Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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Solidarität mit Flüchtlingen
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Zitat

»Un­se­re Nie­der­la­gen be­wei­sen nichts, als dass wir zu we­ni­ge sind, die ge­gen die Ge­mein­heit kämp­fen. Und von den Zu­schau­ern er­war­ten wir, dass sie we­nigs­tens be­schämt sind!«

Bertolt Brecht

UZ 1

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Trotz Waffenstillstand: Völkermord geht weiter
    Seit dem 10. Oktober gilt in Gaza offiziell ein „Waffenstillstand“ – doch Israel hat ihn bereits mehr als 700 Mal gebrochen. Zu diesen Verstößen zählt...

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  • 55.000 gegen die Wehrpflicht
    „Ihr wart fantastisch, wir sehen uns am 5. März wieder – aber dann sind wir 100.000!“ Mit diesen Worten verabschiedete sich am vergangenen Freitagnachmittag der Moderator des...

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  • GLS-Bank kündigt Konten der DKP
    Angriffe auf die DKP und andere fortschrittliche Organisationen und Personen gehören nicht erst seit der „Zeitenwende“ zum politischen Alltag in diesem Land. Ein weiteres Beispiel...

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  • Auch 2026 für Frieden
    Nach den erfolgreichen Schulstreiks gegen die Wehrpflicht ist der nächste Höhepunkt für die Antikriegsbewegung das Luxemburg-Liebknecht-Wochenende im Januar in Berlin. Die Rosa-Luxemburg-Konferenz (RLK) der Tageszeitung...

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  • Leere Kassen und alte Rituale
    Schon zwei Wochen vor der ersten Verhandlungsrunde am 3. Dezember hatte der hamburgische Finanzsenator Andreas Dressel die Tonart der Arbeitgeberseite für die Tarifverhandlungen angeschlagen: „Mit ritualisierten...

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  • Die heile Bosch-Welt gab es nie
    Mit einer 36 Stunden dauernden Mahnwache haben Vertrauensleute und Beschäftigte von Bosch in Feuerbach vergangene Woche ihren Unmut und ihre Enttäuschung über die Vernichtung von 22.000 Stellen...

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  • Renten-Showdown
    Am 5. Dezember verabschiedete der Bundestag die Rentengesetze. Nahezu zeitgleich passierten zwei weitere wichtige Ereignisse in Sachen Rente: Die OECD veröffentlichte in der letzten Novemberwoche eine...

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  • Tarifkämpfe 2026
    Zwischen Dezember 2025 und November 2026 laufen die Tarifverträge für etwa 10 Millionen Beschäftigte aus. 2025 waren laut Zahlen des Tarifarchivs des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts...

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  • Bloß kein Klassenkampf
    Arbeitsministerin Bärbel Bas formulierte in der vergangenen Woche eine richtige und wichtige Erkenntnis: „Kein Unternehmer hat freiwillig bessere Arbeitsbedingungen geschaffen. Kein Konzern hat aus Gutmütigkeit...

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  • Heuern für Seeleute steigen
    ver.di und der Verband Deutscher Reeder (VDR) haben sich in der letzten Woche auf einen neuen Tarifvertrag für die deutsche Seeschifffahrt geeinigt. Die Einigung erfolgte...

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  • Miete macht Arme ärmer
    Laut Paritätischem Gesamtverband sind 5,4 Millionen mehr Menschen armutsgefährdet als nach konventionellen Berechnungen, die keine Wohnkosten, also Warmmiete und Strom, berücksichtigen. Statt 13 Millionen gelten demnach 18,4 Millionen...

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  • U-Boot-Boom
    Der Marineschiffbauer TKMS hat volle Auftragsbücher. Vor allem neue U-Boot-Bestellungen und Großprojekte im In- und Ausland tragen dazu bei, dass das Volumen der Aufträge bei...

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  • Mehr Pleiten
    Die Wirtschaftsauskunftei Creditreform sieht die Anzahl der Unternehmenspleiten im Jahr 2025 auf einem Zehnjahreshoch. Der Höhepunkt sei damit jedoch noch nicht erreicht. Die schlechte Wirtschaftslage...

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  • Hoffen auf Neuauszählung
    Das BSW ist mit knapp 10.000 Mitgliedern und rund 5 Prozent der Stimmen bei den letzten Bundestagswahlen die kleinste der inzwischen in drei Parteien zersplitterten sozialdemokratischen Bewegung...

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  • Meinungsfreiheit vs. Staatsräson
    Bei der Rechtsprechung zur Frage der Palästina-Solidarität ging es in der Woche vom 21. bis 27. November drunter und drüber. Das Oberverwaltungsgericht NRW gab mit seiner Entscheidung...

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  • Regieren mit links
    Für fortschrittlich denkende Menschen gab es in der einstündigen Bundestagsdebatte über den „neuen Wehrdienst“ am vergangenen Freitag nur wenig zu hoffen. Während die Regierungsfraktionen dem...

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  • Angst vor dem K-Wort
    Nach Jahrzehnten des Ignorierens wurde am vergangenen Sonntag auf dem Trierer Hauptfriedhof ein Denkmal enthüllt, welches dem Trierer Kommunisten Hans Eiden zum 75. Todestag gewidmet ist....

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  • Wichtiger Kontext
    Die Behörden gehen vermehrt gegen Menschen vor, denen die Beleidigung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im Internet vorgeworfen wird. Seit seinem Amtsantritt im Mai habe...

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  • Pegasus gelandet
    Am Hamburger Flughafen ist das erste von drei bestellten deutschen Spionageflugzeugen mit dem Namen „Pegasus“ angekommen. Gebaut wurde das Flugzeug von der kanadischen Firma Bombardier,...

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  • EU übernimmt
    Die EU-Kommission will die Planung von grenzüberschreitenden Energieinfrastrukturen künftig zentral übernehmen. Dadurch sollen der Ausbau von Leitungen für Strom, Gas und Wasserstoff beschleunigt und „Flaschenhälse“...

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  • Friedensplan uninteressant
    Nach Angaben der US-Regierung geht die Umsetzung von Donald Trumps 20 Punkten für Gaza gut voran – mittlerweile auch unterstützt von einer UN-Resolution. Noch vor Weihnachten will...

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  • Störmanöver ohne Erfolg
    Manchmal ist schon die Tatsache eine Nachricht wert, dass ein Treffen zwischen führenden Politikern zweier Staaten wie geplant und ohne Verstimmung stattfinden kann. Das war...

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  • Alles gegen China
    Die neue Nationale Sicherheitsstrategie der USA fokussiert unverändert auf den großen Machtkampf gegen die Volksrepublik China. Wie es in dem Dokument heißt, müsse Washington den...

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  • Propagandashow des Kriegs-Westens
    Das diesjährige Treffen der OSZE-Ministerrats am 4. und 5. Dezember in Wien wurde von der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas eröffnet. Frau Kallas erneuerte vor den rund 1.200 Teilnehmern des...

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  • KPP für ungesetzlich erklärt
    Das polnische Verfassungsgericht hat am Mittwoch vergangener Woche entschieden, dass die Kommunistische Partei Polens (KPP) gegen die Verfassung des Landes verstoße. Vorausgegangen war vor fünf...

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  • Fortschritt ausradieren
    Am 26. November begann die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Berlin-Mitte (WBM) mit Abrissarbeiten am früheren Sport- und Erholungszentrum (SEZ) im Stadtteil Friedrichshain. Einen Tag später stoppte das Bezirksamt...

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  • Stuttgart baut ab
    Die Zeiten eines ausgeglichenen Stadthaushalts sind in Stuttgart vorbei. Finanzbürgermeister Thomas Fuhrmann (CDU) rechnet mit einem Rückgang der Gewerbesteuer aus der Automobilindustrie um circa 47 Prozent....

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  • Soforthilfe gefordert
    Der Deutsche Städtetag fordert von der Bundesregierung und den Ländern sofortige Maßnahmen zur Rettung der kommunalen Finanzen. „Die Städte können nicht mehr. Die städtischen Haushalte...

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  • Teure Notfälle
    Ein Finanzierungsstreit zwischen den Krankenkassen und dem Rhein-Sieg-Kreis kommt Patienten und Hinterbliebene in der Region jetzt teuer zu stehen. Sie werden ab sofort für Transporte...

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  • Billig verkaufen, teuer zurückkaufen
    Die Stadt Magdeburg hat sich ein Vorkaufsrecht für das Gelände am Eulenberg gesichert, auf dem einst der Chip-Konzern Intel eine mit Milliardensummen vom Bund subventionierte...

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junge Welt

07. Dezember 2025

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • Blockade behindert Krebsforschung: »Die Blockade ist unmenschlich und hat dramatische Auswirkungen«
    Das Embargo der USA gegen Kuba behindert medizinische Forschung und Behandlung schwerster Erkrankungen. Ein Gespräch mit Tania Crombet Ramos, Forschungsleiterin am Zentrum für Molekulare Immunologie in Havanna.
  • Klassiker: Die angenehme Eigenschaft der Ware Arbeitskraft [Online-Abo]
    Rosa Luxemburg in »Einführung in die Nationalökonomie«: Unter allen Waren gibt es eine ganz besondere – die menschliche Arbeitskraft. Ihre angenehme Eigenschaft: Ihr Gebrauch erbringt mehr, als sie kostet.
  • Der schwarze Kanal: Größenwahn oder Innovation
    Hin- und hergerissen ist das deutsche Kapital, wenn es um China geht: Es ist mal kriegstüchtig, mal kooperativ, schwankt zwischen Größenwahn und Kooperation. Die meisten deutschen Firmen in China haben sich entschieden.
  • Japan: Mitbestimmung verwehrt
    Gewerkschaftsarbeit als Schwerverbrechen: Der japanische Staat setzt alles daran, starke Beschäftigtenvertretungen zu verhindern – mit Erfolg. Ein Besuch in der Region Osaka.
  • jW-Wochenendgeschichte: »Oh Man(n)enberg!« [Online-Abo]
    Abdullah Ibrahim und der Aufstand von Soweto: Transatlantische Leidenswege und die Ästhetik des Widerstands am Kap der Guten Hoffnung.
  • Coole Wampe: Grünkohleintopf mit Krakauer
    »Maxi?« – »Was ist, mein Goldschatz?« – »Das sieht echt eklig aus, oder?« – »Ja, Rossilein, so was habe ich früher aus Kuhställen geschippt, ausmisten nannte sich die Disziplin.« – »Du meinst, die bieten hier Kuhsch…«
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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Rechtsruck in NRW!

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Rechtsruck in NRW!

Erklärung der DKP-Bezirke in NRW zum Ausgang der Landtagswahl

Das Ergebnis der NRW-Landtagswahl bedeutet einen dramatischen politischen Rechtsruck mit deutlicher Signalwirkung für die Bundestagswahl im September. Die SPD kassierte mit 31,4 Prozent ihr historisch schlechtestes Ergebnis in NRW. Die Grünen haben sich auf 6,3 Prozent fast halbiert. Die CDU und die FDP können die neue Landesregierung stellen. Für das Kapital eine gewünschte Weichenstellung aus NRW für die Bundestagswahl. Als Vertreter des Großkapitals gibt Arndt G. Kirchhoff, Präsident des Verbandes der Metall NRW, die Marschrichtung zur Regierungsbildung von CDU und FDP vor: «Hier ist Geschwindigkeit gefragt».

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Lautstarker Protest der Jugend

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Jugendliche mit Transparenten.

 

Lautstarker Protest gegen die NRW-Bildungspolitik

Die LandesschülerInnenvertretung von NRW protestierte im Verbund mit zahlreichen BezirksschülerInnenvertretungen und weiteren Organisationen gegen die aktuelle Bildungspolitik der Landesregierung von SPD/B90-Grüne. Neben anderen mit dabei: die SDAJ, Elternvertretungen von verschiedenen Schulen und aus unterchiedlichen Orten, Jugendräte, Studentenvertretungen.

Kernpunkt der Kritik: Der Haushaltsansatz für die Schulpolitik wird den bildungspolitischen Herausforderungen nicht gerecht. Die Kosten werden schon jetzt privatisiert. «Bücher- und Papiergeld, Taschenrechner, Busticket, Klassenfahrten oder Nachhilfe. Ständig werden wir in der Schule aufgefordert etwas zu bezahlen oder zu kaufen.» Diesen Katalog notierte die SDAJ in einem Flugblatt.

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Der 1. Mai ist unser Tag

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 Kolleginnen und Kollegen.

Wut auf der Stra­ße

Da ist eine Menge Wut auf der Stra­ße an die­sem 1. Mai. So die Wut der Stahl­wer­ker von Thys­sen­Krupp aus Duis­burg und an­de­ren Stand­or­ten oder die der Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen des Do­sen­werks Ball in Reck­ling­hau­sen. Ihnen droht die Ver­nich­tung ihrer Ar­beits­plät­ze. Und an­de­re Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen haben solch schlim­me Er­fah­run­gen be­reits hin­ter sich, aus vie­len klei­nen Buden oder von Kar­stadt, Opel, Nokia oder Schle­cker. Ab­ge­scho­ben in die Ar­beits­lo­sig­keit, gar ver­dammt zu Hartz IV.

Aber auch die Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen von der Pfle­ge sind un­ter­wegs. Sie möch­ten nicht nur ihre Ar­beits­be­din­gun­gen ver­bes­sern und for­dern mit ihrer Ge­werk­schaft ver.​di einen «Ta­rif­ver­trag Ent­las­tung».

Weiterlesen: Der 1. Mai ist unser Tag

Drei große Demonstrationen am 22. April in Köln

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Proteste gegen die AfD

Drei große Demonstrationen
am 22. April in Köln

Auf ihrem Parteitag im Kölner Maritim-Hotel greift die AfD wieder Flüchtlinge und ihre Menschenrechte an. Sie präzisiert ihre reaktionäre Programmatik. Die AfD will die Erbschaftssteuer abschaffen («Die Übergabe von Vermögen – auch und gerade in Unternehmen gebundenes – ist Privatangelegenheit und darf nicht dem Staatszugriff ausgesetzt werden») und die Reaktivierung der Vermögensteuer verhindern. Überhaupt soll die ohnehin sinkende Staatsquote (von 47,6% in 2009 auf 44% in 2015) einschließlich der Sozialversicherungen auf 40% gedrückt werden. Mittlerweile häufen sich empörende menschenfeindliche wie faschistische Äußerungen.

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Köln bleibt bunt!

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Bunt statt braun!

Trotz «übertriebene Sicherheitsvorkehrungen» und «Panikmache» kamen an dem Wochenende insgesamt gegen 30.000 Menschen in Köln zusammen, um gegen den Parteitag der AfD und für eine bunte statt braune und offene Stadt zu demonstrieren.

Samstags morgen machten sich die ersten Sternmärsche auf und am frühen Nachmittag waren es zwischen 15.000 und 20.000 die zusammen friedlich durch Köln zogen.

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Stoppt die AfD

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Plakat.

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Ostermarsch RheinRuhr

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Ostermarsch.Transparent: «Ostermarsch Rhein-Ruhr 2017. Nein zu Krieg und Terror! ...».

Ostermarsch 2017:

  • am Ostersamstag von Duisburg, Köln über Düsseldorf,
  • am Ostersonntag mit dem Fahrrad von Essen, Gelsenkirchen, Wattenscheid, Herne nach Bochum und
  • Ostermontag zu Fuss von Bochum, Dortmund-Marten, DO-Dorstfeld bis Dortmund-Nordstadt zum Wichernhaus.

Dreitage lang durch viele Städte Nordrhein-Westfalens, bei Sonnenschein, Regen, Hagel und Schneefall. An allen Orten gab es kleinere und größere Kundgebungen, Reden, Vorträge zu den Themen Krieg und Frieden, Antifaschismus und Rassismus, zur Abrüstung und Waffenexport. Es sprachen Vertreter*innen aus der Gewerkschaft, Friedensbewegung, VVN-BDA, Bundestagsabgeordnete, ein Bürgermeister und ein Bezirksbürgermeister und es begleiteten uns Künstler*innen auf den drei Tagen  von den Musikandes bis Frank Baier.

Weiterlesen: Ostermarsch RheinRuhr

Ostermarsch RheinRuhr 2017

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Ostersamstag

treffen sich die Ostermarschierer*innen:
10:30 Uhr in Duisburg Kuhstraße/ Ecke Kuhlenwall
oder 12:00 Uhr in Köln vor dem Hauptbahnhof
oder in Aachen, Solingen, Wuppertal, Neuss

und treffen sich dann alle pünktlich 14:00 Uhr vor dem DGB Haus in Düsseldorf, Friedrich-Ebert-Straße. Begrüßung durch Felix Oekentorp, Sprecher des Ostermarsches RheinRuhr und Landessprecher der DFG-VK NRW.

Weiterlesen: Ostermarsch RheinRuhr 2017

Weitere Beiträge ...

  1. Stadt.Land.Stuss – Hafen Reisholz
  2. Zum Wahlkampf im Osten von Düsseldorf
  3. Der endlose Gau von Fukushima Japan
  4. Mieten runter, Wohnraum schaffen!

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  • «Nein zur Wehrpflicht!»
  • Diskreter Erfolg für die Linke!
  • NRW-Mininster Nathanael Liminski: Entlassung unabdingbar!
  • Referat: Zentralismus und Demokratie. Was tun mit Lenin?
  • Einschätzung der Kölner Kommunalwahl vom September 2025
  • Demo «Frieden schaffen – Aufrüstung stoppen!» - 11 Stunden im Kölner Polizeikessel
  • Kulturabend und Mitgliederversammlung der Gruppe Köln-Innenstadt im September
  • Referat zur wachsenden Kriegsgefahr und zum Friedenskampf
  • Erklärung zur Polizeigewalt gegen die Demonstration von Rheinmetall Entwaffnen und des Kölner Friedensforums zum Antikriegstag 2025 im Köln
  • «De Rude Pooz»-Pressefest Sommer 2025
  • 2. Neus­ser Frie­dens­kon­fe­renz am 13. September 2025
  • Heraus zum Antikriegstag 2025!
  • De Rude Pooz zum Kölner Kommunalwahlprogramm 2025
  • Solidarität mit «Rheinmetall entwaffnen!»
  • Für eine glaubwürdige, konsistente und linke kommunale Außenpolitik in Köln!
  • 8. Mai 1945: Wer wurde befreit?
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

Termine

  • 3. Oktober: Bundesweite Demonstrationen in Berlin und in Stuttgart
  • 3. Oktober 2025: Demonstration in Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung
  • Vom Klassenzimmer in den Krieg?
  • Demonstration am 13. September: „Bildung rauf, Rüstung runter“
  • Demonstration gegen Krankenhausschließungen am 13. September
  • Solidarität mit Palästina am 4. September in Köln!
  • 29. März 2025: Bundesweite Demonstration in Wiesbaden
  • IPPNW Köln: "Keine Grundgesetzänderung für Hochrüstung und Kriegstüchtigkeit!" - Kundgebung am 17. März 2025
  • Podiumsdiskussion zu Aufrüstung in Neuss
  • Paula Keller «Pantopia» Zitate aus der Wirklichkeit
  • 14. April: Gedenkfeier am Wenzelnberg

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