze’evi aus Jerusalem, zu Gefängnis verurteilt, weil sie nach einem Einberufungsbefehl zum Armeedienst bei ihrer Vorstellung in der Militärbasis Tel Hashomer erklärt haben, den Wehrdienst zu verweigern, weil sie nicht an der Unterdrückung des palästinensischen Volkes teilnehmen wollen.

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Soziale Demagogie der AfD

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Demonstranten mit Anti-AfD-Plakaten.

Der Arbeitskreis Wirtschafts- und Sozialpolitik des DKP-Bezirks Ruhr-Westfalen hatte für den 11. Dezember 2016 nach Essen eingeladen. Thema «wirtschafts- und sozialpolitische Vorstellungen der AfD». Referent Klaus Stein. Wir dokumentieren seinen Text.

Zu den wirtschafts- und sozial­politischen Vorstellungen der AfD

Ich beziehe mich hauptsächlich auf das Grundsatzprogramm der AfD, das sie auf ihrem Parteitag in Stuttgart am 30. April und 1. Mai beschlossen hat. Dabei wird deutlich, dass die wirtschafts- und sozialpolitische Programmatik der AfD nicht auf die expliziten Äußerungen zu begrenzen ist, wie sie im Kapitel Arbeitsmarkt und Sozialpolitik des Programms formuliert werden. Schon das Verhältnis der geringen Textmenge von fünf Seiten zum Gesamtumfang von fast hundert Seiten gibt diesen Hinweis.

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Bayer: Konzerngeschichte nicht weißwaschen!

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Gemälde: Der Aufsichtsrat der 1925 gegründeten I.G. Farben AG, unter anderem mit Carl Bosch und Carl Duisberg (beide vorne sitzend).

Jubiläumsfeier bei BAYER
Grußwort von Hannelore Kraft 

Presse Information vom 5.12.2016
Coordination gegen BAYER-Gefahren e. V.

Konzern­geschichte nicht weißwaschen!

Am kommenden Mittwoch feiert der BAYER-Konzern sein 125-jähriges Bestehen am Standort Leverkusen. Zu den GratulantInnen wird auch die NRW-Landeschefin Hannelore Kraft gehören. Die Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG) fordert die Ministerpräsidentin auf, in ihrer Laudatio das lange Sündenregister des Unternehmens nicht auszuklammern.

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Weitere Beiträge ...

  1. Gefährliche Präsenz in Dülmen
  2. Fidel Castro ist tot – Hasta siempre Comandante
  3. Kulturelle Kontinuität
  4. Sieg für Trump und BAYER

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Neue Beiträge

  • Bericht der Demonstration in Köln: Hände weg von Venezuela!
  • Kulturabend der Gruppe Innenstadt: Rockoper KOSLOWSKY – 60 Jahre FLOH DE COLOGNE
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  • Hände weg von Venezuela!
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  • «Nein zur Wehrpflicht!»
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  • NRW-Mininster Nathanael Liminski: Entlassung unabdingbar!
  • Einschätzung der Kölner Kommunalwahl vom September 2025
  • Demo «Frieden schaffen – Aufrüstung stoppen!» - 11 Stunden im Kölner Polizeikessel
  • Kulturabend und Mitgliederversammlung der Gruppe Köln-Innenstadt im September
  • Referat zur wachsenden Kriegsgefahr und zum Friedenskampf
  • Erklärung zur Polizeigewalt gegen die Demonstration von Rheinmetall Entwaffnen und des Kölner Friedensforums zum Antikriegstag 2025 im Köln
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

Termine

  • Demonstration am 17. Januar in Köln: Manos fuera de Venzuela! Hände weg von Venezuela! Hands off Venezuela!
  • 3. Oktober: Bundesweite Demonstrationen in Berlin und in Stuttgart
  • 3. Oktober 2025: Demonstration in Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung
  • Vom Klassenzimmer in den Krieg?
  • Demonstration am 13. September: „Bildung rauf, Rüstung runter“
  • Demonstration gegen Krankenhausschließungen am 13. September
  • Solidarität mit Palästina am 4. September in Köln!
  • 29. März 2025: Bundesweite Demonstration in Wiesbaden
  • IPPNW Köln: "Keine Grundgesetzänderung für Hochrüstung und Kriegstüchtigkeit!" - Kundgebung am 17. März 2025
  • Podiumsdiskussion zu Aufrüstung in Neuss
  • Paula Keller «Pantopia» Zitate aus der Wirklichkeit
  • 14. April: Gedenkfeier am Wenzelnberg

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