Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Zitat

»Auf negative Beschlüsse oder Fehlurteile von Gerichten wird nicht selten überrascht oder gar schockiert reagiert. Offensichtlich liegt das Moment der Überraschung in der falschen Annahme, Gerichte wären grundsätzlich in der Lage, richtig zu entscheiden. Wenn aber die Geschichte unsere Lehrmeisterin ist und wir unser Urteil über die Justiz von historischen Erfahrungen ableiten, dann sollte es eher überraschen, wenn Gerichte einmal wirklich gerecht oder richtig entscheiden. Die Justiz ist eine politische Institution, und in der Politik geht es weniger um die Frage, was richtig und was falsch ist; es geht vielmehr um Macht, und wer sie hat oder eben nicht.«

Mumia Abu Jamal, 2008

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Mutmacher
    Das Jahr 2025 endet mit einem Volltreffer: 55.000 Jugendliche gingen gegen die Wehrpflicht auf die Straße, zehntausende Schülerinnen und Schüler verweigerten den Unterricht. An dem bundesweiten...

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  • Rekolonialisierungsoffensive
    Die USA eskalieren ihre Aggression in der Karibik weiter. Bis Redaktionsschluss dieser Ausgabe kaperte die US-Navy zwei weitere Öltanker. Zunächst attackierten schwerbewaffnete US-Soldaten die unter...

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  • Damit kein Cent verloren geht!
    Zum Jahresende hat die GLS-Bank die Konten des DKP-Parteivorstandes gekündigt – aus politischen Gründen. Vorausgegangen waren Fragen der Bank zur Kuba-Solidarität der DKP. Dieser Skandal...

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  • Keine Reform, sondern eine Drohung
    Die neue Grundsicherung wird härter als Hartz IV“, hörte man bereits im Sommer aus Regierungskreisen. In der vergangenen Woche hat das Bundeskabinett diese Drohung wahr...

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  • Wie geht es weiter?
    „Olli, rück die Zukunft raus – hier gehen sonst die Lichter aus!“ Diese und andere Losungen waren am Abend des 8. Dezember an der Außenwand des Osnabrücker...

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  • Falsche Fronten
    „Was macht ihr, Brüder?“ – „Einen Eisenwagen.“ – „Und was aus diesen Platten dicht daneben?“ – „Geschosse, die durch Eisenwände schlagen.“ – „Und warum all das, Brüder?“ – „Um zu...

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  • Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge
    Rund 6.000 Beschäftigte demonstrierten vergangene Woche in Berlin vor dem Abgeordnetenhaus für die Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge. Der Protest fand parallel zur Haushaltsdebatte statt. Landesbeschäftigte...

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  • Ein Minus für die Teilhabe
    Pünktlich vor Nikolaus wurde das umstrittene Rentenpaket verabschiedet. Für das ärmste Viertel der Rentner ist dies kein Grund zur Freude. Aber die SPD feiert sich...

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  • Im Schatten des US-Streamingkriegs
    Der Streaming-Medienriese Netflix und Warner Bros. Discovery (WBD) gaben am 5. Dezember bekannt, dass sie eine Vereinbarung erzielt haben, wonach Netflix Warner Bros. einschließlich seiner Film-...

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  • Bentik verurteilt
    Die Entsendung von Offizieren an Schulen gehört im Deutschland der Zeitenwende wieder zur Normalität. Man sollte meinen, dass diese sogenannten „Jugendoffiziere“ den Umgang mit – auch...

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  • Kriegsmoral & Sabotage
    Rechtzeitig vor dem „Fest des Friedens“ wurde in den zurückliegenden Tagen der Gabentisch des militaristischen Staatsumbaus reich gedeckt. Flankierend zum neuen „Wehrdienst-Modernisierungsgesetz“, das am Anfang...

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  • Der Drang des Imperialismus zum Krieg – Frieden und Freundschaft mit Russland und China
    Rund 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen am 13. Dezember in Berlin zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema „Der Drang des Imperialismus zum Krieg – Frieden und Freundschaft mit Russland...

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  • Kämpferisch ins neue Jahr
    Wie viele Höhepunkte das Jahr 2026 haben wird, ist schwer vorherzusagen. Einige stehen schon fest – etwa die UZ-Friedenstage vom 28. bis 30. August in Berlin. Aber auch...

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  • Niemals nur zu dritt
    Am 6. November hat vor dem Oberlandesgericht Dresden ein weiterer Prozess im Komplex um den „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) begonnen. Nach dem großen Münchner NSU-Prozess vor rund...

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  • Kein Prozess für Bernd Trete
    Der Potsdamer Bernd Trete muss doch nicht wegen des „Verbreitens von Propagandamitteln terroristischer Organisationen“ vor Gericht erscheinen. In der vergangenen Woche teilte ihm das Amtsgericht...

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  • Führerschein: Markt regelt
    Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) rät angehenden Fahrschülerinnen und Fahrschülern davon ab, auf einen Erfolg seiner Führerschein-Reform zu hoffen. „Ein Abwarten lohnt sich nicht“, sagte Schnieder...

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  • Neuauszählung ­abgelehnt
    Mit den Stimmen von Union, SPD, Grünen und „Linken“ hat der Bundestag am vergangenen Donnerstag zwei Einsprüche des BSW gegen das festgestellte Ergebnis der Bundestagswahl...

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  • Mehr Milliarden fürs Militär
    Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in der vergangenen Woche mehrere große Rüstungsprojekte abgesegnet. Der Ausschuss winkte an einem Tag insgesamt 30 Vorlagen durch und gab...

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  • Noch zwei Jahre Krieg
    Der EU-Gipfel war eine Niederlage sowohl für Bundeskanzler Friedrich Merz als auch für Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Die Ära der EU, in der Deutsch...

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  • Fette Deals mit Zionisten
    Im Frühjahr schien sich ein neuer Konflikt anzubahnen: Israelische „Sicherheitskreise“ wiesen auf eine zunehmende militärische Präsenz Ägyptens auf dem Sinai hin – über die vereinbarten Truppenzahlen...

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  • Palestine Solidarity Campaign
    Unangenehme Werbekampagnen gehören zum Kapitalismus – gerade in der Weihnachtszeit. Da versuchen sich selbst die Hersteller von klebrigem Zuckerwasser den Anschein zu geben, zum Fest...

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  • Die Dinge beim Namen nennen
    Dass die in Teilen faschistische Regierung Netanjahu das palästinensische Volk vernichten will, daran besteht kein Zweifel. Zu eindeutig sind die Äußerungen, zu viel Wahrheit liegt...

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  • Doppelstandards unterm Brennglas
    In vielen Ländern Westafrikas sind sie nichts Ungewöhnliches: Die Fernsehbilder von Militärs in Kampfanzügen, die die amtierende Regierung für abgesetzt erklären und die Bürger ihres...

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  • „Der direkte Weg in die Wohnungslosigkeit“
    Das Bundeskabinett hat sich auf die „Neue Grundsicherung“ geeinigt. Bald sollen auch die Mietzahlungen von Bürgergeldbeziehern sanktioniert werden dürfen. An den Profiten der Wohnungskonzerne wird...

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  • Staatsräson über alles
    Hat Friedrich Merz die bedingungslose Solidarität mit Israel aufgekündigt? Die Aufregung war groß, als der Bundeskanzler Anfang Dezember die „Existenz und Sicherheit Israels“ als „Wesenskern...

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  • Zuckersteuer
    Es ließ sich nicht herausfinden, ob hier das erste Eintreiben der neuen Zuckersteuer bildlich dokumentiert werden konnte. In der letzten Woche besuchte der amtierende Oldenburger...

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  • Unrecht ist Chefsache
    Am 15. Dezember erschien im EU-Amtsblatt eine Liste von zwölf Personen und zwei Organisationen, denen auf Vorschlag der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas die Ein- und Durchreise für...

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  • Sprachlose Partei
    Zuletzt bejubelte sich die SPD für eine Selbstverständlichkeit. Sie feierte es als Erfolg, dass der vor wenigen Monaten mit den Regierungspartnern geschlossene Koalitionsvertrag immer noch...

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  • Solidarität bleibt unsere Waffe
    Das Jahr neigt sich dem Ende entgegen, 2026 zieht bereits am Horizont auf. Während die Dunkelheit zunehmend erdrückend wirkt, versuchen wir uns an Glühwein und...

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  • Die Generalprobe
    Im Dezember 1905 erreichte die russische Revolution, die am 9. Januar (nach heute gültigem Kalender am 22. Januar) 1905 mit dem „Blutsonntag“ in St. Petersburg begonnen hatte,...

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junge Welt

21. Dezember 2025

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Antifaschistische Pädagogik: »Die Jugendlichen sind nicht das Problem, sie sind das Symptom«
    In Spanien haben Gewerkschafter und Pädagogen eine »Antifaschistische Bildungsinternationale« gegründet. Ein Gespräch mit Enrique Javier Díez Gutiérrez, der die erste Qualifikation dieser Art für Lehrer anbietet.
  • Klassiker: Jagd- und Schonzeiten für die Arbeitskraft [Online-Abo]
    Rosa Luxemburg in »Einführung in die Nationalökonomie«: Das Kapital hat zwei Wege, um den Mehrwert zu vergrößern – Verlängerung der Arbeitszeit oder Kürzung der Löhne. Über beides wird im Kampf entschieden.
  • Der schwarze Kanal: Weltweit führende Panzernation
    Aus China berichtet Reuters von nicht vorgesehenen technischen Fortschritten Chinas. Aber FAZ und Welt beruhigen. Die Chinesen kopieren nur und Deutschland bleibt die »weltweit führende Panzernation«.
  • Rolf Becker: Otra voz canta
    Ohne Rolf Becker wäre die junge Welt nicht das, was sie ist. Er übermittelte stets eine Botschaft der vielen, an die erinnert werden muss. Rolf fehlt sehr.
  • jW-Wochenendgeschichte: Der Worteanzünder [Online-Abo]
    Weltliteratur aus dem Friaul: Celso Macor (1925–1998).
  • Coole Wampe: Knackiger Wintersalat
    Seit Doris unseren Lyrikwettbewerb gewonnen hat (der Gewinn war ein vierwöchiges Luxusleben mit Rundumbedienung) nimmt sie ausgiebige Salzwasserwannenbäder und bleicht schon zusehends aus.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Lautstarker Protest der Jugend

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Jugendliche mit Transparenten.

 

Lautstarker Protest gegen die NRW-Bildungspolitik

Die LandesschülerInnenvertretung von NRW protestierte im Verbund mit zahlreichen BezirksschülerInnenvertretungen und weiteren Organisationen gegen die aktuelle Bildungspolitik der Landesregierung von SPD/B90-Grüne. Neben anderen mit dabei: die SDAJ, Elternvertretungen von verschiedenen Schulen und aus unterchiedlichen Orten, Jugendräte, Studentenvertretungen.

Kernpunkt der Kritik: Der Haushaltsansatz für die Schulpolitik wird den bildungspolitischen Herausforderungen nicht gerecht. Die Kosten werden schon jetzt privatisiert. «Bücher- und Papiergeld, Taschenrechner, Busticket, Klassenfahrten oder Nachhilfe. Ständig werden wir in der Schule aufgefordert etwas zu bezahlen oder zu kaufen.» Diesen Katalog notierte die SDAJ in einem Flugblatt.

Weiterlesen: Lautstarker Protest der Jugend

Der 1. Mai ist unser Tag

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 Kolleginnen und Kollegen.

Wut auf der Stra­ße

Da ist eine Menge Wut auf der Stra­ße an die­sem 1. Mai. So die Wut der Stahl­wer­ker von Thys­sen­Krupp aus Duis­burg und an­de­ren Stand­or­ten oder die der Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen des Do­sen­werks Ball in Reck­ling­hau­sen. Ihnen droht die Ver­nich­tung ihrer Ar­beits­plät­ze. Und an­de­re Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen haben solch schlim­me Er­fah­run­gen be­reits hin­ter sich, aus vie­len klei­nen Buden oder von Kar­stadt, Opel, Nokia oder Schle­cker. Ab­ge­scho­ben in die Ar­beits­lo­sig­keit, gar ver­dammt zu Hartz IV.

Aber auch die Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen von der Pfle­ge sind un­ter­wegs. Sie möch­ten nicht nur ihre Ar­beits­be­din­gun­gen ver­bes­sern und for­dern mit ihrer Ge­werk­schaft ver.​di einen «Ta­rif­ver­trag Ent­las­tung».

Weiterlesen: Der 1. Mai ist unser Tag

Drei große Demonstrationen am 22. April in Köln

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Proteste gegen die AfD

Drei große Demonstrationen
am 22. April in Köln

Auf ihrem Parteitag im Kölner Maritim-Hotel greift die AfD wieder Flüchtlinge und ihre Menschenrechte an. Sie präzisiert ihre reaktionäre Programmatik. Die AfD will die Erbschaftssteuer abschaffen («Die Übergabe von Vermögen – auch und gerade in Unternehmen gebundenes – ist Privatangelegenheit und darf nicht dem Staatszugriff ausgesetzt werden») und die Reaktivierung der Vermögensteuer verhindern. Überhaupt soll die ohnehin sinkende Staatsquote (von 47,6% in 2009 auf 44% in 2015) einschließlich der Sozialversicherungen auf 40% gedrückt werden. Mittlerweile häufen sich empörende menschenfeindliche wie faschistische Äußerungen.

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Köln bleibt bunt!

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Bunt statt braun!

Trotz «übertriebene Sicherheitsvorkehrungen» und «Panikmache» kamen an dem Wochenende insgesamt gegen 30.000 Menschen in Köln zusammen, um gegen den Parteitag der AfD und für eine bunte statt braune und offene Stadt zu demonstrieren.

Samstags morgen machten sich die ersten Sternmärsche auf und am frühen Nachmittag waren es zwischen 15.000 und 20.000 die zusammen friedlich durch Köln zogen.

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Stoppt die AfD

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Plakat.

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Ostermarsch RheinRuhr

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Ostermarsch.Transparent: «Ostermarsch Rhein-Ruhr 2017. Nein zu Krieg und Terror! ...».

Ostermarsch 2017:

  • am Ostersamstag von Duisburg, Köln über Düsseldorf,
  • am Ostersonntag mit dem Fahrrad von Essen, Gelsenkirchen, Wattenscheid, Herne nach Bochum und
  • Ostermontag zu Fuss von Bochum, Dortmund-Marten, DO-Dorstfeld bis Dortmund-Nordstadt zum Wichernhaus.

Dreitage lang durch viele Städte Nordrhein-Westfalens, bei Sonnenschein, Regen, Hagel und Schneefall. An allen Orten gab es kleinere und größere Kundgebungen, Reden, Vorträge zu den Themen Krieg und Frieden, Antifaschismus und Rassismus, zur Abrüstung und Waffenexport. Es sprachen Vertreter*innen aus der Gewerkschaft, Friedensbewegung, VVN-BDA, Bundestagsabgeordnete, ein Bürgermeister und ein Bezirksbürgermeister und es begleiteten uns Künstler*innen auf den drei Tagen  von den Musikandes bis Frank Baier.

Weiterlesen: Ostermarsch RheinRuhr

Ostermarsch RheinRuhr 2017

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Ostersamstag

treffen sich die Ostermarschierer*innen:
10:30 Uhr in Duisburg Kuhstraße/ Ecke Kuhlenwall
oder 12:00 Uhr in Köln vor dem Hauptbahnhof
oder in Aachen, Solingen, Wuppertal, Neuss

und treffen sich dann alle pünktlich 14:00 Uhr vor dem DGB Haus in Düsseldorf, Friedrich-Ebert-Straße. Begrüßung durch Felix Oekentorp, Sprecher des Ostermarsches RheinRuhr und Landessprecher der DFG-VK NRW.

Weiterlesen: Ostermarsch RheinRuhr 2017

Stadt.Land.Stuss – Hafen Reisholz

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Saalansicht.

Stadt.Land.Stuss – Hafen Reisholz

Lasst Euch den Containerhafen nicht gefallen!

Die Bürgerinitiative «Hafenalarm» lud im Rahmen der Landtagswahlen zu einer Podiumsdiskussion zum Thema «Reisholzer Hafen» ein und sie kamen: Landtagskandidat*innen, Bezirksvertreter*innen aus BV9 und 10, Betriebsräte, Schopp der Chef der Neuss-Düseldorfer Häfen (NDH),Vincon der technische Chef des Industrieterrains Düsseldorf-Reisholz ( IDR) und zukünftige Geschäftsführer der Hafenentwicklungsgesellschaft, die Vertreterin der Verwaltung und viele Anwohner*innen aus Garath, Benrath, Urdenbach, Holthausen, Itter, Himmelgeist und Wersten.

Weiterlesen: Stadt.Land.Stuss – Hafen Reisholz

Weitere Beiträge ...

  1. Zum Wahlkampf im Osten von Düsseldorf
  2. Der endlose Gau von Fukushima Japan
  3. Mieten runter, Wohnraum schaffen!
  4. In 170 Jahren sind wir gleichberechtigt

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  • Kommunalpolitik zwischen Kriegskrediten und KI-Blasen
  • Nein zur Wehrpflicht!
  • «Nein zur Wehrpflicht!»
  • Diskreter Erfolg für die Linke!
  • NRW-Mininster Nathanael Liminski: Entlassung unabdingbar!
  • Einschätzung der Kölner Kommunalwahl vom September 2025
  • Demo «Frieden schaffen – Aufrüstung stoppen!» - 11 Stunden im Kölner Polizeikessel
  • Kulturabend und Mitgliederversammlung der Gruppe Köln-Innenstadt im September
  • Referat zur wachsenden Kriegsgefahr und zum Friedenskampf
  • Erklärung zur Polizeigewalt gegen die Demonstration von Rheinmetall Entwaffnen und des Kölner Friedensforums zum Antikriegstag 2025 im Köln
  • «De Rude Pooz»-Pressefest Sommer 2025
  • 2. Neus­ser Frie­dens­kon­fe­renz am 13. September 2025
  • Heraus zum Antikriegstag 2025!
  • De Rude Pooz zum Kölner Kommunalwahlprogramm 2025
  • Solidarität mit «Rheinmetall entwaffnen!»
  • Für eine glaubwürdige, konsistente und linke kommunale Außenpolitik in Köln!
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

Termine

  • 3. Oktober: Bundesweite Demonstrationen in Berlin und in Stuttgart
  • 3. Oktober 2025: Demonstration in Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung
  • Vom Klassenzimmer in den Krieg?
  • Demonstration am 13. September: „Bildung rauf, Rüstung runter“
  • Demonstration gegen Krankenhausschließungen am 13. September
  • Solidarität mit Palästina am 4. September in Köln!
  • 29. März 2025: Bundesweite Demonstration in Wiesbaden
  • IPPNW Köln: "Keine Grundgesetzänderung für Hochrüstung und Kriegstüchtigkeit!" - Kundgebung am 17. März 2025
  • Podiumsdiskussion zu Aufrüstung in Neuss
  • Paula Keller «Pantopia» Zitate aus der Wirklichkeit
  • 14. April: Gedenkfeier am Wenzelnberg

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