Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen

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»Demokratie ist ein Verfahren, das garantiert, dass wir nicht besser regiert werden, als wir es verdienen.«

George Bernard Shaw (1856–1950)

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Unsere Zeit

Sozialistische Wochenzeitung - Zeitung der DKP Unsere Zeit
  • Den dritten Weltkrieg verhindern
    Das Jahr 2026 hat brutal begonnen. Die USA griffen Venezuela an und entführten Präsidenten Nicolás Maduro. Zeitgleich wurden die Bemühungen, im Iran einen Regime Change...

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  • „Gründung von Eltern- und Lehrerinitiativen gegen die Wehrpflicht ist wichtiger Beitrag“
    In ihrem Grußwort an das traditionelle LLL-Treffen der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) am 10. Januar in Berlin blickte die SDAJ-Bundesvorsitzende Andrea Hornung auf die Schulstreiks...

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  • „Wichtiges Signal gegen politisch motivierte Kontokündigungen“
    Die Rote Hilfe e. V. hat im Eilverfahren vor dem Landgericht Göttingen einen wichtigen Erfolg gegen das sogenannte Debanking erzielt. Das Gericht verpflichtete die Sparkasse Göttingen...

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  • Alle Einsprüche der Betroffenen erfolgreich
    Wie kürzlich bekannt wurde, hat das Landgericht Karlsruhe bereits am 30. Dezember entschieden, dass die Ermittlungen der Karlsruher Staatsanwaltschaft gegen fünf Personen aus Freiburg im...

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  • „Für wie blöd halten die uns eigentlich?!“
    Am 15. März wird in Frankfurt am Main ein neues Stadtparlament gewählt. Mit dabei ist die Bürgerinitiative „Frankfurt – Sozial!“, die auch von der DKP...

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  • Von innen ja, von außen nein
    Die zypriotische Schwesterpartei der DKP, AKEL, erklärt zu den Protesten im Iran: „Die Massendemonstrationen gegen das theokratische Regime im Iran und die katastrophale sozioökonomische Lage...

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  • Köln für Caracas
    Manos fuera de Venezuela – Hände weg von Venezuela! Unter diesem Motto organisieren das Jugendbündnis im BSW (JSW) Nordrhein-Westfalen, SDAJ Nordrhein-Westfalen, das Friedensbündnis NRW und...

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  • „Ein gewaltiger Schritt“
    Nach dem Schulstreik ist vor dem Schulstreik: Die SDAJ-Bundesvorsitzende Andrea Hornung hat in ihrer Rede auf dem Verbandstreffen am 10. Januar in Berlin auf den...

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  • „Her mit den Milliarden!“
    Auf dem traditionellen LLL-Treffen der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) am 10. Januar in Berlin stimmte der Parteivorsitzende Patrik Köbele die Genossinnen und Genossen auf die...

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  • „Für Kuba der einzige Weg“
    Auf Einladung des Parteivorstands der DKP haben Vertreter der Botschaften Chinas, Kubas und Vietnams am 9. Januar im Theater Ost in Berlin zur Frage „Was...

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  • Jung und laut für den Frieden
    Es war deutlich unter null Grad, als sich die ersten Demonstranten am Sonntagmorgen am Frankfurter Tor in Berlin versammelten. Trotz Sonnenschein war der Wind eisig....

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  • Regime-Change-Politik wie aus dem Lehrbuch
    Fool me once, shame on you. Fool me twice … Wer sich zweimal hereinlegen lässt, ist selber schuld. Und wie oft lassen wir uns hereinlegen. Vom...

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  • Der Anfang ist gemacht
    1.000 neue UZ-Leserinnen und -Leser wollen wir bis zu den UZ-Friedenstagen, die am letzten Augustwochenende in Berlin stattfinden, gewinnen – zunächst zur Probe. Sechs Wochen gibt...

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  • Krise? Welche Krise?
    Die Folgen von Arbeitsplatzvernichtung und Werksschließungen sind inzwischen auch auf dem Arbeitsmarkt unübersehbar. „Es fehlt weiterhin wirtschaftlicher Rückenwind. Auch zum Jahresende hält daher die schwache...

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  • Typisch Tesla
    Tesla ist nicht mehr der größte Hersteller reiner Elektroautos. Wie unter anderem „Auto-Motor-Sport“ berichtete, lieferte der chinesische Konkurrent BYD im letzten Jahr weltweit 2,26 Millionen reine...

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  • Aktivrente, Grundfreibetrag, Umsatzsteuer
    Zum 1. Januar 2026 sind zahlreiche Änderungen im Steuerrecht in Kraft getreten. Nachfolgend werden die wichtigsten Neuerungen dargestellt. Aktivrentengesetz Das Aktivrentengesetz enthält die Einführung eines Steuerfreibetrags...

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  • Richtiges Zeichen
    Vor der zweiten Verhandlungsrunde im Öffentlichen Dienst der Länder am 15. und 16. Januar (nach Redaktionsschluss) haben ver.di und GEW zu Warnstreiks aufgerufen. ­Bestreikt wurden unter anderem...

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  • Eigenbedarf häufig vorgeschoben
    Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Mietrechtsstreitigkeiten vor Gericht im Jahr 2024 deutlich gestiegen. Demnach zogen Vermieter oder Mieter insgesamt 197.092 Mal vor...

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  • Staatsorgane unter Artenschutz
    Die Generalmobilmachung gegen demokratische Rechte, Unschuldsvermutung und Rechte von Beschuldigten im Strafverfahren hat seit Jahresbeginn ihren passenden Namen. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) rief zu Neujahr...

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  • Diese Truppe braucht den Zwang
    Spätestens im Jahr 2027 soll entschieden werden, ob der „vorerst freiwillige“ Wehrdienst – der bereits den Zwang zur Auskunft und zur flächendeckenden Musterung vorsieht – in eine...

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  • Auf der Suche nach Alternativen
    Die Bundesrepublik arbeitet bereits seit mehr als zwei Jahrzehnten systematisch darauf hin, den Handel mit Indien und die deutschen Investitionen in dem Land auszuweiten. Ziel...

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  • Solidarität gegen Debanking
    Ende letzten Jahres kam es in Deutschland zu einer Welle von Kontokündigungen, die sich gegen verschiedene linke Organisationen richtete, darunter die DKP und die Rote...

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  • Nicht weiter!
    Am vergangenen Freitag wurde eine von Laura von Wimmersperg (Berliner Friedenskoordination) und Patrick Baab (Journalist) initiierte Petition veröffentlicht, in der die rechtswidrigen Sanktionen der EU...

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  • Daneben
    Anfang Dezember soll es auf dem Bundeswehrstützpunkt in der Annaburger Heide zu einem Zwischenfall gekommen sein. Drei Drohnen sollen dabei rund 100 Meter über dem neuen...

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  • Schutzraum für ­Zionisten?
    Die Parteivorsitzenden der Linkspartei, Ines Schwerdtner und Jan van Aken, haben mit einem Beitrag im parteieigenen Online-Magazin „Links bewegt“ heftige Kritik ausgelöst. Unter der Überschrift...

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  • Keine Neuwahl in ­Brandenburg
    Nach dem Ende der Koalition von SPD und BSW in Brandenburg hat Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) erklärt, zunächst eine Minderheitsregierung führen zu wollen. Zugleich seien...

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  • Widersprüchliche Signale
    Nach dem brutalen Überfall der USA auf Venezuela und der Entführung des Präsidenten Nicolás Maduro und dessen Ehefrau Cilia Flores gibt es widersprüchliche Signale über...

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  • Trumps rissiger Thron
    Jeder Mensch, der sich die Videos aus Minneapolis angeschaut hatte, wusste danach, dass die US-Regierung mit ihrem Gerede von der „Notwehr“ lügt und dass die...

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  • „Der Mobber im Weißen Haus“
    Erste US-Ankündigungen, Grönland annektieren zu wollen, gab es bereits Anfang 2025. Weitere folgten im Laufe des Jahres. Am 21. Dezember ernannte Präsident Donald Trump den Gouverneur...

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  • Dem Ende so nah
    Vor dem Hintergrund der aktuellen geopolitischen Entwicklungen ist die Berichterstattung über die Ukraine etwas in den Hintergrund geraten. Die USA haben Venezuelas Präsidenten Nicolás Maduro...

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junge Welt

18. Januar 2026

junge Welt. Die linke Tageszeitung.
  • 60 Jahre Palomares-Zwischenfall: »Die Einwohner wurden fortwährend falsch informiert«
    Über den Atomwaffenunfall von Palomares, symbolische Dekontaminierungsaktionen und die bleibenden Schäden für Menschen und Umwelt. Ein Gespräch mit José Herrera Plaza.
  • Klassiker: Im Dienste des teuren Vaterlandes [Online-Abo]
    Vor 120 Jahren veröffentlichte Karl Liebknecht einen klassisch gewordenen Text gegen Wehrpflicht und Militarismus: »Rekrutenabschied«. Im Prozess gegen Liebknecht 1907 vor dem Reichsgericht war er »Belastungsmaterial«.
  • Der schwarze Kanal: Mehr als eine Drohung
    Die Schweiz wurde nun bei der EU im Fall Jacques Baud mit einer »Demarche« vorstellig. In Springers Welt fällt der Staatsrechtler Dietrich Murswiek ein vernichtendes Urteil über die EU-Sanktionen und ihre Begründung.
  • RLK: Größe und Breite
    Impressionen von der 31. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz.
  • jW-Wochenendgeschichte: Seine letzte Ölung [Online-Abo]
    Ozzy hat sich immer mal wieder gewundert in den letzten Jahren seines Lebens, wie er so alt werden und bei Verstand bleiben konnte – »wenn man das denn Verstand nennen kann«.
  • Coole Wampe: Vori Vori
    Ist Geldgier nicht die schlimmere Sucht? So naiv es klingt: Ja. Könnte man der Menschheit diese Wurzel allen Übels ziehen, wäre der Kapitalismus erledigt und die Opiumkriege hätten ein Ende.
  • Rätseln und gewinnen!: Kreuzworträtsel
    jW-Wochenendrätsel: Mitmachen und gewinnen!
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DKP kritisiert weitere Sonntagsöffnungen [update]

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 EDEKA im Düsseldorfer Hauptbahnhof.

Stellungnahme

Die DKP in NRW kritisiert die geplante Verlängerung der Ladenschlusszeiten an Samstagen und Sonntagen in NRW. Damit werden erneut Profitziele des Einzelhandels und der Kaufhauskonzerne auf dem Rücken der Beschäftigten durchgesetzt werden. Durch längere Öffnungszeiten hätten die potentiellen Kunden nicht mehr Geld in den Taschen, das sie samstags und sonntags ausgeben könnten. Für Familien und insbesondere für alleinerziehende Verkäuferinnen und Verkäufer bliebe noch weniger Zeit für die Familien, deren Schutz in der Verfassung eigentlich festgeschrieben sei. Mehrere Gerichte in NRW haben Verlängerungen der Ladenöffnungszeiten in verschiedenen Kommunen bereits untersagt. Die DKP begrüßt diese Rechtsprechung.

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Putzfrauen im Einsatz gegen den Weltkonzern Klüh

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 Putzfrauen besetzen Klühzentrale.

Eindrucksvoller Kampf zwischen David und Goliath

Die gegensätzlichen Parteien waren klar in der Klassenauseinandersetzung positioniert.: Auf der einen Seite einer der größten Service-Konzerne der Welt, die Klüh Service Management GmbH, mit einem Jahresumsatz von 770 Millionen Euro. Auf der anderen 168 Putzfrauen und –männer, die im Airport Düsseldorf wischen, fegen und putzen. Ihre Arbeitsplätze sind nach Sylvester das Papier wert, auf dem sie unterzeichnet wurden.

Weiterlesen: Putzfrauen im Einsatz gegen den Weltkonzern Klüh

Erfolgreiche Delegiertenkonferenz (BDK) im Bezirk Rheinland-Westfalen

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DKP stärken durch Handeln

 Gut besetzte Tischreihen, am Rednerpult Peter Lommes. Saalplakat: «Bezahlbares Wohnen! Gegen Luxusbebauung! DKP».

Der Bezirk Rheinland-Westfalen ist personell und inhaltlich gestärkt aus der Delegiertenkonferenz am Samstag, 16. Dezember 2017, hervorgegangen. Die BDK entschied sich erneut für ein Sprechermodell. Gewählt wurden mit großen Mehrheiten Wolfgang Bergmann (Köln), Renate Linsen von Thenen (Aachen) und Peter Lommes (Linker Niederrhein). Die weiteren Mitglieder des Bezirksvorstandes kommen aus Köln, Düsseldorf, Wuppertal, Hagen, Ennepe/Ruhr, Siegen, Aachen und aus dem Kreis Neuss. Mit dieser Wahl konnte das Durchschnittsalter des Bezirksvorstandes erheblich gesenkt werden und liegt nun bei 49 Jahren.

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DKP Rheinland-Westfalen in Aktion

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für ein Sozialticket, das den Namen auch verdient.

Demonstrierende mit Transparent: «Mobilität für Alle. Für ein Sozialticket, das diesen Namen verdient!».

Nach der erfolgreichen Demonstration am Sa., den 09.12.17 in Wuppertal hat die DKP Rheinland-Westfalen alle Gruppen und Kreise im Bezirk aufgefordert möglichst noch in diesem Jahr vor Ort in die Aktion zu gehen um die Forderung nach einem echten Sozialticket zu verbreitern und weiter Druck zu machen.

Weiterlesen: DKP Rheinland-Westfalen in Aktion

Ein bezahlbares Sozialticket

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Demonstrierende im Schneegestöber, rote Fahnen, Transparent: «Mobilität für Alle. Für ein Sozialtkcket, das diesen Namen verdient!».

Für ein bezahlbares Sozialticket  

Am Samstag, dem 9.12.2017 fand in Wuppertal-Barmen eine Demo für ein bezahlbares Sozialticket statt, an der rund 250 Menschen teilnahmen.

Der Sozialhilfeverein «Tacheles Wuppertal» hatte dazu aufgerufen, nachdem die schwarz-gelbe Landesregierung im  nächsten Jahr das Sozialticket streichen wollte. Die Empörung darüber war so groß, dass die Regierung sich gezwungen sah, diese Pläne zunächst zurückzustecken. Sie hat ihr Vorhaben aber noch nicht endgültig begraben, und so ist es notwendig, den Widerstand gegen den sozialen Raubbau weiter zu verstärken.

Weiterlesen: Ein bezahlbares Sozialticket

Angriff auf das Sozialticket vorerst gescheitert!

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Jetzt geht es um ein Sozialticket, das diesen Namen verdient

Nach massiven Protesten und den angekündigten Demonstrationen am 9. Dezember in Wuppertal und Bonn hat die schwarz-gelbe Landesregierung vorerst den Angriff auf das Sozialticket abgeblasen.

Dieser Angriff auf das Sozialticket war eine der ersten Amtshandlungen der neuen Laschet-Regierung. Wahrscheinlich wollte man direkt von Beginn an klar stellen, dass jetzt ein anderer Wind in Düsseldorf weht und vor allem aus einer anderen Richtung. Dieser Versuch endete nun aber als vollkommener Rohrkrepierer.

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Kahlschlag bei Siemens

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2 Bilder aus Video: Demofoto aus Leipzig und Standortgrafik. 

Frontal 21 – Wut bei Siemens

Siemens streicht rund 3.500 Jobs in Deutschland, will gleich mehrere Standorte schließen – trotz 6,2 Milliarden Euro Reingewinn und einer Umsatzrendite von 11,2 Prozent, die der Konzern erst vor wenigen Wochen verkündete.

Solches Gebaren kannte man bislang von Finanzheuschrecken. Siemens verteidigt seine Streichpläne mit dem strukturellen Markteinbruch bei Großturbinen auf dem weltweiten Kraftwerksmarkt. Doch diese fertigt Siemens gerade nicht an den Standorten in Görlitz, Leipzig, Erfurt und Berlin, die jetzt vor dem Aus stehen. 

Weiterlesen: Kahlschlag bei Siemens

Eine für alle – die 35-Stunden-Woche

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Degenhardt-Grafik: 35-Stunden-Woche.

Arbeitszeitverkürzung

Es ist dringend notwendig über Arbeitszeitverkürzung zu diskutieren. Der Rückbau der 35-Stunden-Woche in vielen industriellen Bereichen, in denen sie in den 80er-Jahren erobert wurde, die rasante Veränderung der Arbeitswelt in Richtung Digitalisierung 4.0 – sowie die immer wieder aus dem Unternehmerlager versuchte Abschaffung des 8-Stunden-Tages (der ein Ergebnis der deutschen November-Revolution war), sind einige Beispiele.

Weiterlesen: Eine für alle – die 35-Stunden-Woche

Weitere Beiträge ...

  1. Hambacher Forst: Jetzt braucht der Wald jeden Menschen [update]
  2. Bertelsmann schafft die Demokratie ab
  3. Lässt sich die Klimakatastrophe noch verhindern?
  4. «Saubere Luft statt schmutzige Gewinne»

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  • Kulturabend der Gruppe Innenstadt: Rockoper KOSLOWSKY – 60 Jahre FLOH DE COLOGNE
  • 8. Januar: Kundgebung in Köln – USA raus aus Venezuela!
  • 27. Januar 2026: 81. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz
  • Hände weg von Venezuela!
  • Erklärung der DKP zur Kündigung der Konten des Vereins Rote Hilfe e.V.
  • Kommunalpolitik zwischen Kriegskrediten und KI-Blasen
  • Nein zur Wehrpflicht!
  • «Nein zur Wehrpflicht!»
  • Diskreter Erfolg für die Linke!
  • NRW-Mininster Nathanael Liminski: Entlassung unabdingbar!
  • Einschätzung der Kölner Kommunalwahl vom September 2025
  • Demo «Frieden schaffen – Aufrüstung stoppen!» - 11 Stunden im Kölner Polizeikessel
  • Kulturabend und Mitgliederversammlung der Gruppe Köln-Innenstadt im September
  • Referat zur wachsenden Kriegsgefahr und zum Friedenskampf
  • Erklärung zur Polizeigewalt gegen die Demonstration von Rheinmetall Entwaffnen und des Kölner Friedensforums zum Antikriegstag 2025 im Köln
  • «De Rude Pooz»-Pressefest Sommer 2025
UZ-Dokumentation «Umwelt – eine akute Menschheitsfrage»  Grün geht nicht ohne Rot.  DKP zu Ursachen und Lösungsansätzen für die ökologische Krise.

Termine

  • Demonstration am 17. Januar in Köln: Manos fuera de Venzuela! Hände weg von Venezuela! Hands off Venezuela!
  • 3. Oktober: Bundesweite Demonstrationen in Berlin und in Stuttgart
  • 3. Oktober 2025: Demonstration in Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung
  • Vom Klassenzimmer in den Krieg?
  • Demonstration am 13. September: „Bildung rauf, Rüstung runter“
  • Demonstration gegen Krankenhausschließungen am 13. September
  • Solidarität mit Palästina am 4. September in Köln!
  • 29. März 2025: Bundesweite Demonstration in Wiesbaden
  • IPPNW Köln: "Keine Grundgesetzänderung für Hochrüstung und Kriegstüchtigkeit!" - Kundgebung am 17. März 2025
  • Podiumsdiskussion zu Aufrüstung in Neuss
  • Paula Keller «Pantopia» Zitate aus der Wirklichkeit
  • 14. April: Gedenkfeier am Wenzelnberg

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